Am Donnerstag, dem 11. April 2024, findet um 19:30 Uhr im Heimathaus Wippingen, Zur Mühle 1, 26892 Wippingen, eine Sitzung des Rates der Gemeinde Wippingen statt.
Die Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der ehrenamtlich tätigen Personen in der Gemeinde Wippingen soll jetzt mit den eingearbeiteten Änderungen der letzten Sitzung verabschiedet werden.
Der Vorschlag für die Anpassung der Kita-Beiträge betrifft alle Kinder in der Krippe, sowie die Kinder in der Randzeitenbetreuung.
Unbeeindruckt vom Regen machten sich die Wippinger Kinder heute auf die Suche nach dem goldenen Ei. Der Osterhase hatte 170 bunte Eier im Pfarrgarten versteckt. Nach längerer Suche konnte Anni Johanning schließlich das besondere Ei finden und freute sich über eine kleine Überraschung. Ob wirklich alle Eier gefunden wurden, kann gerne überprüft werden. [Kathrin Richert]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Dienstag, 02.04.2024: Herbrum Mittwoch, 03.04.2024: Baccum Donnerstag, 04.04.2024: Twist Freitag, 05.04.2024: Emmeln Samstag, 06.04.2024: Rhede Sonntag, 07.04.2024: Lähden Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Auch hier im Nordwesten wandten sich verschiedene Ostermärsche gegen den Kriegskurs der Bundesregierung und der Nato. In Lingen, Emden und Oldenburg marschierten die Demonstranten unter dem Motto "Frieden braucht Bewegung". In Emden nahmen 250 Menschen an der Demonstration teil. Sie forderten, diplomatische Bemühungen zu verstärken, um Konflikte friedlich zu lösen und den Planeten zu schützen.
In Oldenburg kritisierte Helmuth Donat in seiner Rede an die Ostermarschierer, die „Zeitenwende“ erweise sich längst als Versuch, Deutschland in eine Kriegs- bzw. Vorkriegsgesellschaft zu verwandeln und in die Zeit des Kalten Krieges – mit Russland als Feindbild – zurückzuversetzen. Die viel beschworene Hinwendung zur „Wehrhaftigkeit“ gehe einher mit einer „Renaissance des Militärischen“. Ein Gemisch aus Biederkeit und Opportunität, aus nationaler Eitelkeit und Überheblichkeit, Angst- und Scharfmacherei, Abschreckungswahn und moralisierendem Kriegsgeschrei habe um sich gegriffen. Es gelte einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg zu erreichen, der Gefahr von Rechts eine geharnischte Absage zu erteilen und unseren Planeten vor den katastrophalen Folgen eines Kollaps‘ zu retten. [jdm]
Vor 25 Jahren überfiel die Nato Jugoslawien. Bei diesem Angriff wurden unzählige Zivilisten durch den Einsatz von Urangeschossen und Streumunition getötet. 40 Prozent der von NATO-Bomben verstümmelten Opfer waren Kinder. Gezielt legten Nato-Bomben Hunderte Schulen, petrochemische Kombinate, zahlreiche Kraftwerke, Krankenhäuser und auch das Hauptgebäude des öffentlich-rechtlichen Rundfunks RTS in Schutt und Asche. Deutsche Luftwaffen-Piloten flogen über 400 Kampfeinsätze und feuerten dabei über 200 Raketen des Typs AGM-88 HARM auf jugoslawisches Gebiet ab.
Dieser Krieg war durch keine UN-Bestimmung und durch keinen UNO-Beschluss gedeckt und somit vollkommen unrechtmäßig. Es war ein Angriffskrieg, der sowohl von der UN, als auch vom deutschen Grundgesetz verboten war. Durchgeführt wurde er trotzdem und seine Begründung, nämlich „eine humänitäre Katastrophe im Kosovo abzuwenden“, wurde 2022 von Russland bei seinem Angriff gegen die Ukraine übernommen.
Das Kosovo, eine mehrheitlich von ethnischen Albanern bewohnte Provinz Serbiens, das damals mit Montenegro den Bundesstaat (Rest-)Jugoslawien bildete, hatte sich für unabhängig erklärt. Eine vor allem durch Drogengeschäfte finanzierte und von der Kosovarischen Mafia geführte „Befreiungsarmee“ UCK kämpfte bewaffnet gegen die jugoslawische Armee. Die USA sprachen nach Beginn der Bombardierungen von der UCK als ihren Bodentruppen.
Die Nato hatte Anfang 1999 in Rambouillet zu einer Friedensverhandlung zwischen der Bundesrepublik Jugoslawien und der politischen Führung der Kosovo-Albaner eingeladen. Auf Druck der USA unterzeichneten die Kosovaren trotz inhaltlicher Vorbehalte den Vertrag.
Am 17. März 1999 stellte die NATO der BR Jugoslawien ein Ultimatum zur Annahme des Rambouillet-Abkommens. Für den Fall der Nichtannahme wurde die Bombardierung Jugoslawiens angedroht. Im Vertragsentwurf gab es auch den Anhang B, der für Jugoslawien vollkommen unannehmbar war. In Anhang B wurden Forderungen wie die freie Beweglichkeit der NATO in ganz Jugoslawien, inklusive des Luftraumes und der See und ihrer Nutzung für Manöver, Training und andere Operationen (Artikel 8), die völlige Immunität von NATO und NATO-Personal gegenüber jugoslawischen Behörden (Artikel 6) und die kostenlose Nutzung der gesamten Infrastruktur Jugoslawiens (Artikel 10) festgeschrieben.
In den Verhandlungen zeigte sich, dass die Nato nicht vorhatte, die Positionen Jugoslawiens nur zu verstehen, geschweige denn zu akzeptieren. Das Time Magazin zitierte aus den Verhandlungen:
‚Holbrooke: "Verstehen Sie unsere Position?" "Ja", antwortete Milosevic. "Ist angesichts Ihrer Position absolut klar, was passieren wird, wenn wir abreisen?" fuhr Holbrooke fort. "Ja, Sie werden uns bombardieren", sagte Milosevic, als ob die Antwort offensichtlich wäre. "Sie sind eine große und mächtige Nation. Sie können uns bombardieren, wenn Sie wollen."’
Am 24. März begann die Bombardierung Jugoslawiens durch die Nato. Über den Anhang B und auch weitere Vorschläge Jugoslawiens zur Beilegung der Krise berichteten weder die westliche Presse, noch unterrichteten die Regierungen ihre Parlamente. Der wertebasierte Westen hatte mit diesem ersten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg deutlich gemacht, welche Werte er hatte.
Deutschland hatte damals einen grünen Außenminister, der keine Schwierigkeiten hatte, den Angriffskrieg damit zu begründen, dass die Deutschen nach Auschwitz gelernt hätten – und deshalb beim Krieg mitmachten.
