Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 09.01. bis 13.02.2023 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168) und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Emsland
Lauterbachs „Revolution“ lässt Krankenhäuser weiter sterben
Heute wurde Gesundheitsminister Lauterbach in der Tagesschau wieder die Möglichkeit gegeben, sich in Szene zu setzen. Er habe die Abzockerei bei den PCR-Tests gestoppt.
In den letzten Wochen wurden seine Pläne zur Rettung der Krankenhäuser von der Presse ähnlich wohlwollend referiert. Neun gesundheitspolitische Initiativen kritisieren dagegen gemeinsam Lauterbachs vermeintliche Revolution. Die bisher beschlossenen Maßnahmen wie auch die Vorschläge der Regierungskommission seien weder bedarfsgerecht noch ausreichend.
Denn die "Reform"-Vorschläge halten am System der Fallpauschalen fest und wollen dieses lediglich durch Pauschalen ergänzen. Die ökonomischen Anreize, Profite mit Gesundheit zu machen, bleiben bestehen. Die angekündigte „Überwindung des Fallpauschalensystems“ und eine “dramatische Entökonomisierung der Krankenhausversorgung” sind nach wie vor nicht in Sicht. In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Initiativen eine tatsächliche Reform statt Etikettenschwindel:
- Orientierung an Bedarfsgerechtigkeit
- Gemeinwohlorientierung und Gewinnverbot
- Stopp der Privatisierung
- Abschaffung des DRG-Fallpauschalensystems
- Kostendeckung in der Krankenhausfinanzierung
- Verbindliche Personalschlüssel für alle Bereiche im Krankenhaus
- Demokratisierung von Krankenhausplanung und Steuerung
Den Wortlaut der Erklärung und der Forderungen finden Sie hier.
Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) hat 123 von 167 Kliniken im Land befragt. Die Ergebnisse für das zurückliegende Jahr 2022 zeigen, dass vier von fünf Kliniken (81,5 %) in Niedersachsen in ihrer Existenz bedroht sind.
Selbst Kliniken, die seit Jahrzehnten stets wirtschaftlich gesund waren, geraten aktuell in eine dramatische finanzielle Schieflage. Die wirtschaftliche Existenz und damit der Fortbestand nahezu aller Krankenhäuser ist substanziell gefährdet. Dies geht mit erheblichen Risiken für die Sicherstellung der flächendeckenden stationären Versorgung einher. Die angekündigten Hilfen in Höhe von bundesweit 6 Milliarden Euro werden die Lage in den Krankenhäusern nicht entscheidend verbessern. 4,5 Milliarden Euro sind zum Ausgleich für die steigenden Energiepreise und 1,5 Milliarden Euro für inflationsbedingte Kostensteigerungen vorgesehen. Der Bedarf in den Krankenhäusern ist mit Blick auf die Größenordnungen jedoch genau umgekehrt.
Auf die Umsetzung der angekündigten Krankenhausstrukturreform zu warten, ist dem NKG-Vorsitzenden zufolge keine Option. Bis dahin werden viele Kliniken längst in die Insolvenz gegangen sein. Denn im Gegensatz zu anderen Branchen können und dürfen Krankenhäuser die aktuell massiven Kostensteigerungen für Energie, medizinische Produkte, Medikamente sowie Lebensmittel und viele weitere Dienstleistungen nicht über höhere Preise ausgleichen. Das sehe das starre System der Krankenhausfinanzierung nicht vor.
Bevor der Strukturwandel planvoll und systematisch umgesetzt werden könne, müsse zunächst die völlig marode Finanzierungsbasis korrigiert werden. „Die aktuell geplante Umverteilung des Mangels wird zu keiner Verbesserung führen, sondern die Lage nur verschlimmern, sagte Dr. Hans-Heinrich Aldag, Vorsitzender der NKG, in einer Pressemitteilung.
Das Papenburger Marienhospital befindert sich derzeit in einem Schutzschirmverfahren, also einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung. Das Krankenhaus gehört neben dem Sögeler Hümmlinghospital, dem Bonifatius Hospital Lingen und dem Borromäus Hospital Leer zur kirchlichen St. Bonifatius Hospitalgesellschaft. Vom Träger bzw. der Geschäftsleitung des Krankenhauses in Papenburg gab es bisher noch keine öffentliche Äußerung, wie und ob das Krankenhaus seine Krise in der allgemeinen Krankenhauskrise bewältigen will und kann. [PM Gemeingut in BürgerInnenhand/PM NKG/jdm]
Diese Woche doch Sperrungen im Schießgebiet
Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Bis 06.01.2023 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168) und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt.
Wir hatten geschrieben, dass keine Sperrungen gemeldet seien. Das lag daran, dass die WTD 91 ihre Sperrungen für diese Woche in eine Datei für die 2. Kalenderwoche gepackt hatte. [jdm]
LEADER: Fördertopf von 500.000 € für die Samtgemeinde
Das Nördliche Emstal wurde als LEADER-Region anerkannt und vom Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) für die nächste Förderperiode ausgewählt. Insgesamt 68 LEADER-Regionen erhalten somit etwas von dem Fördervolumen in Höhe von 165 Millionen Euro. Für eine Teilnahme am LEADER-Auswahlverfahren konnten sich niedersächsische Regionen bis zum 30. April diesen Jahres bewerben. Dafür mussten sie regionale Entwicklungskonzepte erstellen, in denen die besonderen Herausforderungen und die Strategien für eine zukunftsfähige Stärkung der Region aufgezeigt wurden.
Heinz-Hermann Lager, Kämmerer der Samtgemeinde Dörpen, findet dass "die Anerkennung als Leader-Region sehr erfreulich" ist. Nach seinen Angaben beträgt das bewilligte Fördermittelbudget für das Nördliche Emstal gut 2,1 Mio. € für insgesamt 4 Jahre. Außerdem müsse das Budget natürlich mit den Partnerkommunen (Dörpen, Papenburg, Rhede sowie Teilgebiete von Haren und Lathen) geteilt werden. Rechnerisch entfallen auf die Samtgemeinde Dörpen rund 500.000 €.
Das Verfahren zur Entwicklung bestimmter Projekte startet grundsätzlich erst jetzt mit der Anerkennung als Leader-Region. Ausnahmen sind nur die sogenannten "Starterprojekte", die schon im Regionalen Entwicklungskonzept (REK) skizziert wurden und vorab umgesetzt werden können/ sollen. Für die Samtgemeinde Dörpen wurde der Neubau eines "Pumptracks" in Dörpen als Startprojekt angemeldet. Dabei handelt es sich um einen welligen Parcours, der vorzugsweise mit Mountainbikes aber auch mit Inlinern, Fahrrädern oder anderen Fahrzeugen sehr vielfältig genutzt werden kann.
