In diesem Jahr feiert die Samtgemeinde Dörpen ihr 50-jähriges Bestehen. Im Rahmen eines Wettbewerbs sollte dafür ein Jubiläumslogo entwickelt werden. Alle Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen kreative Vorschläge einzureichen. Am Ende konnte das Design von Sylvia Wilkens aus Heede am stärksten überzeugen und soll repräsentativ für das Jubiläumsjahr stehen. [jdm/SG Dörpen]
Für die kommende Woche (02.01.2023 bis 06.01.2023) sind keine Sperrungen gemeldet. [jdm]
In der Neujahrsnacht besetzten Antiatomaktivistinnen das Dach eines Gebäudes der Brennelementefrabrik von ANF/Framatome in Lingen. Die Besetzung erfolgte symbolisch zu Silvester um Mitternacht: die Aktivistinnen wünschten der Atomindustrie keinen guten Rutsch ins neue Jahr und forderten die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen.
Sie kritisierten den politisch motivierten gefährlichen Weiterbetrieb der drei verbliebenen Atomkraftwerke Emsland, Neckarwestheim und Isar – die ursprünglich zum 31.12.22 hätten abgeschaltet werden sollen – sowie der Versorgungstransporte und Anlagen der Atomindustrie.
Denn: Nicht nur die Atommeiler laufen weiter. Die Versorgungstransporte und die Produktion von atomaren Brennelementen bei ANF/Framatome in Lingen sowie die Anreicherung von Uran in der Uranfabrik von Urenco in Gronau seien vom Atomausstieg gänzlich ausgeschlossen. Für diese Anlagen gebe es kein Abschaltdatum, heißt es in auf der Internetseite von AGIEL Lingen.
Der Handel mit Uran aus und nach Russland sei zudem von den Sanktionen im Rahmen des Ukraine-Kriegs ausgeschlossen. Regelmäßig erreichten derzeit Uranfrachtschiffe aus Russland die Häfen Rotterdam (NL) und Dünkirchen (F), mit Uran aus Russland für die Brennelementefabrik in Lingen. Handelspartner sei der Staatskonzern Rosatom. Hier werde Putins Kriegskasse gefüllt. Rosatom koordiniere die fachliche Besatzungsverwaltung im militärisch eroberten AKW Saporischschja in der Ukraine – sei also für den Kreml direkt am Ukraine-Krieg beteiligt. Es drohe nicht nur die Gefahr eines Atomschlages, sondern Atomkraftwerke selbst würden zur Waffe.
Atomenergie und Atomwaffen seien die zwei Seiten ein und derselben Medaille. Wie Frankreichs Präsident Macron es einst in der Atomschmiede Le Creusot formuliert habe: „Ohne zivile Atomenergie gibt es keine militärische Nutzung der Technologie – und ohne die militärische Nutzung gibt es auch keine zivile Atomenergie.“
Das Uran für die deutschen Uranfabriken stammt neben Russland und den Gebieten unter seinem Einfluss zudem häufig aus ehemaligen Kolonialgebieten wie Niger oder Namibia. „Die Förderung von Uran ist eine Form von Neo-Kolonialismus. Uran muss in der Erde bleiben!“ forderte die Aktionsgruppe. [jdm/Atomstadt-Lingen]
Das neue Jahr wurde auch in Wippingen mit großem Geböller begrüßt. Nach einer halben Stunde war dann aber damit Schluss.
In Berlin wurden von Vielen die Silvesterraketen nicht zur Begrüßung des Jahres in die Luft geschossen, sondern wie die beim U-Bahnhof Kleistpark aufgenommenen Videos zeigen, wurden die Raketen quer über die Straße geschossen und auf andere Personen, Rettungskräfte und die Polizei gerichtet.