Tatsächlich ging es der Nato darum, dem letzten noch formal sozialistischen Staat in Europa ihre Staatsform aufzudrücken und den Staaten der ehemaligen Sowjetunion klar zu machen, wer hier allein das Sagen hat. [jdm]
Frau Mariam Nabil Aziz Ghobrial, Fachärztin für Allgemeinmedizin, ist seit Mitte März 2024 in Dörpen, Hauptstraße 33, in Einzelpraxis niedergelassen und hat eine kassenärztliche Zulassung.
Sie bietet hausärztliche Leistungen an. Die Praxis ist unter der Telefonnummer 04963-7814516 zu erreichen. [HM]
„Das erste Wirkende ist das Sein des Erziehers, das Zweite, was er tut, das Dritte, was er redet.“ – Romano Guardini (1885-1968) römisch-katholischer Priester und Philosoph.
Im 19. Jahrhundert war es unter den Bergleuten der Silberminen im Harz Usus, einen Kanarienvogel mit untertage zu nehmen, nicht, um sich bei der Arbeit an ihrem Gesang zu erfreuen, sondern als Lebensversicherung. In 800 Meter Tiefe war es heiß und die Atemluft sehr schlecht. Es kam immer wieder zur Bildung von giftigen Gasen wie das geruchlose Kohlenmonoxyd. Wenn eingeatmet konnte es sehr schnell zum Tode führen. Die Vögel reagierten auf das Gas. Zuerst fingen sie an, unruhig zu flattern und wurden dann apathisch, bevor sie ohnmächtig von der Stange fielen und starben. Für die Bergleute, die die Vögel immer wieder beobachteten, war das das Signal, sich in Sicherheit zu bringen. – Obwohl alle Beispiele hinken, wie es so schön heißt, sehe ich in der Geschichte eine Metapher, die uns alle betrifft. Unsere Kinder sind unsere Kanarienvögel. Weiter in Ulrichs Newsletter ... [Ulrich Scholz]
Der Förderverein für diie Grundschule und die Kita lädt alle Mitglieder, Eltern und Freunde des Fördervereins zur ordentlichen Jahreshauptversammlung am 24.04.2024 um 19:00 Uhr ins Pfarrer-Schniers-Haus Schulstraße in Wippingen, ein.
Auf der Tagesordnung stehen der Jahresbericht, der Kassenbericht, sowie die Vorstandswahlen. [Birgit Kuper-Gerdes]
„Gegen den heftigen und letztendlich unnützen Widerstand der DB ist es der GDL und ihren Mitgliedern gelungen, die Absenkung der Arbeitszeit für Schichtarbeiter und die 35-Stunden-Woche ohne Entgeltreduzierung für die Zukunft durchzusetzen“, so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky in einer Pressemitteilung. „Mit dem Tarifabschluss haben wir einen historischen Durchbruch erzielt und sind somit beispielgebend auch für andere Gewerkschaften in diesem Land.“
Diese Einschätzung von Weselsky ist keine Überheblichkeit, sondern entspricht den Tatsachen. Zwar hat die GDL nicht alle ihre Forderungen durchsetzen können, aber das ist bei Tarifverhandlungen nie zu erwarten. Aber der Einstieg in die 35-Stunden-Woche ist gelungen und entspricht dem, was angesichts von immer mehr Arbeitsdichte dringend erforderlich war. Für die Bahn bedeutet dies auch, vielleicht mehr Mitarbeiter gewinnen zu können, weil der Arbeitsplatz Bahn an Attraktivität gewonnen hat.
Der Kommentator der Ems-Zeitung Jonas E. Koch kann es nicht ertragen, dass eine kämpferische Gewerkschaft hier Erfolg hatte. Unter der Überschrift "Tarifkämpfe: Ändert das Streikrecht, damit das nicht nochmal passiert!" propagierte er die gewerkschafts- und arbeitnehmerfeindlichen Forderungen der FDP und der CDU. Im Kommentar beschwerte er sich wieder mal über den angeblichen volkswirtschaftlichen Schaden, den die Streiks verursacht hätten.
Weselsky erklärte zu dem Thema sein Bedauern, dass die DB den Tarifkonflikt über Gebühr verschärft und in die Länge gezogen habe. „Während 29 Wettbewerber keine Probleme damit hatten, sich zügig mit uns zu einigen, glaubte die DB, die GDL wieder einmal mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpfen zu müssen. Statt vernünftig zu verhandeln, setzte der Konzern auch in dieser Runde auf Desinformation, Verleumdung und Verärgerung der Kunden mit dem Ziel, uns in den Augen der Öffentlichkeit zu diskreditieren.“
Allein die von der DB gegen die GDL angestrengten – und verlorenen Gerichtsverfahren – seien ein Beleg für den lange Zeit nicht vorhandenen Einigungswillen des Arbeitgebers. „Erneut wurden auf Kosten des Steuerzahlers Millionen verbrannt, ehe man notgedrungen zur Einsicht gelangte. Das hätte man auch deutlich billiger und früher haben können.“
Die Strategie der GDL mit allen Bahngesellschaften Verträge abzuschließen ging auf. Denn was die kleinen Bahngesellschaften für möglich halten, dürfte für den großen Marktführer erst recht kein Problem sein. Und den Kollegen von der großen Gewerkschaft EVG wurde gezeigt, dass mehr möglich ist, wenn die Streikbereitschaft der KollegInnen mit einer klugen und mutigen Verhandlungsstrategie einher geht. [jdm]
Plastik und Mikroplastik ist mittlerweile zu einem Problem der Gegenwart und Zukunft für Umwelt, Tiere und Menschen geworden. Wo steckt mittlerweile überall Plastik und Mikroplastik drin? Was muss sich ändern, damit sich was ändert?
Der Abend bietet ab 19:30 Uhr im Pfarrer-Schniers-Haus in Wippingen Informationen, Experimente, Diskussion und Ideen rund um das Thema Plastik und zu persönlichen Handlungsmöglichkeiten. Dabei können eigene Kosmetikprodukte u. auch Bodenproben mitgebracht und analysiert werden. Für alle Interessierten ab 16 Jahren. Informationen und Anmeldung bei Anita Gerdes: 04966/ 99 00 55. [Anita Gerdes]
Am Sonntag, den 07. April zeigt das Gemeindeteam um 15 Uhr in der Kirche den schwedischen Spielfilm "Wie der Himmel" aus dem Jahr 2004. In dem Film geht es um einen international erfolgreichen Dirigenten, der als Erwachsener in sein Dorf zurückkehrt, in dem er als Kind gemobbt wurde und wo sich niemand an ihn als Kind erinnert. Er leitet dann dort den örtlichen Kirchenchor. Es geht im Film um den Traum, die Herzen der Menschen durch Musik zu verbinden.