Weitere Projekte können ab jetzt entwickelt und dann dafür die Fördermittel beantragt werden. Die Projekte müssen den ausgewählten Schwerpunktthemen "Engagierte Gemeinschaft", "Tourismus", "Umwelt- und Klimaschutz" oder "Attraktives Lebensumfeld" zugeordnet werden können. Auf Klara.Niedersachsen.de gibt es eine genauere Beschreibung der Fördertatbestände.
Antragsteller für Förderanträge können auch Vereine und Privatpersonen sein. Lager geht aber davon aus, dass in erster Linie die Kommunen Anträge stellen. Genehmigungsinstanz für die Anträge ist die "Lokale Aktionsgruppe", die aus Kommunalvertretern und Bürgern besteht. [jdm]
Vor 480 Jahren wurde das Emsland evangelisch (und blieb es 70 Jahre)
Als Franz von Waldeck im 16. Jahrhundert Bischof von Minden und Fürstbischof von Osnabrück und Münster war, war er der Reformation sehr zugeneigt. Er hatte dem Papst bei seiner Ernennung zugesagt, die reformatorische Bewegung in seinen Landen zu bekämpfen. Andererseits hatte ihn der Landgraf Philipp von Hessen, ein führender Vertreter des Verteidigungsbündnisses der protestantischen Fürsten, bei seiner bisherigen Karriere unterstützt.
Hinzu kam ein sehr persönliches Motiv für seine weitere Haltung: Der Fürstbischof lebte in einer eheähnlichen Beziehung und hatte mittlerweile acht Kinder mit seiner Lebenspartnerin. Er hoffte, seine Beziehung legalisieren zu können und eins seiner (kirchlichen) Hochstifte zu einem weltlichen Fürstentum machen zu können, um es seinen Kindern zu vererben.
Er unterstützte deshalb die Verbreitung der protestantischen Lehre in Osnabrück. Hermann Bonnus, gebürtig aus Quakenbrück, erarbeitete eine reformatorische Kirchenordnung, die dann ab 1543 auch im Niederstift Münster, also dem Gebiet der heutigen Landkreise Emsland (Amt Meppen), Cloppenburg und Vechta, sowie dem damaligen Amt Wildeshausen galt. Von Waldeck wurde kurze Zeit später gezwungen, seinen Reformationskurs wieder zu korrigieren.
Die Geistlichen in diesen Gebieten blieben fast alle im Amt und traten zum Protestantismus über. In wieweit das in der Praxis Auswirkungen hat, kann man vielleicht an einer Aussage von Generalvikar Dr. Johannes Hartmann erkennen, der im Zuge der Gegenreformation (Rekatholisierung) im März 1613 vom Fürstbischof Ferdinand von Bayern (1577-1650) nach Meppen geschickt worden war. Er sollte dabei die Geistlichen des Niederstifts auf ihre Tauglichkeit hin überprüfen.
In einer Denkschrift schrieb er: „Als wir den elenden und beklagenswerten Zustand der Kirchen und Untertanen vortrugen, befahl seine leidende Hoheit mir seinem Vikar, dass ich alle Sorgfalt beim Reformieren anwenden solle und sobald wie möglich in diesen Kirchen die Prediger entfernen und durch katholische Priester ersetzen solle." Die protestantisch gesinnte Bevölkerung war damit nicht einverstanden. In Vechta wurde der neue katholische Pfarrer mit Steinen beworfen und sein Gottesdienst regelmäßig gestört. Weil es nicht so viele Priester gab, wie Prediger ersetzt werden mussten, setzte Hartmann in Meppen und Vechta Jesuiten ein, die nicht nur in diesen Städten die Pfarrseelsorge ausrichten, sondern benachbarte Geistliche beaufsichtigen und anleiten sollten.
Bis 1613 kurz vor dem Dreißigjährigen Krieg (1618 bis 1648) wurde die Gegenreformation durchgesetzt und fast alle Familien wurden rekatholisiert. [jdm]
Sperrungen Schießgebiet
Für die kommende Woche (02.01.2023 bis 06.01.2023) sind keine Sperrungen gemeldet. [jdm]
Dach der Brennelementefabrik besetzt: Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen gefordert
In der Neujahrsnacht besetzten Antiatomaktivistinnen das Dach eines Gebäudes der Brennelementefrabrik von ANF/Framatome in Lingen. Die Besetzung erfolgte symbolisch zu Silvester um Mitternacht: die Aktivistinnen wünschten der Atomindustrie keinen guten Rutsch ins neue Jahr und forderten die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen.
Sie kritisierten den politisch motivierten gefährlichen Weiterbetrieb der drei verbliebenen Atomkraftwerke Emsland, Neckarwestheim und Isar – die ursprünglich zum 31.12.22 hätten abgeschaltet werden sollen – sowie der Versorgungstransporte und Anlagen der Atomindustrie.
Denn: Nicht nur die Atommeiler laufen weiter. Die Versorgungstransporte und die Produktion von atomaren Brennelementen bei ANF/Framatome in Lingen sowie die Anreicherung von Uran in der Uranfabrik von Urenco in Gronau seien vom Atomausstieg gänzlich ausgeschlossen. Für diese Anlagen gebe es kein Abschaltdatum, heißt es in auf der Internetseite von AGIEL Lingen.
Der Handel mit Uran aus und nach Russland sei zudem von den Sanktionen im Rahmen des Ukraine-Kriegs ausgeschlossen. Regelmäßig erreichten derzeit Uranfrachtschiffe aus Russland die Häfen Rotterdam (NL) und Dünkirchen (F), mit Uran aus Russland für die Brennelementefabrik in Lingen. Handelspartner sei der Staatskonzern Rosatom. Hier werde Putins Kriegskasse gefüllt. Rosatom koordiniere die fachliche Besatzungsverwaltung im militärisch eroberten AKW Saporischschja in der Ukraine – sei also für den Kreml direkt am Ukraine-Krieg beteiligt. Es drohe nicht nur die Gefahr eines Atomschlages, sondern Atomkraftwerke selbst würden zur Waffe.
Atomenergie und Atomwaffen seien die zwei Seiten ein und derselben Medaille. Wie Frankreichs Präsident Macron es einst in der Atomschmiede Le Creusot formuliert habe: „Ohne zivile Atomenergie gibt es keine militärische Nutzung der Technologie – und ohne die militärische Nutzung gibt es auch keine zivile Atomenergie.“
Das Uran für die deutschen Uranfabriken stammt neben Russland und den Gebieten unter seinem Einfluss zudem häufig aus ehemaligen Kolonialgebieten wie Niger oder Namibia. „Die Förderung von Uran ist eine Form von Neo-Kolonialismus. Uran muss in der Erde bleiben!“ forderte die Aktionsgruppe. [jdm/Atomstadt-Lingen]
Vor 50 Jahren, am 1.1.1973, wurde die Samtgemeinde Dörpen gebildet
1972 gehörte Wippingen noch mit Dörpen, Neudörpen und Heede zur damaligen Samtgemeinde Dörpen. Ahlen und Steinbild bildeten die Samtgemeinde Kluse und Dersum und Neudersum bildeten die Samtgemeinde Dersum. Lehe und Neulehe gehörten zur Samtgemeinde Aschendorf.