Auch in Wippingen gibt es Berichte, dass Jugendliche sich nachmittags in einem gefährlichen Spiel gegenseitig in ähnlicher Weise mit den Raketen beschossen. Das mag hier wie eine Dummheit aussehen, ist aber als versuchte Körperverletzung, die schlimme Folgen haben kann, eine höchst kriminelle Angelegenheit, die dann auch zu einer finanziellen Katastrophe werden kann. [jdm]
Neujahrskuchen waren zu Zeiten, in denen Süßigkeiten noch rar waren, bei den Kindern äußerst beliebt. Deshalb war es ein durchaus beliebter Brauch, dass die Kinder Nachbarn und Verwandte zum Naijoaroffwinnen besuchten. Dazu machten die Kinder sich mit einer Tasche auf den Weg und begrüßten ihre Gastgeber mit dem Spruch "Glück sängs Naijoar, ist dei Kouken all gor?". Natürlich war der Kuchen schon gar und die Kinder bekamen einige geschenkt, die sie vorsichtig in ihrer Tasche verstauten.
Naijoaroffwinnen ist heute eher ein Brauch, den die jungen Erwachsenen nutzen, um in jedem Haus Schnaps und Bier zu konsumieren. Aber auch hier sollte Neujahrskuchen angeboten werden. Der Gast sollte mindestens einen Kuchen essen und danach die Qualität des Genossenen rühmen. [jdm]
1972 gehörte Wippingen noch mit Dörpen, Neudörpen und Heede zur damaligen Samtgemeinde Dörpen. Ahlen und Steinbild bildeten die Samtgemeinde Kluse und Dersum und Neudersum bildeten die Samtgemeinde Dersum. Lehe und Neulehe gehörten zur Samtgemeinde Aschendorf.
Walchum gehörte keiner Samtgemeinde an. Es hatte lange mit den linksemsischen Gemeinden der heutigen Samtgemeinde Lathen über die Bildung einer Samtgemeinde „Erdhütte“ – woher der Name stammt, ist nicht überliefert – verhandelt. Als sich 1965 die Samtgemeinde Lathen bildete, schloss Walchum sich aber nicht an.
Das Land Niedersachsen drängte schon lange auf die Bildung von größeren kommunalen Einheiten. Hauptgrund war, dass die zum Teil winzigen Gemeinden bestimmte Aufgaben, wie Verwaltung der Finanzen, das Schulwesen und die allgemeine Verwaltung mit ihren ehrenamtlichen Bürgermeistern und Gemeindedirektoren nicht oder nicht angemessen bewältigen konnten. Das Land drohte auch damit, Zuschüsse für Gemeinden zu streichen, die sich nicht bemühten, ihre Finanzkraft durch den Zusammenschluss mit anderen Gemeinden zu stärken.
Die Gemeinden hatten sehr große Angst, dass sie in großen zentralisierten Einheiten untergehen wurden und die eigenen Angelegenheiten nicht mehr vor Ort entschieden werden könnten. Bei der Bildung der Samtgemeinde Lathen wurde 1965 deshalb auch nicht das ganze Schulwesen zur Sache der Samtgemeinde erklärt, sondern nur das 9. Schuljahr. Denn das wurde neu eingeführt.
Eine Strategie der Politiker im Altkreis Aschendorf-Hümmling zum größtmöglichen Erhalt der Selbständigkeit war, durch freiwillige Zusammenschlüsse Zwangszusammenlegungen durch Landesgesetze zuvor zu kommen. Das Kalkül: wenn diese freiwilligen Zusammenschlüsse wirtschaftlich potent genug sind, werden sich die Landesgesetze an unsere Vorgaben halten. Samtgemeinden bestehen aus selbständigen Gemeinden mit eigenem Gemeinderat und Bürgermeister, die nur einen Teil ihrer Aufgaben gemeinsam verwalten. Die andere Form des kommunalen Zusammenschlusses ist die Einheitsgemeinde, wie wir sie heute in Rhede haben, wo die ehemaligen Gemeinden Rhede, Neurhede und Brual nur noch Ortsteile einer Gemeinde ohne einen eigenen Gemeinderat darstellen.
