Kreis Emsland (hg)- 114,5 Mio. Euro nahmen die Kommunen im Kreis Emsland im letzten Jahr an Gewerbesteuern ein. 22 Mio. Euro mehr als 2005, wobei aber der Höchst- und Ausnahmestand 2004 mit dem Rekord von 135,1 Mio. Euro noch nicht wieder erreicht wurde.

Die Stadt Lingen ist ein Beispiel für das Auf und Ab. Von 70,3 Mio. Euro reduzierte sich die Gewerbesteuereinnahme auf 29,1 Mio. im Jahre 2005. Im letzten Jahr waren es dann wieder 35,6 Mio. Euro.

Die Gewerbesteuer ist als Einnahme für die Kommunen immer noch sehr schwankend und langfristige Vorhaben lassen sich so nicht verlässlich finanzieren. Deshalb wünscht sich mancher Kämmerer eine andere Einnahmequelle wie beispielsweise einen eigenen Anteil an der Einkommenssteuer. Doch angesichts der sprudelnden Gewerbesteuerquellen wird eine Veränderung kurzfristig sicherlich nicht realisiert.

Ein weiteres Beispiel für das unsichere Aufkommen ist Dörpen. Von 4,7 Mio. Euro reduzierte sich die Gewerbesteuer 2006 auf nur noch 1,1 Mio. Euro. Das ist das Samtgemeindeergebnis, in der Gemeinde Dörpen übertragen die Rückzahlungen um 350.000 Euro die Einnahmen. Selbst sonst steuerschwache Samtgemeinden wie Nordhümmling oder Freren hatten 2006 mehr als Dörpen.

Ähnliches Bild in Salzbergen. Dort waren 2005 die Rückzahlungen höher (- 156.000) als die Einnahmen, jetzt sind es allerdings knapp 5 Mio. Euro.

Im Vergleich zu den Vorjahren, die durch eine extrem angespannte Finanzsituation der Kommunen in Niedersachsen insbesondere nach dem drastischen Einbruch 2003 gekennzeichnet war, hat sich landesweit die leichte Verbesserung der Lage der Kommunalfinanzen aus dem Jahr 2005 in 2006 fortgesetzt. Trotz weiterer erfreulicher Aspekte wie dem positiven Finanzierungssaldo oder der Stabilisierung der Personalausgaben gibt es weiterhin eine Reihe von Anzeichen dafür, dass die schwierige Finanzsituation vieler Kommunen noch lange nicht überwunden ist. Die immer noch große Zahl an Kommunen mit unausgeglichenen Verwaltungshaushalten, das niedrige Niveau der Investitionen sowie die Entwicklung der Kassenkredite dokumentieren weiter große Finanzprobleme.

Nach Erhebungen des Landesamtes für Statistik stiegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer – immer Netto-Beträge – 2006 um 15,4 Prozent auf 2,413 Mio. Euro. Das sind 322 Mio. Euro mehr als 2005 und damit zum dritten Mal in Folge ein Plus.

Das Ergebnis ist recht unterschiedlich. 618 der 1.024 Kommunen haben einen Zuwachs bei der Gewerbesteuer, neun sogar um mehr als zehn Mio. Euro. Im Emsland sind die Zuwächse neben Salzbergen und Lingen besonders hoch in Papenburg (+ 1,6 Mio.), Haselünne (+ 1 Mio.), Twist (+ 3,9 Mio.) und Spelle (+ 2,8 Mio. Euro).

405 Kommunen haben Verluste zu verkraften, 35 um mehr als eine Mio. Euro – an der Spitze Wolfsburg mit einem Minus von 24,2 Mio. Euro. Ins Minus rutschten neben Dörpen auch Werlte (- 1,6 Mio.) und leicht Lengerich.

Je Einwohner hat das Emsland mit 367,99 Euro den Landesschnitt (376,80 Euro je Einwohner) noch nicht wieder erreicht. Darüber liegen die Kreise Osnabrück (449,40 Euro), Cloppenburg (481,77 Euro), aber besonders Vechta (516,81 Euro je Einwohner).

Pro Kopf sprudelte im vorigen Jahr die Gewerbesteuer am kräftigsten in Twist (700,51 Euro) – erstmals nach langer Zeit wieder Nr. 1 -, dann wieder sowohl in Lingen (692,85 Euro) als auch in Salzbergen (660,95 Euro). Dörpen liegt jetzt natürlich an letzter Stelle (71 Euro), aber auch in Lengerich (101,51 Euro), Nordhümmling (118,34 Euro), Rhede (118,92 Euro), Emsbüren (147,14 Euro), Freren (151,30 Euro) und Sögel (188,50 Euro) liegen die Gewerbesteuereinnahmen um 50 Prozent unter dem Durchschnitt.

Gewerbesteueraufkommen 2006 in den emsländischen Kommunen in Euro:

Emsbüren 1.443.035 (1.007.712)
Geeste 5.194.287 (4.879.259)
Haren (Ems) 7.424.861 (7.036.086)
Haselünne 3.219.570 (2.214.053)
Lingen (Ems) 35.632.264 (28.867.191)
Meppen 16.511.147 (12.838.208)
Papenburg 8.936.314 (7.354.125)
Rhede (Ems) 502.665 (459.646)
Salzbergen 4.959.765 (-156.163)
Twist 6.753.645 (2.881.116)
Samtgemeinden:
Dörpen 1.105.403 (4.744.878)
Freren 1.634.468 (1.209.221)
Herzlake 2.083.818 (2.021.205)
Lathen 2.081.149 (1.743.170)
Lengerich 918.632 (962.776)
Nordhümmling 1.446.913 (1.356.814)
Sögel 2.934.895 (2.524.465)
Spelle 5.905.813 (3.062.393)
Werlte 5.799.802 (7.409.947)
(in Klammern: 2005)