In der kommenden Woche gibt es von 12.09.2022 bis 16.09.2022 jeweils von 8 bis 16.30 Uhr nur die Sperrungen des Schlagbrückener Wegs (Panzerstraße). [jdm]
Emsland
Verkehrsüberwachung
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 12.09.2022: Renkenberge, Rühlerfeld
Dienstag, 13.09.2022: Schwefingen, Spelle
Mittwoch, 14.09.2022: Nenndorf, Lingen
Donnerstag, 15.09.2022: Werpeloh, Rhede
Freitag, 16.09.2022: Dalum, Bersede
Samstag, 17.09.2022: Herzlake
Sonntag, 18.09.2021: Kluse
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Gut Altenkamp lädt zum Tag des Offenen Denkmals ein
Wer heute noch nichts geplant hat, kann kostenlos ins Gut Altenkamp - auch in die aktuelle Ausstellung - dazu gibt es guten Kuchen, der aber wohl bezahlt werden muss. muss. [Ems-Vechte-Welle]
Strukturdaten der Gemeinden im Emsland
Diese 88 Seiten geben einen differenzierten Blick auf die Entwicklung der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden im Emsland.
Aber trotz des Titels gibt das Datenwerk leider keinen Blick auf die kleinen Gemeinden, sondern bricht die Daten nur auf die Ebene der Städte, Samtgemeinden und Einheitsgemeinden herunter. [jdm/Landkreis Emsland]
Sperrungen Schießgebiet
Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 05.09. bis 09.09.2022 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168) und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Kundgebung zum Antikriegstag in Esterwegen
Bei der heutigen Mahnveranstaltung des DGB auf der KZ-Begräbnisstätte Esterwegen zum Antikriegstag stellte Stefan Eikens, der Vorsitzende des DGB Kreisverbands Nördliches Emsland fest, dass mit dem kriegerischen Überfall Russlands auf die Ukraine der Krieg in Europa zurück sei und mit ihm seien Tod, Zerstörung und Elend zurück gekehrt. Der DGB fordere, dass die Waffen überall wieder schweigen müssten. Die Sicherheitsordnung liege in Trümmern und die Fortführung des Krieges durch Russland eskaliere die Situation.
Diese Situation erfordere neue Antworten, die nicht in einer weiteren Militarisierung der Politik und in einem neuen Rüstungswettlauf bestehen könnten. Vielmehr müssten Abrüstung und eine Ächtung aller Atomwaffen, sowie eine kooperative Außen- und Sicherheitspolitik die Antwort sein.
Der Hauptredner der Kundgebung war Gerold Siemer, der Sprecher des Amnesty International Bezirks Bremen Weser-Ems. Er begann seine Rede damit, dass der Ort der Veranstaltung Mahnung genug sein müsse. Der Antikriegstag erinnere an den Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen am 1.09.1939, der den Beginn des 2. Weltkriegs markiere. Dieser habe unzählige Menschenleben gekostet. Es sei unfassbar, dass heute wieder Krieg in Europa herrsche. Neben dem Ukrainekrieg gebe es derzeit weltweit 30 weitere, so genannte vergessene, Kriege und kriegerische Konfliktherde, die jeder einzeln Leid, Furcht, Elend und Tod bedeuteten.
Im Ukrainekrieg seien bis heute schon etwa 100.000 Menschen auf beiden Seiten gestorben, darunter viele Zivilisten und Kinder. Viele seien auf der Flucht vor dem Kriegsgeschehen. Russland greife auch Schulen, Kindergärten, Kliniken und Wohngebiete an. Die Verantwortlichen gehörten vor Gericht gestellt. Der Krieg sei auch eine Menschenrechtskrise, weil in Russland verschärft gegen Kriegsgegner vorgegangen werde. Er verwies auf die Verurteilung von Aleksandra Skochilemko, die in einem Supermarkt in St. Petersburg Preisschilder durch Antikriegsinformationen ersetzt habe. Er bat die Kundgebungsteilnehmer um ihre Unterschrift unter ein Protestschreiben an die St. Petersburger Staatsanwaltschaft. Es sei beileibe nicht so, dass alle Menschen in Russland mit dem Krieg gegen die Ukraine einverstanden seien.
