Ist die Frage nach den Ursachen Relativierung von Kriegsverbrechen?

„In dem Moment, in dem man akzeptiert, dass man nicht gleichzeitig für beide Seiten kämpfen kann – in dem Moment hat man seine Seele verloren“, war ein Schlüsselsatz von Slavoj Žižeks Rede (mit deutscher Übersetzung auf Youtube) bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse. Er eröffnete seine Rede mit einer bedingungslosen Verurteilung der terroristischen Mordaktionen der Hamas. Seine weitere Rede verwendete er darauf, dass man trotz der Empörung über diese Morde, nicht die Analyse vergessen dürfe, warum es zu dieser Situation gekommen sei. Das genau diese Analyse nicht erwünscht war, zeigten die Reaktionen einiger Zuschauer, die aus Protest den Saal verließen.

Die Analyse bedeute laut Žižek nicht, dass die Morde der Hamas gerechtfertigt werden könnten, aber ursächlich sei doch die Geschichte der Palästinenser. „Die Palästinenser werden ganz klar nur als Problem behandelt, der Staat Israel bietet Ihnen keinerlei Hoffnung an, zeigt Ihnen keine Rolle, keine positive Rolle auf, in dem Staat in dem sie leben.“

Ulrich Scholz kritisiert in seinem neuen Blogbeitrag die Heuchelei, wenn das Vorgehen in Gaza gegen Wohngebiete mit dem Kriegsvölkerrecht gerechtfertigt werde: Werden Waffen in prinzipiell geschützten Wohngebieten stationiert, verlieren die Wohngebiete ihren kriegsrechtlichen Schutz. In Gaza müsse man erkennen, dass das Kriegsrecht nicht passt. Wie in allen asymmetrischen Kriegen, in denen konventionelle Streitkräfte gegen Aufständische kämpfen, sei der Terror das Mittel des schwächeren nicht staatlich organisierten Gegners.

Es helfe nicht, die Gewalt eines Kontrahenten zu rechtfertigen, sondern nur die kompromisslose Verurteilung aller Gewalt. Das Einstehen für die Existenz des Staates Israel und das Anmahnen des Rechts der Palästinenser auf menschenwürdige Selbstbestimmung in einem souveränen Staat seien kein Widerspruch. [jdm]