Paritätischer enthüllt internes Arbeitspapier: Drastische Kürzungspläne gefährden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Familien

Dem Paritätischen Gesamtverband liegt ein internes Arbeitspapier vor, das belegt: Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände diskutieren im Verborgenen drastische Kürzungen bei Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen. Das 108-seitige Dokument, das vom Paritätischen veröffentlicht wird, stammt aus einer Arbeitsgruppe, die abseits der Öffentlichkeit harte Einschnitte für Menschen mit Behinderungen und für Kinder und Jugendliche diskutiert. Es enthält mehr als 70 Kürzungsvorschläge mit einem bezifferten Volumen von über 8,6 Milliarden Euro. Das tatsächliche Kürzungsvolumen liegt erheblich höher, da knapp zwei Drittel aller Vorschläge gar nicht mit Zahlen unterlegt sind.

Das Arbeitspapier gliedert sich in drei Regelungsbereiche. Der erste, Kinder- und Jugendhilfe, umfasst die Seiten 4 bis 43 und enthält 25 Vorschläge. Der zweite, Eingliederungshilfe, erstreckt sich über die Seiten 44 bis 99 und enthält 24 Vorschläge sowie ein gesondertes „Positionspapier“ auf den Seiten 100 bis 104. Der dritte Regelungsbereich, das Unterhaltsvorschussgesetz, umfasst die Seiten 105 bis 108 und enthält zwei Vorschläge.

Dass diese Arbeitsgruppe tagt, war schon bekannt. Die Kommission zur Sozialstaatsreform hatte in ihrem Papier schon die Mittel für Eingliederungshilfe beklagt und gefordert, den laufenden Dialogprozess des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit den Ländern und Kommunen zur Eingliederungshilfe schnell abzuschließen. Hallo-Wippingen hatte schon auf die Befürchtungen der Behindertenverbände hingewiesen.

Der Paritätische zeigt sich angesichts der Kürzungspläne von Bund, Ländern und Kommunen entsetzt: Die Vorschläge zielen auf radikale Einschnitte bei sozialen Unterstützungsleistungen. Individuelle Rechtsansprüche auf Schulbegleitung sollen gestrichen, das Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen eingeschränkt, die Nachbetreuung junger Erwachsener aus der Jugendhilfe abgeschafft, der Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende zusammengestrichen werden. Manche Vorschläge widersprechen offen der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention.

„Was hier unter dem harmlosen Titel ‘Effizienter Ressourceneinsatz’ verhandelt wird, ist ein Angriff auf Errungenschaften, die elementar für soziale Teilhabe sind und die über Jahrzehnte erkämpft wurden. Dass solche grundlegenden Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen so radikal gekürzt werden sollen und die Debatte an den Menschen vorbei im Verborgenen geführt wird, ist gleichermaßen skandalös. Hier droht ein Kahlschlag bei Alltagshilfen, mit einschneidenden Folgen für Betroffene und ihre Familien", erklärte Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes.

Der Paritätische veröffentlicht das Papier zusammen mit einer detaillierten fachpolitischen Einordnung und Bewertung von 25 exemplarisch ausgewählten Vorschlägen. „Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu wissen, dass aktuell diskutierte Vorschläge auf einen Kahlschlag in ganzen Leistungsbereichen zielen”, sagte Rock.

Flächenbrand auf Gelände vom WTD 91

Gestern gegen 11:00 Uhr kam es in Meppen bei der Straße "Schießplatz" auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 zu einem Flächenbrand. Betroffen war eine etwa 50 Meter breite und 200 Meter lange Fläche.

Nach Angaben der Polizei führten drei Forstarbeiter im Rahmen ihrer Tätigkeit Arbeiten an einem im Moor stehenden Hochsitz durch. Dabei trennten sie mit einem Winkelschleifer eine Schraube. Der hierbei entstandene Funkenflug entzündete zunächst den oberflächlichen Bewuchs der Moorfläche. Aufgrund der Trockenheit sowie des vorherrschenden Windes breitete sich das Feuer in der Folge zügig aus.

Durch das schnelle Eingreifen der Betriebsfeuerwehr der Wehrtechnischen Dienststelle sowie mit Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Klein Berßen konnte der Brand unter Kontrolle gebracht und schließlich gelöscht werden. Gegen 18:00 Uhr war das Feuer vollständig gelöscht, sodass keine Gefahr einer weiteren Ausbreitung bestand.

Verletzt wurde bei dem Brand niemand. Es entstand Sachschaden an der Moorfläche sowie an mehreren Bäumen. Die Schadenshöhe ist derzeit noch unklar.

Die NOZ berichtete, ein Sprecher der WTD 91 habe betont, dass das Feuer nicht aufgrund von Erprobungstätigkeit der WTD ausgebrochen sei. Es sei auch keine Munition eingesetzt worden. Die Bundeswehr sei in diesem Fall selbst Betroffene. [PM/jdm]

Gemeinsamer Veranstaltungsflyer der Heimatvereine Werpeloh und Wippingen

Flyer Heimatvereine Werpeloh und Wippingen 2026

Die Heimatvereine Wippingen und Werpeloh haben wieder ihren gemeinsamen Flyer für die Veranstaltungen in diesem Jahr herausgebracht.

Die nächsten Veranstaltungen in Wippingen sind Kaffee und Kuchen am 1. Mai im Heimathaus und der Tag der Vereine auf dem Heimathof.

In Werpeloh steht am 31. Mai ab 14.30 Uhr Kaffee und Kuchen im Heimathaus auf dem Plan. [jdm]

Appell von Industrie und Naturschutzbund: Holz ist zu schade zum Verbrennen!

Auf ihre zentrale Forderung „Holz darf nicht länger in großem Umfang verbrannt werden, sondern soll vorrangig stofflich genutzt werden“ haben der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) und der Verband der Holzwerkstoff- und Innentürenindustrie (VHI) erneut hingewiesen.

Holz sei ein unverzichtbarer Rohstoff – auch für den Klimaschutz. Holz solle künftig deutlich mehr klimaschädliche Baustoffe wie Beton ersetzen und CO2 langfristig binden. „Wir nutzen es in Möbeln, Spanplatten und Türen. Und es soll in Zukunft sogar fossiles Gas und Öl in der Grundstoffchemie ersetzen. Dabei dürfen wir aber die Wälder nicht übernutzen – sie dienen als CO₂-Speicher und Lebensräume, liefern Trinkwasser und kühlen die Umgebung“, wird in dem gemeinsamen Appell erklärt.

Wenn man sich diese vielen Möglichkeiten der Holzverwendung anschaue, erstaune, dass man etwa die Hälfte des in Deutschland anfallenden Holzes verbrannt werde. Mehr als ein Drittel des Holzes werde direkt nach der Ernte verheizt, vor allem Buchenholz. Vom gebrauchten Holz gehe sogar ca. 80 Prozent in die Verbrennung – deutlich mehr als in anderen europäischen Ländern. Dies sei ein Ergebnis jahrelanger finanzieller Fehlanreize.