Walchum gehörte keiner Samtgemeinde an. Es hatte lange mit den linksemsischen Gemeinden der heutigen Samtgemeinde Lathen über die Bildung einer Samtgemeinde „Erdhütte“ – woher der Name stammt, ist nicht überliefert – verhandelt. Als sich 1965 die Samtgemeinde Lathen bildete, schloss Walchum sich aber nicht an.
Das Land Niedersachsen drängte schon lange auf die Bildung von größeren kommunalen Einheiten. Hauptgrund war, dass die zum Teil winzigen Gemeinden bestimmte Aufgaben, wie Verwaltung der Finanzen, das Schulwesen und die allgemeine Verwaltung mit ihren ehrenamtlichen Bürgermeistern und Gemeindedirektoren nicht oder nicht angemessen bewältigen konnten. Das Land drohte auch damit, Zuschüsse für Gemeinden zu streichen, die sich nicht bemühten, ihre Finanzkraft durch den Zusammenschluss mit anderen Gemeinden zu stärken.
Die Gemeinden hatten sehr große Angst, dass sie in großen zentralisierten Einheiten untergehen wurden und die eigenen Angelegenheiten nicht mehr vor Ort entschieden werden könnten. Bei der Bildung der Samtgemeinde Lathen wurde 1965 deshalb auch nicht das ganze Schulwesen zur Sache der Samtgemeinde erklärt, sondern nur das 9. Schuljahr. Denn das wurde neu eingeführt.
Eine Strategie der Politiker im Altkreis Aschendorf-Hümmling zum größtmöglichen Erhalt der Selbständigkeit war, durch freiwillige Zusammenschlüsse Zwangszusammenlegungen durch Landesgesetze zuvor zu kommen. Das Kalkül: wenn diese freiwilligen Zusammenschlüsse wirtschaftlich potent genug sind, werden sich die Landesgesetze an unsere Vorgaben halten. Samtgemeinden bestehen aus selbständigen Gemeinden mit eigenem Gemeinderat und Bürgermeister, die nur einen Teil ihrer Aufgaben gemeinsam verwalten. Die andere Form des kommunalen Zusammenschlusses ist die Einheitsgemeinde, wie wir sie heute in Rhede haben, wo die ehemaligen Gemeinden Rhede, Neurhede und Brual nur noch Ortsteile einer Gemeinde ohne einen eigenen Gemeinderat darstellen.
Die Samtgemeinde Lathen bildete schon eine beachtliche Größe. Die Samtgemeinden Dörpen, Kluse und Dersum waren dagegen noch keine ernstzunehmenden Größen. 1967 gab ein Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums als Mindestgröße für die Bildung von Samtgemeinden die Einwohnerzahl 5000 vor. Zudem sollte sich die Samtgemeinde um einen zentralen Ort herum bilden. Die Samtgemeinde sollte nicht mehr als 20 Mitgliedsgemeinden haben und die kleinste Gemeinde musste mindestens 400 Einwohner haben.
Es sollten bevorzugt Einheitsgemeinden gebildet werden; bei größeren Zentralorten war dies Pflicht (Die Papenburg umgebenden Gemeinden konnten somit ihre Selbständigkeit nicht mehr behalten). Das Land Niedersachsen wollte die Gemeindereform nicht mit einem einzigen Gesetz umsetzen, sondern regional vorgehen.
Die Samtgemeinde Dörpen musste also größer werden. Die Gemeinden Steinbild und Neudörpen konnten nach den neuen Regeln nicht einmal mehr selbständige Samtgemeindemitglieder werden; sie müssten sich zunächst einer anderen Gemeinde anschließen. Steinbild und Ahlen (Samtgemeinde Kluse) liebäugelten zunächst mit einem Anschluss an die Samtgemeinde Lathen; Walchum wollte sich dem Votum der Samtgemeinde Kluse anschließen, entschied sich dann aber auf Betreiben des Bürgermeisters Bernd Steinkamp zum Anschluss an Dörpen. Dem folgte dann auch die Samtgemeinde Kluse, die dann zur Gemeinde Kluse wurde. Lehe und Neulehe beschlossen den Austritt aus der Samtgemeinde Aschendorf – vielleicht wären sie sonst heute Ortsteile der Stadt Papenburg. Zumindest war Aschendorf spätestens mit dem Austritt dieser beiden Gemeinden chancenlos im Kampf gegen die Eingemeindung in die Stadt Papenburg. Neubörger war mit 1335 Einwohnern ein relativ großer Ort und hatte die Option, sich der Samtgemeinde Nordhümmling anzuschließen, wo es aber sehr an den Rand gedrängt worden wäre.
Das „Gesetz zur Neugliederung der Gemeinden in den Räumen Leer und Aschendorf-Hümmling“ vom 26.11.1972 trat am 1. Januar 1973 in Kraft. Seitdem – also seit genau 50 Jahren - gibt es die Samtgemeinde Dörpen in ihrer heutigen Form mit den neun Mitgliedsgemeinden Dörpen (mit dem eingemeindeten Neudörpen), Heede, Walchum, Kluse (mit den Ortsteilen Ahlen und Steinbild), Dersum (mit dem eingemeindeten Ortsteil Neudersum), Neubörger, Lehe, Neulehe und Wippingen.
Die ersten Samtgemeinderatswahlen fanden im März 1973 statt. Bis dahin wurde ein Interimssamtgemeinderat aus den Mitgliedern der Verwaltungsausschüsse der Einzelgemeinden gebildet, dem ein Interimssamtgemeindeausschuss vorstand. Aus Wippingen war hier der Bürgermeister Hermann Gerdes (Daus Harm) vertreten.
In den ersten Samtgemeinderat wurden bei der Kommunalwahl am 25.03.1973 aus Wippingen Hermann Gerdes und Josef Kimmann gewählt. [jdm]
Sperrungen Schießgebiet
Für die kommende Woche (26.12.2022. bis 01.01.2023) sind keine Sperrungen gemeldet. [jdm]
Verkehrsüberwachung
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Dienstag, 27.12.2022: Kluse
Mittwoch, 28.12.2022: Lengerich
Donnerstag, 29.12.2022: Werlte
Freitag, 30.12.2022: Wesuwe
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Stellen verrottende Kampfmittel im Seitenkanal bei Dörpen eine Gefahr für das Grundwasser dar?
Wer von Blindgängern und Munitionsschrott aus dem 2. Weltkrieg hört, denkt vor allem an die von Bomben ausgehenden Gefahren, wenn sie z. B. bei Bauarbeiten versehentlich ausgegraben und zur Explosion gebracht werden. Werden Blindgänger entschärft, erfahren wir meist über den Verkehrsfunk davon, wenn ganze Straßenzüge in Städten evakuiert werden und der Verkehr umgeleitet wird.
