Bahn für Alle veröffentlicht Studie

Bahn für Alle hat in einer Kurzstudie untersuchen lassen, ob in Deutschland durch eine vertiefte Trennung von Netz und Betrieb der Bahn die Gefahr weiterer Privatisierungen steigt. Eine derartige Trennung strebt die Regierung laut Koalitionsvertrag an. Bundesverkehrsminister Wissing möchte zum 1. Januar 2024 die Bereiche DB Netz AG und DB Station&Service AG in einer gesonderten Infrastruktursparte führen. Das hat er in der Pressekonferenz am 22. Juni verkündet. Wie eine derartig grundlegende Umstrukturierung mit den von ihm gleichzeitig angekündigten verstärkten Bauarbeiten auf den Hochleistungsstrecken zusammengehen soll, bleibt wohl sein Geheimnis.  

Das Ergebnis der Kurzstudie von Bahn für Alle ist deutlich: Im liberalisierten und formell privatisierten deutschen Bahnsektor würde eine Trennung von Netz und Betrieb spätere Verkäufe von DB Töchtern im Nah- und Fernverkehr wahrscheinlicher machen. Trennung und Liberalisierung sind Privatisierungstreiber.

Fazit der Studie: Der Deutschlandtakt steht jetzt schon auf der Kippe. Im Deutschlandtakt einigen sich alle darauf, einen als sinnvoll angesehenen Plan möglich zu machen und dann zu erfüllen. Beim Trennungsmodell macht am Ende jeder nur noch, was sich für ihn rentiert. Klimaschutz, Bahnreisende und Beschäftigte bleiben auf der Strecke. Einen Aufruf an Bundeskanzler Olaf Scholz für eine klimaschützende Verkehrswende kann man hier unterschreiben. [PM Bahn für alle]