Die Samtgemeinde Lathen bildete schon eine beachtliche Größe. Die Samtgemeinden Dörpen, Kluse und Dersum waren dagegen noch keine ernstzunehmenden Größen. 1967 gab ein Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums als Mindestgröße für die Bildung von Samtgemeinden die Einwohnerzahl 5000 vor. Zudem sollte sich die Samtgemeinde um einen zentralen Ort herum bilden. Die Samtgemeinde sollte nicht mehr als 20 Mitgliedsgemeinden haben und die kleinste Gemeinde musste mindestens 400 Einwohner haben.
Es sollten bevorzugt Einheitsgemeinden gebildet werden; bei größeren Zentralorten war dies Pflicht (Die Papenburg umgebenden Gemeinden konnten somit ihre Selbständigkeit nicht mehr behalten). Das Land Niedersachsen wollte die Gemeindereform nicht mit einem einzigen Gesetz umsetzen, sondern regional vorgehen.
Die Samtgemeinde Dörpen musste also größer werden. Die Gemeinden Steinbild und Neudörpen konnten nach den neuen Regeln nicht einmal mehr selbständige Samtgemeindemitglieder werden; sie müssten sich zunächst einer anderen Gemeinde anschließen. Steinbild und Ahlen (Samtgemeinde Kluse) liebäugelten zunächst mit einem Anschluss an die Samtgemeinde Lathen; Walchum wollte sich dem Votum der Samtgemeinde Kluse anschließen, entschied sich dann aber auf Betreiben des Bürgermeisters Bernd Steinkamp zum Anschluss an Dörpen. Dem folgte dann auch die Samtgemeinde Kluse, die dann zur Gemeinde Kluse wurde. Lehe und Neulehe beschlossen den Austritt aus der Samtgemeinde Aschendorf – vielleicht wären sie sonst heute Ortsteile der Stadt Papenburg. Zumindest war Aschendorf spätestens mit dem Austritt dieser beiden Gemeinden chancenlos im Kampf gegen die Eingemeindung in die Stadt Papenburg. Neubörger war mit 1335 Einwohnern ein relativ großer Ort und hatte die Option, sich der Samtgemeinde Nordhümmling anzuschließen, wo es aber sehr an den Rand gedrängt worden wäre.
Das „Gesetz zur Neugliederung der Gemeinden in den Räumen Leer und Aschendorf-Hümmling“ vom 26.11.1972 trat am 1. Januar 1973 in Kraft. Seitdem – also seit genau 50 Jahren - gibt es die Samtgemeinde Dörpen in ihrer heutigen Form mit den neun Mitgliedsgemeinden Dörpen (mit dem eingemeindeten Neudörpen), Heede, Walchum, Kluse (mit den Ortsteilen Ahlen und Steinbild), Dersum (mit dem eingemeindeten Ortsteil Neudersum), Neubörger, Lehe, Neulehe und Wippingen.
Die ersten Samtgemeinderatswahlen fanden im März 1973 statt. Bis dahin wurde ein Interimssamtgemeinderat aus den Mitgliedern der Verwaltungsausschüsse der Einzelgemeinden gebildet, dem ein Interimssamtgemeindeausschuss vorstand. Aus Wippingen war hier der Bürgermeister Hermann Gerdes (Daus Harm) vertreten.
In den ersten Samtgemeinderat wurden bei der Kommunalwahl am 25.03.1973 aus Wippingen Hermann Gerdes und Josef Kimmann gewählt. [jdm]
Die Ems-Zeitung weckte heute auf einer Themenseite zur Rente einerseits den Eindruck, als ob die Rente nur zu retten sei, wenn die Rente später gezahlt wird. Auf der anderen Seite wurde der Verlust an Arbeitskraft und Erfahrung, der durch den Eintritt in die Rente gegeben ist, thematisiert.
