Bündnis Klinikrettung gegründet – Jens Spahn fördert Krankenhaussterben

  • 17. Januar 2021

In Deutschland wurden 2020 zwanzig Krankenhäuser geschlossen, doppelt so viele wie im Durchschnitt der letzten Jahre. Betroffen sind im Corona-Jahr 2.144 Betten und circa 4.000 Stellen.

17 von 20 Schließungen erfolgten im Zeitraum Juli bis Dezember 2020, d.h. während der Corona-Pandemie. 8 von 20 Schließungen erfolgten im Dezember 2020. In Niedersachsen wurde 2020 keine Klinik geschlossen. Laut Bundesrechnungshof droht 200 Krankenhäusern akut die Insolvenz. 600 weitere Krankenhäuser schreiben rote Zahlen. Der Grund für die finanzielle Misere ist die Abrechnung über diagnosebezogene Fallpauschalen (DRG) in Verbindung mit Men­gen­kontingenten für verschiedene Leistungen, etwa Operationen. Dieses Finanzierungssystem kommt privaten Kliniken, die sich auf profitträchtige Behandlungen konzentrieren, entgegen, führt aber zur Unterfinanzierung von Allgemeinkrankenhäusern, die jeden Kranken aufnehmen müssen und wollen.

Das von Gesundheitsminister Jens Spahn eingebrachte Krankenhauszukunftsgesetz sieht eine Förderung des Bettenabbaus vor. Und der bereits bestehende Krankenhausstrukturfonds der Bundesregierung zahlt weiterhin Geld für Schließungen.

Letzten November hat sich ein Bündnis Klinikrettung gegründet, um klar machen: Die Menschen in Deutschland brauchen wohnortnahe stationäre Versorgung. Durch die aktuelle Politik gibe es immer weniger Kliniken. Aber es gibt nicht weniger Kranke. Im Gegenteil: Aktuell füllten sich die Intensivstationen mit beängstigendem Tempo.

Dazu Laura Valentukeviciute,Vorstandsmitglied von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB): „Jens Spahn muss zusagen, dass jedes einzelne Krankenhaus erhalten bleibt und finanziert wird. Sein Krankenhauszukunftsgesetz, …, lässt kleine und regionale Krankenhäuser, die vor allem unter dem Fallpauschalensystem leiden, weiterhin im Regen stehen und setzt sie der Gefahr der Pleite aus. Es muss Schluss damit sein, dass der Bund weiter Bettenabbau und Kliniksterben finanziell fördert.“ [jdm/ Pressemitteilung Bündnis Klinikrettung]