Ems-Zeitung
Ausgabe vom 06. Dezember 2007
Seite 8 Ressort Kreis Emsland
gs Dörpen. In der Diskussion um die Planungen für den Bau eines Steinkohlekraftwerkes in Dörpen hat Gemeindedirektor Hans Hansen Forderungen nach einem Bürgerentscheid eine vorläufige Absage erteilt. Eine Bürgerbefragung sei im Rahmen der Bauleitplanung nicht vorgesehen, betonte Hansen gestern Nachmittag im Verlauf einer zeitweise emotional geführten Debatte mit Kraftwerksgegnern im Rathaus.
gs Dörpen. Dorthin hatte die Gemeinde zu einem öffentlichen Erörterungstermin
zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das vorgesehene Gelände im Industriegebiet am
Küstenkanal eingeladen. Anlass für den Termin war Hansen zufolge die rechtlich
vorgeschriebene frühzeitige Bürgerbeteiligung im Zuge des laufenden Bauleitverfahrens.
Informationen über das Kraftwerk selbst standen hingegen nicht auf der Tagesordnung.
Stadtentwickler Lars Lemke stellte denn zunächst auch die allgemeinen Ziele und Zweck der
Planung für das Industriegebiet südlich des Küstenkanals vor (siehe
Info-Box).
Den rund 50 Zuhörern, darunter neben einzelnen Ratsmitgliedern hauptsächlich
Kraftwerksgegner beziehungsweise Mitglieder der Bürgerinitiative Saubere
Energie, ging es gleichwohl weniger um planungsrechtliche Vorgaben. Sie nutzten die
Anhörung vielmehr, um ihre massive Ablehnung gegen das von den Schweizer Unternehmen BKW
FMB Energie AG und Advanced Power AG geplante Milliardenprojekt deutlich zu machen.
Zu den
Hauptanliegen der Gegner gehörte die Forderung nach einem Bürgerentscheid nach Ensdorfer
Vorbild. In der saarländischen 6700-Seelen-Gemeinde hatte eine entsprechende
Einwohnerbefragung die Kraftwerkspläne des Energieriesen RWE zu Fall gebracht (wir
berichteten).
Unter Verweis auf den baugesetzlichen Rahmen schloss Gemeindedirektor Hansen
eine solche Option für Dörpen zum gegenwärtigen Stand der Entwicklung aus. Stattdessen
verwies er auf das aus seiner Sicht nach wie vor frühzeitige Stadium der Planungen.
Sämtliche für das komplexe Genehmigungsverfahren erforderlichen Gutachten seien derzeit
in Arbeit. Ergebnisse liegen uns noch nicht vor. Wenn es so weit ist, werden wir zu
einer Bürgerversammlung einladen, betonte Hansen. Bislang seien die Bürger stets
frühzeitig über die Planungen informiert worden. Für Hansen steht fest, dass der
Energiebedarf der Zukunft ohne den Bau neuer Steinkohlekraftwerke nicht sichergestellt
werden kann. Hinzu kommt in unserem Fall die einmalige Chance, den Wirkungsgrad
durch die Möglichkeit einer Kraft-Wärme-Kopplung mit der Firma Nordland Papier deutlich
zu erhöhen. Unabhängig davon hält der Gemeindedirektor ein hochmodernes
Kraftwerk für einen Beitrag zum Klimaschutz.
Im weiteren Verlauf der
zuweilen hitzig geführten Diskussion verwahrte sich Bürgermeister Hermann Wacker
ausdrücklich gegen Vorwürfe aus den Reihen der Zuhörer, im Zusammenhang mit dem
geplanten Kraftwerksbau gewissenlos zu handeln. Wir gehen keineswegs leichtfertig
mit den Sorgen und Problemen unserer Bürger um. Glauben Sie nicht, wir wären Hasardeure
mit einem erotischen Verhältnis zu Kohlekraftwerken! Das ist dummes Zeug,
unterstrich Wacker seine Haltung mit einer besonders blumigen Formulierung.