Der Eintritt ist kostenlos. In der Pause wird ein Steh-Café angeboten. [Anita Gerdes]
Heute wurde vom High Court in London entschieden, dass der Wikileaks-Gründer Julian Assange gegen einen Beschluss Großbritanniens zu seiner Auslieferung an die USA in Berufung gehen darf, sollten die USA und Großbritannien bis zum 16.04.2024 keine angemessenen Zusicherungen machen, dass Assange in den USA nicht die Todesstrafe droht und dass er nicht dadurch benachteiligt wird, dass er Australier ist und kein US-Staatsbürger.
Obwohl die USA in diesem Verfahren bereits alle Möglichkeiten hatten, genau diese Zusicherungen zu geben, werden sie vom Gericht wieder dazu eingeladen. Sollten sie Zusicherungen geben, können Assange und seine Anwälte sich noch einmal zu diesen Zusicherungen äußern. Gibt es die Zusicherungen nicht, so kommt es ohne eine weitere Anhörung am High Court zu einer Berufungsverhandlung am Supreme Court.
Assange wurde vom Gericht dagegen nicht die Möglichkeit gegeben, weitere Beweise vorzulegen. Damit hat das Gericht mal wieder gezeigt, dass es ihm nicht um unparteiische Rechtssprechung geht, sondern darum, den politischen Forderungen der USA zu genügen ohne das Recht zu offensichtlich in den Dreck zu treten.
Moritz Müller berichtete auf den Nachdenkseiten, dass die Ehefrau von Assange, Stella Assange, sichtlich außer sich war, und man ihr anmerkte, dass es für sie schwer war, diese Wendung zu erfassen. Stella Assange sagte, dass die USA nun eingeladen seien, von politischer Seite einen Brief zu schreiben, während es ihrem Mann nicht erlaubt würde, Beweise dafür einzubringen, dass die USA Pläne schmiedeten, ihn zu entführen oder zu töten. Sie forderte den US-Präsidenten dazu auf, diesen Fall zu den Akten zu legen.
Martin Sonnborn fasste in einem Tweet auf X das Verfahren u. a. so zusammen: "Dass ein australischer Publizist außerhalb des US-Staatsgebietes für die von der Pressefreiheit geschützte Veröffentlichung von in öffentlichem Interesse stehendem Material nach einem US-Spionagegesetz aus dem 1. WK in 17 Anklagepunkten straffällig geworden sein soll, ist vollkommen absurd." Heute schrieb er, der heutige Beschluss bedeute „mindestens ein weiteres Jahr im kafkaesken Rechtssystem Großbritanniens. Aber immerhin keine direkte Auslieferung an die USA.“ [jdm]
Der nächste Blutspendetermin des SV Renkenberge ist am Montag, den 15. April 2024 ab 16:30 Uhr im Gemeindehaus. Da die Versorgungslage mit Blutpräparaten immer noch sehr angespannt ist, werden immer noch dringend Blutkonserven benötigt.
Wir bitten daher zum zahlreiche Teilnahme. Ab dem 18. Lebensjahr darf jeder Blut spenden. Bitte bringen Sie einen gültigen Personalausweis mit.
Blutspenden mit dem "FOOD TRUCK"! Die Burgerbox kommt zu euch! Wir freuen uns, wenn wir wieder viele Spender und Erstspender begrüßen können! [Alwin Illenseer]
Niedersachsen setzt das von der Umweltministerkonferenz beschlossene Schnellabschussverfahren für Wölfe als erstes Bundesland jetzt konkret um. „Um die Akzeptanz für den Wolf zu erhalten, müssen wir im Einzelfall, wo Wölfe wiederholt Probleme machen, zum Schutz der Weidetiere handeln und zwar schnell. Daher wenden wir jetzt erstmals das neue Schnellabschussverfahren an“, so Umweltminister Christian Meyer in einer Pressemitteilung.
Am vergangenen Wochenende ist es in der Region Hannover zu einem Nutztierriss gekommen, bei dem ein Rind getötet wurde. Dabei handelt es sich mit hinreichender Sicherheit um einen Wolf als Verursacher. Aufgrund wiederholter Nutztierrisse in dem betreffenden Gebiet ist erstmalig in Niedersachsen geplant, eine Ausnahmegenehmigung für die Wolfsentnahme nach dem sogenannten Schnellabschussverfahren zu erlassen. Die Ausnahmegenehmigung soll ab Dienstagabend gelten. Für eine Dauer von 21 Tagen und im Abstand von 1000 Metern um das aktuelle Rissgeschehen herum kann somit ein Wolf, der zum Rissort zurückkehrt, rechtsicher entnommen werden.
Das getötete Rind war Teil einer Herde mit rund 30 erwachsenen Heckrindern und einem Jungbullen. Damit war ein ausreichender Schutz durch die Herde nach der Richtlinie Wolf gegeben. Seit September 2023 kam es in dem betreffenden Gebiet mehrfach zu Rissen an Rindern, welche einem Wolfsterritorium zugeordnet werden können. Der aktuelle Riss wäre somit der fünfte Riss innerhalb von neun Monaten, womit aus Sicht des Landes die Kriterien für einen Schnellabschuss erfüllt sind.
Die Umweltministerkonferenz hatte Anfang Dezember einstimmig ein Schnellabschussverfahren auf den Weg gebracht. Danach wird in Gebieten mit überdurchschnittlich häufigen Wolfangriffen auf gut geschützte Nutztiere ein Abschuss für 21 Tage im Abstand von 1000 Metern um die konkrete Weide ohne Abwarten einer DNA-Probe erlaubt. Sowohl die EU-Kommission als auch der Bund hatten die Rechtmäßigkeit des neuen Verfahrens bestätigt, da laut Studien eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, an der betroffenen Weide die den Schaden verursachenden konkreten Wölfe zu entnehmen. [PM/jdm]
Die Nabu-Füchse der Werlter Nabu-Ortsgruppe mit Dr. Andreas Schüring und Jugendwartin Irmgard Neubert
Steinkauz
Wir berichteten kürzlich über die Neuanpflanzung einer Streuobstwiese hinter dem Anwesen von Hermann Grote. Neben der Neuanpflanzung befindet sich eine ältere Streuobstwiese mit hochstämmigen Bäumen. Hinter der Wiese halten Ponys in ihrer Weide das Gras kurz und auch die Naturblumenwiese nebenan stellt eine kurze Vegation dar.
Laut Dr. Andreas Schüring von der Nabu-Ortsgruppe Werlte/Sögel ist dies eine geradezu ideale Umgebung für den Steinkauz. Denn hier kann der Steinkauz seine Hauptnahrung, die aus Regenwürmern, Insekten und vor allem im Winter aus Mäusen besteht, auch finden. Was fehlt sind alte hohle Apfelbäume, die ihm als Nistplatz dienen könnten.