Große Mengen Munition wurden nach Beendigung der Kriegshandlungen 1945 nicht mehr „verwendet“ und waren damit gefährlicher Schrott. In Norddeutschland ließen die englischen Besatzer riesige Mengen in definierte Gebiete in der Nord- und der Ostsee versenken, wo sie heute noch lagern. Das Umweltbundesamt spricht von ca. 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition und 5.000 Tonnen chemischer Kampfstoffe. Diese Munition machte vor allem Schlagzeilen, wenn Schiffe gefährdet wurden oder wenn wie Bernstein aussehende, selbstentzündliche Phosphor-Klumpen am Strand eingesammelt wurden.
Jetzt nach 77 Jahren ist vieles an Munition durchgerostet und der Krebs erregende Sprengstoff TNT gerät ins Meer und in den Nahrungskreislauf. Das Umweltbundesamt schiebt zurzeit die Forschung zur Entsorgung dieser Stoffe an, denn klar ist: Sie einfach zu sprengen würde die Meeresverseuchung befördern.
Die Kampfmittelbeseitigung ist in Deutschland Ländersache. Das Bundesumweltamt kann hier also nur meinungsbildend durch Expertengremien, Maßnahmenkataloge und Präsentation der Forschungsergebnisse wirken.
Anders sieht es bei den Kampfmitteln aus, die in hiesigen Gewässern lagern. Hallo-Wippingen dokumentierte bereits am 8. Juli 2022 Recherchen von Dr. Johann Müller. Er stellte damals fest, dass die Datenlage bezüglich der Kampfmittel im Seitenkanal Gleesen-Papenburg bei Dörpen unbefriedigend ist und die angesprochenen Behörden gern auf eine nächste verweisen, die eher zuständig sein könnte.
Müller recherchierte weiter und hat beim Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) Akteneinsicht genommen. Im Bereich des Kanals bei Dörpen haben im April 1945 schwere Kampfhandlungen stattgefunden. 1985/86 sollte der Seitenkanal Gleesen-Papenburg für die Erweiterung der Hafenanlagen in Dörpen von Kampfmitteln geräumt werden.
Allein in der ersten Teilstrecke von 27 Metern Kanal wurden folgende Kampfmittel gefunden:
45 Sprenggranaten Ø 3,7 Cm
1 Sprenggranate Ø 7,5 cm
9 Panzergranaten Ø 3,7 cm
6 Panzergranaten Ø 7,5 cm
1 Werfergranate Ø 8 cm
3 Panzerfäuste
2 S-Minen
75 Gewehrgranaten
50 Schuss überschweres MG Ø1,25 cm.
Eine Sprenggranate ist eine mit Sprengstoff gefüllte Patrone, die erst ca. 11 Sekunden nach dem Abschuss explodiert. Ihre Wirkung ähnelt der einer Handgranate.
Die Beseitigung der Munition kostete damals schon 794,20 DM pro Meter, für die gesamte Strecke von 570 Metern, die für den Hafen vorgesehen war, somit 452.694,07 DM.
Das Wasser- und Schifffahrtsamt Meppen ließ 1990 die anschließenden 2430 Meter stichprobenartig untersuchen und fand „drei Geschosse Ø 10,5 cm und etliche Handgranaten“. Es wurde vermutet, dass „hier bei Kriegsende noch etliches mehr an Kampfmitteln versenkt worden ist.“ Das Amt schlug vor, die Trasse zu räumen und sie damit für Freizeit und den Angelsport freigeben zu können.
Ein 900 Meter langes Teilstück zwischen dem Mittelweg und der Kreisstraße K112 (Neudörpener Straße) könne aber gar nicht geräumt werden, weil die Einleitung der Wippinger Dever eine damals schon 3 Meter mächtige Schlammschicht erzeugt hatte. Vor der Beseitigung der Munition müsste diese Schlammschicht entfernt werden.
1990 ermittelte das Wasser- und Schifffahrtsamt für diese Munitionsbeseitigung (ohne die Schlammstrecke) Kosten von 1,4 Mio. DM. Aber in dem genannten Teilstück des Seitenkanals wurde bis heute keine Kampfmittelbeseitigung durchgeführt, und es besteht weiterhin ein Bade- und Angelverbot.
Die Diskussion über die Umweltfolgen der im Wasser liegenden Kampfmittel, die das Umweltbundesamt für die Munition in der Nordsee angeschoben hat, findet über die Munition in den Binnengewässern nicht statt. Was bedeutet es, wenn die Sprengstoffe aus den verrosteten Kapseln entweichen? Gibt es hier eine andere Dynamik als im Meer? Können diese krebserregenden Stoffe ins Grund- oder Kanalwasser wandern? Oder sind sie vollkommen ungefährlich, weil hier keine Meeresströmungen oder kein Salzwasser vorhanden sind?
Diese Fragen werden zurzeit nicht öffentlich diskutiert, und offenbar fühlt sich auch tatsächlich niemand für diese Altlasten verantwortlich.
Das Land Niedersachsen ist verantwortlich, aber welches Amt erklärt sich für zuständig? Der Kampfmittelbeseitigungsdienst versteht sich als Dienstleister, der die Räumung durchführt, wenn Kampfmittel gefunden werden. Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt, wie es heute heißt, fühlt sich für den Verkehr auf den Wasserstraßen verantwortlich, nicht jedoch für eine ökotoxikologische Bewertung des fraglichen Kanalabschnitts. Die Wasser- und Bodenverbände sollten ein Interesse daran haben, widmen sich aber in erster Linie der Bewirtschaftung der Gewässer im Interesse ihrer Mitglieder. Zudem ist die Frage, welche Gefahren verrottende Kampfmittel darstellen, eine zu große Aufgabe für die Landwirte und Grundeigentümer im Verbandsgebiet.
Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) erscheint hier als Landesoberbehörde gefragt. Er gehört zum Landesumweltministerium. Ein Mitarbeiter des Ministeriums wies darauf hin, dass die toxikologische Bewertung der Munition im Meer nicht einfach auf Inlandsgewässer übertragen werden kann. Eine sachgerechte Gefahrenabwehr liege allerdings im Interesse aller Beteiligten.
Das GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel arbeitet zurzeit an Methoden zur Munitionserkennung in Gewässern (BASTA-Projekt), um die immensen Kosten zu senken. Es wurden nach Angaben einer Sprecherin Autonome Unterwasserfahrzeuge (Autonomous Underwater Vehicles, AUVs) entwickelt, die zur Munitionsdetektion prinzipiell auch in sämtlichen Binnengewässern eingesetzt werden können. Es brauche lediglich eine gewisse Mindestwassertiefe von ca. 4 Metern und eine entsprechende Logistik für das AUV (Kran, Strom, etc.). Starke Vegetation im bzw. unter Wasser wäre selbstredend auch ein Hindernis. Leider treffen die Einschränkungen beim Seitenkanal voll zu: Es gibt eine starke Vegetation und die Mindestwassertiefe wird auch nicht erreicht.