Dabei könnten die meisten Holzsortimente durchaus stofflich genutzt werden. Für Span- und Faserplatten, Dämmmaterial und sogar innovative Holzbausteine könnten problemlos Laubholz, Holz mit Borkenkäferspuren oder bereits gebrauchtes Holz (sogenanntes Altholz) verwendet werden. Lediglich mit giftigen Chemikalien belastetes Altholz kommt für eine Weiternutzung nicht in Frage, dieses macht aber nur wenige Prozent aus. Den gesamten Text des Appells findet man auf der Nabu-Homepage. Weiterführende Informationen findet man im folgenden Link: www.NABU.de/holzappell. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]

Kritik an Diätenerhöhung für Landtagsabgeordnete

Bei den Scheindebatten im Landtag regen sich Abgeordnete gern über ihre politischen Gegner auf – bei der Erhöhung ihrer Einkommen sind sie sich aber in der Regel einig. Auch die mediale Aufregung über die Selbstbedienung der sogenannten Volksvertreter ist mittlerweile nur noch Routine und deutlich gegenüber früheren Zeiten abgeflacht.

„Wieder gönnen sich die Abgeordneten in Niedersachsen einen kräftigen Schluck aus der Pulle: Die Diäten steigen um mehrere Hundert auf 10.660 Euro im Monat. SPD, CDU, Grüne und die AfD im Landtag behaupten, ihre Politiker nähmen damit nur an der allgemeinen Einkommensentwicklung teil. Wie scheinheilig“, schreiben das Göttinger Tageblatt und weitere zur Madsack Mediengruppe gehörende Blätter.

Ebenfalls beklagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) den Automatismus, mit dem die Abgeordneten ihre Diäten erhöhen: „Während sich SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen auf eine automatische Anpassung an die allgemeine Lohnentwicklung berufen und ihre Bezüge sofort erhöhen, mussten die Landesbeschäftigten die Einkommensverbesserungen im aktuellen Tarifabschluss mühsam erkämpfen. Diese wirken zudem nur schrittweise über zwei Jahre, und ein Termin für die angekündigte Übertragung auf Beamtinnen und Beamte steht weiterhin aus.
Diese Ungleichbehandlung verschärfe die soziale Schieflage und sei schwer nachvollziehbar. Daher fordert die GdP, dass Diäten an Tarifabschlüsse gekoppelt werden und schnell ein klares politisches Bekenntnis zum Krisenbonus erfolgt.
Dass der von der Bundesregierung ermöglichte steuerfreie Krisenbonus in die Verantwortung der Arbeitgeber verlagert wird, kritisiert die GdP grundsätzlich. Vor dem Hintergrund der geplanten Diätenerhöhung fordert sie aber, dass das Land Niedersachsen diesen Spielraum nutzt und den Landesbeschäftigten einen Bonus von 1.000 Euro zahlt, um zumindest einen symbolischen Ausgleich zu schaffen.

Allerdings nagen Polizisten nicht gerade am Hungertuch, und im Vergleich zu Werktätigen in Niedriglohngruppen klagen sie auf einem hohen Niveau. Trotzdem ist die Kritik an den Landtagsabgeordneten berechtigt.
Immer wieder führen Politiker „hart arbeitende Menschen“ an, die sie angeblich vertreten. In der Diskussion über Mindestlohn zeigen sie dann viel Verständnis für die Arbeitgeber, die schließlich wettbewerbsfähig bleiben müssten – die Lohnkosten seien in Deutschland eh schon zu hoch. Und bei Fragen zu Lohnerhöhungen im Niedriglohnsektor halten sich die gut situierten Berufspolitiker*innen dann gern mit dem Hinweis zurück, dass die Verhandlungen dazu allein von den Tarifparteien zu führen seien. Wie scheinheilig… [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 27.04.2026: Herbrum
Dienstag, 28.04.2026: Wesuwermoor
Mittwoch, 29.04.2026: Baccum
Donnerstag, 30.04.2026: Geeste
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom Montag, dem 27.04.2026 bis Freitag 30.04.2026 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53) und Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

„Und Federn überall“ – Ein Roman über Arbeit, Würde und Erinnerung

Buchcover Und überall Federn

Passend zum „UNESCO Welttag des Buches“ eine Empfehlung: „Und Federn überall“ – Ein Roman über Arbeit, Würde und Erinnerung.

Die Kälte von Ausbeutungsverhältnissen ist kein abstraktes Phänomen – sie zeigt sich ganz konkret im persönlichen Umfeld, oft in unmittelbarer Nähe. Der für den Deutschen Buchpreis 2025 nominierte Roman „Und Federn überall“ von Nava Ebrahimi eröffnet einen fiktiven Blick auf eine Stadt im Emsland, deren Vorbild unverkennbar Haren (Ems) ist.

Im Zentrum steht eine gigantische Hähnchenzerlegungsanlage, die das Leben und Arbeiten in der Region prägt. Zugleich verknüpft der Roman die Geschichten seiner Hauptfiguren mit der Vergangenheit des fiktiven Ortes Lasseren, in der nach dem Zweiten Weltkrieg für drei Jahre deutsche Einwohner:innen den Ort verlassen mussten und Vertriebene aus Polen dort lebten – so wie tatsächlich in Haren/Ems.

Diese historische Ebene verbindet die Autorin mit heutigen Lebensrealitäten: Sie schildert die Schicksale von Arbeiter:innen und Migrant:innen, die unter harten Bedingungen in der Fleischverarbeitung tätig sind und sich ihren Lebensunterhalt mühsam verdienen müssen. Dabei zeigt sie eindringlich, wie Menschen trotz permanenter Bedrohung durch Ausbeutung und Rohheit um Würde und Selbstbestimmung kämpfen.

In den Geschichten der sechs Hauptfiguren spiegeln sich die brutalen Zwänge der Lohnarbeit, die Angst vor Abschiebung und existenzielle menschliche Nöte. Doch nicht nur jene am unteren Rand der sozialen Pyramide ringen darum, angesichts dieser Verhältnisse nicht zu verhärten – auch diejenigen, die eher zu den Profiteuren des Systems zählen. Nichts daran wirkt konstruiert; vieles erinnert an reale Verhältnisse. Der Gewinnerin des Ingeborg-Bachmann-Preises Nava Ebrahimi ist es gelungen, in einer poetischen Sprache einen klugen und spannenden Roman zu schreiben. [Joop Deters]

Wir kümmern uns um eure Schulbücher

Flyer Bücherei
Nutzt unseren Service für einen entspannten Schulstart

... ob Bücher für die Grundschule, weiterführende Schulen, Studium, Ausbildung.. – Ganz egal.

Wir kümmern uns gerne!