Als Beispiel für einen späteren Renteneintritt wird Großbritannien vorgestellt und dankenswerter Weise darauf hingewiesen, dass der spätere Renteneintritt für die meisten Menschen eine Überlebensnotwendigkeit ist, weil die schlechten Renten nicht zum Leben reichen. Die konservative Regierung will dennoch das Mindestalter für den Bezug der Rente erhöhen. Großbritannien ist also ein Beispiel für das rentenpolitische Totalversagen der Konservativen.
Dass man das Rentenalter nicht erhöhen muss, wenn es nur darum geht, die Alten im Arbeitsprozess zu halten, haben wir vor vierzehn Tagen beschrieben. Es reicht, ihnen ein attraktives Angebot zu machen; niemand ist mit Erhalt der normalen Altersrente verpflichtet, seine Arbeit aufzugeben.
Es geht um das zweite Schreckgespenst: die demographische Lücke. Die so genannten Baby-Boomer, also die im Zeitraum von 1955 bis 1969 Geborenen, werden von Statistikern als geburtenstarke Jahrgänge bezeichnet. Diese gehen in Rente und dem stünden viel weniger Arbeitende gegenüber, die die Renten bezahlen müssten. Denn unsere Rente wird im Umlageverfahren von den aktuellen Rentenbeitragszahlern bezahlt. Deshalb werde der Rentenbeitrag steigen – die Grafik der Ems-Zeitung prognostiziert eine Erhöhung der Abgaben für die Rente von derzeit 18,6% auf 21,3 %.
Wenn es dabei bleibt, dass nur die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und deren Arbeitgeber, also nur die sozialversicherungspflichtige Arbeit, die Renten finanzieren müssen, kommt das System zeitweise an Grenzen. Wir erleben derzeit aber, dass die ständigen (bis auf die Krisenjahre 2009 und 2020) Produktivitätssteigerungen in der Volkswirtschaft sich nicht entsprechend in höheren Löhnen allein niederschlagen, sondern ein großer Teil dieses erwirtschaften Wertes landet im Kapitalbesitz, der bisher überhaupt nicht zur Rentenfinanzierung herangezogen wird. Einfach gesagt: Die Gesellschaft produziert mit immer weniger Menschen immer mehr Güter.
Wenn es mehr Rentner gibt, ist es also durchaus möglich, alle zu finanzieren; es ist nur die Frage wo die zusätzlich produzierten Werte landen. Da sie nicht bei den Beschäftigten landen, können diese auch nicht mehr Rente zahlen; das müssen die Kapitalbesitzer und die Finanzwirtschaft leisten, die den Mehrertrag erhalten. Natürlich müsste die Einbeziehung aller Einkommensarten in die Rentenversicherung, also auch der Selbständigen und Beamten, und der Wegfall der Beitragsbemessungsgrenzen kommen. Dann müsste der Rentenbeitrag der Arbeitnehmer nicht wie prognostiziert steigen.
Dass eine finanzmarktabhängige so genannte Aktienrente die Rentner besser absichern könne, ist ein Märchen. Denn die Rente kann immer nur aus dem gesellschaftlich Erwirtschafteten bezahlt werden. Der Wirtschaftswissenschaftler, Soziologe und Bevölkerungswissenschaftler Gerhard Mackenroth hat 1952 schon geschrieben: „Nun gilt der einfache und klare Satz, dass aller Sozialaufwand immer aus dem laufenden Volkseinkommen der laufenden Periode gedeckt werden muss. Es gibt gar keine andere Quelle und hat nie eine andere Quelle gegeben, aus der der Sozialaufwand fließen könnte, es gibt keine Ansammlung von Periode zu Periode, kein „Sparen“ im privatwirtschaftlichen Sinne, es gibt einfach gar nichts anderes als das laufende Volkseinkommen als Quelle für den Sozialaufwand.“
Ob die Rente also als Zins oder als Obulus aus der Umlagerente kommt; sie kommt in beiden Fällen nur aus dem laufenden Volkseinkommen. Die Umlagerente sichert die bessere und berechenbare Verteilung des zur Verfügung stehenden Geldes.