Das Gebiet in Dörpen wird nicht zur Trinkwassergewinnung genutzt; aber erstens muss dass nicht immer so bleiben und zweitens ist es ja unter Umständen einfacher, die Munition jetzt zu bergen, als vielleicht später große Mengen durch die durchgerostete Munition kontaminiertes Erdreich zu reinigen.
Hierzu muss sich offensichtlich erst noch ein Gefahren- und Verantwortungsbewusstsein entwickeln, das dann in ein staatliches Herangehen an das Problem mündet. Die potentiellen Gefahren für die Umwelt sollten als Grund für eine Befassung mit dem Thema ausreichen. [jdm/HM/Grafik Public Domain Wikipedia]
Mal mit den Kindern zum Zirkus gehen!
Der Zirkus Francalli aus Haren hat seine Zelte im Dezember auf dem Vereinsgelände des Schießvereins Papenburg in Bethlehem rechts aufgeschlagen. Vom 23.12. bis 08.01.2023 findet dort täglich (außer 2.1.23) eine Vorstellung des Weihnachtscircus statt. Eintritt 12 €, Papas haben samstags freien Eintritt. [jdm]
Verkehrsüberwachung
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 19.12.2022: Lorup, Bockhorst
Dienstag, 20.12.2022: Gersten, Papenburg
Mittwoch, 21.12.2022: Geeste, Flechum
Donnerstag, 22.12.2022: Salzbergen, Sögel
Freitag, 23.12.2022: Meppen, Twist
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Sperrungen Schießgebiet
Vom 19.12. bis 23.12.2022 gibt es neben den Sperrungen des Schlagbrückener Wegs jeweils von 8 bis 16.30 Uhr23zeitweise Sperrungen der L53 von Lathen nach Sögel und der K168 von Renkenberge nach Wahn. [jdm]
Torfmoose
Im Jahrbuch des Emsländischen Heimatbundes für 2023 gibt es einen Aufsatz von Michael Haverkamp vom Emsländischen Moormuseum in Hesepe über „Gegenwart und Zukunft eines zerstörten Ökosystems“. Gemeint ist das Hochmoor im Emsland. Er beschreibt die frühen Versuche, Moore als besondere Biotope zu erhalten, den Raubbau an den Mooren, deren Bedeutung anders als früher heute auch als CO2-Speicher gesehen wird. Die emsländischen Moore sind alle zerstört. Die wiedervernässten Flächen sind aber kein Moor, sondern als Feuchtgebiete, Heide oder Wald zwar wertvolle Naturräume, haben aber keine gesonderte CO2-Bindungsfähigkeit. Nur dort, wo besondere Wasserverhältnisse gegeben sind und wo es gelang, die Bulttorfmoose anzusiedeln, kann eine Bindung der klimaschädlichen Gase festgestellt werden.
Seit dem 17. Jahrhundert rätselte die beginnende Naturwissenschaft, was denn die Ursprünge der Moorbildung seien. Im 19. Jahrhundert professionalisierte sich die Botanik als Teilgebiet der Biologie. Die Torfmoose (Sphagnum) wurden als die wichtigsten Torfbildner identifiziert. Die Zellen der Torfmoose machen die Moose zu einem Schwamm, der in der Lage ist, das bis zu 30fache seines Trockengewichtes an Wasser aufzunehmen und lange zu speichern. Die Moose wachsen ständig und der untere Teil stirbt im dann mangelnden Licht ab und vertorft. Das Moormuseum Hesepe stellt auf seiner Homepage ein erworbenes Fachbuch von 1856 über die Torfmoose vor.
Die Bulttorfmoose sind also für den Erhalt der Moore oder für den Versuch, durch Wiedervernässung die abgetorften Moore als Hochmoore zu renaturieren sehr wichtig. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) hat einen "Leitfaden zur Torfmoosvermehrung und -etablierung für Renaturierungszwecke", der kostenlos als PDF heruntergeladen werden oder kostenlos als Buch bestellt werden kann, herausgegeben, um die Vermehrung von Bulttorfmoosen und ihre Ansiedlung in Hochmooren zu fördern.
Ein Verfahren dazu erprobten zwei DBU-Projekte der Stiftung Lebensraum Moor gemeinsam mit der Gramoflor GmbH & Co. KG und dem Institut für Landschaftsökologie der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Das erste Projekt befasste sich mit der Entwicklung und Erprobung von Vermehrungsversuchen zur Etablierung von Bulttorfmoosen in Renaturierungsflächen. Hier knüpfte das weiterführende Projekt an und befasste sich mit der Durchführung und der Überprüfung der Nachhaltigkeit dieser Maßnahmen unter praxisnahen Bedingungen und in größerem Maßstab.
Zurzeit ist der Abbau von Torf trotz seiner Bedeutung für den Klimaschutz noch unfassbar billig und Torf wird in großem Stil vor allem im Baltikum abgebaut und landet in unseren Blumenbeeten und Blumentöpfen. Und vor allem auch der Anbau von Gemüse und Blumen in den Glashäusern der Gartenbaubetriebe nutzt den Torf, denn er speichert Wasser, gibt den Wurzeln Sauerstoff, und weil Torf selbst keine Nährstoffe enthält, können die Düngergaben sehr genau dosiert werden. Auch der ph-Wert kann durch Zugabe von Kalk genau bestimmt werden.
Im Emsland und im Gebiet Richtung Oldenburg wird immer noch Moor abgebaut. Um für die Zukunft nach dem Abbau der letzten Moore bzw. dem Auslaufen der letzten Abbaulizenzen in ca. 15 Jahren weiter für das zukünftige Geschäft gerüstet zu sein, beteiligte sich das Torfwerk Moorkultur Ramsloh an einem Forschungsprojekt der Universität Greifswald zum Anbau von Torfmoosen (Sphagnum) auf wiedervernässten, zuvor als Grünland genutzten Hochmoorflächen. Torfmoos kann Weißtorf eins zu eins ersetzen, wenn man es in großer Menge produzieren könnte. Da gibt es aber ein Problem: die Forschung wird zwar gefördert, aber die Umsetzung wird z. B. in Niedersachsen auch durch das Grünlandumbruchverbot, das die Umwidmung von Kuhweiden in moorschonende Paludikultur nicht erlaubt, verhindert. [jdm]
AWB-Abfuhrkalender 2023: Zustellung per Post bis Jahresende
Bis Ende Dezember wird die Deutsche Post AG die Zustellung der Briefe mit dem Abfuhrkalender 2023 durchführen, teilt der Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Emsland (AWB) mit. Verspätete Materiallieferungen und außergewöhnlich hohe Krankenstände bei der beauftragen Druckerei sind ursächlich dafür, dass mit der Zustellung später als gewohnt begonnen werden kann.