Einfach die Buchlisten mit Namen, Handy-Nr. oder E-Mail- Adresse abgeben. [Kathrin Richert]

Luftstreitkräfte können Kriege gewinnen – Ein unsterblicher Mythos

Warum leckt sich ein Hund das Genital? – Weil er es kann!

  • Afghanistan - Drohnen bestimmen die Außenpolitik
Ulrich Scholz

In dem Buch des New York Times Journalisten David E. Sanger, Confront and Conceal: Obama’s Secret Wars and Surprising Use of American Power (2012) lässt dieser den nationalen Sicherheitsberater Obamas, Thomas E. Donilon, mit einer ungeheuerlichen Aussage zu Wort kommen. Nach einer Sitzung des Sicherheitsrates, in der man sich Klarheit über die politischen Ziele des Drohnenkrieges in Afghanistan verschaffen wollte, stellte man fest, dass es keine Einigkeit darüber gab. Ging es darum, den weltweiten Terror zu besiegen (Obamas offizielle Diktion für den verstärkten Drohneneinsatz) oder darum, die Taliban als Machtfaktor in Afghanistan auszuschalten oder wollte man im Land der Demokratie zum Sieg verhelfen? – Die Diskussionen darüber betonten immer wieder die einmaligen Fähigkeiten der Drohne als Waffe, was Donilon zu dem frustrierten Schluss brachte, dass die Waffentechnik der Drohne politische Ziele bestimmte. – Wir alle kennen das klägliche Ende des Afghanistan-Abenteuers der USA und ihrer NATO-Verbündeten. Als ihre Truppen nach 20 Jahren Krieg abzogen, ließen sie 70 000 Zivilisten und 90 000 Kämpfer und Soldaten (die meisten von ihnen Afghanen) tot zurück. Die Taliban übernahmen wieder die Macht im Land. Dabei hätten die Amerikaner es wissen müssen.

  • Falsch verstandene Geschichte

Ihr Vietnamkrieg war genau aus dem gleichen Grund verloren gegangen. Allgemein gehaltene politische Ziele, die vor Allem mit militärischen Mitteln nicht zu erreichen waren, hatten zu Millionen von Opfern (darunter 58 000 Amerikaner) und in der taktischen Umsetzung zu unzähligen Kriegsverbrechen durch US-Tuppen geführt. Ehemalige politisch Verantwortliche und pensionierte Generale haben sich später über den Krieg und die Kriegsstrategie des “Body Count” kritisch geäußert und das US-Engagement als Fehler bezeichnet. Der Krieg als Mittel der Politik wurde jedoch von nur wenigen in Frage gestellt. Man beruft sich im US-Kriegsestablishment bis heute (auch in NATO-Staaten) auf den preußischen Militärphilosophen, General Carl von Clausewitz, der in seinem Werk Vom Kriege feststellte: Krieg ist ein Mittel der Politik. Dass Clausewitz seine Lehren aus der Analyse der Napoleonischen Kriege gezogen hatte, also eine Momentaufnahme der Geschichte war, wurde übersehen. Natürlich hatte man aus den Fehlern im Vietnamkrieg Lehren gezogen, nicht immer konsequent, wie das eingangs erwähnte Beispiel zeigt.

  • Luftstreitkräfte – der beschwerliche Weg zum Mythos

Eine davon war, die zivil-miltärische Zusammenarbeit in Hinblick auf die Umsetzung politischer Ziele in eine Militärstrategie durch Institutionalisierung effektiver zu machen. Das Ergebnis war die Schaffung des Joint Task Force-Konzepts (JTF). Es kam 1992 im 2. Golfkrieg (Desert Storm) zum ersten Mal erfolgreich zum Einsatz. Mit ihm wurde eine weitere Lehre aus dem Vietnamkrieg umgesetzt. Führung aus einer Hand. Sie betraf in der Hauptsache die Luftstreitkräfte. Während im Vietnamkrieg 5 US-Luftstreitkräfte ohne Koordination gleichzeitig im Einsatz waren (die taktische Luftflotte in Südvietnam, die taktische Luftflotte in Thailand, die der Marines, die der Navy auf den Flugzeugträgern und die des strategischen Bomberkommandos), werden sie im JTF-Konzept einem Commander unterstellt. Das führte zwischen den Teilstreitkräften zu Reibungen. Die geschichtsträchtigste davon war der Streit zwischen Air Force und Navy, wer im Einsatzfall das Oberkommando über die Gesamtheit der Luftstreitktäfte bekommen sollte. Seine Anfänge sind unmittelbar mit dem Kampf des Kommandeurs der Luftstreitkräfte während des 1. Weltkriegs (Oberst William Mitchell) verbunden, Luftstreitkräfte zu einer eigene Teilstreitkraft, der Luftwaffe, zu machen. Sein Ziel wurde erst 1947 erreicht. Bis dahin unterstanden die Kampfflugzeuge den Landstreitkräften (US Army Airforce). Der größte Gegner einer eigenständigen Luftwaffe war jedoch seinerzeit die Admiralität der Navy.

  • Luftstreitkräfte – Eine Vision treibt Technik

Für die Machtprojektion eines Landes in Insellage war von je her die Marine mit ihren Kriegsschiffen zuständig. Eine Luftwaffe, die mit Flugzeugen aus Speerholz und Wandten flog, wäre dazu nicht in der Lage. Sie würde unnötig Geld aus dem Verteidigungsbudget ziehen, was zu Lasten der Marine gehen würde. Mitchell ließ nicht locker. Unter dem Eindruck der jahrelangen Grabenkriege im 1. Weltkrieg mit Millionen von toten Soldaten hatte er die Vision, dass Luftstreitkräfte zukünftige Kriege nur aus der Luft gewinnen könnten. Seine Luftkriegs-Strategie: Mit Feuer- und Chemiebomben die Städte des Feindes angreifen. Im Angesicht des Schreckens würde nach wenigen Tagen die Bevölkerung ihren Regierenden den Gehorsam verweigern. Kapitulation wäre die Folge. Da Mitchell im System nicht genug Fürsprecher hatte, wandte er sich mit seiner Vision an die Industrie. Die entwickelte in wenigen Jahren Bomberflugzeuge, die die Reichweite und Zuladung hatten, um eine solche Strategie umzusetzen. Im zweiten Weltkrieg zum ersten Mal ausprobiert, hat sie die vorhergesagte Wirkung nicht erfüllt, wie wir heute wissen. Sie hatte einen anderen Effekt, der bis heute die Welt im Atem hält.