Dafür schufen heute 6 Mitglieder der Nabu-Füchse, einer Nabu-Jugendgruppe aus Werlte, zusammen mit der Nabu-Jugendwartin Irmgard Neubert einen Ersatz. Sie befestigten eine Brutröhre und eine weitere Röhre, die dem Steinkauz als Nahrungsdepot und Schlafplatz dient, in zwei Obstbäumen.
Die Röhren bestehen aus Latten aus einheimischem Lärchenholz, die um zwei Holzscheiben angeordnet sind, wie bei einem Fass. Außen ist die Röhre mit Teerpappe verkleidet. Beide Röhren haben in einer Holzscheibe den Eingang, ein Loch von 6,5 cm. Das reicht dem etwa 25 cm großen Tier, das nur 200 g wiegt. Die Röhren, die ungefähr eine Lebensdauer von 20 Jahren haben, wurden mit einem Draht im Baum befestigt, wobei Gummschläuche um den Draht ein Einschneiden in die Rinde verhindern. Die Röhren sind das Ergebnis eines Projektes der Nabu-Gruppe Werlte mit dem Marianum in Meppen.
Für Andreas Schüring sollen solche Projekte die Kinder und Jugendlichen für die Natur faszinieren. Ziel ist es, dass sich die Menschen aus Freude an der Natur für die Natur einsetzen. Und Freude hat dieser Einsatz den Nachwuchsnaturschützern sichtlich gemacht, wozu nicht zuletzt auch der von Christa Grote angebotene Tee mit Kuchen gesorgt hat. [jdm/Fotos Dr. Andreas Schüring]
Doe Katholische Frauengemeinschaft (KFD) Wippingen lädt für den 20. April um 9.00 Uhr zur Generalversammlung mit Sektfrühstück ein. Wir lassen den Vormittag mit einer geselligen BINGO-Runde ausklingen.
Anmeldungen nehmen ab sofort bis zum 15. April gerne entgegen: Christel Gerdes, Tel. 256, und Gerlinde Hempen, Tel. 912493. [Kordula Johanning]
Am Gründonnerstag ist wieder der Kreuzweg der KLJB, cder um 21:30 Uhr startet. Im Anschluss findet die Agapefeier mit Wein und Brot im Treff statt. Dazu laden wir die ganze Gemeinde herzlich ein. [Gretel Frericks]
1982 arbeitete Gaby Bicker in Sögel und besuchte deshalb regelmäßig die Katholische Öffentliche Bücherei von St. Jakobus Sögel um ihren Lesehunger zu stillen. Irgendwann machte ihr die Bibliotheksleiterin den Vorschlag, doch in Wippingen selbst eine Bücherei zu eröffnen.
Altes Pastorat
In Wippingen lag damals die ehemalige kirchliche Bücherei danieder. Im alten Pastorat gab es im linken Gebäudeteil einen Raum mit einer eigenen Außentür, der bis in die 1970er Jahre als Bücherei gedient hatte. In den 1950er Jahren führte in dieser Bücherei „die Kökske“ das Regiment. Es handelte sich um die Pfarrhaushälterin Helene Stindt. Alle Bücher hatten einen Buchumschlag aus schwarzem Papier, so dass ein Besucher die Titel nicht erkennen konnte. Lesewilligen wurde dann von Stindt ein Buch in die Hand gedrückt. Es blieb nur kurz übrig, das Buch aufzuschlagen, um sicher zu stellen, dass man es noch nicht gelesen hatte.
Bericht der Ems-Zeitung zum 100. Jubiläum der KÖB
Nachdem Pastor Hans Asmann 1966 seinen Dienst in Wippingen antrat, ging die Leitung der Bücherei an seine Schwester Gisela Asmann über, die als neue Pfarrhaushälterin tätig war. War das Interesse an dieser Institution bei ihr nicht so groß oder lag es an der Kundschaft, die kein Interesse zeigte? Jedenfalls wurde aus der Bücherei langsam aber sicher ein Abstellraum des Pfarrhaushaltes.
Gruppenbild zum 100. Jubiläum der Wippinger KÖB [2009]
Anlässlich des 100. Jubiläums der Wippinger Bücherei im Jahr 2009 berichtete Mechthild Roling, die damalige Leiterin der Fachstelle für Katholische Öffentliche Büchereien, dass sie 1982 zusammen mit Gaby Bicker und Gisela Asmann zunächst die hier überwinternden Geranien an einen anderen Aufbewahrungsort gebracht habe. Der Raum diente auch als Lager für die Gartenmöbel und für Stapel von nicht ausgelieferten Kirchenboten. Roling und ihre Kollegin Inge Seget halfen Gaby Bicker dabei, aus diesem Erbe eine neue Bücherei zu schaffen.
Margret Meyer, Gaby Bicker
In den 41 Jahren ihrer Tätigkeit für die Bücherei gelang es Bicker immer wieder Mitstreiterinnen zu gewinnen. Sehr lange waren Margret Meyer und Christel Sievers dabei. Daneben gab es fast immer eine Gruppe von Mädchen im Alter von 14 bis 17 Jahren, die in der Bücherei halfen, die Öffnungszeiten abzudecken und die Bücher mit Schutzumschlägen zu versehen. Es gab auch Zeiten, in denen sie allein gelassen war und sie zumindest Hilfe von Mitgliedern des Pfarrgemeinderates bekam.
Schild der KÖB am Gemeindezentrum
Die politische Gemeinde Wippingen unterstützt die Bücherei erst seit der Amtszeit von Bürgermeister Georg Kuper. In der damals zu einem Gemeindezentrum umgebauten alten Schule wurde ein Raum für die Bücherei eingeplant. Der neue Raum wurde auch neu möbliert und der Bestand der Bücherei wurde noch einmal ordentlich durchforstet. Bicker berichtet, dass sich in einem Regal der Bücherei eine Reihe sehr alter wertvoll aussehender religiöser Literatur befunden habe. Man habe sich nicht getraut, diese Bücher zu entsorgen, sondern sie zunächst in einem Regal ganz oben in der neuen Bücherei gelagert, bis schließlich Bernd Kuper (später Leiter d. Heimatmuseums) Interesse bekundete und die Bücher mitnahm.
Anfangs war die Bücherei jeweils sonntags nach dem Hochamt geöffnet. Später kamen auch Versuche am Donnerstag- oder Mittwochabend hinzu. Um die Kinder und die Eltern zu erreichen, wurde die Bücherei einige Zeit auch parallel zu den Gruppenstunden der Mutter-Kind-Gruppen geöffnet.