Nach seiner Rede gab es aus dem Publikum Proteste gegen seine Rede, weil er die Entwicklung zum Krieg einseitig dargestellt habe und auch weil er die Menschenrechtslage in der Ukraine nicht beschrieben habe. Siemer verteidigte sich damit, dass er angesichts beschränkter Zeit "sehr viel" ausgelassen habe, aber nicht drei Stunden Redezeit habe.
Die Veranstaltung, die in bewährter Weise von dem Duo Rita und Paul musikalisch begleitet wurde, endete mit einer Kranzniederlegung und dem gemeinsamen Singen des Moorsoldateniedes. [jdm]
Keine AKW-Laufzeitverlängerungen! Demo in Lingen am 1.10.2022
Ein wachsendes Bündnis von Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden aus NRW und Niedersachsen sowie dem Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz ruft für den 01.10.22 zum Protest gegen AKW- Laufzeitverlängerungen und den Wiedereinstieg in die Atomkraft durch die Hintertüre auf. Die Demonstration startet um 13:00 Uhr am Lingener Bahnhof und führt dann durch die Innenstadt zum Marktplatz, wo auch die Abschlusskundgebung stattfinden wird.
Im Hinblick auf den sogenanten „Stresstest“ zur Versorgungssicherheit und die niedersächsische Landtagswahl wollen die Initiativen ein deutliches Zeichen setzen. Femke Gödeker vom Elternverein Restrisiko Emsland erklärt: „Die seit Monaten andauernden Versuche von CDU/CSU und FDP, Atomkraft hierzulande wieder gesellschaftsfähig zu machen sind ein Frontalangriff auf die Energiewende und verzweifelte Bemühungen, Wählerstimmen zurück zu gewinnen. Angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen erwarten wir von den politischen Parteien in Niedersachsen, sich eindeutig zum beschlossenen Atomausstieg zu bekennen!“
Kerstin Rudek von der BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg ergänzt: „Gerade der russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit dem Beschuss des größten europäischen AKW Saporischschja zeigt alarmierend, wie die so genannte „zivile“ Nutzung der Atomkraft zur Waffe werden kann. Ein GAU würde unabsehbare Folgen, nicht nur für hunderttausende Menschen in der Ukraine und Russland haben! Die Anti-Atom-Bewegung nimmt diese Bedrohung nicht kampflos hin und mobilisiert auf einen heißen Herbst. Es wäre nicht das erste Mal, dass Laufzeitverlängerungen zurückgenommen werden müssen, besser ist, sie erst gar nicht zu beschließen.“ [PM AgiEl]
Wahlkampfveranstaltung der Grünen mit Christian Meyer in Papenburg
Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl, Christian Meyer, wird am 8. September ab 19.00 Uhr im Hotel Hilling, Mittelkanal links 94, Papenburg-Obenende, auftreten. Im Fokus steht die Frage, wie man Klimaschutz, Erneuerbare Energien, Landwirtschaft und Moorschutz zukunftssicher gestalten kann. Christian Meyer war von 2013 bis 2017 Landwirtschafts-Minister in Niedersachsen. Meyer möchte im Agrarland Niedersachsen zeigen, "wie wir Naturschutz und Landwirtschaft, Kuh und Weide, Mensch und Moor wieder zusammenbringen.“
Zu der Veranstaltung laden die Grünen ganz besonders Landwirte ein, die unter großem Druck stehen und mit Sorgen in die Zukunft sehen. „Die Proteste in den Niederlanden zeigen uns, dass es wichtig ist, miteinander zu reden. Demokratie lebt von der gemeinsamen Suche nach Lösungen und vom Respekt vor anderen Meinungen,“ so die Grüne Kandidatin Petra Behnes. [PM Grüne]
Emsland Statistik 08/2022
Die Emsland Statistik 08/2022 hat die Beschäftigten im produzierenden Gewerbe zum Thema. Die Diagramme zeigen, dass im Emsland 1997 der Zeitpunkt war, an dem die Dienstleistungsbereiche das produzierende Gewerbe in seiner Bedeutung für die Beschäftigung überflügelten. Bundesweit fand dieser Kipppunkt in der Entwicklung von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft schon 1983 statt.