  • Luftstreitkräfte – Technik treibt Politik

Durch die hohe Dynamik zwischen Luftwaffe und Industrie wurden und werden beeindruckende fliegende Waffensyteme entwickelt. Sie sind in der Lage, vom ersten Kriegstag an bei Nacht und schlechtem Wetter gegen alle erdenklichen Ziele beim Feind gleichzeitig zu wirken. Ob diese Einsätze zum Sieg führen oder auf heute bezogen, bei der Erreichung von politischen Zielen, die einem nachhaltigen Frieden dienen, von Nutzen sind, muss vor dem Hintergrund der Erfahrungen mehr als bezweifelt werden. Bleibt die Frage: Warum tun sie es trotzdem immer wieder? – Bleibt nur noch die erschreckende Antwort: Weil sie es können. [Ulrich Scholz, erstveröffentlicht auf Ulrichs Newsletter]

DGB Kreisverband Nördliches Emsland, Verbände und Initiativen aus Papenburg laden zum Tag der Arbeit auf den Hauptkanal ein

Plakat Maikundgebung Papenburg 2026

Unter dem Motto Erst unsere Jobs, dann eure Profite.“ wollen die Gewerkschaften in diesem Jahr ein klares Zeichen für sichere Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für Beschäftigte setzen.

Dazu sagt Andreas Kuper als DGB-Kreisverbandsvorsitzender: „Die gegenwärtige Krise darf nicht dazu genutzt werden, Arbeitsplätze abzubauen oder ins Ausland zu verlagern.“ Neben dem Kampf um gute Arbeitsplätze steht auch der Erhalt der sozialen Sicherung von Arbeitnehmer*innen im gewerkschaftlichen Fokus. „Einer Ausweitung der täglichen Höchstarbeitszeit, Verschlechterung bei der Rente oder im Gesundheitssystem sagen wir als Gewerkschaftsbewegung ganz klar den Kampf an“, führt er weiter aus. „Darum freuen wir uns, dass auch in diesem Jahr wieder viele unterschiedliche Gruppen, Verbände und Parteien mit Eigeninitiative an der Maifeier teilnehmen“, so der DGB-Kreisverbandsvorsitzende.

Sonic & Smoke
Sonic & Smoke

Die Maifeier des DGB findet von 11 bis 14 Uhr auf dem Hauptkanal rechts statt. Ab 10 Uhr rufen der DGB und viele Verbände zur Demo auf. Als Hauptredner spricht Dominique Lembke von der IG Metall Bezirk Küste. Zudem wird die Veranstaltung musikalisch begleitet von Sonic & Smoke.

Weiterhin erwarten die Besucher vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten für Groß und Klein, sowie diverse kulinarische Leckereien an den unterschiedlichen Ständen. [PM]

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Planungsteam Forum Endlagersuche

Logo Planungsteam Forum Endlagersuche

Am 29. April 2026 findet in der Zeit von 18:30 Uhr bis 21:00 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) statt.

Themenschwerpunkt der Sitzung ist erneut die Novelle des Standortauswahlgesetzes (für Atommüll). Prof. Hartmut Gaßner als ehemaliges Mitglied der Endlagerkommission und Dr. Bernd Redecker vom BUND e.V. werden ihre Überlegungen zu verschiedenen Aspekten der geplanten Gesetzesnovelle vorstellen. Anschließend besteht die Möglichkeit im Rahmen einer Diskussionsrunde Fragen zu stellen und eigene Anmerkungen einzubringen.

Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist nicht nötig. Sie finden die Einwahldaten sowie die Agenda zum Termin hier.

Hinweis: Der digitale Sitzungsraum wird bereits um 18:20 Uhr geöffnet. Bis 18:30 Uhr besteht die Möglichkeit, an einer kurzen Einführung in das Standortauswahlverfahren und die Arbeit des Planungsteam Forum Endlagersuche teilzunehmen. Um 18:30 Uhr beginnt die reguläre Sitzung. [PM]

Schlechtere Rahmenbedingungen für Dach-Solaranlagen gefährden Klimaschutzziele

In einem Statement zur geplanten Novelle für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) äußerten sich Prof. Dr.-Ing. Manfred Fischedick und Dr. Sascha Samadi vom Wuppertal-Institut.

Die Novelle für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wurde in die Ressortabstimmung gegeben. Die Novelle sieht offenbar deutliche Verschlechterungen hinsichtlich der Rahmenbedingungen für den Zubau von Gebäude-Solaranlagen vor. Stattdessen möchte die Bundesregierung stärker auf Freiflächen-Solaranlagen setzen.

Aus Sicht der Autoren ist unklar, ob der anvisierte stark beschleunigte Zubau von Freiflächenanlagen in den nächsten Jahren tatsächlich umgesetzt werden kann. Freiflächenanlagen führen im Gegensatz zu Dachanlagen zu einem zusätzlichen Flächenverbrauch, was Widerstand von verschiedenen Seiten bedeute. Sollte sich herausstellen, dass Freiflächenanlagen nicht in ausreichender Menge errichtet werden können, könnte angesichts der geplanten Verschlechterung der Rahmenbedingungen für neue Dach-Solaranlagen mehr Stromerzeugung aus fossilen Kraftwerken notwendig werden.

Dach-Solaranlagen seien laut einer Umfrage im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien die mit Abstand beliebteste Form der erneuerbaren Energien. Sie ermöglichen eine breite gesellschaftliche Teilhabe an der Energiewende. Sollte die zukünftige Stromerzeugung zu einem geringeren Anteil über diese Anlagen erfolgen und stattdessen stärker auf weniger beliebte Formen der erneuerbaren Energien zurückgegriffen werden, könnte dies eine Belastung für die gesellschaftliche Akzeptanz darstellen.

Umfragen der letzten Jahre, etwa von Eon sowie im Auftrag der Initiative Klimaneutrales Deutschland und eine Studie der Universität St. Gallen, zeigten zudem, dass Haushalte, die über eine Solaranlage verfügen, deutlich häufiger Elektroautos oder Wärmepumpen besitzen bzw. deren Kauf in Erwägung ziehen. Dies ist nachvollziehbar, denn eine eigene Solaranlage erhöht aufgrund des günstig verfügbaren eigenen Solarstroms die Wirtschaftlichkeit eines Elektroautos sowie einer Wärmepumpe. Wird der Ausbau von Gebäude-Solaranlagen geschwächt, dürfte darunter auch die für erfolgreichen Klimaschutz zentrale aber in den letzten Jahren ohnehin schon zu langsame Elektrifizierung des Verkehrs und der Raumwärme leiden – und zu einem höheren Bedarf an fossilen Energieträgern in den Sektoren Verkehr und Gebäude führen.

Die vorgesehenen Änderungen in den Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau der Photovoltaik könnten tatsächlich zu moderaten Kosteneinsparungen führen. Allerdings sind sie auch aus Sicht des Wuppertal Instituts mit erheblichen Nachteilen und Risiken verbunden – insbesondere was die erfolgreiche Realisierung der gesetzlich verankerten Klimaziele betrifft. Eine Politik, die sich nur auf die finanziellen Einsparpotenziale fokussiere, greife nach Ansicht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Fischedick und Dr. Sascha Samadi zu kurz. [jdm]

Gemeinde Renkenberge überreicht Spende an Zeltlagerteam

Gretel Frericks

Am Samstag, den 18.04.2026, hat das Zeltlager Team den Erlös vom renkenberger Osterfeuer in Höhe von 250€ erhalten.