Bericht der Ems-Zeitung über die Kooperation mit der Grundschule (2009)
Die Grundschulkinder wurden im Laufe der Zeit die wichtigste Zielgruppe der Bücherei. Bicker schloss mit der Grundschule ein Kooperationsabkommen, um die Kinder über die Schule an das Lesen heranzuführen. Fortan konnten die Kinder dienstags während der großen Pause die Bücherei besuchen. Deutschstunden der 3. und 4. Klasse wurden in der Bücherei durchgeführt oder die Kinder erhielten im Unterricht die Aufgabe, zu bestimmten Themen Material in der Bücherei zu besorgen.
2006 lasen die Grundschüler der 2. Klasse jeden Dienstag den Vorschulkindern aus dem Kindergarten vor. Seit 2007 erwarben die Kinder des Kindergartens ihren Bibliotheksführerschein.
Einige flotte Sprüche der Kinder sind Bicker noch präsent. So lehnte ein Kind der ersten Klasse, dem Bicker ein Bilderbuch vorgeschlagen hatte, mit den Worten ab: „Das Buch hat kein Gesicht.“ Ein anderes Kind lehnte einen Vorschlag mit der Frage ab: „Hast du auch was Anspruchsvolles?“
Zwar gibt es jetzt jährlich einen Zuschuss von der Gemeinde, aber das Geld hat nie gereicht. Mit den jährlichen Buchausstellungen in der Vorweihnachtszeit holte Bicker etwas Geld über den Buchverkauf herein. Die Volksbank als mehrfacher Sponsor ermöglichte den Ankauf eines Computers und von Medien.
Die Bücherei gehört zum Verbund der katholischen Büchereien. Durch Blockausleihen bei den KÖBs Dörpen und Lathen wird der Buch- und Medienbestand immer wieder verändert, so dass die Besucher immer wieder etwas Neues finden.
Einige Male veranstaltete Bicker in Zusammenarbeit mit der Fachstelle Autorenlesungen in der Bücherei, so 2002 mit der Kinderbuchautorin Elisabeth Zöller. Aber letztlich konnte sie dies aus finanziellen Gründen nicht fortführen. Die Fachstelle übernahm zwar die Fahrtkosten und die Übernachtungskosten, aber die Honorare, die sich leicht bis 700 € bewegen können, konnte die Bücherei nicht aufbringen.
Schmerzhaft war für Bicker immer wieder das Aussortieren von Büchern, die nicht mehr geliehen werden und somit Platz einnehmen, der für Aktuelles gebraucht wird. „Ich könnte zu jedem Buch eine Geschichte erzählen,“ sagt Bicker. Denn bei der Auswahl der Neuankäufe hatte sie sich jeweils Gedanken gemacht, warum es dieses Buch sein musste.
Verabschiedung, v. l. Christian Griep-Raming, Gaby Bicker, Anne Pieper
Die Corona-Einschränkungen haben den Bemühungen um die Bücherei und das Lesen einen ordentlichen Schlag versetzt. „Corona hat viel kaputt gemacht“, sagt Gaby Bicker. Nachdem dann auch noch gesundheitliche Probleme auftraten, war Gaby Bicker sehr froh, dass sich Kathrin Richert nach einer Übergangszeit bereit erklärte, die Leitung der Bücherei zu übernehmen. Die vielen Änderungen in der Bücherei sieht Bicker positiv. Richert gehe mit frischen Elan und einem ganz anderen Blickwinkel an die Sache heran. Das sei gut so.
Am 11.3.2024 wurde Gaby Bicker nach über 40 Jahren vom Pfarrbeauftragten Christian Griep-Raming und der stellvertretenden Vorsitzenden des Kirchenvorstands, Anne Pieper, im kleinen Kreis aus der Leitung der Bücherei verabschiedet. [jdm/ Ems-Zeitung vom 02.09.2009 u. 15.11.2009, Foto Kathrin Richert (1)]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 25.03.2024: Emsbüren Dienstag, 26.03.2024: Fehndorf Mittwoch, 27.03.2024: Schwefingen Donnerstag, 28.03.2024: Papenburg Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 25.03. bis 29.03.2024 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53) und Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Auf ihrer Bilanzpressekonferenz hat der Vorstand der Deutschen Bahn mächtig geprotzt mit einer Rekordinvestitionssumme. Dabei hat die Bahn 2023 erneut einen Milliardenverlust von 2,4 Milliarden Euro eingefahren. 2022 waren es noch rund 0,2 Milliarden Euro minus. Der Umsatz ging im selben Zeitraum um 13 Prozent auf rund 45,2 Milliarden Euro zurück.
Das Bündnis "Bahn für Alle" fasst seine Einschätzung des Zustandes der Deutschen Bahn so zusammen: "Unzuverlässig, verschlissen, teuer …" Kritisiert wird, dass die Bahn statt vernünftig mit den Gewerkschaften zu verhandeln. lieber die Streikfolgekosten in Kauf nimmt, die deutlich höher waren, als die Summe der Forderungen seitens der Beschäftigten. Von der Deutschen Bahn AG als Staatskonzern dürfe man erwarten, einen volkswirtschaftlichen Ansatz im Blick zu haben. Gleichzeitig und trotz verfehlter Ziele unter anderem bei Pünktlichkeit und Kundenzufriedenheit genehmigte der Konzernaufsichtsrat im Dezember 2023 Bonuszahlungen an das Management in Höhe von insgesamt fünf Millionen Euro für das Jahr 2022.
Laut jüngsten Zahlen von Statista kamen nur 62,9 Prozent der Züge im Fernverkehr der Deutschen Bahn AG (EC, IC, ICE) im Dezember 2023 zur fahrplanmäßigen Ankunftszeit plus maximal 5:59 Minuten an. Das seien über zehn Prozentpunkte weniger als im Januar 2023. Hinzu kommen viele Komplettausfälle von Zügen, die wiederum zur Überfüllung anderer Verbindungen führen.
Die vielmonatigen Komplettschließungen von Strecken zur Generalsanierung, zum Teil mit vorgeschalteten monatelangen turnusmäßigen Sanierungen wie im Falle der Strecke Hamburg—Berlin, seien für Pendler entlang der Strecke, die schnelle ICE- oder EC-Verbindungen nutzen müssten, unzumutbar. Auch für die Güterverkehrsunternehmen brächten die Schließungen massive Probleme mit sich. [jdm]
"Kiffen ab Ostermontag erlaubt", titelte die Ems-Zeitung heute. Erwachsenen ab 18 Jahren ist ab 1. April 2024 grundsätzlich der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum erlaubt und in der eigenen Wohnung sollen drei lebende Cannabispflanzen und bis zu 50 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum erlaubt sein.
Das Kiffen im öffentlichen Raum in Schulen, Sportstätten und in Sichtweite bleibt verboten. Die Sichtweite wird als Umkreis von 100 Metern Luftlinie um den Eingang herum definiert.