Im Emsland ist der Anteil der Frauen an der Gesamtbeschäftigung deutlich geringer als im Landestrend, aber er nimmt auch hier weiter zu. Die Landwirtschaft hat für den Arbeitsmarkt im Emsland eine ähnlich geringe Bedeutung wie der Banken- und Versicherungssektor. Mehr in der Emsland Statistik 08/2022. [jdm/Landkreis Emsland]
Sperrungen Schießgebiet
In der kommenden Woche gibt es von 29.08.2022 bis 02.09.2022 jeweils von 8 bis 16.30 Uhr nur die Sperrungen des Schlagbrückener Wegs (Panzerstraße). [jdm]
Verkehrsüberwachung
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 29.08.2022: Börger, Holte-Lastrup
Dienstag, 30.08.2022: Listrup, Rütenbrock
Mittwoch, 31.08.2022: Hüntel, Dohren
Donnerstag, 01.09.2022: Wehm, Dörpen
Freitag, 02.09.2022: Lingen, Duisenburg
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Emsland Jugendticket: Einführung läuft auf Hochtouren
Die Einführung des Emsland-Jugendtickets ist nach Angaben des Landkreises Emsland in vollem Gang. Schnellstmöglich werden die eingehenden Anträge der Schülerinnen und Schüler ab der 1. Klasse bis zur 13. Klasse derzeit bearbeitet. Ausgegeben werden auch die neu beantragten Schüler-Tickets über die Schulen, Auszubildende und Teilnehmende des Freiwilligen Sozialen Jahrs wenden sich für die Ausgabe wiederum direkt an die zuständigen Busunternehmen. Schülerinnen und Schüler, die bisher bereits über die Schülerbeförderung des Landkreises Emsland ein Busticket bekommen haben, erhalten das Emsland-Jugendticket wie gehabt automatisch zum Schulbeginn in der Schule. Weitere Informationen unter www.emsland-jugendticket.de. [Landkreis Emsland]
Verkehrsüberwachung
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 22. August 2022: Emsbüren, Brual
Dienstag, 23. August 2022: Langen, Osterbrock
Mittwoch, 24. August 2022: Werlte, Lingen
Donnerstag, 25. August 2022: Salzbergen, Ahmsen
Freitag, 26. August 2022: Twist, Haren
Samstag, 27. August 2022: Dörpen
Sonntag, 28. August 2022: Altenberge
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Sperrungen Schießgebiet
In der kommenden Woche gibt es von Mittwoch, dem 24.08.22 bis Freitag, dem 26.08.22 jeweils von 8 bis 16.30 Uhr nur die Sperrungen des Schlagbrückener Wegs (Panzerstraße). [jdm]
Wahlprüfsteine der VVN/BdA zur Landtagswahl
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Landesvereinigung Niedersachsen (VVN/BdA) hat zur Landtagswahl am 9. Oktober 2022 Wahlprüfsteine erarbeitet und an die kandidierenden Parteien geschickt.
Die beiden ersten Forderungen der VVN/BdA betrifft ein Anliegen, dem sich Hallo-Wippingen mit seinen Berichten über die KZ-Begräbnisstätte Esterwegen an der B401 immer wieder widmet. Die VVN/BdA fordert die Erstellung einer landesweiten Bestandsaufnahme der Gräber und Gedenksteine der ausländischen Opfer des Hitlerfaschismus und ein gemeinsam mit den Kommunen erarbeitetes Konzept zur dauerhaften Betreuung und Pflege dieser Anlagen.
Viele Mahn- und Gedenkstätten würden von lokalen Initiativen erhalten. Das Land müsse diese Initiativen unterstützen, um deren Forschungs- und Rechercheergebnisse zu sichern.
Weiter fordert der Verband, den 8. Mai, den Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, zum Feiertag zu erklären. Plätze und Straßen dürften nicht mehr nach Naziverbrechern benannt werden. Die drei Regionalbüros zur mobilen Beratung gegen Rechts müssten um entsprechende Einrichtungen in allen größeren Städten ergänzt werden.
