Fiskus fordert Millionen zurück| Ems-Zeitung vom 20.05.2006

Fiskus fordert Millionen zurück

Hiobsbotschaft für die Gemeinde Dörpen -  Sparkurs beschlossen

Von Hermann Josef Mammes
DÖRPEN. Eine Hiobsbotschaft des Finanzamtes hat jetzt die Gemeinde Dörpen wie aus heiterem Himmel ereilt. Die Dörpener müssen Gewerbesteuervorauszahlungen in Millionenumfang zurückzahlen.

„Das ist ein echter Schlag ins Kontor", betonte gestern Gemeindedirektor Hans Hansen im Gespräch mit unserer Zeitung. Der eigentlich routinemäßige Vorgang birgt für die Gemeinde unerwartete Sprengkraft. Das Finanzamt fordert von Dörpen Gewerbesteuern in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro für die Jahre 2004 und 2005 zurück. „Außerdem werden die Gewerbesteuerzahlungen für das Jahr 2006 um rund 1,3 Millionen Euro geringer ausfallen als erwartet", verriet Hansen. Summa summarum bedeute dies einen Steuerausfall in Höhe von rund 3,9 Millionen Euro im laufenden Haushaltsjahr. „Wir werden im Sommer einen schmerzlichen Nachtragsetat aufstellen müssen", kündigte Bürgermeister Hermann Wacker bereits an.

Zwar werde ein Teil dieses Steuerausfalls durch die gesetzlich vorgesehenen Finanzausgleichsregelungen mit dem Land Niedersachsen, dem Landkreis Emsland und der Samtgemeinde Dörpen wieder aufgefangen, trotzdem müsse die Gemeinde allein bis 2007 einen Betrag von rund 2,2 Millionen Euro aufbringen.

Bei einem Haushaltsvolumen von 8,9 Millionen Euro bedeute dies für die Gemeinde Dörpen eine „erhebliche Kraftanstrengung". Um die Finanzlücke zumindest ansatzweise schließen zu können, ist der Gemeinderat zu größeren Einsparungen bereit. Auf einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung wurde der Sparkurs eingeleitet. Die Neugestaltung des Rathausumfeldes (250000 Euro) wird vorerst nicht realisiert. Auch die Anbindung des Gewerbegebietes Süd an die Neudörpener Straße (400000 Euro) wird auf die lange Bank geschoben.

„Spätestens in vier Wochen ist die neue Hauptstraße fertig gestellt", versprach unterdessen Bürgermeister Wacker. Verwaltungschef Hansen ergänzte, dass auch die Finanzierung der Anbindung der Rägertstraße an die B 70 gesichert sei.

Zugleich wies er aber darauf hin: „Da mittelfristig nicht damit zu rechnen ist, dass die Steuereinnahmen das bisherige Niveau wieder erreichen werden, muss man sich in Dörpen auf längere Sicht auf ein schmaleres Budget einrichten." Gerade die Steuerquelle Nordland Papier sprudele nur noch gering. Man werde deshalb nicht nur die geplanten Investitionen auf den Prüfstand stellen, sondern sehe das Erfordernis, strukturelle Einsparungen bei den laufenden Kosten zu erzielen: „Alle freiwilligen Leistungen kommen auf den Prüfstand."

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