Die Gespräche, die den Krieg in der Ukraine hätten beenden können

Die US-Zeitschrift „Foreign Affairs“ beschäftigt sich in einem Artikel vom 16. April 2024 unter dem Titel „The Talks That Could Have Ended the War in Ukraine“ mit den Friedens- oder Waffenstillstandsverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine im März 2022 schon kurz nach dem Angriff der russischen Armee vom 24. Februar 2022 gegen die Ukraine.

Die Autoren haben die zwischen den beiden Seiten ausgetauschten Vertragsentwürfe untersucht. Sie führten Interviews mit mehreren Teilnehmern an den Gesprächen sowie mit Beamten, die damals in wichtigen westlichen Regierungen tätig waren. Außerdem haben sie zahlreiche zeitgenössische und neuere Interviews mit und Erklärungen von ukrainischen und russischen Beamten, die zum Zeitpunkt der Gespräche im Einsatz waren, geprüft. Die meisten davon seien auf YouTube verfügbar, aber nicht auf Englisch und daher im Westen nicht sehr bekannt. Schließlich hätten sie den zeitlichen Ablauf der Ereignisse vom Beginn der Invasion bis Ende Mai, als die Gespräche scheiterten, unter die Lupe genommen.

Es gebe verschiedene Interpretationen, warum die Gespräche scheiterten. Einige Beobachter und Offizielle (darunter vor allem der russische Präsident Wladimir Putin) hätten behauptet, dass ein Abkommen auf dem Tisch lag, das den Krieg beendet hätte, dass die Ukrainer aber aufgrund des Drucks ihrer westlichen Gönner und Kiews eigenen überheblichen Annahmen über die militärische Schwäche Russlands davon abrückten. Andere hätten die Bedeutung der Gespräche gänzlich abgetan und behauptet, dass die Parteien nur den Schein wahren und Zeit für eine Neuausrichtung auf dem Schlachtfeld gewinnen wollten oder dass die Vertragsentwürfe unseriös seien.

Die Autoren finden aber vor allem bemerkenswert: „Mitten in Moskaus beispielloser Aggression hätten die Russen und die Ukrainer beinahe ein Abkommen geschlossen, das den Krieg beendet und der Ukraine multilaterale Sicherheitsgarantien gegeben hätte, die ihr den Weg zur dauerhaften Neutralität und später zur Mitgliedschaft in der EU geebnet hätten.“

Eine endgültige Einigung sei jedoch aus mehreren Gründen nicht möglich gewesen. Kiews westliche Partner wollten nicht in Verhandlungen mit Russland hineingezogen werden, vor allem nicht in solche, die neue Probleme mit sich gebracht hätten, weil sie Verpflichtungen eingehen müssten, um die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten. Nach der Entdeckung der Gräueltaten in Irpin und Bucha habe sich die öffentliche Stimmung in der Ukraine verhärtet.

Und mit dem Scheitern der russischen Einkreisung Kiews sei die Zuversicht von Präsident Wolodymyr Zelenskij gewachsen, dass er mit ausreichender westlicher Unterstützung den Krieg auf dem Schlachtfeld gewinnen könnte. Der Versuch der Parteien, langjährige Streitigkeiten über die Sicherheitsarchitektur beizulegen, habe zwar die Aussicht auf eine dauerhafte Beilegung des Krieges und eine dauerhafte Stabilität in der Region geboten, doch waren die Ziele zu hoch gesteckt und zu früh.

Heute, wo die Aussichten auf Verhandlungen düster erschienen und die Beziehungen zwischen den Parteien nahezu inexistent seien, möge die Geschichte der Gespräche vom Frühjahr 2022 wie eine Ablenkung erscheinen, die wenig Aufschluss über die aktuellen Umstände gibt. Doch Putin und Zelenskij hätten alle mit ihrer gegenseitigen Bereitschaft überrascht, weitreichende Zugeständnisse zur Beendigung des Krieges in Betracht zu ziehen. „Vielleicht überraschen sie auch in Zukunft wieder alle.“ [jdm]