Der Abfuhrkalender 2023 ist online bereits veröffentlicht und steht unter https://www.awb-emsland.de zur Ansicht und zum Ausdruck zur Verfügung. Er kann auch als ical-Datei in die Kalender von Smartphones integriert werden. Alternativ ist es möglich, sich über die neuen Abfuhrtermine in der Emsland App oder über die neue AWB Emsland App zu informieren. Die AWB Emsland App kann kostenlos im App Store heruntergeladen werden. [Landkreis Emsland]
A31: Fahrbahnsanierungen zwischen Lathen und Rhede
Die Autobahn Westfalen saniert auf der A31 zwischen Lathen und Rhede die Fahrbahn. Deshalb kommt es von Montag (12.12.) bis Freitag (16.12.) zu Sperrungen.
Montag (12.12.) 8 Uhr bis Dienstag (13.12.) 16 Uhr: Sperrung der Anschlussstelle Dörpen in Fahrtrichtung Emden. Im Bereich der Anschlussstelle steht nur eine Fahrspur zur Verfügung und das Tempo wird auf 80 km/h reduziert. Die Umleitung auf der Autobahn führt über die nachfolgende Anschlussstelle Rhede. Der auffahrende Verkehr folgt der U33 bis zur Anschlussstelle Rhede.
Mittwoch (14.12.) 20 Uhr bis Donnerstag (15.12.) 5 Uhr: Vollsperrung zwischen Rhede und Dörpen in Fahrtrichtung Oberhausen. Verkehrsteilnehmende folgen der U46.
Donnerstag (15.12.) 20 Uhr bis Freitag (16.12.) 5 Uhr: Vollsperrung zwischen Dörpen und Lathen in Fahrtrichtung Oberhausen. Die Umleitung führt über die U48. [Landkreis Emsland]
Verkehrsüberwachung
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 12.12.2022: Herbrum
Dienstag, 13.12.2022: Emsbüren, Lathen
Mittwoch, 14.12.2022: Bockholte, Meppen
Donnerstag, 15.12.2022: Beesten, Papenburg
Freitag, 16.12.2022: Neuringe, Lehrte
Samstag, 17.12.2022: Rhede
Sonntag, 18.12.2021 Lingen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Sperrungen Schießgebiet
Vom 12.12. bis 16.12.2022 gibt es neben den Sperrungen des Schlagbrückener Wegs jeweils von 8 bis 16.30 Uhr zeitweise Sperrungen der L53 von Lathen nach Sögel und der K168 von Renkenberge nach Wahn. [jdm]
Emsland Statistik 11/2022
Die Emsland-Statistik 11/2022 beschäftigt sich in der aktuellen Ausgabe mit einem Vergleich des Müllaufkommens in den Landkreisen Niedersachsens. Absolut erzeugen der Landkreis Osnabrück und das Emsland fast doppelt so viel Müll, wie die nächstkleineren Landkreise, bezogen auf den Einwohner liegen das Emsland und der Landkreis Osnabrück nur knapp über dem landesweiten Durchschnitt.
Mit der Wiederverwertung sieht es bezogen auf die anfallenden Stoffe etwas ungleichgewichtig aus: 2 Drittel der verwerteten Abfallstoffe macht der Biomüll aus, hinzu kommen große Mengen an verwertetem Papier und Glas.
Die aktuelle Emsland-Statistik ist vorläufig die letzte Ausgabe der seit über 28 Jahren monatlich erscheinenden Emsland-Statistik, weil der verantwortliche Mitarbeiter des Landkreises in den Ruhestand wechselt und die Nachfolge noch nicht geregelt ist. Herrn Thedering sei hiermit der Dank von Hallo-Wippingen.de ausgesprochen. [jdm/Landkreis Emsland]
Bomben-Bernd – Ausstellung im Emsland-Museum
Am Sonntag beim Besuch des Weihnachtsmarktes in der Festung Bourtange taucht die Frage auf, wofür diese Festung überhaupt gebaut wurde. Wikipedia gibt die Antwort, dass der Bau der Festung im Auftrage von Wilhelm I. von Oranien im Jahre 1580 im Achtzigjährigen Krieg genau an der Stelle begonnen wurde, wo auf dem Weg zwischen Heede an der Ems und Groningen durch die Moore und Sümpfe zwei Ochsenkarren einander ausweichen konnten. Man hoffte, die von den Spaniern besetzte Stadt Groningen so von der Außenwelt abschneiden zu können.
Im 30jährigen Krieg spielte diese Festung auch immer wieder eine Rolle. Sie wurde nie erobert. In den Friedenszeiten verfiel die Festung immer wieder, um dann erneut instand gesetzt zu werden.
1672 begann Bernhard von Galens zweiter Krieg gegen die Niederlande. Von Galen war Fürstbischof von Münster, aber bleibt vor allem als großer Krieger in der Erinnerung. Seine besondere Passion war die Artillerie. Die Bomben, mit denen er die Gegner belegte, brachten ihm in den Niederlanden den Namen „Bommen-Berend“ ein. Ziel des Krieges war gemeinsam mit Frankreich und England die damals führende See- und Handelsmacht in Europa zu bezwingen. Und außerdem wollte er für das Bistum Münster die Herrschaft Borkulo, die früher zu Münster gehörte, von den Holländern zurück erobern. Und er wollte die katholische Bevölkerung in den östlichen Niederlanden in sein Bistum einbinden.
Der Weg durch das Moor von Bourtange nach Walchum heißt noch heute Bischofsweg. Er wurde angelegt, um von Westen aus Bourtange zu überrennen – aber dies gelang dann nicht. Der Angriff scheiterte am 18. Juli 1672.
Bomben-Bernds Truppen konnten dennoch bis Groningen vordringen, aber hier trafen sie auf großen Widerstand. Die münstersche Armee, wurde letztlich zurückgeschlagen und von Galen scheiterte mit seinen Ambitionen. Der Krieg gegen die Niederlande hat das Land stark zerstört und führte zu großen Greueln an der Bevölkerung und gehört deshalb zum festen Erinnerungsschatz der Niederländer.
Eine weitere Aktion von Galens hat bis heute kirchenrechtlich Auswirkungen. Von Galen war Landesherr in Oldenburg, aber kirchenrechtlich gehörten die heutigen Landkreise Vechta und Cloppenburg zum Bistum Osnabrück. Von Galen kaufte sich dann das Kirchenrecht für diese Gebiete. Deshalb ist das „Oldenburger Münsterland“ bis heute ein Teil des Bistums Münster.
