Webinar zu Alternativen zum Krieg in der Ukraine

Die Initiatoren einer Petition für die Unterstützung von Kriegsdienstverweigeren in Russland, der Ukraine und Belarus baten im Bundesaußenministerium um Unterstützung. Außenministerin Annalena Baerbock ließ ihren Referatsleiter Thomas Lenk antworten, der Schutz der Menschenrechte sei ein gemeinsames Anliegen der Ukraine und der Bundesregierung.

In der Ukraine gebe es das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in vielfacher Form. „Der Bundesregierung liegen indes keine eigenen gesicherten Erkenntnisse zur tatsächlichen Handhabung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung durch die Ukraine vor.“ Das ist für die angeblich wertegeleitete Außenpolitik von Baerbock schon ein schwaches Bild. Laut Presseberichten werden Kriegsdienstverweigerer in der Ukraine zwangsrekrutiert. Viele Männer versuchen, legal oder illegal ins Ausland zu kommen, um sich dem Militär zu entziehen. Schon vor dem Krieg war Kriegsdienstverweigerung gesetzlich ausschließlich bei religiösen Gründen geregelt.

Die „Grüne Alternative„, eine Grünen-kritische Organisation veranstaltet am 07.11.2023 ein Webinar „Peace Calling“, auf dem Yurii Sheliazhenko, Geschäftsführer der Ukrainischen Pazifisten Bewegung, Olga Karach, Leiterin der Organisation Unser Haus (Belarus), Corinna Rüffer, MdB Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; unter der Moderation von Dr. Margot Käßmann, Evangelisch-lutherische Theologin, über „Alternativen denken! Frieden schaffen ohne Waffen!“ diskutieren werden. [jdm]