Bei der Aktienrente gibt es eine große Unsicherheit, weil es sich bei der Rentenzahlung um die Auszahlung des Zinses handelt oder sogar um die Auszahlung des Kapitals. Solange die Zinsen wieder reinvestiert werden, bleiben sie im System. Wenn im Fall der Baby-Boomer plötzlich eine riesige Zahl von Investoren (Aktienrentner) ihre Zinsen ausgezahlt haben wollen, müssen große Mengen Aktien auf den Markt geworfen werden, was eine Senkung der Preise zur Folge haben wird. Der Zins des Rentenfonds sinkt und der Aktienrentner wundert sich, dass sein Fonds, der immer so gut dastand, ausgerechnet jetzt, wo er davon leben möchte, nichts mehr abwirft. Die Befürworter der Aktienrente sagen, man müsse die Anlage weltweit streuen, um den Preiseinbruch durch die plötzlichen Auszahlungswünsche zu minimieren. Da gibt es aber auch Berechnungen, dass die Länder mit den jungen Bevölkerungen überhaupt nicht das Kapital hätten, um plötzlich so viel zu investieren. Diese Vorgänge könnten weltweite Finanzkrisen auslösen.
Also die Aktienrente (wozu auch die Betriebsrenten gehören, wo mit Arbeitnehmerbeiträgen Rentenfonds gebildet werden) ist keine Lösung.
Es ist genug für alle Rentner da; es kommt auf die Verteilung der Lasten an. Und hier ist eine Einbeziehung der anderen Wertschöpfungsgewinner unerlässlich.
Der Sozialverband VdK fordert, der Beitrag, den die Arbeitgeber zur Rente leisten, sollte nicht länger ausschließlich an die Zahl ihrer rentenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer gebunden sein. Es sei gerecht, die Ertragssituation von Unternehmen in die Beitragskalkulation einzubeziehen, sofern deren Gewinne im Verhältnis zu den Personalkosten überproportional hoch ausfallen. Wer eine hohe Rendite erwirtschafte, solle dazu verpflichtet werden, mit zur Stabilisierung der Rentenversicherung beizutragen. Die Unternehmensgewinne stiegen nämlich deutlich stärker als die Löhne. Die Rentenversicherung bekomme ihre Beiträge aber nur aus einem Teil der gezahlten Löhne.
Die Arbeitgeber sollten entsprechend ihres Anteils an der Bruttowertschöpfung belastet werden, daher werde solch eine neu einzuführende Abgabe auch Wertschöpfungsabgabe genannt.
Der DGB fordert, den demographischen Wandel mit einem Bundeszuschuss zu gestalten und die Basis an Beitragszahlenden zu stärken inkl. einer Ausweitung des Schutzes der Rentenversicherung auf Selbstständige. [jdm}
Weihnachten ist vorbei; der Magen hat sich stabilisiert, der Besuch hat sich verabschiedet und neue Aufgaben warten auf die WippingerIn: Die Tunschere.
Es müssen Seidenpapier, Figürchen und Süßigkeiten, sowie ein Brett, Geschenkpapier und Weidenzweige besorgt werden.
Was man mit diesen Zutaten dann bastelt, hat Hallo-Wippingen.de 2006 in einer Anleitung zum Tunscherenbasteln in 16 Schritten in Wort und Bild dargestellt. Wer diese beherzigt, kann den Nachbarn und Freunden am Silvesterabend die perfekte Tunschere vor die Haustür stellen.
