Wer noch den rosa Papierführerschein hat und 1971 oder später geboren ist, muss seinen Führerschein bis zum 19. Januar 2025 umtauschen. Der neue Führerschein kann bei der Gemeindeverwaltung oder beim Landkreis beantragt werden.
Sie brauchen dafür ein Passbild, den bisherigen Führerschein und den Personalausweis. Wenn der bisherige Führerschein nicht vom Landkreis Emsland ausgestellt wurde, brauchen Sie eine sogenannte „Karteikartenabschrift" (= Auskunft aus dem örtlichen Fahrerlaubnisregister). Die Karteikartenabschrift erhalten Sie bei der ausstellenden Behörde Ihres bisherigen Führerscheins, also dort, wo Sie Ihren Führerschein gemacht haben. Die Antragsgebühr beträgt laut Homepage des Landkreises Emsland 30,30 € inkl. Direktversand. [jdm]
Am 19. Juni 2024 wurde die 56. Änderungsverordnung zur StVZO veröffentlicht. Seitdem enthält der § 60 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) die Vorschrift, dass die Flüssiggasanlagen in Fahrzeugen alle zwei Jahre überprüft werden müssen. Wohnwagen und Wohnmobile, die solche Anlagen in der Regel enthalten, müssen somit zur Gasprüfung zum TÜV, zur DEKRA, zur GTÜ oder einem unabhängigen Prüfer.
In der Übergangsvorschrift des § 72 steht. dass die Regelung ab dem 19. Juni 2025 anzuwenden ist. Für bereits im Verkehr befindliche Fahrzeuge, die schon nach ArbBl G607 geprüft worden sind, ist im Abstand von 24 Monaten zu der letzten Prüfung einer Wiederholungsprüfung zu unterziehen. Für den Fall, dass die Flüssiggasanlage noch nicht einer Prüfung nach G 607 unterzogen wurde, ist sie bis zum 19. Juni 2025 nachzuholen. Wer diese Frist versäumt, muss mit einem Bußgeld zwischen 15 und 60 € rechnen. [jdm]
Ausgefahrene Seitenränder an der Nebenstrecke Dörpen – Wippingen/Ahlen-Siedlung
In der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Lingen geht man aktuell davon aus, dass die Bundesstraße 70 zwischen Kluse und Dörpen bis Ende dieser Woche wieder für den Verkehr freigegeben werden kann; auch über die Rägertstraße sei die B70 dann wieder erreichbar. Dies teilt uns die Behörde auf Anfrage mit. Witterungsbedingt seien die Arbeiten um rund zwei Wochen verzögert. Aktuell laufen Restarbeiten – wie z. B. das Errichten von Schutzeinrichtungen (Schutzplanken).
Dann dürften auch die offizielle Umleitung über Dersum und Steinbild, sowie die von Verkehrsteilnehmen gewählten „Schleichwege“, beispielsweise von Kluse über Ahlen-Siedlung und Wippingen/Neudörpen, entlastet werden. Allerdings werden von der Straßenbaubehörde nur die zwischenzeitlich an der ausgewiesenen Umleitungsstrecke aufgetretenen Schäden behoben. Hierzu wurde vor Beginn der Baumaßnahme eine Beweissicherung durchgeführt. Nach dem Ende der Bauarbeiten werden die Veränderungen festgestellt.
„Neu entstandene Schäden werden nicht nur dokumentiert, sondern auch behoben“, teilt die Behörde mit. An anderen Strecken erfolgt weder eine Schadensfeststellung, noch eine Ausbesserung von Schäden. Man appelliere, dass Verkehrsteilnehmer keine Schleichwege nutzen.
Laut Behörde wurde im Vorfeld der Maßnahme darauf geachtet, die für alle Verkehrsteilnehmer bestmögliche Umleitung auszuschildern, und die Verkehrsbehörde des Landkreises habe die Umleitung im Vorfeld genehmigt. Dass sich Autofahrer aber ihre Umleitung selber wählen, konnten wohl beide Behörden nicht in ihre Umleitungspläne einbeziehen.
Die auf den selbst gewählten Umleitungsstrecken entstandenen Schäden dürften also Folgekosten an Gemeindestraßen bei den Gemeinden und bei Kreisstraßen beim Landkreis verursachen. Insgesamt ist diese Situation unbefriedigend, und Maßnahmen zur Vermeidung von Verkehrsbelastungen auf zu erwartende Schleichwege sollten getroffen werden. [HM, erstveröffentlicht auf https://gruenealternative.de/forum-d/]
Werbespot der Deutschen Bahn "Die Bahn fährt immer"
Die Preise der deutschen Bahn werden steigen. Vor allem die sogenannten Flex-Preise sind davon betroffen. Das sind die Karten, die früher vor der Privatisierung der Bahn, die normalen Karten waren: man kauft eine Karte und fährt mit dem Zug, der einem passt. Wer sicher gehen wollte, dass er einen Platz im Zug bekommt, konnte einen Platz reservieren.
Jeder Geschäfts- oder Privatreisende konnte so privat oder beruflich flexibel reagieren. Man ging zur Bahn, wenn man fertig war und nahm den nächsten Zug.
Heute kann sich das niemand mehr leisten und deshalb kauft jeder die sogenannten Spar- und Supersparangebote. Man hetzt also zu dem Zug, den man gebucht hat, um sich dann am Bahnhof die Füße platt zu stehen, weil der Zug später kommt oder ausfällt. Die Platzkarte verfällt in der Regel, weil der Waggon nicht da ist, ein anderer Zug ersatzweise fährt oder überhaupt alles umgedreht wurde.
Um von, sagen wir, Bad Hersfeld nach Dörpen zu kommen, muss ein Bahnfahrer eine gewisse Abenteuerlust, Flexibilität und vor allem Zeit mitbringen – natürlich bei starren Vorgaben der Bahn. 8 Stunden sind da schnell mit der Bahn verbracht.
Die Bahn aber hat als Trost für solche Erlebnisse die gute Nachricht, dass die neue ICE-Verbindung über Frankfurt Süd, Karlsruhe und Straßburg den Betrieb aufnimmt und Sie in 8 Stunden von Berlin nach Paris kommen. Es kommt noch besser: „Auf besonders beliebten Verbindungen im Inland will die Bahn mehr Züge einsetzen. Sechs zusätzliche sogenannte Sprinter fahren ohne Zwischenhalt in rund vier Stunden zwischen der Hauptstadt und der Mainmetropole (Frankfurt). Die Sprinter sind, wenn pünktlich, rund 20 Minuten schneller auf der Verbindung unterwegs als die regulären Fernzüge,“ schreibt die NOZ.
NOZ-Kommentator Lucas Wiegelmann findet die neuen Preise frech, was sicher stimmt. Wiegelmanns Lösung für die Bahnmisere ist jedoch ein Plädoyer für ein Weiter so. Denn er glaubt, die Bahn handele so, weil sie ein Quasi-Monopolist sei. Vor der Umwandlung der Deutschen Bahn 1994 in eine Aktiengesellschaft war sie ein Staatsunternehmen und ein tatsächlicher Monopolist. Damals hieß der Werbespruch der Bahn „Alle reden vom Wetter. Wir nicht. wir fahren immer.“ Das fand niemand lustig, sondern alle einfach richtig. Erst die Umwandlung in eine AG führte dazu, dass die Bahn Gewinne für die Aktionäre erwirtschaften sollte mit der Perspektive, die Aktien an Investoren zu verscherbeln. Seitdem wurde alles, was der Infrastruktur diente, planmäßig zerstört. Bahnstrecken wurden stillgelegt, Ausweichgleise abgebaut, Bahnhöfe platt gemacht. Die Immobilien wurden verkauft, um damit die Bilanzen der Bahn aufzufrischen.