Der Truppenübungsplatz Bergen solle geschlossen werden und in ein UNESCO-Biosphärengebiet umgewandelt werden. Das Land Niedersachsen dürfe sich nicht an der Nato-Übung Defender 2022 durch Bereitstellung von Infrastruktur beteiligen.
Die NSU-Verbrechen hätten gezeigt, dass der Verfassungsschutz unfähig sei, die Bürger vor dem Naziterror zu schützen,. Es sei im Gegenteil Teil von rechten Strukturen in Verwaltung und Polizei. Der Verfassungsschutz müsse abgeschafft werden.
Weitere Forderungen betreffen einzelne Gedenkstätten. Außerdem gibt es Forderungen zur Friedenspolitik, zur Flüchtlingspolitik und zum Erhalt demokratischer Rechte.
Die Grünen haben in ihrer Antwort eine weitgehende Unterstützung vieler Einzelforderungen signalisiert. Die Forderung zur Auflösung des Verfassungsschutzes und zur Friedensicherung werden von den Grünen aber nicht unterstützt. Die Piratenpartei unterstützt alle Forderungen, aber nicht diejenigen zur Friedenspolitik. Die CDU wendet sich in ihrer Antwort pauschal gegen Gewalt und Extremismus, verteidigt aber Verfassungsschutz, Berufsverbote und militärische Einrichtungen und Maßnahmen. Die Linke erklärt pauschal, dass sie die Forderungen unterstütze ohne auf einzelne Forderungen genauer einzugehen. Von der SPD und der FDP fehlt bisher eine Antwort. [jdm]
Am Mittwoch Impfaktion in Lathen
In Lathen findet die nächste mobile Covid-Impfaktion am Mittwoch, den 17.08.2022, von 9 bis 14 Uhr statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. {jdm]
Sperrungen Schießgebiet
Die WtD 91 meldet in der kommenden Woche keine Sperrungen. [jdm]
Verkehrsüberwachung
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 08.08.2022: Lehe, Herzlake-Felsen
Dienstag, 09.08.2022: Geeste, Sustrum
Mittwoch, 10.08.2022: Papenburg, Apeldorn
Donnerstag, 11.08.2022: Hülsen, Rhede
Freitag, 12.08.2022: Neuringe, Lingen
Samstag, 13.08.2022: Varenrode
Sonntag, 14.08.2022: Salzbergen.
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Emsland Statistik 07/2022
Die Emsland-Statistik 07/2022 zeigt wieder einmal, dass der Bevölkerungsanstieg im Emsland über den landesweiten und bundesweiten Trends liegt. Und innerhalb des Emslandes liegt der Altkreis ASD noch mal wieder vorne.
Die Zahl der Leiharbeiter nimmt seit 2018 ab. Gründe werden nicht genannt, aber die Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes von 2017 und die durch die Corona-Epidemie veranlassten Krisen in der Fleischbranche und bei der Meyer-Werft dürften hier zusammen spielen. Der rückläufige Trend ist auch bundesweit zu beobachten.
Die "Niedersachsen-Trends" in der Emsland-Statistik bringen einige Informationen zum Preisanstieg. [jdm/Landkreis Emsland]
Sperrungen Schießgebiet
Die WtD 91 meldet in der kommenden Woche keine Sperrungen. [jdm]
Vor 65 Jahren verkaufte Krupp an den Bund
Am 1. August ist es 65 Jahre her, dass die Firma Friedrich Krupp in Essen ihr 1877 eingerichtetes Schießplatzgelände in den damaligen Landkreisen Meppen und Aschendorf-Hümmling einschließlich der sieben Gutshöfe und des Moorgutes Ramsloh mit bebauten und unbebauten Grundstücken, sowie totem und lebenden Inventar, also auch die Kruppschen Häuser in Meppen, für 37 Millionen DM an die Bundeswehr verkaufte. Der Bundesminister der Verteidigung hatte zuvor am 3. Juli 1957 die Errichtung der „Erprobungsstelle für Waffen und Munition Meppen“ angeordnet.
Der ehemals Kruppsche Schießplatz wurde dann in drei Betriebe aufgegliedert: die eigentliche E-Stelle der Bundeswehr, die Wirtschaftsbetriebe Meppen mit den Gutshöfen und die Oberförsterei Sprakelerheide.