Es gibt in diesem Jahr im Emsland kein Böllerverbot, so dass den Nachbarn die Tunschere sehr laut angekündigt werden kann. Aber weil den ganzen Abend herumgeballert wird, hat sich in den letzten Jahren ein Druck auf die Haustürklingel als effektiver erwiesen. Früher - in den Zeiten ohne Böller und Haustürklingeln - traten die Tunscherenbringer einmal kräftig gegen die Haustür und die zahlreichen Kinder des Hauses stürmten nach draußen, um den Tunscherenbringer zu suchen. Die Türen hielten das damals aus und sie machten mangels Dichtungen auch mehr Krach. Den Tritt gegen die Haustür macht man nicht mehr, um das Verhältnis zu den Nachbarn nicht nachhaltig durch Sachbeschädigung zu beeinträchtigen. [jdm/alf]
Die neugegründete Theatergruppe der KLJB Renkenberge tritt um 19 Uhr im Gemeindehaus in Renkenberge auf. [Annika Landskrone]
Liebe Landsleute, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger – so wendet sich der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Bürger. Der Mann, der als Kanzleramtschef für die Umsetzung von Hartz IV verantwortlich war und der den Deutsch-Türken Murat Kurnaz im US-Knast Guantanamo Bay verrotten ließ, wendet sich in seiner Weihnachtsansprache in pastoralem Ton an die Bürger.
Natürlich ist es tröstlich zu wissen, dass sich kaum jemand den Schmarrn wirklich bewusst anhört. Mir tun die Radioreporter leid, die vom Moderator gefragt werden, was der Bundespräsident denn in seiner Rede gesagt habe. Ähnliches habe ich in der Schule empfunden, wenn der Lehrer einen Schüler zu einer mündlichen Inhaltsangabe eines Textes aufgefordert hatte und ich wusste, der Schüler hatte den Text nicht gelesen. Das Mitleid mit dem Reporter und das beginnende Fremdschämen verschwindet aber sofort, wenn man hört, wie routiniert das Nichts zu einer Zusammenfassung aufgebauscht wird.
Dennoch wird die Rede gehalten und die Presse und jede Nachrichtensendung im Radio und Fernsehen referieren die Inhalte. Wozu? Die Rede soll im Sinne eines Tagesbefehls einen angeblichen Konsens über die augenblickliche Lage klarstellen. Die pastorale Art soll unseren Widerspruch zu dem Gesagten nicht nur einlullen, sondern eine andere Sichtweise geradezu verbieten.
Das „Wir“ wird ganz groß geschrieben in der Rede, obwohl im Alltag das „Wir“ eben nicht zählt. Da zählt nur der Konkurrenzkampf, da sind die Kapitalbesitzer, die Reichen, die Manager die „Leistungsträger“. In der Rede hingegen sind es die über Weihnachten Arbeitenden. Bei der nächsten Tarifrunde sind sie dann wieder diejenigen, die den Staats- und Wirtschaftsbankrott gegen die oben genannten „Leistungsträger“ riskieren.
Die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer, die den vor dem Krieg geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern helfen, aber auch die Geflüchteten selbst, werden durch das „Wir“ vereinnahmt für das Anheizen des Krieges durch die Waffenlieferungen. Dass Deutschland und die NATO durch unbegrenztes Provozieren eventuell eine Mitschuld am Ausbruch des Krieges trifft, wird nicht in Erwägung gezogen. Auch, dass Waffenlieferungen den Krieg erst zu dem blutigen, langanhaltenden Krieg gemacht haben, könnte man bedenken, statt sie „ein Gebot der Menschlichkeit, dass wir den Angegriffenen, den Bedrohten und Bedrückten beistehen“ zu nennen. Das Lob der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer bezieht sich bezeichnenderweise nur auf die Hilfe für Menschen aus der Ukraine, ein Lob der Schiffsbesatzungen im Mittelmeer, die auch über Weihnachten dort Ertrinkende aufsammeln, war nicht zu vernehmen.