Die Vorbereitungen fürs diesjährige Zeltlager laufen bereits. Die Gemeinde Renkenberge ist stolz auf das Zeltlager Team, welches jedes Jahr in den Ferien für spannende Erlebnisse für unsere Kindern sorgt.

Stellvertretend hat Gretel Frericks die Spende entgegengenommen. [Marcel Ganseforth]

Tag der Wippinger Vereine am 3. Mai

Tag der Vereine 2026

Viele Wippinger Vereine stellen sich am Sonntag, den 3. Mai, ab 14 Uhr auf dem Heimathof vor und werben um neue Mitglieder oder geben Einblicke in das Leben der Vereine oder Gruppen.

Diese Veranstaltung gibt die Möglichkeit zum Austausch und zu netten Gesprächen. Außerdem findet wieder "Kaffee und Kuchen" im Heimathaus statt. Für musikalische Unterhaltung sorgt der Kirchenchor St. Cäcilia Wippingen [Andre Wester]

Wenn ein Rüstungsminister sich für innovative Lösungen begeistert

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat auf der Hannover-Messe die Industrie aufgerufen, sich stärker als Teil der Gesamtverteidigung Deutschlands und Europas zu verstehen und durch mehr Kooperation untereinander und mit dem Staat einen Beitrag zu leisten.

In seiner Rede (auf Augengeradeaus.net verfügbar) war natürlich zunächst davon die Rede, dass Russland "Deutschland und Europa insgesamt ins Visier genommen" habe. Diese Behauptung muss sein, weil ohne ein Bedrohungsszenario der Rüstungswahn nicht erzeugt werden kann. Als Argument führt er gegen alle Beweise an: "Das zeigt die steigende Zahl hybrider Angriffe: gekappte Datenkabel in der Ostsee." Dabei haben sich bisher alle diesbezüglichen Vorwürfe gegen Russland als falsch erwiesen. Aber zur Grundkompetenz aller Kriegsminister aller Länder und aller Zeiten gehört das routinierte Lügen.

Pistorius formulierte sechs Kernkomponenten für die industrielle Stärke "als zwingende Voraussetzung für die Verteidigung unserer Demokratie und unserer Sicherheit."

Resiliente Wertschöpfung bedeute, einseitige Abhängigkeiten zu reduzieren. Ob bei Energie oder Technologie – wir bräuchten eine sichere Versorgung und eine robuste Produktion. Pistorius vergaß allerdings zu erwähnen, dass nicht Russland die Gasversorungung Deutschlands gekappt hat, sondern die Ukraine in Zusammenarbeit mit den USA. Also müsste sich Deutschland eher vor diesen beiden Ländern in Acht nehmen. "Verteidigungsfähigkeit beginnt im Betrieb. Resilienz ist keine Zusatzaufgabe, kein nice to have. Sie ist Teil moderner Unternehmensführung und entscheidend für die Widerstandsfähigkeit unseres Landes." Hiermit tritt Pistorius ganz in die Tradition des einstigen Rüstungsministers Albert Speer, dem durch eine radikale Umorganisation der Kriegswirtschaft eine enorme Steigerung der Produktion, das sogenannte "Rüstungswunder", gelang. Der vorletzte Wirtschaftsminister Robert Habeck bezeichnete sich auch schon stolz als "Rüstungsindustrieminister".

Zweitens forderte Pistorius mehr Tempo und Skalierung bei der Entwicklung von Technologien und industriellen Lösungen. Es geht also um die enorme Ausweitung des militärisch-industriellen Komplexes.

Drittens biete der konsequente Ausbau von Dual Use Technologien als Brücke zwischen ziviler Stärke und militärischer Sicherheit enorme Möglichkeiten. So wie wir es aus den USA schon lange kennen, dass Technologien nicht entwickelt werden, um gesellschaftlichen Fortschritt zu bringen, sondern dieser höchstens als Abfallprodukt militärischer Entwicklungen anfällt: das ist die Vision dieses Ministers, der einer ehemals sozialdemokratischen Partei entstammt. Die Entwicklung ist derzeit auch schon mit der schleichenden Militarisierung der Hochschulforschung zu beobachten.

Viertens müsse der Markteintritt für neue Akteure einfacher gestaltet werden. Und jetzt folgt wieder eine faustdicke Lüge, indem er die Bedeutung des Mittelstands auch für die Rüstung lobt. Dabei profitieren gerade die großen Rüstungskonzerne von dem Füllhorn der staatlichen Rüstungsausgaben.

Fünftens sei es das Ziel der Bundesregierung, dass sich die Unternehmen der Sicherheits und Verteidigungsindustrie, die Zulieferer und die Unternehmen anderer Branchen viel besser vernetzten, als das bisher der Fall sei und ihr gemeinsames Potenzial nutzten. Es geht Pistorius um eine durchgängige Militarisierung aller Wirtschaftsbereiche. Da eine solche Militarisierung der Wirtschaft wirtschaftspolitisch rein konsumptiv ist, muss so etwas allein vom Staat bezahlt werden. Dass demnächst die Hälfte des Staatshaushaltes für Waffen und Munition ausgegeben wird, ist somit für Pistorius beschlossene Sache. Für soziale Sicherheit, Gesundheit, öffentliche zivile Infrastruktur und Bildung bleibt dann kein Geld mehr übrig. Da die Rüstungsindustrie nur begrenzt eine weitere Wertschöpfung generiert führt diese Strategie auch zur Deindustrialisierung Deutschlands.

In seinem sechsten Punkt redet Pistorius über "Partnerschaft". Was kann ein Kriegsminister darunter verstehen? Er lobt den "beeindruckenden Durchhaltewillen der Ukrainerinnen und Ukrainer". Wir alle wissen, dass, wer kann in der Ukraine, desertieren möchte. Die anderen vegetieren wochenlang in Erdlöchern des Stellungskrieges. Aber Pistorius interessieren die UkrainerInnen auch nicht wirklich. Ihn interessiert die hohe "Innovationskraft des Landes, das bei der Entwicklung neuer Technologien im Verteidigungsbereich ... beeindruckende Erfolge erzielt und rasante Fortschritte macht. Unter extremem Druck entstehen dort Lösungen, die Geschwindigkeit, Kreativität und Pragmatismus miteinander vereinen. Ukrainische Technologien, und das konnten wir gerade im Mittleren Osten wieder sehen, werden mittlerweile weltweit als innovative Lösungen nachgefragt." Hier spricht ein von der Tötungsindustrie Begeisterter. Bei den "innovativen Lösungen" handelt es sich um die Fähigkeit, in jeder Situation doch noch einen Schaden und Tote zu organisieren. [jdm]

Rock gegen Rechts Oldenburg – Live auf dem Schloßplatz – Gute Musik und klare Statements!