Obwohl erst mit den Pariser Verträgen vom 5. Mai 1955 die Bundesrepublik die volle Souveränität erlangt hatte – was auch die Errichtung einer Armee erlaubte – wurde schon am 3.11.1953 bei einer Besprechung über die Emslanderschließung durch einen Vertreter des Bundeskanzleramtes mitgeteilt, dass eine Freigabe von Teilen des Schießplatzgeländes nicht in Frage komme, weil man beabsichtige, den Schießplatz wieder zu nutzen.
Zu dem Zeitpunkt durfte Deutschland noch überhaupt keine Armee aufstellen. Frankreich hatte den Vertrag über eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft abgelehnt.
Um die Zustimmung der örtlichen Bevölkerung zu bekommen und zu erhalten, investierten die Bundeswehr bzw. der Bund einiges in die Infrastruktur des Emslandes. Vor allem Meppen profitierte von Zuschüssen zur Turnhalle, zum Freibad, zu den Gymnasien und zu Kindergärten.
Auch Wippingen profitierte: Es entstand 1962 die Kreisstraße 114 von Wippingen nach Werpeloh. Zuvor verbanden die Dörfer nur einige Sandwege. Autos fuhren bis dahin über Börger nach Werpeloh und Sögel. [jdm]
Landkreis ruft zu sparsamer Bewässerung auf
Beregnung bei zu starker Verdunstung von 12 bis 18 Uhr unzulässig: Aufgrund der gemeldeten trockenen Witterung mit zeitweise sehr hohen Temperaturen weist der Landkreis Emsland darauf hin, dass jede Person gemäß Wasserhaushaltsgesetz gehalten ist, Wasser mit Rücksicht auf den Wasserhaushalt sparsam zu verwenden. [Landkreis Emsland]
Sperrungen Schießgebiet
Vom 25.07. bis 29.07.2022 gibt es neben den Sperrungen des Schlagbrückener Wegs jeweils von 8 bis 16.30 Uhr zeitweise Sperrungen der L53 von Lathen nach Sögel und der K168 von Renkenberge nach Wahn. [jdm]
Begräbnisstätte Esterwegen wird im Herbst saniert
Der Beginn der Renovierung der Begräbnisstätte Esterwegen wird sich noch bis September verzögern. Wie der Pressesprecher des Niedersächsischen Innenministeriums, Pascal Kübler, auf Anfrage mitteilte, wurden in Folge des im Rahmen der Grabungsarbeiten festgestellten Sanierungsbedarfes auf der gesamten Begräbnisstätte Esterwegen die erforderlichen Maßnahmen ganzheitlich neu beplant.
Die Maßnahmen umfassen neben der Erneuerung sämtlicher Wege, der Herstellung eines barrierefreien Zuganges an der Wandelhalle, der Neupflasterung der Fläche vor dem Carl-von-Ossietzky-Gedenkstein, der Instandsetzung des Haupttores und der Erneuerung der Brücke am Parkplatz auch die Erneuerung des vollständigen Zaunes rund um die Begräbnisstätte. Die Arbeiten gestalteten sich wegen des moorigen Untergrundes sehr schwierig und erforderten wegen des bestehenden Denkmalschutzes auch entsprechende Abstimmungen. Die Arbeiten würden nach geltendem Vergaberecht ausgeschrieben, was wegen der einzuhaltenden Fristen eine entsprechende Verfahrensdauer mit sich bringe.
Im Hinblick auf diese bevorstehenden Bauarbeiten konnte der bisherige Zeitplan zur Wiederherstellung der Fläche vor dem Carl-von-Ossietzky-Gedenkstein im 1. Quartal 2022 nicht eingehalten werden, um eine Beschädigung der Pflasterung zu vermeiden. Die Fläche vor dem Carl-von-Ossietzky-Gedenkstein wurde nach den damaligen Grabungsarbeiten zunächst provisorisch geschlossen und mit einer wassergebundenen Decke wiederhergestellt. Die Pflastersteine werden nach Abschluss der insbesondere im hinteren Bereich der Begräbnisstätte stattfindenden Instandsetzungsarbeiten und Sicherung des Untergrundes neu verlegt.