Der Regionalverkehr wurde ausgegliedert, wird jetzt von Landesbetrieben geführt und immer wieder entsprechend der neoliberalen Doktrin neu ausgeschrieben, wobei sich absurderweise häufig neben den Gleisen auch die Züge in Staatsbesitz befinden, die dann an private Betreiber verliehen werden, die dann im Auftrag des Landes die Züge betreiben. Diese staatlich subventionierten Bahngesellschaften sind dann die „Wettbewerber“, von denen sich der NOZ-Kommentator mehr wünscht – um den Quasi-Monopolisten Deutsche Bahn zu verbessern.
30 Jahre wurde alles getan, um die Bahn dem Markt auszuliefern. 30 Jahre wurde die Bahn damit kaputt gemacht. Und es finden sich trotzdem immer wieder die Leute, die fordern, diesen Weg müsse man noch stärker verfolgen, weil dann alles besser werde. Neoliberale ideologische Scheuklappen lassen eine Wahrnehmung der Realität gar nicht mehr zu. [jdm]
Der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (Die Linke) hat beim Bundesverkehrsministerium nachgefragt, in welchem Zustand sich die Küstenkanalbrücken zwischen Oldenburg und Dörpen befinden.
Nach Angaben des Ministeriums müssen mittelfristig alle Brücken über den Küstenkanal aufgrund ihres Zustands ersetzt werden. Eine Ausnahme bildet die Straßenbrücke Dörpen-Haar (Nr. 27a), die nicht in der Verantwortung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) liegt. Hier ist die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr zuständig. Diese Stabbogenbrücke über den Kanal wurde 1982 erstellt und ist aktuell gut in Schuss (Zustandsnote von 2,5). Es bestehe kein Bedarf eines Ersatzneubaus.
Auch für die Küstenkanalbrücke im Zuge der Heeder Straße in Dörpen besteht nach Angaben des Ministeriums zurzeit kein Handlungsbedarf für eine Erneuerung.
Die Brücke im Zuge der B70 ist im Vergleich zur Brücke an der Heeder Straße erheblich länger und breiter. Die an dieser Brücke festgestellten Risse resultieren von einer Betonierfuge der Brückenanhebung aus dem Jahr 2005. Eine Sanierung der Risse am Betonwiderlager hat nicht stattgefunden, da die Standsicherheit des Bauwerks gemäß dem Prüfbericht 2023 H zur Brückenhauptprüfung nach DIN 1076 nicht beeinträchtigt sei.
Bei den anderen Brücken werde die Reihenfolge für Baumaßnahmen entsprechend der Zustandsentwicklung der Bauwerke festgelegt. Sobald erkennbar sei, dass der konkrete Zustand einer Brücke in absehbarer Zeit nicht mehr ausreichend sein werde, werde die Brücke ersetzt.
Alle Brücken entsprechen der jeweiligen Brückennorm zum Zeitpunkt ihrer Errichtung. Die aktuelle Tragfähigkeit ergebe sich aus der ursprünglichen Statik und den Zustandsnoten, bzw. aus statischen Nachrechnungen der Brücken. Zurzeit werden folgende Ersatzmaßnahmen vorbereitet: Brücke Nr. 22 – Esterwegen ca. 11,5 Mio. € Brücke Nr. 24 – Leegmoor ca. 7,0 Mio. € Brücke Nr. 25 – Kortemoor ca. 11,5 Mio. €. [jdm}
Das Transrapid-Informationszentrum an der Neudörpener Straße in Dörpen wird seit Jahren nicht mehr genutzt. Das Gebäude auf dem künstlichen Hügel steht leer und der Vorplatz wird lediglich zum Abstellen von Fahrzeugen oder als Pausenparkplatz genutzt, wobei offensichtlich auch Abfall hinterlassen wird. Dagegen hilft anscheinend auch nicht eine Kameraüberwachung des Geländes, die aktuell nach unseren Informationen nicht funktioniert.
Am 06.03.2024 Forum D über die Anlage berichtet und diese dabei als Lost Place bezeichnet, da die Anlage nach und nach zu verkommen scheint. Andererseits übt das Gebäude anscheinend weiterhin einen Reiz auf gewisse Menschen aus. Gelegentlich sieht man Personen, die offenbar in der Hoffnung kommen, hier noch Informationen über die Magnetbahn zu erhalten. Weniger gute Absichten haben andere Menschen, die im Gebäude wohl noch Wertgegenstände vermuten und versuchen, hier einzubrechen – so auch wieder am vergangenen Sonntag.
Von der Neudörpener Straße aus waren zwei Männer auf dem erhöhten Platz vor dem Gebäude zu erkennen. Auf dem Vorplatz der Anlage war ein PKW mit einem niederländischen Kennzeichen direkt vor dem schmalen Weg zum Gebäude abgestellt worden; die Scheibe an der Fahrerseite war nicht vollständig geschlossen. Während eine Person sich offensichtlich an der Metallplatte zu schaffen machte, mit der eine ehemalige Fensteröffnung verschlossen worden war, hantierte die zweite Person mit einem Seil vor dem Gebäude. Als die Männer vernahmen, dass sie beobachtet wurden, entfernten sie sich in die Büsche, die die Anlage umgeben. Erst ca. 30 Minuten später befand sich der PKW nicht mehr auf dem Vorplatz der Anlage.
Insgesamt überraschte die abgebrühte Vorgehensweise der Männer, da sie am helllichten Tag von der Straße aus durch die weitgehend entlaubten Büsche gut zu sehen waren. Der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim lag bis heute keine Anzeige vor. Vielleicht ist der (über den Vorfall informierte) Betreiber der Anlage nicht an einer öffentlichen Aufklärung des Vorfalls interessiert – mit einem Lost Place will man ja nicht unbedingt in Verbindung gebracht werden. [HM/Erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]
Die Gefahrensituation für Fußgänger und Radfahrer auf der Brücke über den Küstenkanal und auf den anschließenden Flutbrücken im Verlauf der Heeder Straße hat uns hier schon mehrfach beschäftigt. Vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Ems-Nordsee (WSA) wurde uns im Zusammenhang mit der Suche nach Lösungsmöglichkeiten mitgeteilt, dass ein Verbund (eines seitlich angebrachten Radweges) mit der bestehenden Brücke von dort abgelehnt wird. Begründung: Dies stelle eine wesentliche Veränderung dar, so dass ggf. die aktuellen Baunormen anzuwenden wären. Außerdem werde der Bau einer verbundenen Brücke oder einer separaten Brücke hohe Kosten verursachen, obwohl die Brücke mittel- bis langfristig ersetzt werde; welcher Zeitraum unter „mittel- bis langfristig“ zu verstehen ist, wird nicht konkretisiert. Immerhin wird jedoch eingeräumt, dass der Geh- und Radweg nicht optimal sei.
Offenbar spricht also etwas dagegen, aktuelle Baunormen anzuwenden. Neue Berechnungen könnten ergeben, dass die Brücke nicht den jetzt gültigen Normen entspricht und eine Diskussion über die weitere Nutzung ausgelöst wird. Für diese Annahme spricht auch ein weiteres Indiz: Vor einem Jahr wurde der Verwaltung in Dörpen vorgeschlagen, im Rahmen einer Studienarbeit erste Überlegungen zur Konzeption einer Holzbrücke parallel zur kurzen Flutbrücke anstellen zu lassen. Dabei sollte das WSA in die Betrachtungen einbezogen werden und möglichst auch Daten für statische Betrachtungen zur Verfügung stellen.
