Le Monde diplomatique: Warum die Sanktionen gegen Russland scheitern

Die Monatszeitung Le Monde diplomatique stellt in der Juni-Ausgabe fest, dass der Sanktionsfeldzug gegen Russland von Beginn an unrealistisch war. Russlands Bruttoinlandsprodukt (BIP) sei 2023 um 3,6 % gewachsen und damit schon im zweiten Jahr mehr als das der EU und der USA.

Als Gründe nennt der Artikel eine prinzipielle Unterschätzung der russischen Wirtschaftskraft, weil man die Rolle Russlands als Produzenten und Exporteur von fossilen Energieträgern, Nichteisenmetallen und Getreide, sowie bei der Stromerzeugung nicht gesehen habe. In den letzten zehn Jahren seien die politischen und administrativen Eliten erneuert worden, so dass die Wirtschaft nicht mehr von den korrupten Oligarchen, sondern von fähigen Technokraten geleitet werde. Die Sanktionen hätten praktisch wie ein selbst gewählter Protektionismus gewirkt und die Wirtschaft von Importen unabhängiger gemacht. Die Selbstversorgung des Landes mit Lebensmitteln sei heute gesichert.

Das Zahlungssystem SWIFT sei schon seit 2015 durch ein nationales System ergänzt worden, so dass die Banken nach dem Ausschluss aus dem SWIFT-System ungebrochen weiter arbeiten konnten. Ein ebenfalls eingeführtes Kartenzahlungssystem gewährleistete die Funktionsfähigkeit aller von den Banken ausgegebenen Karten. Die Importverbote von westlicher Technologie würden über viele nichtwestliche Staaten umgangen. Der Ankauf einer eigenen Tankerflotte gewährleistete, dass das Öl jetzt nach Indien und China verkauft werden konnte.

Die Militärausgaben hätten über die hohen Auszahlungen an Sold für die Soldaten die Wirkung eines staatlichen Konjunkturprogramms und hätten zu Vollbeschäftigung und einer Erhöhung der Realeinkommen um 4,8 % geführt. Ein Beihilfeprogramm für Familien zum Erwerb von Wohneigentum habe zum Wachstum des Bausektors um 10 % geführt, die Automobilindustrie wuchs um 19 %. Die Staatsverschuldung sei weltweit eine der niedrigsten.

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