Im Zuge der Arbeiten werden auch etwaige Beschädigungen an Nummernsteinen und Grabzeichen auf den Kriegsgräbern behoben.
Das Ministerium bittet um Verständnis, dass bis zum Abschluss der Instandsetzungsmaßnahmen auch in den nächsten Monaten mit Einschränkungen im Hinblick auf die Begehbarkeit und das äußere Erscheinungsbild der Begräbnisstätte Esterwegen (Bockhorst) gerechnet werden muss. Im Hinblick auf den Jahrestag des Geburtstages von Carl von Ossietzky am 03. Oktober sowie das Gedenken am Volkstrauertag werde dafür gesorgt werden, dass die Fläche vor dem Carl-von-Ossietzky-Gedenkstein für Besucher und Besucherinnen frei zugänglich sein wird.
Hallo-Wippingen berichtete schon seit Jahren über den Erneuerungsbedarf auf der Gedenkstätte. Im Oktober 2021 sollte eigentlich nur die Pflasterung vor dem Ossietzky-Denkmal erneuert werden. Dabei fand man unter dem Pflaster Beton-Grabkreuze aus der Zeit vor der letzten Umgestaltung 1972, was zum Stopp der Arbeiten führte. Jetzt scheint das Ministerium die Neugestaltung und Renovierung nachhaltiger angehen zu wollen. [jdm/Foto: DIZ]
Für Katastrophenstimmung noch zu früh
Bernhard Barkmann, der Betreiber von agrarblog.de und nach eigenen Worten „Kleinbauer und Massentierhalter“ aus Messingen, gab der Zeitung "Junge Welt" ein Interview über die aktuellen Probleme der Landwirtschaft angesichts von Dürre und EU-Auflagen. [jdm]
Landkreis Osnabrück hat Müll-App
Wer sich auskennt, bekommt auf den Intenetseiten des Abfallwirtschaftsbetriebes Emsland (AWB) die Informationen, die er braucht. Für einen Sperrmülltermin kann man dort online einen Termin bestellen oder bei dem AWB anrufen. Wer ein Navi hat, findet die nächste Deponie oder den nächsten Wertstoffhof. Wer den Terminkalender des Handys bedienen kann, kann sich an den Abfuhrtermin erinnern lassen.
Im Landkreis Osnabrück gibt es schon seit 2009 eine App des Abfallwirtschaftsbetriebes, die AWIGO-App, in der diese Informationen und Funktionen gebündelt sind. Weder beim AWB Emsland, noch direkt vom Landkreis Emsland, gibt es ein vergleichbares Angebot.
Wer Müll in der Landschaft findet und dies den Zuständigen melden möchte, ist beim AWB an der falschen Adresse. Hier ist der Landkreis Emsland als Untere Abfallbehörde zuständig. Die entsprechenden Kontakte finden Sie netterweise auch beim AWB: https://www.awb-emsland.de/kontakt/ansprechpartner/ [jdm/HM]
Niedersachsens LKA speichert zu Unrecht Daten
Von Andrea Röpke, die am 9. Mai auf der Gedenkkundgebung auf der Begräbnisstätte Esterwegen zu den Rednerinnen gehörte, hat das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachen laut einer Pressemitteilung des Göttinger Rechtsanwaltes Sven Adam über Jahre zu Unrecht personenbezogene Daten gespeichert. Andrea Röpke hatte im Jahr 2018 korrekterweise und ohne Nennung des Namens des Betroffenen berichtet, dass ein Papenburger Ratsherr der AfD die mutmaßliche Terrorgruppe „Nordadler“ auf Facebook gelikt habe. Nachdem gegen Röpke daraufhin wegen übler Nachrede Anzeige erstattet worden war, speicherte das LKA persönliche Daten über die Journalistin in einer Datei des bundesweiten polizeilichen Informationssystems INPOL.
Andrea Röpke hatte im November 2018 auf einen entsprechenden Auskunftsantrag vom LKA Niedersachsen die Mitteilung erhalten, dass über sie Daten nach einer Strafanzeige wegen angeblicher „übler Nachrede gegen eine Person des politischen Lebens (§ 188 StGB)“ gespeichert sind. Das Ermittlungsverfahren war durch die Staatsanwaltschaft Verden nach § 170 Abs. 2 StPO am 27.09.2018 eingestellt worden, da der AFD-Ratsherr trotz Rückfrage schon keinen wirksamen aber erforderlichen Strafantrag gestellt hatte.
