Tagesordnung der Samtgemeinderatssitzung am 29.03.04

Am Montag, dem 29. März findet um 20.00 Uhr im Sitzungssaal 1 des Rathauses der Samtgemeinde Dörpen, Hauptstr. 25, eine Sitzung des Rates der Samtgemeinde Dörpen statt.

 

Tagesordnung:

1.                  Eröffnung der Sitzung

2.                  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder

3.                  Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.                  Feststellung der Tagesordnung

5.                  Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

 

  1. Öffentliche Sitzung:

 

I.                    Genehmigung der Niederschrift vom 17.Dezember 2003 (öffentliche Sitzung)

II.                 Vorlage des Samtgemeindeausschusses vom 09. Februar 2004

1.      Vorlage des Schulausschusses vom 09. Februar 2004

a)      Vorschulische Sprachförderung

b)      Festlegung der Prioritätenliste

c)      Mitteilungen und Anregungen

c1) Einrichtung des Gymnasiums Dörpen

c2) Austausch eines Trennvorhangs in der Sporthalle am Schulzentrum

c3) Lehrkraft für volle Halbtagsschule in Heede

2.      Bestellung des Samtgemeindewahlleiters/Stellvertr. Samtgemeindewahlleiters

3.      Bestellung von Schöffen und Geschworenen

4.      Bestellung von Jugendschöffen

 

III.               Vorlage des Samtgemeindeausschusses vom 08. März 2004

1.      Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2004

2.      Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das Rechnungsjahr 2003

3.      Wahl des hauptamtlichen Samtgemeindebürgermeisters (Direktwahl)

4.      Wahl des Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Dörpen

5.      Wahl des stellvertr. Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Dörpen

6.      Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

a)      Einrichtung eines Gymnasiums

b)      Erweiterung Grundschule Neubörger

 

IV.              Behandlung von Anfragen und Anregungen

V.                 Berichte und Mitteilungen des Samtgemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde

VI.              Mitteilungen, Anfragen und Anregungen