Eine erste Reaktion der Verwaltung war positiv – man wolle das WSA ansprechen und fragen, inwieweit der Vorschlag von deren Seite zumindest mit Informationen unterstützt werde. Weitere Nachfragen zum Stand der diesbezüglichen Gespräche mit dem WSA wurden von der Verwaltung ausweichend beantwortet.
Dagegen wurde der WSA-Leiter Hermann Poppen im Gemeindeblättchen Dörpen wörtlich II_2024 (veröffentlicht im September 2024) wie folgt zitiert: „Von Vorschlägen, von außen etwas an die Brücken dran zu bauen, kann nur abgeraten werden. Dafür muss die Statik des Bestandsbauwerkes aus den 1930iger Jahren angepasst werden. Sie verändern dann grundsätzlich das Bauwerk. Das ergibt so keinen Sinn“.
Doch genau die offenen Fragen zur Konstruktion der Brücke sollten im Rahmen einer Studienarbeit erfasst und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Dabei sollten – wie oben geschrieben – zunächst lediglich Überlegungen für die kurze Flutbrücke angestellt werden (siehe auch unseren Beitrag vom 07.10.2024) und nicht für die Brücke über den Küstenkanal. Aber auch das erschien dem WSA offenbar zu riskant im Hinblick auf eine mögliche spätere Diskussion über die Gefahrensituation auf den Brücken; mögliche Lösungsvorschläge, die evtl. einen Handlungsdruck erzeugt hätten, waren offenbar nicht erwünscht.
Eine Diskussion über Gefahrenpunkte und Lösungsvorschläge kann u. E. jedoch nicht mit dem einfachen Satz „Das macht keinen Sinn“ beendet werden, zumal einige Brücken in der Umgebung von Dörpen zeigen, dass seitliche Radwege an Stahlbrücken über ein Kragarmsystem technisch und konstruktiv einfach zu realisieren sind. Genannt seien hier die Brücken über die Ems bei Steinbild und Heede, sowie über den Küstenkanal im Verlauf der B 70, aber auch die noch im Bau befindliche Friesenbrücke bei Weener.
Zwar wurden bei den genannten Beispielen die seitlichen Radwege bereits bei der Planung der Brücken berücksichtigt. Innovative Brückenbauingenieure werden aber wohl kaum behaupten, dass solche Elemente nicht auch nachträglich an ein bestehendes Bauwerk angebaut werden können.
Und bereits vor den ersten Überlegungen zur Lösung einer offenen Frage die möglicherweise entstehenden Kosten als Totschlagargument gegen eine weitere Befassung mit dem Problem zu verwenden, erscheint im Sinne einer ergebnisoffenen Diskussion nicht nachvollziehbar. Auch die Experten des WSA dürften wohl ohne konkrete Berechnungen nicht angeben können, welche Kosten bei den drei unterschiedlichen Brückenvarianten kurze Flutbrücke, lange Flutbrücke und Küstenkanalbrücke an der Heeder Straße tatsächlich entstehen würden. Dagegen haben wir mit unserem Bericht vom 07.10.2024 zumindest einen Lösungsvorschlag in die Diskussion einbringen können. [HM/Erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]
Seit dem 28.10. bis voraussichtlich 06.12.2024 ist die Schleuse Dörpen gesperrt. Mit einem Umbau des Unterhaupts der Schleuse des Küstenkanals soll die nutzbare Kammerlänge auf 113 Metern verlängert werden um so 110 Meter langen Großmotorgüterschiffen (GMS) die Passierbarkeit zu ermöglichen. Laut der bauausführenden Firma kosten die Bauarbeiten ca. 3 Mio €. Das Unterhaupt ist hier das westliche Schleusentor. [jdm]
Vom Küstenkanaldamm zwischen der Heeder Straße und der B70 wurden die Forstmaschinen abgezogen. Am Wochenende waren jedoch noch Holzpolter am Kanal zu sehen. Uns hat interessiert, ob der Weg bald wieder für Fußgänger und Radfahrer freigegeben wird. Dafür kann man aber noch keinen fixen Termin angeben, können wir einer Mitteilung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Ems-Nordsee (WSA) entnehmen: Die Baumfällarbeiten seien abgeschlossen, wird bestätigt. Abhängig von der Witterung sollen die Räumarbeiten spätestens Ende des Jahres beendet sein.
Ergänzend wird mitgeteilt: „Der Damm ist ein Betriebsweg und kein Fahrradweg und endet als Sackgasse.“ Diese Feststellung verwundert nun ein wenig, denn zu Beginn der Arbeiten war in einer Pressemitteilung klar von einem Rad- und Gehweg auf dem Kanaldamm die Rede, der gesperrt werden müsse. Die Formulierung lautete: „Zur Durchführung dieser Arbeiten (…) ist die Sperrung des auf der Dammkrone entlang verlaufenden Rad- und Gehweges voraussichtlich bis Mitte Dezember 2024 erforderlich.“ Und wenn sich das WSA in einer Pressemitteilung so an die Öffentlichkeit wendet, darf man davon ausgehen, dass von einem ansonsten öffentlich zugänglichen Weg die Rede ist.
Was nun formal korrekt ist, können wir nicht beurteilen. Und auch über Kritik an den Baumfällungen können wir nur berichten, aber nicht urteilen. So war in der NOZ am 01.10.2024 über die laufende Fällung von etwa 800 Bäumen berichtet worden. Forum D hatte damals auch eine Kritik im Kommentar zum Artikel teilweise wiedergegeben. Eine Leserin war der Meinung, dass die „These der Verteufelung von Bäumen als Schädlinge für den Kanal- und Deichbau“ in keinerlei wissenschaftlicher Erhebung gestützt werde. Zu dieser Kritik wurde nun vom WSA festgestellt, „dass Bäume auf Hochwasserschutzdämmen nichts zu suchen haben…“. [HM/Erstveröffentlicht auf https://gruenealternative.de/Forum D]
An der Bundesstraße 70 zwischen Dörpen und Kluse wird derzeit unter Vollsperrung eine Deck- und Binderschichterneuerung durchgeführt. Die Strecke zwischen der Pollertstraße in Kluse bis zur Rägertstraße in Dörpen wurde fast vollständig abgefräst, auch der Fahrradweg. Auf der Hälfte der Strecke wurde auch schon die Binderschicht aufgetragen.
Anfang Dezember sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Hierbei handelt es sich um den ersten Bauabschnitt. Die weiteren vier Bauabschnitte (von der Rägertstraße bis zum Mittelweg in Dörpen) werden im Frühjahr 2025 in Angriff genommen.
Die Baukosten für die Strecke mit einer Länge von insgesamt 3,2 Kilometern belaufen sich nach Behördenangaben auf rund 2,9 Millionen Euro. [jdm]
An der Bundesstraße 70 zwischen Dörpen und Kluse (Landkreis Emsland) wird ab morgen (17. Oktober) unter Vollsperrung eine Deck- und Binderschichterneuerung durchgeführt. Das teilte die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr im Geschäftsbereich Lingen mit.