Unter dem Motto "Rock gegen Rechts – Klare Kante gegen Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung" findet am 30.04.2026 ab 19:00 Uhr das jährliche Konzert Open Air auf dem Schloßplatz in Oldenburg statt.

Obwohl die Veranstaltung seit 2001 besteht, war sie selten so aktuell wie heute. "Rock gegen Rechts" ist nicht nur ein Konzert, sondern vielmehr ein symbolischer Akt des Widerstands gegen jegliche Form von Ausgrenzung und Rassismus. Die Veranstaltung steht im Einklang mit den demokratischen Werten unserer Gesellschaft und setzt ein deutliches Zeichen dafür, dass in Oldenburg kein Platz für rechte Ideologie ist!

Dieses Jahr, zum großen 25.-jährigen Jubiläum, begleiten gleich 4 Live-Acts durch den Abend, die mit ihrer Musik und ihren Botschaften für Solidarität und Respekt einstehen: Der Queer-Feministische Chor Oldenburg, Mieze, Marderschaden und Kafvka (bekannt durch den Song „Alle hassen Nazis“). Neben den musikalischen Beiträgen werden auch verschiedene Redner*innen und Vertreter*innen lokaler Initiativen und Organisationen zu Wort kommen.

Auch für das leibliche Wohl wird wieder gesorgt sein. Es wird genügend Getränke für alle von der Ule sowie Karins Kneipe geben. Außerdem wird es wie gewohnt ein buntes Angebot, wie dem Besprühen von Jutebeuteln, einem Stand von „GoBäng!“ und „Second Bandshirt“ und vielen weiteren Informations- und Aktionsständen, geben.

Alle sind herzlich eingeladen, an diesem Event teilzunehmen und gemeinsam für eine Welt einzustehen, in der Vielfalt und Toleranz gelebt werden. Der Eintritt ist kostenlos! Für mehr Infos folgt Rock gegen Rechts auf Instagram: rockgegenrechts_ol. [PM DGB-Jugend]

25 Jahre Leher Pünte

Am 1. Mai 2026 feiert die Leher Pünte zum Saisonstart mit einem Frühschoppen das 25-jährige Jubiläum. Mehr im Flyer. [jdm]

Merz verkündet vor den Bankern die Zerstörung der gesetzlichen Rente

Blackrock investiert Gelder von Versicherungen, Pensionsfonds, Staatsfonds und Privatanlegern. Ein Hauptpfeiler ist das Investieren über ETFs. ETFs sind Anlagefonds, die durch das Nachbilden des Marktes versuchen, das Anlagerisiko zu minimieren und sind damit sehr gut geeignet für Pensionsfonds. Sie sind dennoch nicht risikolos. Und sie haben Blackrock mit über 11 bis 14 Billionen US-Dollar verwaltetem Vermögen zum weltweit größten Vermögensverwalter gemacht,

Friedrich Merz war lange Deutschlandchef von Blackrock und er fühlt sich offenbar noch heute eher den Finanzinvestoren verbunden, als den deutschen Rentnern. Bei einem Jahresempfang des Bundesverbands deutscher Banken in Berlin äußerte er seine Absicht, die gesetzliche Rentenversicherung zu einer reinen Basisabsicherung für das Alter, die nicht mehr den Lebensstandard sichert, zu degradieren. Es müssten durch Zwang kapitalgedeckte Elemente einer betrieblichen und privaten Altersversorgung hinzutreten, sprich die Aktienrente als Riester 2.0. Merz wörtlich: „Und zwar in weit größerem Umfang, als wir sie gegenwärtig weitgehend auf der Basis von Freiwilligkeit haben.“

Die schwarz-rote Koalition müsse und werde den Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge stoppen. Das bedeutet nichts anderes, als dass die Arbeitgeber von den Sozialversicherungsbeiträgen entlastet werden sollen und die Arbeiter allein in eine Rentenversicherung einzahlen sollen, die zudem noch in erster Linie ein Geschäftsmodell von Merz' ehemaligem Arbeitgeber darstellt.

Allein für diesen Coup hat es sich schon für Blackrock gelohnt, Merz zum Bundeskanzler aufgebaut zu haben. Dass Klingbeils SPD dabei mitmacht, wird sich bei der nächsten Bundestagswahl wohl in ihrer Marginalisierung niederschlagen. [jdm]

POL-EL: Gewerbekontrolle deckt zahlreiche Verstöße auf

Am Freitag, den 17.04.2026, führten Einsatzkräfte der Polizei gemeinsam mit dem Hauptzollamt Emden, dem Finanzamt Papenburg, dem Landkreis Emsland sowie örtlichen Kommunen umfangreiche Kontrollen im Zuständigkeitsbereich des Polizeikommissariats Papenburg durch. Die Maßnahmen erstreckten sich nach Angaben der Polizeiinspektion Emsland insbesondere auf die Bereiche Papenburg, Dörpen und Werlte.

Im Fokus der Kontrollen standen mögliche Verstöße im Steuer-, Bau- und Arbeitsrecht sowie strafrechtliche Delikte im Zusammenhang mit illegalem Glücksspiel. Darüber hinaus wurden mehrere bereits bestehende Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt.

Im Verlauf des Einsatzes wurden insgesamt 47 gewerbliche Objekte - darunter Gastronomiebetriebe, Dienstleister und kleinere Versorgungsbetriebe - überprüft. Dabei konnten zahlreiche Verstöße festgestellt werden: Unter anderem stellten die Einsatzkräfte in Papenburg illegale Pyrotechnik in einem Lebensmittelhandel sicher. In einem Imbissbetrieb in Dörpen wurden mehrere Verdachtsfälle der Schwarzarbeit sowie ein gefälschtes Ausweisdokument festgestellt. Zudem wurde Bargeld in fünfstelliger Höhe sichergestellt, dessen Herkunft derzeit geprüft wird.

In einem Friseursalon in Werlte wurden Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz sowie weitere gefälschte Ausweisdokumente festgestellt. In weiteren Objekten, überwiegend im Bereich Papenburg, ahndeten die Einsatzkräfte unter anderem Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz sowie das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz. Darüber hinaus konnten eine verbotene Waffe (Elektroimpulsgerät) sowie weitere Beweismittel sichergestellt werden. In einem Fall wurden Personen in einem bereits behördlich gesperrten Objekt in Papenburg angetroffen und des Geländes verwiesen.