Das LKA hat die sodann beantragte Löschung von Röpkes Daten auch im gerichtlichen Verfahren mit der Begründung verweigert, dass Andrea Röpke seit Jahren staatsschutzrechtlich bekannt sei und durch entsprechendes Verhalten regelmäßig in Erscheinung trete.
Das Verwaltungsgericht (VG) Stade ist in einem am 11.07.2022 bekannt gegebenen Urteil vom 28.04.2022 (Az.: 10 A 553/19) dieser Darstellung in der Entscheidung mit grundsätzlicher Bedeutung entgegengetreten. Das der Speicherung zu Grunde liegende Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) müsse verfassungsrechtlich so ausgelegt werden, dass dem Gericht die Überprüfung der Tatbestandsmerkmale der angezeigten angeblichen Straftat ermöglicht wird. Ein strafbares Verhalten von Andrea Röpke könne das Gericht nach Prüfung aber gerade nicht feststellen und dies hätte auch das LKA aufklären müssen. Zudem sei die Bedeutung der Pressefreiheit als grundrechtlich geschützte Position (Art. 5 Abs. 1. S. 2 GG) schon wegen der nicht vorliegenden Schwere des Speicheranlasses gewichtiger als die Bedeutung der Daten für die Arbeit des LKA. Die Daten hätten daher spätestens auf den entsprechenden Antrag der Klägerin gelöscht werden müssen.
„Das Verwaltungsgericht Stade hat mit deutlichen Worten einer Datenspeicherpraxis des LKA Niedersachsen widersprochen, die vermutlich zu massenhaft rechtswidrigen Speicherungen aufgrund unberechtigter Strafanzeigen gegen Fachjournalist*innen geführt hat und führt.“ begrüßt Adam, der Andrea Röpke in dem Verfahren vertritt, die Entscheidung. „Gerade das LKA Niedersachsen sollte mit Blick auf die Datenskandale der letzten Jahre in Niedersachsen sensibilisiert sein und nicht auch noch AFD-Mitglieder mittelbar bei dem Versuch unterstützen, unliebsame Berichterstattung zu verhindern.“ so Adam weiter. [PM/HM/jdm]
Sperrungen Schießgebiet
Vom 11.07. bis 13.07.2022 gibt es neben den Sperrungen des Schlagbrückener Wegs jeweils von 8 bis 16.30 Uhr zeitweise Sperrungen der L53 von Lathen nach Sögel und der K168 von Renkenberge nach Wahn. [jdm]
Verkehrsüberwachung
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 11.07.2022: Ostenwalde, Elbergen
Dienstag, 12.07.2022: Geeste, Rütenbrock
Mittwoch, 13.07.2022: Lingen, Sögel
Donnerstag, 14.07.2022: Hülsen, Ostenwalde
Freitag, 15.07.2022: Werlte, Niederlangen
Samstag, 16.07.2022: Herbrum
Sonntag, 17.07.2021: Esterwegen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Informationsdefizit zu Kriegsmunition im Seitenkanal wirft Fragen auf
80 Jahre nach einer möglichen Munitionseinbringung in den Seitenkanal Gleesen-Papenburg bei Dörpen erscheint es dringend geboten, zu klären, welche Gefahren davon noch ausgehen. Dies fordert Dr. Johann Müller, Vertreter der Grünen im Gemeinderat Dörpen, der Hallo-Wippingen.de seine Rechercheergebnisse zur Verfügung gestellt hat:
Der Seitenkanal Gleesen-Papenburg wurde von 1938 bis 1942 in Teilstrecken gebaut, jedoch nicht fertiggestellt. Die in Ost-Westrichtung kreuzenden Straßen unterteilen den Kanal in einzelne Abschnitte, die jedoch durch Rohre oder Gräben miteinander verbunden sind.