Über Bomben-Bernd gibt es noch bis zum 26. Februar 2023 im Emsland-Museum eine Ausstellung zu sehen; im Blog des Museums vom 21. März 2022 gibt ein kurzer Text einen Überblick über Bernhard von Galens Wirken. Das Stadtarchiv Münster organisierte gestern eine Diskussion über Bernhard von Galen, die auf YouTube verfolgt werden kann, bei der allein schon das Grußwort von Oberbürgermeister Lewe anhörenswert ist. [jdm]
Verkehrsüberwachung
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 05.12.2022: Baccum, Aschendorfermoor
Dienstag, 06.12.2022: Walchum, Rastdorf
Mittwoch, 07.12.2022: Bückelte, Rütenbrock
Donnerstag, 08.12.2022: Börger, Wettrup
Freitag, 09.12.2022: Lingen, Holte-Lastrup
Samstag, 10.12.2022: Hilkenbrook
Sonntag, 11.12.2022: Salzbergen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Sperrungen Schießgebiet
Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 05.12. bis 09.12.2022 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Bundesweiter Warntag am 8. Dezember ab 11 Uhr
Am Donnerstag, 8. Dezember, findet der nächste bundesweite Warntag statt. Pünktlich um 11 Uhr werden zeitgleich in allen 16 Ländern, in den Landkreisen und in den Kommunen mit einem Probealarm Warnmittel aktiviert, beispielsweise Sirenen, Lautsprecherwagen oder auch Mitteilungen auf Handys. Die Entwarnung ist für 11.45 Uhr vorgesehen. Weitere Informationen unter https://www.bundesweiter-warntag.de und https://www.bbk.bund.de.
Der Probealarm kann auch ohne installierte Warn-App direkt auf dem Handy erfolgen. Sie können dann erkennen, ob Ihr Mobilfunk-Gerät öffentliche Warnungen über drohende oder sich ausbreitende größere Notfälle und Katastrophen (z. B. Unwetter, Überschwemmungen) empfangen kann, wenn Sie sich in einem betroffenen Gebiet aufhalten.
Diese Funktion hat nichts mit Ihrem Handyanbieter zu tun. Voraussetzung für den Erhalt dieser Benachrichtigungen ist ein empfangsbereites Mobilfunk-Gerät, das öffentliche Warnungen über Cell Broadcast unterstützt. Für iOS benötigen Sie dafür mindestens Version 15.6.1 und für Android Version 11. Bei anderen Betriebssystemen und älteren Versionen schauen Sie in die gerätespezifischen Einstellungen. Unter Umständen muss der Dienst manuell aktiviert werden. [jdm/Landkreis Emsland]
Die Krankenhausfinanzierung ist krank
Heute stand es in allen Zeitungen: die Kinderkliniken sind überlastet. Angeblich ist ein Virus schuld: das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV). Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach klagt laut NOZ von heute: Die Nachrichten seien „sehr besorgniserregend“. „Wir werden mit einer Situation konfrontiert, wo in Deutschland weniger als 100 Intensivbetten für Kinder zur Verfügung stehen.“
Vergessen hat er mitzuteilen, dass diese Situation ein vorhergesagtes Ergebnis des geltenden Krankenhausfinanzierungssystems ist, das gerade Lauterbach maßgeblich mit erzeugt hat. Im August 2022 hatte die von Lauterbach eingesetzte Regierungskommission sich in ihren Empfehlungen nicht für die Abschaffung der Fallpauschalen ausgesprochen, sondern nur für kurzfristige zusätzliche Gelder, die unabhängig davon gezahlt werden sollen. Ein Vorschlag sieht vor, dass das Geld nach Regionalbudgets verteilt werden soll, bei denen entscheidend ist, wie groß die zu versorgende Bevölkerung ist. Damit will die Bundesregierung im Interesse der großen Krankenhauskonzerne das Gesundheitssystem weiter dem freien Markt überlassen.
Die Fallpauschalen bedeuten für die Krankenhäuser eine dauerhafte Unterfinanzierung. Sie bekommen nämlich nicht ihre Ausgaben für die Behandlungen ersetzt, sondern pro „Fall“ eine Pauschale, so wie in der Autowerkstatt ein Ölwechsel einen festen Preis hat. Gestaltet sich der „Fall“ etwas komplizierter, hat das Krankenhaus Pech gehabt. Oder das Krankenhaus spezialisiert sich von vornherein auf gut planbare und sehr teure Eingriffe. Dann lässt sich viel Geld verdienen, wie die privaten Krankenhauskonzerne zeigen.
Aber genau das können die Allgemeinkrankenhäuser natürlich nicht, weil sie für alle Krankheitsfälle in ihrem Versorgungsgebiet verantwortlich sind. Sie müssen Notfälle annehmen und dafür auch die Betten freihalten – die als freie Betten natürlich kein Geld einbringen.
Das gilt besonders in der Kinderheilkunde und bei der Geburtshilfe, wo die „Fälle“ sehr individuell gestaltet sind und ein großer Gesprächs- und Betreuungsbedarf bei den Kindern, Eltern und werdenden Müttern besteht. Meist handelt es sich um Notfälle. Es müssen also die Behandlungskapazität und die Betten vorgehalten werden, obwohl es auch zeitweise zu Leerstand kommen kann. Wirtschaftlich ist das mit dem Fallpauschalensystem nicht machbar.
Das RSV-Virus hat also die durch die Profitlogik erzeugte Knappheit von Betten in Kinderkliniken nur zu einem Notstand verschärft. Aber Kinder wurden bisher schon auf der Suche nach einem freien Bett in weit entfernte Kliniken verfrachtet.
Der Deutsche Hebammenverband und die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe und weitere sieben Fachverbände hatten deshalb im August schon die Empfehlungen der Regierungskommission in einem Offenen Brief kritisiert.
Auch die Probleme des Marien Hospitals Papenburg Aschendorf, das sich einem Schutzschirmverfahren (Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung) unterworfen hat, sind dieser dauerhaften Unterfinanzierung geschuldet. In Veröffentlichungen wird auf frühere Schulden des Krankenhauses verwiesen, die jetzt noch drückten. Das mag sein, aber bei einer „Marktbereinigung“ trifft es immer zuerst das Unternehmen mit einem besonderen Problem, bevor das nächste Unternehmen dran glauben muss.
Das Problem besteht darin, dass Krankenhäuser Profit abwerfen müssen, statt als Einrichtung der Daseinsvorsorge einfach die Kosten ersetzt zu bekommen. Bisher ist niemand auf die Idee gekommen, dass Schulen und die Polizei Profite erwirtschaften müssen, obwohl private Sicherheitskonzerne und Bildungskonzerne schon lange dafür Werbung machen. In der Gesundheitsversorgung muss dieser Zwang zum Profit wieder abgeschafft werden. Lauterbach, der sich in seiner Karriere stets für Privatisierungen aller Art in der Sozialpolitik eingesetzt hat, und den Plan verfolgt, hunderte Krankenhäuser zu schließen, ist der Bock als Gärtner, und er wird die Krankenhausmisere sicher nicht bekämpfen können. [jdm]
Mobile Teams stellen Impftätigkeit ein – in Wippingen Impftermin am kommenden Dienstag
Ab dem kommenden Jahr werden die Covid-19-Impfungen nur noch im medizinischen Regelversorgungssystem vorgenommen, heißt: bei den jeweils behandelnden niedergelassenen Hausärztinnen und Hausärzten. Das hat das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bekannt gegeben.