Die Strecke mit einer Länge von insgesamt 3,2 Kilometern ist in fünf Bauabschnitte unterteilt. Begonnen wird morgen mit dem Abschnitt von der Pollertstraße in Kluse bis zur Rägertstraße in Dörpen. Diese Arbeiten sollen bis Anfang Dezember abgeschlossen sein. Die weiteren vier Bauabschnitte (von der Rägertstraße bis zum Mittelweg in Dörpen) werden im Frühjahr 2025 in Angriff genommen.
Die Arbeiten finden unter Vollsperrung statt. Die Umleitung führt von Papenburg kommend über die B 401 Richtung Autobahn, weiter über die L 48 (Dersum) und L 59 (Steinbild) zurück auf die B 70. Die Umleitung gilt auch in umgekehrter Fahrtrichtung. Die Baukosten belaufen sich nach Behördenangaben auf rund 2,9 Millionen Euro. [PM]
Ab dem 23.05.2021 wird die Schlüsselzahl 95 als Nachweis der Berufskraftfahrerqualifikation nicht mehr in den Führerschein eingetragen. Die Berufskraftfahrerinnen und -fahrer erhalten stattdessen einen Fahrerqualifizierungsnachweis. Mehr auf www.emsland.de. [Landkreis Emsland]
Bereits seit dem Jahr 2021 läuft die Pflicht zum Umtausch der alten Führerscheine. Nachdem in den vergangenen Jahren die Jahrgänge 1953 bis 1970 den Führerschein getauscht haben, sind jetzt alle Personen die 1971 oder später geboren und noch im Besitz eines alten, grauen- oder rosafarbenen Führerscheins sind, verpflichtet, den Führerschein zu tauschen.
Die so genannten Fahrerlaubnisinhaber dieser Jahrgänge müssen den Führerschein bis spätestens 19. Januar 2025 in den neuen EU-Kartenführerschein umtauschen. Da davon auszugehen ist, dass die Antragszahlen kurz vor Fristende steigen werden und es dann zu längeren Bearbeitungszeiten kommen wird, empfiehlt der Landkreis Emsland den Antrag bereits jetzt zu stellen. Der Antrag kann im Bürgerbüro der jeweiligen Gemeinde, in der der Antragstellende wohnt, oder in der Führerscheinstelle in Meppen gestellt werden. Mehr unter https://www.emsland.de. [Landkreis Emsland]
Der Landkreis Emsland hat gemeinsam mit der Stadt Emden und den Landkreisen Leer und Steinfurt eine Studie zu den Vorteilen einer engeren Taktung auf der Emslandstrecke vorgestellt. Die LNVG sieht ebenfalls eine Verdichtung im Rahmen ihres "SPNV-Konzepts 2030+ und 2040+" vor.
Auf dieser Basis haben sich kürzlich Vertreter der Region mit Staatssekretär Frank Doods und Vertretern der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) getroffen, um über die dichtere Zugtaktung zu sprechen.
Mit Blick auf die eigenen Planungen bestätigte Carmen Schwabl, Geschäftsführerin der LNVG, dass im ersten Schritt ein Halbstundentakt zwischen Meppen und Rheine zu den Hauptverkehrszeiten ab Anfang 2031 realisiert werden soll sowie eine Anschlussverbesserung in Leer angestrebt wird. Für eine erfolgreiche Umsetzung wäre es wünschenswert, die Regionalisierungsmittel zu erhöhen – also die Mittel des Bundes, die an die Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (LNVG) fließen – oder diese gezielt zu dynamisieren, so Staatssekretär Doods. Eine weitere Voraussetzung sei eine ausreichende Verfügbarkeit an Fahrzeugen; entsprechende Ausschreibungen sollen hierzu bereits ab 2026 erfolgen. [PM Landkreis Emsland/LNVG]
Der Bündnis-Sahra-Wagenknecht-Unterstützerkreis (BSW-U) in den Landkreisen Leer, Ammerland und Emsland setzt sich gemeinsam mit der Ortsgruppe aufstehen Ostfriesland gegen den Umschlag von Rüstungsgütern über die Häfen in Norddeutschland ein. „Unsere Häfen sollen Friedenshäfen sein“, ist auf einem neuen Banner der Aktivisten zu lesen, das zukünftig bei öffentlichen Auftritten gezeigt werden soll. Gleichzeitig spricht man sich gegen die geplante Stationierung weiterer US-Raketen in Deutschland aus.
Das Banner soll beispielsweise auf der Friedensdemonstration am 03.10.2024 in Berlin gezeigt werden. Der BSW-U bietet übrigens eine Busfahrt nach Berlin ab Leer an. Interessierte können weitere Informationen unter dieser E-Mailadresse anfordern: BSW-U-Kreis_O-A-E@t-online.de. Wer beim BSW-U mitwirken möchte, kann sich ebenfalls unter dieser E-Mailadresse melden. [HM/Dieser Artikel wurde erstveröffentlicht auf https://gruenealternative.de/forum-d]
Im Zusammenhang mit der Kuchensteuer haben wir vor kurzem über die Wettbewerbshüter der EU geschrieben. Das neoliberale Grundgesetz der EU interessiert sich auch nicht dafür, dass der Güterverkehr mit der Bahn eine klimafreundliche Form des Transports ist.
Dem Schutz des Wettbewerbs widerspricht, dass in Deutschland und Frankreich Zuschüsse für den Güterverkehr mit der Bahn existieren, und zwar für den Einzelwagentransport. Damit ist gemeint, dass die Bahn, genauer die DB-Cargo, Industriekunden einzelne Waggons für ihren Gütertransport zur Verfügung stellt, die dann zu Güterzügen zusammengestellt werden. Es ist klar, dass solche Einzelwaggons mehr Kosten verursachen, als wenn ein Industriekunde einen ganzen Zug bestellt. Die Konkurrenten der Bahnsparte bieten durchweg nur Ganzzüge an. Mobifair berichtet, dass diese neuen Konkurrenten der Bahn faire Arbeitsbedingungen oder Ausbildungsstandards massiv missachten. Die Verluste der DB-Cargo wurden bisher von der Konzernmutter, der DB ausgeglichen. Damit diese den Einzelwagentransport aufrechterhält, gab die Bundesregierung dafür eine Förderung.
Für die Wettbewerbshüter ist dies eine unzulässige Subvention. Wieder einmal wird etwas gesellschaftlich und auch klimapolitisch Erwünschtes auf dem neoliberalen Altar geschlachtet. Die Idee, dass der Staat eine Infrastruktur aufrechterhält, wird von der EU bekämpft. Sie möchte mit Gewalt eine reine Marktsituation herstellen, die letztlich die Infrastruktur zerstört.
In Frankreich wurde als Folge der EU-Intervention die Güterbahntochter SNCF Fret von ihrer Mutter getrennt. Die Wirtschaftswoche jubelt schon: „Wie SNCF Fret wird nun auch die deutsche DB Cargo von der Europäischen Kommission zu Veränderungen gedrängt. In Zukunft, so die ersten Erkenntnisse der EU-Wettbewerbsprüfung, muss die Güterbahntochter ohne finanzielle Hilfen des Mutterkonzerns auskommen. Es wäre eine Zäsur für die Deutsche Bahn, das Ende für DB Cargo, wie es heute existiert.“
Der Lok-Report schlussfolgert: „Wird DB Cargo auf Wunsch der EU Kommission zerschlagen, dann wird sich wohl niemand finden der bereit ist, diese Arbeiten zu übernehmen. Gefahren wird dann im schlimmsten Falle nur noch der Ganzzug, der Rest wandert auf die Straße…. Sollten sich trotzdem große Investoren finden, z.B. für die Bewirtschaftung von Güterverkehrszentren, Rangierbahnhöfen o. ä. dann bleibt zu bedenken, dass auch solche Investoren ohne fette Renditen nicht anzulocken sind. Billiger wird es also für den Staat nicht, nur anders und vermutlich schlechter!“
Insgesamt werde eine Zerschlagung der bestehenden großen Güterbahnen im Staatsbesitz bleibende Schäden hinterlassen und einmal zerstört, werde sich dieser Sektor auch nicht mehr erholen. Ist das etwa Ursula von der Leyens Green Deal? [jdm]
Die Meldung in der heutigen NOZ über eine Demonstration der Hafenarbeiter im Hamburger Hafen spricht über den Kampf für einen Tarifvertrag. Die Transparente auf dem Foto zum Bericht zeigen aber ganz andere Forderungen. Dort heißt es: „Privatisierungen stoppen – Hafen bleibt öffentlich“ und „Unser Hafen – Nicht euer Casino“.