Das bedeutet, das manche Wippinger mit dem Joint in der Hand nicht auf die Straße vor ihrem Haus gehen sollten, weil ihre Wohnung innerhalb einer Verbotszone liegt. Damit man damit nicht den Überblick verliert, hat ein Softwareentwickler aus Koblenz mit der Bubatzkarte (Bubatz = Cannabis) ein Programm entwickelt, das online die Verbotszonen für Kiffen in der Karte von OpenStreetMap anzeigt. [jdm/ Karte: Bubatzkarte und OpenStreetmap]
Im Supermarkt sind wir von Werbelügen umzingelt. Die Lebensmittelindustrie nutzt sogar Themen wie Umweltschutz, Tierhaltung und Gesundheit schamlos aus, um Profite zu machen. Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch ruft die Verbraucher auf, Werbelügen aufzuspüren und sie für die Vergabe des Goldenen Windbeutels einzureichen.
Foodwatch hat bisher bereits 12mal den Goldenen Windbeutel verliehen. Zuletzt wurde 2023 die Pom-Bär Ofen Minis ausgezeichnet, weil auf der Verpackung der Pom-Bär Ofen-Minis mit "50 Prozent weniger Fett" geworben wird. Der Hersteller wolle damit offenbar gesundheitsbewusste Eltern ansprechen. Dabei finde sich in den Chips in Bärenform jedoch etwa sechs Mal so viel Zucker wie in den Original Pom-Bären. Nach den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation dürften Produkte mit solch hohem Zucker- und Salzgehalt überhaupt nicht an Kinder beworben werden. [jdm]
Während der Existenz der beiden Landkreise Hümmling und Aschendorf gab es in jedem der beiden Landkreise ein Dorf mit dem Namen Wippingen. Und obwohl sie nebeneinander existierten, konnten sie mit der Zusatzangabe des Landkreises unterschieden werden.
Nachdem durch Verordnung des preußischen Staatsministeriums der Kreis Aschendorf und der Kreis Hümmling mit Wirkung vom 1. Oktober 1932 aufgelöst und zum neuen Landkreis Aschendorf-Hümmling zusammengeschlossen wurden, gab es ein Problem mit der Namensverwechslung. Deshalb wurden die beiden Nachbardörfer vor 90 Jahren, am 19.03.1934 in Ostwippingen und Westwippingen umbenannt. Nach dem Zusammenschluss der beiden Dörfer mit Wirkung vom 01.10.1939 hieß das vereinigte Dorf Wippingen.
Unsere Nachbargemeinde Renkenberge erlebte am 1.10.1938 auch einen Namenswechsel. Seit 1932 waren im Rahmen der Emslandkultivierung die Neusiedlungen Kluse und Melstrup-Siedlung entstanden. 1934 wurden sie zu einer selbständigen Gemeinde mit dem Namen Kluse erklärt. Danach fielen dann die Verwechslungen mit dem Ahlener Ortsteil Kluse auf. Mit Wirkung zum 1. Oktober 1938 erhielt die Gemeinde Kluse den neuen Namen Renkenberge. In einem Brief vom 11.08.1938 an den Regierungspräsidenten begründete der Landrat den neuen Namen mit einem Flurnamen, der schon seit Jahrzehnten für das Gebiet der Gemeinde gebräuchlich sei. [jdm]
Am Samstag, den 9. März, fand die diesjährige Generalversammlung des Schützenvereins statt. Markus Püsken begrüßte die zahlreichen Mitglieder um 20 Uhr im Schützenhaus, besonders Majestät Heinz Klaas, Bürgermeister Martin Hempen, den Ehrenvorsitzenden Josef Speller, Ehrenoberst Alex Ganseforth sowie Ehrenfahnenträger Heinz Hempen.
Zu Beginn der Veranstaltung wurde die Ehrung der Verstorbenen Mitglieder durch eine Gedenkminute abgehalten. Nach der Verlesung des Protokolls aus dem Vorjahr durch Josef Schmunkamp, präsentierte Hermann Lammers eine sauber geführte Kasse mit einer ausgeglichenen Kassenbilanz.
Im Folgenden wurden die Plaketten und Schnüre übergeben, sowie die Vereinsmeister 2024 nach Altersgruppen durch Oberst Anton Peters gekürt. Im Anschluss fanden die Wahlen statt.
Aloys Timmer, Rudi Klaas, Josef Johanning und Manfred Klaas wurde in ihren Ämtern einstimmig wiedergewählt. Antonius Richert, seit 2 Jahren in Doppelfunktion als Feldwebel und Vorstandsmitglied entschied sich, die Stelle als Feldwebel abzugeben, um sich auf die Vorstandsarbeit zu konzentrieren. Die vakant gewordene Position als Feldwebel erhielt Marcel Ganseforth.
Hermann Lammers wurde durch die Versammlung einstimming in den Vorstand wiedergewählt. Ernüchtert musste die Versammlung zur Kenntnis nehmen, dass Rudi Schwering nicht erneut zur Wahl in seinem Amt als 2. Vorsitzender zur Verfügung steht. Rudi blickt auf 30 Jahre Vorstandarbeit zurück und wird deshalb zukünftig als Ehrenvorstand wirken. Neu in den Vorstand gewählt wurde Eike Schwering.
Abschliessend wählte die Versammlung für den turnusmäßig ausscheidenden Kassenprüfer Burchard Speller, Karsten Hempen neu in dieses Amt.
Nach den Wahlen hatte König Heinz das Wort. Er verkündete, dass eine Einladung aus Grönloh vom dortigen König, dem geborenen Wippinger Oliver Kaiser, vorläge. Heinz berichtete vom bereits bestehenden Interesse des Throns, der Einladung nachzukommen. Die anwesenden Mitglieder unterstützten mehrheitlich diese Meinung. Markus Püsken ergänzte, dass bereits erste Planungen laufen auch als Verein einen Besuch abzustatten. Sobald es konkret wird, werden Informationen diesbezüglich über die bekannten Medien verkündet. Vor Schliessung der Sitzung präsentierte Josef Schmunkamp ganz traditionell einige Fotos von vergangenen Schützenfesten. [Marco Westhoff]
Beispiel eines Berechnungsbogens für Bürgergeld noch mit den Sätzen aus 2023
Die Tagesschau berichtet auf ihrer Internetseite über eine Studie des IFO-Instituts unter dem Titel „Wenn Mehrarbeit sich nicht lohnt“ und tut so, als ob dies ein Beitrag zur Diskussion über die populistische These der CDU sei, dass Bürgergeldempfänger zu faul zum Arbeiten seien. Dabei geht es in der Studie darum, dass in bestimmten Situationen eine Lohnerhöhung durch Sozialabgaben zum großen Teil aufgefressen werden kann, was tatsächlich ein (seltenes) Problem ist, aber mit dem Thema Bürgergeld nichts zu tun hat.