Insgesamt wurden zahlreiche Identitätsfeststellungen durchgeführt sowie mehrere Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Polizei bewertet die Kontrolle als wichtigen Beitrag zur Bekämpfung illegaler Strukturen und zur Stärkung der Sicherheit im gewerblichen Bereich. [PM PI Emsland]

Klima-Demos für Erneuerbare

Klimademo Köln

Tausende Menschen haben gestern in Köln, Berlin, Hamburg und München für eine schnellere Energiewende in Deutschland demonstriert. Die Veranstalter sprachen von etwa 80.000 Menschen, in Köln sollen es 15.000 gewesen sein, wobei die Polizeiangaben von 4500  dem Augenschein nach etwas realistischer erscheinen.

Es ging den Demonstranten vor allem um Protest gegen die Blockade der Energiewende durch die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die derzeit keine Chance auslässt, um die Durchsetzung der erneuerbaren Energien zu behindern und die Konzerne mit  einer Fossilstrategie zu unterstützen. Dabei geht es um das Heizungsgesetz, um den Bau neuer Gaskraftwerke, die Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder das Netzpaket.

Sogar arme afrikanische Länder bauen ohne den Umweg über Öl und Gas ihre Strominfrastruktur mit günstigen Solarpaneelen aus China auf und nicht nur Chinas Autoindustrie stellt immer neue Rekorde bei der Entwicklung und dem Verkauf von E-Autos auf.

Eigentlich war es in Deutschland schon Konsens, dass angesichts der drohenden Klimakatastrophe und der negativen Folgen der Abhängigkeit von Öl und Gas ein Wechsel zu erneuerbaren Energien ohne Alternative sei. Aber derzeit üben sich CDU/CSU und die SPD als folgsame Schüler von Donald Trump darin, den gesunden Menschenverstand zugunsten von US-Frackinggas und Öl der Energiekonzerne außen vor zu lassen.

Dass die deutsche fossile Strategie auch ein Ausfluss der militärischen Eskalationspolitik Deutschlands ist, die auf Konfrontation mit China und Russland setzt, statt eine gemeinsame Strategie zur Beendigung der Klimaerwärmung zu finden, war auf den Demonstrationen kein Thema. Kein Thema war auch der Beitrag des Militärs zur Klimaerwärmung. [jdm]

DIZ erhält Digitalförderung der Stiftung Niedersachsen

Impression Archiv DIZ Emslandlager

Die Stiftung Niedersachsen hat einen Antrag des Dokumentations- und Informationszentrums Emslandlager in Papenburg (DIZ) für einen hybriden Stadtrundgang in Papenburg als einen von drei Anträgen im Rahmen des Förderprogramms „SWITCH – Digitale Museumsangebote”  angenommen und somit in voller Höhe (60.000 Euro) bewilligt.

Nach Ansicht der Jury des Förderprogramms „SWITCH – Digitale Museumsangebote” überzeugte das DIZ mit seinem Konzept für ein interaktives Lernformat zur Erkundung historischer Orte der nationalsozialistischen Verfolgung.

Das Dokumentations- und Informationszentrum Emslandlager erforscht die Geschichte der 15 Emslandlager, die die Nationalsozialisten als Konzentrations-, Straf- und Kriegsgefangenenlager nutzten. Mit einer neuen multimedialen und interaktiven Lernapp soll die Verfolgung insbesondere Schüler*innen und jungen Erwachsenen besser vermittelt werden. Robuste Stelen im Stadtraum werden historisch relevante Orte der lokalen NS-Geschichte markieren und im Alltag sichtbar machen. Über die barrierearme, mehrsprachige App wird der Ort mit Archivmaterial, Karten und digitalen Rekonstruktionen vertieft und kontextualisiert.

Die drei geförderten Institutionen setzten sich mit ihren Digitalkonzepten gegen sieben weitere Museen aus Niedersachsen durch. Insgesamt hatten zehn Museen im Dezember 2025 eine Förderung in Form einer professionellen Digitalberatung erhalten, um ein langfristig tragbares und auf die Häuser zugeschnittenes digitales Vermittlungsangebot zu entwickeln.

Die Stiftung Niedersachsen als Landeskulturstiftung stärkt durch die Förderung gemeinnütziger Projekte die Vielfalt der Kultur in Niedersachsen und trägt zur Profilierung des Kulturstandortes bei. Pro Jahr fördert die Stiftung rund 200 Projekte und ist selbst operativ tätig. [PM/jdm/Grafik: © Dokumentation- und Informationszentrum Emslandlager, Foto: Tessa Hesener | Impression Archiv DIZ Emslandlager]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 20.04.2026: Meppen
Dienstag, 21.04.2026: Börger
Mittwoch, 22.04.2026: Lingen
Donnerstag, 23.04.2026: Haselünne
Freitag, 24.04.2026: Schöninghsdorf
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Die WTD 91 meldet für den 22.04.2026 bis 24.03.2026 außer auf dem Schlagbrückener Weg keine Sperrungen. [jdm]

Dörpen: Ratssitzung mit Haushaltplan – Pro-Kopf-Verschuldung von 2.107 € erwartet

Am Donnerstag, dem 23. April 2026, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Samtgemeinde Dörpen eine Sitzung des Rates der Gemeinde Dörpen statt. Zu Beginn der Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde wieder die Möglichkeit, Fragen an den Bürgermeister und an die Verwaltung zu stellen.

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung steht unter TOP 7.a der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026. Der Entwurf des Haushaltsplans kann bereits im Rats- und Bürgerinformationssystem der Samtgemeinde Dörpen eingesehen werden. Im Vorbericht zum Haushaltsplan für 2026 ist auch ein vorläufiger Jahresabschluss für das Jahr 2025 aufgeführt. Hier ist zu lesen, dass die Haushaltsplanung im Jahr 2025 im zweiten Jahr hintereinander durch einen erwarteten hohen Gewerbesteuerrückgang bei einer gleichzeitig noch überproportional hohen Umlagelast aus dem Finanzausgleich geprägt war. Der Gewerbesteuerrückgang sei dem Grunde nach auch tatsächlich eingetreten, aber geringer ausgefallen als befürchtet. Insbesondere durch diese Verbesserungen bei der Gewerbesteuer habe sich der Ergebnishaushalt daher gegen über der Planung um rund 1,57 Mio. € verbessert. Trotzdem schließt der Ergebnishaushalt immer noch mit einem Defizit von rund 800.000 € ab.

