Attac
begrüßt Scheitern der WTO-Konferenz in Cancun| Attac
begrüßt Scheitern der WTO-Konferenz in Cancun |
Attac begrüßt Scheitern der WTO-Konferenz
Cancún 15.09.2003 Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hält das Scheitern der
WTO-Ministerkonferenz in Cancún für gerechtfertigt. "Der zweite Entwurf der
Abschlusserklärung war ein Affront gegen die Länder des Südens und die
Zivilgesellschaft", sagte Thomas Fritz, WTO-Experte von Attac Deutschland, in
Cancún. "Das Diktat der Industrieländer ist gescheitert." Durch die neue
Einigkeit der Entwicklungsländer bestehe jetzt die Möglichkeit für wirkliche
Verbesserungen im Welthandelssystem. "Cancún ist nicht das Ende des
Multilateralismus, sondern eine Chance für partnerschaftliche Beziehungen und echten
Multilateralismus."
Verantwortlich für das Scheitern ist nach
Ansicht von Attac die harte Haltung von EU und USA, die praktisch zu keinerlei
Zugeständnissen bereit waren. Statt die handelsverzerrenden Agrarsubventionen des Nordens
abzubauen, hätte der Entwurf der Abschlusserklärung sogar eine Steigerung der Beihilfen
ermöglicht. Vorschläge der Entwicklungsländer, etwa die Baumwollinitative oder die
Herausnahme von Grundnahrungsmitteln aus der WTO, wurden völlig ignoriert. Thomas Fritz:
"Die wohltönenden Versprechungen des letzten WTO-Gipfels von Doha haben sich als
hohle Phrasen erwiesen."
Gleichzeitig hatte vor allem die Bundesregierung alles daran gesetzt, das umstrittene
"Investitionsschutzabkommen" durchzusetzen, das die Rechte von Konzernen stark
erweitert hätte und Auflagen - etwa zu Umweltschutz oder Beteiligung einheimischer Firmen
- erheblich erschwert hätte. "Die EU wollte die Interessen ihrer Konzerne gegen den
erklärten Wunsch von 80 Entwicklungsländern durchdrücken. Diese Arroganz der Macht hat
sich nun gerächt." i.
Presseerklärung con Attac-Deutschland vom 15.09.2003/ jdm