Es geht offensichtlich nicht „nur“ um einen normalen Tarifkampf, sondern darum, dass wieder einmal öffentliches Eigentum privatisiert werden soll. Konkret sollen 20 % der städtischen Anteile an der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) an die weltgrößte Containerreederei MSC verkauft werden. Die Stadt Hamburg ist jetzt mit 66,8 % Hauptgesellschafter und kann letztlich bestimmen, was im Hafen geschieht.
Die Gewerkschaft Ver.di kritisiert an dem Deal, dass aus ihrer Sicht nicht nur Arbeitsplätze bei der HHLA, sondern auch bei weiteren Hafenunternehmen wie dem Gesamthafenbetrieb (GHB) und den Laschbetrieben gefährdet seien. Darüber hinaus kritisiert ver.di, dass, obwohl die Stadt weiterhin eine knappe Mehrheit der Anteile halten soll, MSC weitgehende Vetorechte erhält.
Ver.di rief am Freitag die Beschäftigten der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) nicht ganz unabhängig von dieser Auseinandersetzung um die Privatisierung zum Streik für einen Sozialtarifvertrag auf. Denn HHLA plant unter dem Kürzel CTX einen Umbau, der nicht nur eine weitgehende Automatisierung vorsieht, sondern auch eine neue Struktur. Bisher arbeiten die Hafenarbeiter bei HHLA-Tochterfirmen an den einzelnen Terminals. Nach dem Umbau sollen sie in einer Organisationseinheit ‚Umschlag‘ zusammengefasst werden. Die Beschäftigten befürchten neben dem Abbau von Arbeitsplätzen, dass sich in Zukunft die Einsatzorte ständig ändern und die Arbeitsbelastung deutlich ansteigt. Darüber hinaus sieht ver.di Arbeitsplätze beim Gesamthafenbetrieb (GHB) in Gefahr, der als Personaldienstleister des Hafens fungiert.
Ziele eines Tarifvertrages sind deshalb die Vermeidung betriebsbedingter Änderungs- und Beendigungskündigungen sowie Schutzregelungen für den Einsatz an wechselnden Orten und bei erhöhter Arbeitsbelastung. Zusätzlich strebt ver.di feste Quoten für den Einsatz von Gesamthafenarbeiter*innen an.
Die MSC, an die die Stadt Hamburg ihre Mehrheit an der HHLA verscherbeln will, hat sich mit der Entlassung des Betriebsratsvorsitzenden der MSC-Tochter Medrepair, Wjatscheslaw Fur, schon mal als gewerkschafts- und mitbestimmungsfeindlich eingeführt. Medrepair hatte für den Arbeitsgerichtsprozess einen auf Union Busting spezialisierten Rechtsanwalt besorgt. Das Arbeitsgericht Hamburg wies die Kündigung dennoch als rechtswidrig zurück.
Bisher gingen die SPD und die Grünen in der Hamburger Bürgerschaft davon aus, dass sie diesen Ausverkauf von Hamburger Interessen mit ihrer Mehrheit einfach durchwinken können. Aber die erste Abstimmung am 8. Juli scheiterte, weil die CDU und die Linken gemeinsam die Abstimmung boykottierten. Und mittlerweile merken auch linke Sozialdemokraten im Hamburger Parlament, was sie da wieder anrichten. Es gab Parteiaustrittsdrohungen. In einem Offenen Brief heißt es: „Privatisierungen der öffentlichen Infrastruktur stärken die private Monopolmacht, belasten nachhaltig die Staatskassen und bringen Verschlechterungen für die Beschäftigten sowie die Gesamtbevölkerung.“ Auch der Landesverband der Grünen Jugend spricht sich mittlerweile gegen den Verkauf aus. [jdm]
Die Seitenräume der Verbindungsstraße, die die Neudörpener Straße in Wippingen mit der Neudörpener Straße zwischen Neudörpen und Dörpen (K112) verbindet, wurden mit Schotter aufgefüllt.
Die Kosten der Maßnahme, die durch die Firma Hackmann Straßenbau ausgeführt wurde, wurden anteilig von den Gemeinden Dörpen und Wippingen getragen. In der April-Sitzung des Gemeinderates wurde vom Publikum auf das Gefahrenpotential für Radfahrer bei Begegnungsverkehr hingewiesen. Bürgermeister Martin Hempen sagte damals, er habe bisher mehrfach erfolglos den Wegezweckverband zur Reparatur aufgefordert.
Das Straßenniveau wurde beim letzten Ausbau angehoben, so dass ein erheblicher Höhenunterschied zu den Seitenräumen besteht. Die Schotterauffüllung verhindert jetzt, dass Fahrradfahrer regelrecht abstürzen können. Auch Autos mit geringer Bodenfreiheit müssen nicht mehr um die Ölwanne bangen. Ob die Maßnahme längerfristig Bestand hat, wird sich zeigen. [jdm]
Am Bahnhof Dörpen reichen die vorhandenen Parkplätze längst nicht mehr aus. Viele mit dem PKW anreisende Bahnfahrer müssen ihr Fahrzeug auf oftmals durchnässten Grasflächen neben den befestigten Parkplätzen abstellen und in den Matsch aussteigen, wenn es zuvor nicht mehrere regenfreie Tage gab. Insbesondere nach Einführung des 49-Euro-Tickets hat sich die Situation verschärft.
Die Emszeitung hat das Thema am 01.08.2024 aufgegriffen. Sie schreibt, dass einige Dörpener mit den Bedingungen nicht zufrieden seien, weil der Bahnhof zu dunkel sei und der Weg dahin zu gefährlich. Zudem sei der Parkplatz spätestens ab 9:30 Uhr überbelegt.
Der Dörpener Ratsherr Hans Müller hat die Verwaltung der Samtgemeinde um ihre Sicht gebeten. Sie sieht es positiv, dass der Bahnhof so gut genutzt wird. Ein Grund sei, dass die Ausleuchtung sowohl auf dem Radweg als auch auf der Park & Ride-Anlage intensiver sei, als es die Normvorgaben vorsehen. Außerdem wurde der Radweg auf eine Breite von 2,50 m ausgebaut und der anliegende Waldsaum verschoben.
Die Gemeinde sieht auch, dass die befestigten Parkflächen zu Stoßzeiten nicht ausreichen und Fahrzeuge dann auch auf unbefestigten Flächen parken müssen. Beim Bau der Park & Ride-Anlage wurden nach Angaben der Gemeinde aber bereits Ausbaureserven berücksichtigt. Man habe inzwischen den Eindruck, dass sich die erhöhte Frequentierung der Anlage verstetige und sei daher bereits in Überlegungen eingestiegen, weitere Flächen zu befestigen. Hans Müller weist darauf hin, dass im Haushalt 2024 der Gemeinde Dörpen dafür keine Gelder vorgesehen sind. [jdm]
In Deutschland ging die erste Lichtzeichenanlage mit dem Verkehrsturm am Potsdamer Platz in Berlin am 15. Dezember 1924 in Betrieb.
