Was ist Ihre zweite Wahl? Kampagne für die Ersatzstimme

Diesmal sind es 6.815.239 Stimmen, 13% aller abgegebenen Stimmen, die bei der Zusammensetzung des Bundestags nicht berücksichtigt wurden. Das sind so viele, wie Menschen in Hessen und Berlin stimmberechtigt sind. Fast drei Millionen mehr als bei der vorigen Bundestagswahl. Es sind die Stimmen, die an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind. Das ist eine Belastung für die Demokratie, eine demokratische Hypothek, mit der wir in diese Wahlperiode gehen. Vertrauensbildend ist das nicht.

Betreten wir ein Wahllokal, werden wir zu Gleichen: Jede Stimme wiegt gleich viel, die eines 18-Jährigen so viel wie die einer 80-Jährigen, die eines Berufspolitikers so viel wie die eines Menschen, der sich nur am Wahltag mal für Politik interessiert. Für einen Moment scheint die Vision einer Gesellschaft auf, in der alle die gleichen Chancen haben, diese Gesellschaft zu gestalten. Bis die Wahllokale schließen – dann wird offenbar, dass bei Landtagswahlen Hunderttausende und bei der Bundestagswahl Millionen Stimmen unwirksam sind.

Der Verein „Mehr Demokratie“ möchte das ändern. Eine Senkung der Sperrklausel fordert der Verein schon lange. Richtig rund wird es nach Ansicht des Vereins mit der Ersatzstimme: Wer seine Stimme an eine Partei gibt, die es vielleicht nicht über die Sperrklausel schafft, hätte die Möglichkeit, eine zweite Partei zu favorisieren. Fällt die Stimme an Partei eins unter den Tisch, zählt die Stimme für Partei zwei. Ganz einfach.

Die Ersatzstimme ermöglicht es, neben der Erstwahl eine zweite Parteienstimme anzugeben. Scheitert die erstgewählte Partei an der Fünf-Prozent-Hürde, zählt automatisch die Ersatzstimme. Dadurch gehen weniger Stimmen verloren, und das Wahlergebnis wird repräsentativer.

Das brächte eine freie Wahl statt taktisches Wählen – Wählerinnen und Wähler müssten nicht aus Angst vor einer „verschenkten Stimme“ größere Parteien bevorzugen. Kleine Parteien bekämen eine faire Chance und sie würden erfahren, wie groß ihre tatsächliche Unterstützung ist, auch wenn sie die Hürde nicht erreichen.

„Mehr Demokratie“ sammelt für einen Aufruf mit dieser Idee Unterstützungsunterschriften. [jdm/PM]