Einige Teilabschnitte zwischen Lathen und Kluse wurden als Stillgewässer zum Naturschutzgebiet erklärt. Weiter nördlich folgt der früher sehr beliebte „Badekanal“, einem breiteren Abschnitt des Gewässers mit einer tieferen Stelle im nordöstlichen Bereich, die als „Bombenkuhle“ bezeichnet wurde, allerdings lediglich etwa 50 cm tiefer war als der restliche Kanal.
Ein Graben verbindet diesen Abschnitt mit weiteren, die bis zum Küstenkanal in Dörpen reichen. Hier darf weder gebadet noch geangelt werden, weil laut Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Ems-Nordsee ein Verdacht auf vorhandene Kampfmittel besteht, die für Nutzer des Kanals zur Gefahr werden könnten.
Sollten sich allerdings tatsächlich Kampfmittel aus den letzten Kriegsjahren im Kanal befinden, so dürften diese inzwischen weder für Badende noch für Angler zur Gefahr werden, denn am Gewässerboden befindet sich jetzt eine starke Schlammschicht, die alles unter sich begraben haben dürfte, was ehemals auf dem Grund des Gewässer lag.
Sorgen bereiten könnte dagegen eine ökotoxikologische Betrachtung möglicher Kampfmittel im Gewässer. Unglücklicherweise beschränken sich aktuelle Untersuchungen von Altlasten aus dem Zweiten Weltkrieg auf Nord- und Ostsee; Binnengewässer werden nicht untersucht.
Eigene Recherchen zur Datenlage bezüglich Kampfmittel im Seitenkanal und sich daraus ergebenden Gefahren führen allerdings zu einem unbefriedigenden Ergebnis, wobei die angesprochenen Behörden gern auf eine nächste verweisen, die eher zuständig sein könnte.
Folgender Sachstand wurde ermittelt:
Das Umweltbundesamt hat sich in den 1990er Jahren mit militärischen und Rüstungsaltlasten in Deutschland intensiv beschäftigt. Diese Arbeiten wurden 2003 eingestellt und die entsprechenden Datenbanken an die Bundesländer übergeben, die für die Altlastenstandorte zuständig sind. Welche Behörde die Daten für Niedersachsen erhalten hat, konnte nicht geklärt werden.
Das Umweltministerium in Niedersachsen sei seit vielen Jahren nicht mehr für Kampfmittelbeseitigung zuständig, wird von dort mitgeteilt. Daher lägen im Hause auch keine Archivdaten über Kampfmittel/-funde vor. Grundsätzlich zuständige Stelle für derartige Fragen im Kontext mit Verdachtsflächen, Funden etc. sei der Kampfmittelbeseitigungsdienst Niedersachsen.
Dort gibt es aber ebenfalls keine Aufzeichnungen zu Kampfmitteln im Seitenkanal. Bezüglich möglicher Umweltgefahren durch Freisetzung von chemischen Substanzen aus Kampfmitteln könne man grundsätzlich nicht ausschließen, dass diese über einen langen Zeitraum ihren Inhalt aufgrund von Korrosion freigeben. Welchen Umfang mögliche Umweltbelastungen haben könnten, liege an Art und Menge von evtl. vorhandenen Kampfmitteln.
Eine gleichlautende Antwort übermittelt der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz, und weist dabei auf die Untersuchungen im Meerwasser hin. Diese werden von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Nord- und Ostsee (BLANO) durchgeführt, die auch einen Expertenkreis für Munition im Meer eingerichtet hat. Allerdings wird aus dem Expertenkreis auf Anfrage mitgeteilt, dass die Sachverhalte im Meer und in Binnengewässern keineswegs identisch seien, z. B. in Bezug auf Salinität, Acidität, Sauerstoffsättigung, betroffene Organismen u.a., weshalb aus den Untersuchungen kaum Rückschlüsse für Munition in Binnengewässer gezogen werden könnten.
Angebracht erscheint somit eine Neubewertung der beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Ems-Nordsee vorliegenden Informationen in Hinblick auf das tatsächliche Vorkommen dieser Stoffe und auf die Gefährdung von Menschen und Umwelt am und im Kanal. Die niedersächsischen Behörden sollten dazu den fachlichen Austausch mit der Bundesbehörde anstreben und nicht versuchen, die Nichtzuständigkeit darzustellen. [Dr. Johann Müller]
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