Hartz IV – ob als ALG II oder als Bürgergeld betitelt – wurde eingeführt, um durch die weitgehende Abschaffung der Leistungen für Arbeitslose (Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe) die Arbeiter unter Druck zu setzen, schlechte und schlecht bezahlte Jobs auszuhalten. Jedem Arbeiter, dessen Firma pleite geht, droht mittelfristig dass er seine Ersparnisse für den Lebensunterhalt verbrauchen muss, ohne dass ihm Hilfe zuteil wird. Das Ergebnis wird in vielen Fällen sein, dass er sich in unterqualifizierten Jobs abmüht – Hauptsache es kommt etwas Geld herein. Jeder Arbeitnehmer ist damit erpressbar geworden.
Deutschland gilt mittlerweile als Billiglohnland, das über diese unfaire Wettbewerbsverzerrung Vorteile im Exportgeschäft hatte und über das sich die Nachbarstaaten schon lange beklagt haben. Hartz IV hat die Tarifbindung erodiert und die Gewerkschaften geschwächt. Für die CDU und die FDP ist das noch nicht genug. Sie versucht mit einer Mischung aus rechter Hetze gegen eine Minderheit à la AFD und einem Extrabonus für die Arbeitgeber die soziale Lage noch einmal zu verschärfen.
Die unbewiesene Behauptung, dass das Bürgergeld dazu führt, dass Arbeit nicht angenommen wird oder sogar aufgegeben wird, führt auch Friedrich Merz in seinen Fake-Reden an. Dass der so genannte Arbeitnehmerflügel der CDU durch seinen Vorsitzenden Karl-Josef Laumann diesem Vorstoß von Merz die Zustimmung erteilt hat, zeigt eigentlich nur, dass es die CDU-Sozialausschüsse nur noch nominal, aber nicht real, gibt. Auf ihrer Homepage heißt es „Wir sehen uns als Wächterin der christlichen Soziallehre in der Politik“: Etikettenschwindel allenthalben!
Prof. Dr. Stefan Sell hat in einem Blog-Beitrag diese Erzählung der CDU (wieder einmal) auseinander genommen. Aber für die rechten Populisten zählen Fakten sowieso nicht – die Hetze gegen die Armen hat über die Jahrhunderte immer funktioniert und mit Hilfe der Blöd-Zeitung versucht die CDU auch heute damit zu punkten.
Im 16. Jahrhundert wurden Arme, sofern sie nicht eindeutig krank oder kriegsversehrt waren, als diejenigen verachtet, die a) ihr Vermögen verschleudert hätten, b) die nicht sesshaft werden wollten und c) Gauner und Huren. Viel weiter ist die CDU heute noch nicht.
Ergänzt wird die Erzählung von den faulen Arbeitslosen noch von der Mär, die die Tagesschau heute pushen wollte, dass Bürgergeldempfänger mehr Geld bekommen, als Arbeitende. Tatsache ist, dass jemand, der sehr wenig verdient, zusätzlich Bürgergeld bekommen kann, um das Lebensminimum zu erreichen. Diesen so genannten Aufstockern wird dabei nicht der ganze Lohn angerechnet, sondern es bleibt ein Grundfreibetrag und ein Erwerbstätigenfreibetrag anrechnungsfrei.
Normalerweise wird beim Bürgergeld der Bedarf errechnet. Bei einer allein stehenden Person sind dies seit diesem Jahr 563 Euro im Monat. Hinzu kommt die Miete, deren Höchstgrenze jeweils lokal, meist landkreisweit, festgelegt wird. Abgezogen wird von dem Bedarf das eigene Einkommen, z. B. eine Unfallrente. Ist der Aufstocker erwerbstätig, wird allerdings nicht der ganze Lohn abgezogen, sondern nur ein Teil. Denn 100 € vom Lohn bleiben als Grundfreibetrag unberücksichtigt. Und für den Teil vom Lohn von 200 bis 520 € bleiben jeweils 20 % als Erwerbstätigenfreibetrag unberücksichtigt, bei dem Teil vom Lohn von 520 bis 1000 € bleiben 30 % unberücksichtigt, darüber hinaus 10 %. Das heißt, jemand der arbeitet, bekommt immer mehr Geld als ein nicht arbeitender Bürgergeldempfänger. Und gerade in dem Bereich mit diesen niedrigen Einkommen, machen diese100 oder 300 € mehr sehr viel aus.
In dem Beispiel in der Grafik arbeitet die Bürgergeldempfängerin als Putzfrau für 611,83 €. Wegen der Freibeträge werden ihr aber nur 400,28 € als Lohn angerechnet, so dass sie 211,55 € mehr in der Tasche hat, als wenn sie nicht arbeiten würde.
Der Vorstoß von Merz und seinem Laumann ist zudem noch besonders unredlich, weil derzeit so viel Menschen wie noch nie erwerbstätig sind. Bei den Bürgergeldempfängern handelt es sich fast ausschließlich um Menschen, die sich in einer besonderen Notlage befinden, weil sie aufgrund einer Erkrankung oder Behinderung nicht voll arbeiten können (aber noch nicht als erwerbsgemindert gelten), die allein erziehend sind, die aktuelles Opfer von Massenentlassungen nach Betriebsschließungen sind oder nur Teilzeit arbeiten können, weil sie Angehörige zu pflegen haben. Für den Börsenzocker und Hobbypiloten Friedrich Merz , der 2006 sogar dagegen klagte, dass er als Bundestagsabgeordneter seine Nebeneinkünfte offen legen sollte, spielen solche Lebenslagen natürlich keine Rolle. Für ihn ist nur wichtig, dass die Arbeiter so eingeschüchtert sind, dass sie ja keine Ansprüche stellen. [jdm]
Der Förderverein für die Grundschule und die Kita wendet sich mit einem Brief an die Helfer und Sponsoren der Zirkuswoche:
Eine aufregende und spannende Zirkus-Woche für die Gemeinden Renkenberge und Wippingen liegt hinter uns. Die Kinder der Kita und Grundschulen haben eine super Show geliefert und können nun in die wohlverdienten Osterferien starten. Danke liebe Kids, ihr wart super.
Wir, der Förderverein, möchten uns von Herzen bei unseren großzügigen Sponsoren, engagierten Helfern und Vereinen bedanken, die es ermöglicht haben, dass unsere pädagogische Zirkusprojektwoche ein voller Erfolg wurde. Ohne euer Engagement wäre dies nicht möglich gewesen. Vielen Dank für eure großartige Unterstützung und eure wertvolle Hilfe!