Nur 100 Jahre danach und nur ein Jahr nach Abschluss der Arbeiten an der K114 steht auch in Wippingen eine Ampelanlage. Zwischen Kirche und Friedhof wird die Dunkelampel eine sichere Querung ermöglichen.
Ampel ist noch nicht aktiv
Die Ampel ist gut sichtbar für Autofahrer aus beiden Richtungen. Die Aktivierung per Knopfdruck ist noch nicht möglich. Die Gehwege von der Schützenstraße werden zur Ampel hingeführt, so dass ein wildes Überqueren der Fahrbahn hoffentlich vermindert wird. [jdm]
Kein Verkehrsträger transportiert so viele Güter mit so wenig Energieeinsatz wie ein Binnenschiff. Dank des niedrigeren spezifischen Energieaufwands können mit einem Schiffs-PS Zugkraft 4.000 kg bewegt werden. Die Eisenbahn schafft 500 kg, der LKW mit einem PS 150 kg und das Flugzeug gerade 30 kg Ladung. Ein Binnenschiff ersetzt je nach Ladungsart und Größe bis zu 380 LKW. Ein Koppelverband, der 40-Fuß-Container transportiert, ersetzt 84 LKW. Statt 84 Dieselmotoren in LKWs, transportiert der Koppelverband mit nur zwei Dieselmotoren die gleiche Ladung. Binnenschiffe gehören außerdem zu den sichersten Transportmitteln der Welt. [Quelle]
Dennoch sprach Steffen Bauer, Vorsitzender der Geschäftsführung der HGK Shipping GmbH, davon, dass man sich in einem Zeitfenster befinde, in dem man etwas tun müsse, damit die Binnenschifffahrt nicht weiter an Bedeutung verliere. In einem ersten Schritt müsse die Rückkehr zumindest zu jenen 900 Millionen Euro angestrebt werden, die bereits vor den „schmerzhaften finanziellen Einschnitten“ nach 2022 stets als absolute Notwendigkeit angesehen worden seien.
In den Häfen müsse eine Infrastruktur bereit gestellt werden, die sowohl den Betrieb der Binnenschifffahrt selbst unterstützt, als auch die Anbindung an andere Verkehrsträger sichert. Der Rückgang von einzelnen Massengütern, wie z. B. der Kohle stelle keine Bedrohung dar, allerdings müsse man neue Gütergruppen gewinnen, wie den Transport von Windkrafträdern oder flüssigen Chemikalien. Über den Umweg des Einsatzes von pflanzlichen Mischölen (HVO) könne man innerhalb von 5 Jahren die Binnenschifffahrt dekarbonisieren.
Der umfangreiche CDU-Antrag zur Binnenschifffahrt enthält eine ganze Reihe unumstrittener Maßnahmen, die zum Teil auch schon im Masterplan der letzten Großen Koalition vorgesehen waren. Allerdings finden sich hier auch Punkte, die letztlich auf eine Schleifung von Umweltschutzvorbehalten und Einflussmöglichkeiten von Bürgern und Naturschutzverbänden bei Hafenumbauten und Neuplanungen hinauslaufen.
So fordert die CDU eine Stichtagsregelung für Großprojekte im Bereich Binnenwasserstraßen einzuführen, die Planungssicherheit gewähre und Klagen ab einem bestimmten Stichtag nicht mehr möglich machten. Auch der Bürokratieabbau bei Genehmigungsverfahren für Planung, Errichtung und Betrieb von Lager- und Umschlagseinrichtungen in Binnenhäfen wird wieder bemüht, ohne dass spezifiziert wird, um welche bürokratischen Hürden es eigentlich geht. [jdm/Foto: I, Frila Freie Lizenz Wikipedia]
Flüsse, haben wir gelernt, streben talwärts und irgendwann erreicht das Wasser das Meer. Darüber, ob das Wasser in Deutschland zum Beispiel Richtung Donau und damit in das Schwarze Meer fließt oder ob das Wasser über den Rhein in die Nordsee fließt, ist die Lage des Flusses im Verhältnis zu der Rhein-Donau-Wasserscheide entscheidend. Und ob das Wasser dann weiter zum Rhein oder in die Ems fließt, entscheidet die Rhein-Ems-Wasserscheide. Klar, denn das Wasser fließt immer bergab und an der Wasserscheide nimmt das Wasser den Weg des geringsten Widerstandes.
Alexander von Humboldt wollte auf seiner Südamerikareise 1801 klären, ob es einen Kanal zwischen den beiden wasserreichsten Flüssen des Kontinents, dem Orinoco und dem Amazonas, gibt. Die Berichte über diesen „Kanal“ waren schon 250 Jahre alt, aber niemand hatte dies zweifelsfrei bestätigen können. Die Wissenschaftler hielten dies auch für ausgeschlossen, weil das Wasser sich für eine Talrichtung entscheidet. Wie sollte es da einen Kanal geben, der nicht in die eine oder andere Richtung ausgelaufen wäre.
Alexander von Humboldt hoffte, dass ein solcher natürlicher Kanal eine große Bedeutung als Schifffahrtskanal entwickeln könnte. Er entdeckte schließlich die Orinoco-Abzweigung des Río Casiquiare. Die Wassermassen des Orinoco teilten sich hier in zwei Flüsse. Bei Hochwasser fließt bis zu einem Drittel des Wasser im Bett des Río Casiquiare weiter, der überwiegende Teil fließt im Orinoco weiter. Die Wasserscheide liegt hier also mitten im Fluss. Die Quelle des Río Casiquiare ist somit der Fluss Orinoco. Der Río Casiquiare ist der linke Quellfluss des Río Negro, der wiederum einer der größten Quellflüsse des Amazonas ist. Somit gab es diese Verbindung zwischen den beiden Flusssystemen. Eine solche seltene Wasserscheide in einem Fluss nennt sich Bifurkation.
Bifurkation Hase-Else bei Melle
Südlich von Osnabrück ist eine solche Bifurkation - wenn auch in kleinerem Maßstab - zu beobachten. Die Else ist ein linker Nebenfluss der Werre im nordöstlichen Nordrhein-Westfalen und im südlichen Niedersachsen. Auch die Else entsteht als hydrologische Besonderheit an einer Bifurkation. Die Bifurkation befindet sich bei Gesmold (Stadt Melle) in Niedersachsen, wo die Else von der Hase abzweigt. Die Else hat somit keine Quelle, sondern ihr Ursprung liegt in der Hase. Die Hase verliert hier rund ein Drittel des ankommenden Wassers, das dann über die Else den östlichen Weg Richtung Weser nimmt. Die Hase fließt im Gegensatz zur Else nordwestlich der Ems zu. Letztendlich landet das ganze Wasser beider Flüsse wieder in der Nordsee.
Brückenbauwerk Kluse am Seitenkanal Gleesen-Papenburg
Vor 95 Jahren tauchte die Frage auf, die Ems weiter zu kanalisieren oder aber einen Ems-Seitenkanal zu bauen. Dadurch sollte die Zahl der Schleusen verringert werden. Im Altkreis Aschendorf-Hümmling (ASD) waren sowohl die Politiker, die Behörden und die Bevölkerung dagegen.