Der Schuldenstand der Gemeinde Dörpen belief sich zum 31.12.2025 auf 6.116.410 € Die Pro-Kopfverschuldung beträgt aktuell 1.105 € und liegt damit schon jetzt deutlich über dem Landesdurchschnitt für Gemeinden zwischen 5.000 und 10.000 Einwohnern von 447 €. Durch geplante Tilgungen in Höhe von 185.000 € und eine geplante Kreditaufnahme von 5.735.600 € (davon 3.666.400 € aus einem Haushaltseinnahmerest des Vorjahres) erhöht sich der Schuldenstand bis zum Jahresende auf 11.667.100 €. Daraus ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 2.107 €. Als entscheidender Hintergrund für den Anstieg der Verschuldung werden Aktivitäten am Grundstücksmarkt für den Ankauf von Industrieerwartungsflächen angeführt.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung ist ein Antrag zu einer Anschaffung einer Wärmebildkamera zur kostenlosen Ausleihe an die Bürger der Gemeinde Dörpen. Begründet wird der Antrag damit, dass eine Wärmebildkamera Wärmestrahlung sichtbar macht, indem sie Oberflächentemperaturen misst und bildlich darstellt. Hiermit können auch Laien Wärmelecks am eigenen Gebäude aufspüren. Die Kamera ist ein geeignetes Hilfsmittel für die Menschen, selbst beim Energiesparen tätig zu werden, indem sie Schwachstellen an ihren Gebäuden feststellen und erforderlichenfalls fachliche Unterstützung einholen, um Wärmeverluste zu vermeiden. Zudem könnte die Wärmebildkamera auch zur Untersuchung der gemeindeeigenen Gebäude eingesetzt werden. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]

Gedenkstätte Esterwegen: Graphic-Novel-Ausstellung „Picturing the Unimaginable“

Zehn zeitgenössische Zeichner*innen aus den Niederlanden, aus Deutschland und Belgien haben zu dem Graphic Novel-Projekt „Das Unvorstellbare zeichnen“ beigetragen. Sie haben Geschichten aus drei ehemaligen Konzentrationslagern gezeichnet – dem KZ Neuengamme in Deutschland, der Kazerne Dossin in Belgien und dem Lager Westerbork in den Niederlanden. Die Kazerne Dossin und das Lager Westerbork waren Sammellager, in denen die jüdischen Bürger*innen der Niederlande und Belgien vor der Deportation leben mussten.

Startpunkt des Graphic-Novel-Projektes war ein achtzig Jahre alter Comic, den der niederländische Historiker Kees Ribbens vom Amsterdamer „Institute for War, Holocaust and Genocide Studies“ neu entdeckt hat: Der Künstler August M. Fröhlich schilderte bereits 1944 in Form einer gezeichneten Geschichte in sechs Bildtafeln, was nach der Ankunft eines Deportationszuges in einem Vernichtungslager geschah. Die brutale Darstellung von Szenen auf dem Weg in Gaskammern zeigt nicht explizit ein bestimmtes Lager, vermutlich kannte Fröhlich Berichte von der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Majdanek am 23. Juli 1944 durch sowjetische Truppen.

Der Comic „Nazi Death Parade“ wurde Anfang 1945 in den USA veröffentlicht, als die meisten Konzentrationslager noch in vollem Betrieb waren. Aus der Beschäftigung mit diesem Format, einer kurzen Bilderzählung, und zusätzlich mit verschiedenen Biografien aus den Konzentrationslagern entwickelten zehn Zeichner*innen eigene Comics, die vom 17. Mai bis zum 6. Dezember 2026 in der Gedenkstätte Esterwegen gezeigt werden.

Die Sonderausstellung wird eröffnet am Sonntag, 17. Mai 2026, um 15 Uhr. Eintritt ist frei. Das Projekt „Picturing the Unimaginable“ wurde initiiert von der Gedenkstätte Kamp Westerbork und ist eine Zusammenarbeit zwischen Gedenkstätte Kamp Westerbork, der Kazerne Dossin, der KZ-Gedenkstätte Neuengamme, dem NIOD Institute for War, Holocaust and Genocide Studies und dem Verlag Scratch Books. Es wurde realisiert mit Unterstützung von Dutch Culture, Mondriaan Fund, Creative Industries F und NL und der niederländischen Botschaft in Belgien. Folgende Künstler*innen haben mitgewirkt: Erik de Graaf, Melanie Kranenburg, Sterric, Jennifer Daniel, B. Carrot, Wide Vercnocke, Milan Hulsing, Tobi Dahmen, Jeroen Janssen & Arezoo Moradi, Guido van Driel. [PM]

Bei der Krankenversicherung Geld sparen, um es für Krieg und Waffen auszugeben

Ems-Zeitung vom 15.04.2026
Ems-Zeitung macht Zusammenhang zwischen Sozialabbau und Rüstung offensichtlich

Es ist zwar nicht anzunehmen, dass die NOZ durch diese Zusammenstellung aufklären wollte, aber es lässt sich wohl gar nicht mehr vermeiden. Dass z. B. ca. 3 Millionen Haushalte demnächst 225 € pro Monat für den Krankenkassenbeitrag des mitversicherten Ehepartners ausgeben sollen, liegt ja nicht daran, dass kein Geld da wäre.

Es liegt daran, dass die Herrschenden das Geld der Bürger lieber in den Krieg, statt in ihre Gesundheit investieren. Denn am Krieg verdienen die Rüstungskonzerne und die Finanzkonzerne. Und nur diese liegen dem Millionär Friedrich Merz und seinem Stellvertreter Lars Klingbeil am Herzen.

Die Kritik der NOZ an den Plänen zur Krankenkassenreform in der Donnerstagsausgabe lautet, die Reform gehe vor allem zu Lasten der Geringverdiener. Sie habe somit eine unsoziale Schlagseite. Das ist richtig. Aber diese Kritik richtet sich nicht gegen die Kürzungen an sich. Denn dann müsste man auch darüber sprechen, wo das Geld denn bleibt.

Und da war die Collage in der Mittwochsausgabe viel ehrlicher. [jdm]}

Gefiederte Frühlingsboten wieder im Emsland angekommen

Am vergangenen Samstag wurden im Bereich zwischen Neudörpen und Wippingen erstmalig in diesem Jahr Schwalben gesehen. Insbesondere an der Wippinger Dever waren die wendigen Flieger unterwegs. Vermutlich haben sie hier oberhalb des Wasser Insekten gejagt oder sich am Ufer mit feuchtem Boden für den Nestbau versorgt.

Gestern war dann erstmals ein Kuckuck in Neudörpen zu hören. Es geht also in Richtung Sommer, schließen wir daraus. Nach einigen Nächten mit Bodenfrost am Anfang des Monats liegen die Temperatur nun auch nachts deutlich über Null, gefolgt von Tageshöchsttemperaturen bis an die 17 °C, beispielsweise am 8. und am 11. April. Heute wurde ein Wert von 16 °C an der DWD-Station in Dörpen gemessen.

Rekordwerte für den April haben wir damit allerdings noch nicht erreicht, denn im vergangenen Jahr lagen die Tageshöchstwerte für die erste Aprilhälfte sogar an vier Tagen über 20 °C mit einem Höchstwert von 24 °C am 15. April. Ähnlich war es im April 2024. Damals wurden am 6. April sogar 25 °C gemessen. Es bleibt also abzuwarten, ob sich bis zum Schützenfest in Neudörpen am 24. und 25. April ähnlich hohe Temperaturen einstellen. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]