Damit endet die Tätigkeit der mobilen Impfteams auch im Landkreis Emsland. Die Impfaktionen im Bereich der Impfteams des Malteser Hilfsdienstes (MHD) Papenburg werden am Donnerstag, 15. Dezember, zum letzten Mal durchgeführt. Bei den Teams des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Kreisverband Emsland, die im Bereich Meppen und Lingen im Einsatz waren, werden am Freitag, 16. Dezember, die letzten Impfungen stattfinden. Die noch anstehenden Impftermine sind hier zu finden.
Der Wippinger Impftermin findet am 29.11.2022 von 15 bis 18 Uhr im Heimathaus statt und kann ohne Anmeldung wahrgenommen werden. [Landkreis Emsland/jdm]
Veranstaltungen der Emsland GmbH
Am Mittwoch, 7. Dezember, von 18.30 bis 19.45 Uhr findet eine kostenfreie Informationsveranstaltung als Online-Seminar zum Thema „Der Weg in die Selbständigkeit“ statt, zu dem Existenzgründer und Existenzgründerinnen herzlich eingeladen sind.
Die Emsland GmbH lädt Interessierte zu einem Seminar zum Thema „Nebenberufliche Selbständigkeit“ am Donnerstag, 8. Dezember, von 16 bis 21.30 Uhr ins Meppener Kreishaus I, Ordeniederung 1, ein. Neben einer Anstellung, in einer Phase der Arbeitslosigkeit oder in der Familienzeit kann es attraktiv sein, nebenberuflich eine Selbständigkeit aufzubauen. Das Ziel kann dabei beispielsweise sein, sich beruflich neu zu orientieren, die Einkünfte aufzubessern oder eine Geschäftsidee am Markt zu testen. Die Teilnahmegebühr einschließlich Unterlagen beträgt 25 Euro.
Die Emsland GmbH bietet ab Freitag, 9. Dezember, bis Sonntag, 11. Dezember, jeweils von 9 bis 17 Uhr einen Buchführungskursus im Meppener Kreishaus I, Ordeniederung 1, an. Der praxisbezogene Workshop soll Existenzgründer befähigen, die einfache Buchführung und Einnahmen-Überschuss-Rechnung erstellen zu können. Die Teilnahmegebühr einschließlich Unterlagen und Zertifikat beträgt 75 Euro.
Eine Anmeldung zu den o.g. Veranstaltungen ist erforderlich und wird von der Emsland GmbH online im Veranstaltungskalender unter https://www.emslandgmbh.de/veranstaltungen entgegen genommen. Weitere Informationen sind unter der Telefonnummer 05931 4939602 erhältlich. [Landkreis Emsland]
Sperrungen Schießgebiet
In der kommenden Woche gibt es vom Dienstag, dem 28.11.2022 bis 02.12.2022 von 8 bis 16.30 Uhr nur die Sperrungen des Schlagbrückener Wegs (Panzerstraße). [jdm]
Verkehrsüberwachung
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 28.11.2022: Kluse, Lengerich
Dienstag, 29.11.2022: Werlte, Herbrum
Mittwoch, 30.11.2022: Holthausen, Neuringe
Donnerstag, 01.12.2022: Lingen
Freitag, 02.12.2022: Schöninghsdorf, Meppen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Veränderung des Zeitplans zur Endlagersuche ist Erfolg der Proteste
In einer Pressemitteilung äußerte sich die Interessengemeinschaft Kein Atommüll-Endlager im Emsland e.V. zu den jetzt bekannt gewordenen Überlegungen, den Zeitplan für die Erstellung eines Atommüllendlagers deutlich nach hinten zu verschieben:
Nun ist es also auch von Seiten der BGE klargestellt worden, dass der Zeitplan zur Endlagersuche bis 2031 nicht haltbar ist! Die Endlagersuche dauert noch mindesten bis 2045 – wohin mit neuen Zwischenlagern für hochradioaktiven Atommüll?
Das kann man auch als Erfolg der Proteste überall im Land zum Verfahren und Verlauf der Endlagersuche verbuchen. Bei den leider meist online abgehaltenen Foren zur Beteiligung der Bürger im Endlagersuchprozess ist durch massive Kritik und Anträge an der Öffentlichkeitsarbeit erreicht worden, dass nun mit offenen Karten gespielt wird. In der Diskussion um mögliche Methoden zur Endlagersuche sind auch von Seiten der Wissenschaftler immer wieder Fragezeichen aufgetaucht. Für eine fundierte sachliche Betrachtung möglicher Standorte sind oft nur wenige, meist veraltete Daten, über die Beschaffenheit der Suchhorizonte vorhanden. Allein um diese Datenlücken zu schließen benötigt man noch Jahre. Dazu kommt, dass die personelle Ausstattung, um solche Messungen und letztlich auch Beprobungen der Untergründe bis 1000 m durchzuführen, bei weitem nicht vorhanden ist. Somit ist es jetzt die logische Konsequenz der BGE, diesen Sachverhalt öffentlich zu machen. Die Abschätzungen, dass die Suche noch mindestens bis 2045, oder sogar noch 20 Jahre länger dauert, beweist, dass eine verantwortliche Endlagerung hochradioaktiver Abfälle nach heutigem Wissensstand nicht möglich ist.
Das nächste große Problem was jetzt ansteht ist die oberirdische Zwischenlagerung. Bekanntlich laufen viele Genehmigungen hier 2040 aus. Was dann? Einfach weiterlagern und wie lange? Sinnvoll wäre es Lagerstätten zu errichten, die wenigstens für 100 Jahre Sicherheit bieten. Leider übertragen wir damit auch die Verantwortung auf die nächsten Generationen, ohne dass sie Nutzen davon hätten. Und sehr klar ist nun, dass ein Weiterbetrieb von Atomkraftwerken allein schon aus diesen Gründen unverantwortlich ist! Es gibt genügend regenerative Energie auf unserem Planeten die nutzbar wäre, wir müssen es nur tun! Wenn wir ähnliche Kraftanstrengungen und Mittel in die Entwicklung regenerativer Energienutzung stecken wie damals in die Atomenergie, ist das überall in der Welt möglich. Und wir könnten endlich durch nachhaltige Nutzung von Ressourcen eine intakte Welt an die folgenden Generationen übergeben.
Was diese Situation nun für das Emsland bedeutet, wird sich zeigen. Auch wenn in naher Zukunft kein Standort für das Endlager benannt werden kann, wird man Standorte für die Zwischenlagerung bauen müssen. Und da rückt natürlich das AKW Emsland in den Fokus. [PM Kai-EL/Hermann-Josef Pieper]
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