Am 1. März 1929 fand im Landratsamt in Aschendorf eine Besprechung mit eingeladenen interessierten Bürgern statt. Diese Versammlung formulierte dann in einer Entschließung ihre Bedingungen, die erfüllt sein müssten, um den Widerstand gegen die Baumaßnahme aufzugeben. Die Entschließung forderte, dass der Dortmund-Ems-Kanal so ausgebaut werden müsse, dass keine Überschwemmungen mehr durch Sturmfluten passieren können und das Wasser müsse bei Sommerhochwassern (z. B. nach Starkregen) schnell abgeführt werden. Die Schifffahrt auf dem Dortmund-Ems-Kanal müsse weiter dauernd ermöglicht werden. Brückenbauten und Fährbetriebe dürften nicht mit Rücksicht auf die Schiffahrt verhindert werden. Die Landwirtschaft müsse - abgesehen von der Geldentschädigung - durch bauliche Maßnahmen vor Schädigungen durch den neuen Kanal geschützt werden.
Im April 1934, also vor 90 Jahren, wurde vom Reichsverkehrsminister die Genehmigung für Vorarbeiten erteilt. 20 Gemeinden waren im Kreis ASD betroffen; heute wäre die Liste nur halb so lang, weil viele Dörfer mittlerweile eingemeindet sind oder wie Wahn nicht mehr bestehen: Klein Stavern, Tinnen, Emen, Hilter, Frackel, Wahn, Lathen, Düthe, Steinbild, Wippingen, Dörpen, Lehe, Neulehe, Herbrum, Aschendorf, Rhede, Tunxdorf, Nenndorf, Bokel, Papenburg.
1937 wurde mit den Arbeiten begonnen. Der Kanal sollte bei Gleesen südlich von Lingen beginnen und östlich an Lingen und Meppen vorbeilaufen. Die Arbeiten endeten 1942 nachdem die Arbeiten nicht mehr als kriegswichtig erachtet wurden.
Beim Kernkraftwerk Emsland ist heute ein kurzes Teilstück zu sehen, bei Meppen wurden einige Brückenauffahrten bereits aufgeschüttet, die ebenfalls noch zu sehen sind. Zwischen Lathen und Papenburg gibt es mehrere Teilabschnitte, die auch mit Wasser gefüllt sind. Zwischen Lathen und Kluse wurden diese gefüllten Teilabschnitte 2018 zum Naturschutzgebiet "Stillgewässer bei Kluse" erklärt. [jdm/Quellen: Samtgemeinde Dörpen -Ein Raum mit Geschichte, Anton und Bernd Busemann, Samtgemeindechronik 1986/Wikipedia]
In Wippingen wurden bis zu den 1960er Jahren viele Sandwege und wenige schmale Straßen von wenigen Autos und gleichzeitig noch von Pferdefuhrwerken befahren. {jdm]
Pünktlich zum morgigen Schulstart hat die Gemeinde an ihrer Hauptdurchfahrtsstraße eine Geschwindigkeitsanzeige installiert. Gemessen wird der Verkehr aus beiden Richtungen, angezeigt derzeit aus Richtung Werpeloh kommend.
Nach Erneuerung der Ortsdurchfahrt scheint der Verkehr mit höherer Geschwindigkeit durch Wippingen zu fahren. Die Gemeinde hofft durch diese Anzeige, dass sich die Verkehrsteilnehmer gerade im Bereich der Schule und des Kindergartens besser an die vorgeschriebene Geschwindigkeit halten.
Ein grüner Smiley signalisiert dem Fahrer, dass er nicht zu schnell unterwegs ist. Beim roten Smiley bitte Fuß vom Gas, denn das signalisiert, dass man zu schnell fährt. [Marlies Berling]
Dass Krieg und die Ausgaben für den Krieg immer schlechte Zeiten für die Arbeitenden bedeuten, zeigen die Beschlüsse der Bundesregierung zum Bundeshaushalt.
Angeblich sollen 30 Mrd. € eingespart werden – aber die Ausgaben für den Krieg werden weiter erhöht. Die für den Verteidigungshaushalt 2024 vorgesehenen Ausgaben steigen auf 51,8 Milliarden Euro. Aus dem Sondervermögen Bundeswehr (in Wirklichkeit Sonderschulden) stehen darüber hinaus rund 19,2 Milliarden Euro bereit.
Die Orientierung der EU, vor allem Deutschlands, und der USA auf Verlängerung des Ukrainekriegs kostete in der Ukraine vermutlich jetzt schon über 10.000 Zivilisten und etwa 100.000 Soldaten das Leben. Hinzu kommen die unzähligen Verletzten und Verkrüppelten. Auf der russischen Seite desgleichen. In der Ukraine ist schon eine ganze Generation junger Männer getötet worden; jetzt sollen 500.000 weitere, ältere Männer eingezogen werden, Wofür? Für nichts. Ein Land wird für die Ambitionen eines Schauspielerpräsidenten und die Rüstungsindustrie der Nato ausgeblutet.
In Deutschland sollen für diesen Rüstungswahn nicht die Reichen, die aktuell immer reicher werden, zahlen, sondern im Einzelnen sind das:
Die Rentner: Die Gesetzliche Rentenversicherung erhält 600 Millionen Euro weniger vom Bund. Die angebliche Garantie des Rentenniveaus von 48 Prozent bis zum Jahr 2039 ist reine Fiktion.
Die Verkehrsteilnehmer: 380 Millionen Euro muss das Verkehrsministerium streichen.
Die Bahnkunden: Der Bund kürzt 350 Millionen Euro bei den Regionalisierungsmitteln, die die Bundesländer zur Finanzierung des Schienenverkehrs erhalten.
Die Stromkunden: 5,5 Milliarden Euro zur Absenkung der Netzentgelte beim Stromnetz fallen weg
Das Klima: Die Programmausgaben des Sondertopfs für Klimaschutz werden um 12,7 Milliarden Euro reduziert.
Alle Mieter und Hausbesitzer: Der CO2-Preis auf Heizöl, Gas und Sprit steigt zum Jahreswechsel statt auf 40 nun auf 45 Euro pro Tonne CO2
Die Bauern: Für Fahrzeuge in der Land- und Forstwirtschaft soll künftig Kfz-Steuer fällig werden. Das soll 480 Millionen Euro bringen. Weitere 440 Millionen Euro soll die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel bringen.
Auszubildende, Schüler und Studenten: 200 Millionen weniger für das Bildungsministerium.
Hilfe für die Dritte Welt: Dem Auswärtigen Amt, dem Wirtschaftsministeriums und dem Entwicklungsministeriums werden zusammen 800 Millionen Euro gestrichen.
Bürgergeldempfänger: Von Fördern wird immer gern gesprochen, aber 250 Millionen Euro fallen bei der Weiterbildung weg.
Die Reichen: Nein, die zahlen nichts. Deren Steuervergünstigungen bleiben unangetastet. [jdm]
Völlig unpolitisch hatte sich die Lichterfahrt in Wippingen angekündigt. Und so verlief sie auch: acht bunt geschmückte Traktoren fuhren die Straßen in Wippingen ab. Seit dem Coronajahr 2021, als alle öffentlichen Veranstaltungen abgesagt waren, wollten die Bauern nach ihren Aussagen damit zum Nikolaustag die Abwesenheit des Nikolaus' kompensieren und den Kindern eine Freude machen. In den beiden Folgejahren wurden daraus Mittel der Landwirte, einfach auf sich aufmerksam zu machen. Damit knüpften sie an die vielen Straßenblockaden der Landwirtebewegung "Land schafft Verbindung" an.