Auch Frau Ellen Wilkens (Leitung Grundschule) und Sylvia Wilkens (Leitung Kita) mit ihren starken Mitarbeitern möchten wir für Ihren unermüdlichen Einsatz und ihrer Geduld mit den Kids danken, ihr wart spitze. Es ist großartig, dass so viele Menschen und Organisationen dazu beitragen, dass so viele tolle Veranstaltungen erfolgreich sind. Die Zusammenarbeit beider Gemeinden Renkenberge und Wippingen sind wirklich unverzichtbar für solche Projekte. Es ist schön zu sehen, wie Menschen zusammenkommen, um etwas Gutes zu bewirken.
Aufgrund der Fülle an Helfern, Sponsoren und Spendern möchten wir darauf verzichten, jeden einzelnen namentlich zu erwähnen. Dennoch hoffen wir, dass unser von Herzen kommender Dank bei Ihnen/Euch allen ankommt. Ob Sponsor, Grundstücksgeber, Flächenpfleger, Verleiher von Grill, Pavillon oder Getränkewagen, Personen die schnell zur Hilfe eilten oder immer ein Auge drauf hatten, Fotografen und Filmer, Eltern die bei Auf- und Abbau unterstützt haben und noch viele mehr, ihr seid großartig und zusammen sind wir unschlagbar!
Herzlichen Dank sagt Euer Förderverein der Grundschule Renkenberge-Wippingen und der Kita St. Bartholomäus Wippingen e.V. [Juliane Kleinekathöfer]
Angesichts der Streiks der GDL verlangt der Generalsekretär Bijan Djir-Sarai von der "Partei der Besserverdienenden" FDP: „Wir brauchen umfassende Reformen beim Streikrecht im Bereich der kritischen Infrastruktur. Dazu gehören Instrumente wie verpflichtende Schlichtungen, klare Streikfristen und die Möglichkeit, Verhandlungsführer auszutauschen. Auch müssen wir über eine generelle Einschränkung des Streikrechts in sensiblen Bereichen sprechen.“
Wie in vielen anderen Bereichen auch, pfeift diese ehemalige "Bürgerrechtspartei" auf das Grundgesetz und möchte das Streikrecht einschränken. Dabei hat die Bunderepublik Deutschland im Vergleich mit unseren Nachbarländern ein äußerst restriktives Streikrecht. In Deutschland gibt es kein Gesetz, das das Streikrecht regelt.
Im Grundgesetz heißt es im Artikel 9 Abs. 3 Grundgesetz: "Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden." Also die Bildung von Gewerkschaften darf nicht eingeschränkt werden und Militär und Polizei dürfen dies nicht einschränken.
Mit dem Tarifeinheitsgesetz der Großen Koalition wurde festgelegt, dass nur der Tarifvertrag in einem Betrieb gilt, der mit der mitgliederstärksten Gewerkschaft abgeschlossen wurde. Damit wurde zwar nicht direkt ein Verbot der kleinen Gewerkschaften ausgesprochen, aber ihnen wird verwehrt, im Betrieb per Tarifkampf wirksam zu werden.
Diese Regelung führt dazu, dass sich die Gewerkschaften real in Konkurrenz befinden. Die GDL kann aktuell nur für die Lokführer einen Vertrag abschließen. Von Arbeitgebern und ihren politischen Helfern, wie der FDP, wird der GDL vorgeworfen, für Partikularinteressen den Betrieb der Bahn zu stören. Dabei darf die GDL nur für ihr eigenes Interesse streiken. Alle anderen Forderungen, z. B. für eine bessere Ausstattung der Bahn, oder gegen die Privatisierung der Bahn oder bessere Bezahlung für das Reinigungspersonal, sind nach der deutschen Rechtsprechung als politischer Streik verboten oder wegen des Tarifeinheitsgesetzes sinnlos.
Das Streikrecht wurde in Deutschland fast ausschließlich durch Richterrecht gebildet. Und die Grundlagen für diese Rechtsentwicklung stammen bis heute von dem ehemaligen Nazi-Juristen Hans Carl Nipperdey, der das nationalsozialistische Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit mitverfasste, das dem Vorgesetzten absolute Befehlsgewalt übertrug, wodurch die Untergebenen als „Gefolgschaft“ zum unbedingten Gehorsam verpflichtet wurden. Nach dem Krieg verfasste er ein entscheidendes Gutachten zum Zeitungsstreik von 1952 gegen die Verabschiedung des Betriebsverfassungsgesetzes und begründete das Recht auf Schadenersatz von bestreikten Unternehmen. Damit war der politische Streik in Deutschland verboten. Als der erste Präsident des Bundesarbeitsgerichts von 1954 bis 1963 festigte Nipperdey diese Rechtsprechung.
Der FDP (und der Blöd-Zeitung) sind die wenigen Streikrechte in Deutschland, die der Nazi-Jurist und die letzte Große Koalition noch übergelassen haben, schon zuviel. Ihnen wären die Belegschaften als "Gefolgschaften" wohl lieber. Die Unterstützung der GDL-Tarifkämpfe ist somit Unterstützung für den Erhalt einer Demokratie, die nicht nur daraus besteht, die Personalvorschläge von Parteien alle vier Jahre mit der Abgabe einer Stimme abzusegnen.
Dass die Forderungen der GDL neben der Lohnerhöhung auch eine Wochenstundenreduzierung beinhalten, und beide Forderungen durch höhere Beiträge der Rentenversicherung zugute kommen, sei nur am Rande erwähnt. Der Rentenversicherung wird dadurch mehr geholfen, als durch die Aktienrentenphantasien der FDP. [jdm]
Die Polizeidirektion Osnabrück zeigt im Rahmen ihrer Demokratiewoche in Kooperation mit der Gedenkstätte Esterwegen seit einer Woche die Ausstellung „Aus Niedersachsen nach Auschwitz. Die Verfolgung der Sinti und Roma in der NS-Zeit“ in den Räumen der Gedenkstätte.
Im März 1943 deportierten die Nationalsozialisten Sinti und Roma aus dem Deutschen Reich in das „Zigeunerfamilienlager“ in Auschwitz-Birkenau. Es begann die letzte Stufe ihrer Verfolgung durch das NS-Regime, der planmäßige Genozid. Unter den über 13.000 deportierten Männern, Frauen und Kindern waren auch mindestens 700 Sinti aus Niedersachsen.
Die Ausstellung „Aus Niedersachsen nach Auschwitz“ wurde anlässlich des 60. Jahrestages der Deportation erarbeitet und vom Niedersächsischen Verband Deutscher Sinti im März 2003 im Niedersächsischen Landtag eröffnet. Seitdem ist sie als Wanderausstellung an vielen Orten des Landes gezeigt worden. Die Ausstellung ist bis zum 1. April in der Gedenkstätte Esterwegen, Hinterm Busch 1, zu sehen. [Landkreis Emsland]
