Nato will Chinas Erfolge militärisch bekämpfen

Der Nordatlantik-Pakt, kurz Nato genannt, nennt sich selbst ein „Verteidigungsbündnis“. Wieso dieser Pakt seine Schiffe und Kriegsflugzeuge in Asien kreuzen und fliegen lässt, statt im Nordatlantik, ist ein Rätsel. Auf ihrem Gipfel in Madrid hat sie China als „systemische Herausforderung“ bezeichnet. Der Begriff „systemischer Rivale“ wurde vermieden. China erzeuge strategische Abhängigkeiten in nicht-militärischen Bereichen. Klar muss man – meint die NATO – dagegen militärisch vorgehen.

Auf dem G7-Gipfel hatte Biden ein weltweites Infrastrukturprogramm verkündet. Die westlichen Staaten kopieren damit das „Neue-Seidenstraßen“-Programm Chinas, das für viele Staaten eine gute Alternative zu den unterdrückenden „Hilfe“-Strategien des Weltwährungsfonds und der Welthandelsorganisation, sowie der westlichen Staaten darstellt, weil es nicht in die Partnerländer hineinregiert und nicht verlangt, dass diese Länder sich den neoliberalen Forderungen nach Privatisierung und schutzloser Auslieferung an den Weltmarkt unterwerfen. Man darf gespannt sein, wie die westlichen Staaten auch ihr jetzt verkündetes Infrastrukturprogramm nutzen, um die Unterwerfung der restlichen Welt zu verstärken.

Die NATO-Staaten und die Mainstreampresse der EU hatten die verstärkte Konfrontationlinie im letzten Monat mit erneuerten Vorwürfen an China wegen angeblicher Unterdrückung der Uiguren in der Provinz Xinjiang vorbereitet. In einem Interview des VW-Rechtsvorstands Manfred Döss mit der Neuen Zürcher Zeitung stellt dieser fest: „Ich kann für das Werk in Urumtschi sagen, dass uns keine Hinweise vorliegen, dass Zwang auf die Werktätigen ausgeübt wird“. Der Grünen-Europaparlamentarier Bütikofer, ein notorischer Rufer nach Sanktionen gegen China, hatte den VW-Konzern aufgefordert, sich aus China zurückzuziehen. [jdm]