Obwohl für die heutige Wippinger Lichterfahrt zuvor über dem, in den so genannten sozialen Medien verbreiteten, Flyer weder Veranstalter noch Ziele genannt sind, verbindet man die Lichterfahrt aus aktuellem Anlass mit den Bauernprotesten gegen die Streichung der Subventionierung des Dieselkraftstoffs für die Landwirte, sowie der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft.
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, hält laut einer Pressemitteilung des DBV das Vorhaben der Ampel-Koalition, den sogenannten Agrardiesel für die Land- und Forstwirtschaft zu streichen, für absolut inakzeptabel: „Dieses Vorhaben ist eine Kampfansage an die deutsche Landwirtschaft und an uns Bauernfamilien. Die Bundesregierung hat offensichtlich kein Interesse an einer funktionierenden und wettbewerbsfähigen Landwirtschaft in Deutschland. Das wäre eine weitere massive Belastung für unsere Betriebe und würde uns in der europäischen Wettbewerbsfähigkeit stark schwächen. Alle politischen Entscheider müssen sich im Klaren sein, dass uns dies ins Mark trifft. Eine Streichung würde den Strukturwandel weitertreiben und die Lebensmittel deutlich verteuern.“
Unter dem Motto: "Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss!" ruft der Deutsche Bauernverband gemeinsam mit den Landesbauernverbänden zu einer Demonstration und Kundgebung in Berlin auf. Alle Landwirtinnen und Landwirte, alle Berufsvertretungen sowie die gesamte Agrarwirtschaft sind aufgerufen, sich am Montag, 18.12.2023 um 11:00 Uhr, am Brandenburger Tor (Westseite) einzufinden. Gemeinsam wollen sie ihre Empörung über die Pläne der Bundesregierung, den Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung für die Land- und Forstwirtschaft zu streichen, zum Ausdruck bringen. [jdm]
China setzt bb Dezember 2023 die Visumpflicht für Staatsangehörige aus Deutschland und 5 weiteren Ländern teilweise aus.
Vom 01.12.2023 bis zum 30.11.2024 besteht für Staatsangehörige der Bundesrepublik Deutschland Visumfreiheit für bis zu 15-tägige Reisen nach China für touristische und geschäftliche Aufenthalte, für den Besuch von Verwandten oder Freunden sowie für die Durchreise.
Die Visumspflicht fällt auch für Bürger aus Frankreich, Italien, den Niederlanden, Spanien und Malaysia weg. Mit dieser Maßnahme möchte China sich der Welt ein Stück mehr öffnen und die Zusammenarbeit von Personalaustausch weiter erleichtern, heißt es in der neuen Ausgabe 10/2023 des Newsletters Chinah der chinesichen Botschaft in Deutschland. Die angekündigte Aufhebung des Visumpflichts bei Kurzreisen ist ein wichtiges Signal, das sowohl den Tourismus als auch den wirtschaftlichen Austausch ankurbeln kann“, sagte laut Chinah der Außenwirtschaftschef der DIHK, Volker Treier. [jdm]
Vertreter des Landkreises, der Stadt Meppen, der Verkehrswacht und des ADFC präsentierten gemeinsam die neue Initiative für eine bessere Sichtbarkeit der Abfallbehälter (Foto: Landkreis Emsland)
Bei Dunkelheit stellen Abfallbehälter insbesondere für Radfahrerinnen und Radfahrer oft ein schwer erkennbares Hindernis dar. Da sie meistens auf Rad- und Gehwegen zur Leerung bereitgestellt werden müssen, ist dort besondere Vorsicht geboten. Damit die Abfallbehälter frühzeitig wahrgenommen werden können, sollen bei der Aktion „Tonne in Sicht!“ reflektierende Aufkleber mit eben diesem Schriftzug für mehr Sichtbarkeit der Abfallbehälter und zugleich für mehr Verkehrssicherheit sorgen.
In Meppen wurden in Zusammenarbeit der Klimaschutzinitiative Emsland, der Stadt Meppen und tatkräftigen Unterstützern aus den Reihen von ADFC, Ortsgruppe Meppen, sowie der Verkehrswacht Meppen in acht Hauptstraßen die Tonnen auf der jeweils rechten Seite mit den reflektierenden Aufklebern gekennzeichnet.
Bei Interesse, sich in Eigeninitiative an der Aktion zu beteiligen, können Bürgerinnen und Bürger die Reflektoraufkleber „Tonne in Sicht!“ im Bürgerbüro der Stadt Meppen, Am Markt 43, beim AWB im Kreishaus III (Infostand), Herzog-Arenberg-Straße 12, sowie in der Kreisverwaltung (Infostand), Ordeniederung 1, in Meppen bekommen. [Landkreis Emsland]
Heute Morgen hat Elon Musks Firma SpaceX weitere 22 Starlink-Satelliten ins All gebracht. Damit steigt die Zahl der Satelliten des Starlink-Netzes auf 5514. Insgesamt gibt es ca. 8800 aktive Satelliten im Erdorbit.
2018 hat die Europäische Weltraumorganisation ESA im Rahmen eines Forschungsprojektes den Wettersatelliten Aeolus im Wert von etwa 400 Mio € in das All geschickt. Im August 2019 wurde die ESA vom Weltraumkommando der US-Luftwaffe darauf hingewiesen, dass eine große Wahrscheinlichkeit für eine Kollision mit einem Starlink-Satelliten bestehe. In der Regel wird ein Ausweichmanöver durchgeführt, wenn die Kollisionswahrscheinlichkeit bei 1 zu 10.000 liegt. Die ESA nahm mit SpaceX Kontakt auf, um ein Ausweichmanöver zu vereinbaren. Aber Elon Musks Firma reagierte überhaupt nicht, so dass sich die ESA schließlich gezwungen sah, das Manöver allein durchzuführen, weil die Wahrscheinlichkeit mittlerweile auf 1: 1000 gestiegen war.
Elon Musks Firma will im Endstadium 46.000 Satelliten für sein weltweites Internet im All platzieren. Schon jetzt gibt es für die Raumfahrt, aber auch für die Astronomie durch die Lichtverschmutzung große Probleme wegen der vielen unkoordinierten Satelliten. Die Gefahr von Zusammenstößen steigt mit jedem einzelnen künstlichen Himmelskörper. Bei solchen Zusammenstößen wird dann eine große Menge unkontrollierter Schrottteile erzeugt, die dann wiederum eine erneute Gefahr darstellen. Kritiker befürchten, dass eine bemannte Raumfahrt irgendwann nicht mehr möglich ist.
Für das All gibt es keine internationalen Regelungen. Und wie es aussieht maßt sich Musk an, mit seiner Firma den unregulierten Raum einfach zu besetzen.
Laut der ESA können die Kollisionen auf Dauer nicht mehr durch manuelle Eingriffe verhindert werden. Sie bereitet deshalb KI-basierte automatische Anti-Kollisionsprogramme vor. Außerdem sollen die eigenen Satelliten und Raketen so gebaut werden, dass kein Schrott im All bleibt und dass ausgediente Satelliten kontrolliert zum Absturz auf die Erde gebracht werden können, wie in diesem Jahr der oben genannte Satellit Aeolus. Dabei sollen alle Teile so dimensioniert werden, dass sie in der Atmosphäre verdampfen und nicht als Festkörper auf der Erdoberfläche landen.
