Vor zwei Jahren erklärte der Verwaltungsdirektor des Ludmillenstiftes Meppen, Jan-Henning Stoffers, es ginge in der Krankenhausreform darum, welches Haus welche Stationen anbieten dürfe. Dabei sei ein Wettkampf um bestimmte lukrative Abteilungen programmiert. Krankenhäuser seien Wirtschaftsbetriebe, die Überschüsse erzielen müssten. Deshalb müssten sich gerade kleine Hospitäler von bestimmten Abteilungen trennen: Geburtshilfeabteilungen seien zu teuer und würden geschlossen werden.

Jetzt haben wir im Emsland die Situation, dass ein Krankenhaus in Thuine geschlossen wird und in Sögel über die Schließung der Geburtshilfeabteilung nachgedacht wird. Damit rächt sich, dass die Lokalpolitiker von SPD und CDU dem Geplapper der konzernhörigen Gesundheits-Spitzenpolitiker über den angeblichen Kostentreiber Krankenhaus nichts entgegen gesetzt haben und einfach gehofft haben, der Kelch werde am Emsland vorübergehen. In der Ems-Zeitung wurde damals die Sozialdezernentin des Landkreises, Sigrid Kraujuttis, mit Kritik an dem „ruinösen Konkurrenzdenken“ zitiert. Dabei ging es damals und auch heute nicht darum, sondern um die systematische Unterfinanzierung der laufenden Kosten des Krankenhaussystems.

Und das Land Niedersachsen kommt seiner Pflicht zur Finanzierung der Investitionen in die Krankenhäuser nicht nach. Umso wichtiger ist es, dass der Landkreis einspringt um, wie es in einer Pressemitteilung des Landkreises heißt, die Krankenhausinfrastruktur zu unterstützen und die Lücke zwischen staatlicher Förderung und tatsächlichem Finanzbedarf zu schließen.

Landrat Marc-André Burgdorf übergab fünf Zuwendungsbescheide über mehr als 16 Mio. Euro für Krankenhausinvestitionen an Ansgar Veer, Geschäftsführer der St. Bonifatius-Hospitalgesellschaft. Die aktuellen Fördermittel tragen zur Finanzierung von Bau- und Modernisierungsmaßnahmen in den Krankenhäusern in Lingen, Papenburg und Sögel bei, sagt Veer.

„Unser Zuschuss ist daher ganz wichtig für eine zukunftsfähige Krankenhausversorgung, die Belastung darf aber natürlich nicht dauerhaft auf der kommunalen Ebene abgeladen werden“, machte Burgdorf deutlich. Angesichts der Absicht der zukünftigen Bundesregierung, alle Finanzmittel in die Hochrüstung zu stecken, dürfte dies ein frommer Wunsch bleiben. [jdm]