Steinmeiers Lob der jungen Klimaschützer von der „Letzten Generation“ ist eher ein In-den-Rücken-Fallen: "Ihr mögt ja recht haben, aber nervt bitteschön nicht so rum!“
Die verfassungsrechtliche Funktion des Bundespräsidenten ist es ja eigentlich, wie ein Notar das verfassungsgemäße Zustandekommen von Gesetzen und sonstigen Beschlüssen der Verfassungsorgane zu beglaubigen. Mir würde es reichen, wenn er sich darauf beschränken würde. Die Regierungspolitik und oppositionelle Auffassungen hat er weder zu beglaubigen, noch die Beglaubigung zu verweigern. [jdm]
Für die kommende Woche (26.12.2022. bis 01.01.2023) sind keine Sperrungen gemeldet. [jdm]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Dienstag, 27.12.2022: Kluse
Mittwoch, 28.12.2022: Lengerich
Donnerstag, 29.12.2022: Werlte
Freitag, 30.12.2022: Wesuwe
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Letzte Woche wurde berichtet, US-Forscher hätten einen Meilenstein bei der Entwicklung der Kernfusion erreicht. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger von der FDP äußerte sich begeistert. „Eine tolle Leistung. …ein neuer Baustein für eine verlässliche und klimaneutrale Energieversorgung“.
Dabei ist jede einzelne Aussage dieses Satzes falsch. Die tolle Leistung ist es eben nicht, die da verkündet wurde. Es wurden 500 Megajoule gebraucht, um mit Hilfe von Lasern eine Temperatur zu erzeugen, um ein Plasma herzustellen, in dem dann 1,8 Megajoule eingesetzt wurden, um 2,5 Megajoule zu erzeugen.
Das heißt die Energieausbeute betrug ein halbes Prozent der eingesetzten Energie. Auf lange Sicht gibt es praktisch keine Möglichkeiten, diese hohen Temperaturen zur Stromerzeugung zu nutzen, weil es kein derart hitzebeständiges Material gibt, aus dem Behälter, Ummantelungen oder Gebäude gebaut werden könnten, um mehrere Millionen Grad Celsius auszuhalten.
Auch das Versprechen, es gebe keine radioaktiven Abfälle, kann nicht eingehalten werden, weil mit radioaktiven Ausgangssubstanzen gearbeitet wird, die die Behälter – die es nicht geben kann – radioaktiv verseuchen würden.
Es gibt viel Geld bei dieser Art Forschung zu verdienen. Seit 70 Jahren laufen die erfolglosen Versuche. Das Kernfusionsforschungsprogramm ITER der EU hat seit 2006 20 Mrd. € verschlungen – für nichts.
Eine echte klimaneutrale Energieversorgung ist bereits bekannt: Wind- und vor allem Sonnenenergie in den verschiedenen Varianten könnten die benötigte Energie schon lange liefern, wenn das sinnlose Verpulvern von Forschungsmilliarden in die Kernfusion und in die Atomreaktoren (für das Atomkraftwerk Hinkley Point C in Großbritannien zahlt auch die EU 30 Mrd €) nicht wären. Und wenn wir den Öl- und Gas-Konzernen jetzt nicht Milliarden geben müssten, weil das EU-Sanktionsregime die Energiepreise in astronomische Höhen getrieben hat, wäre genug Geld frei, um bei den Erneuerbaren einen großen Sprung zu machen. Die Bausteine für eine verlässliche und klimaneutrale Energieversorgung gibt es schon; sie müssten nur benutzt werden. [jdm]
Ulrich Scholz, der ehemalige Planungsstabsoffizier bei der NATO und Pilot, möchte Gewissheiten in Frage stellen. Fakten sammeln ist keine Bildung, aber die Fakten in einen größeren Zusammenhang stellen, sich mit ihnen aktiv an Diskursen beteiligen und anderen Ansichten Aufmerksamkeit schenken, machen die Bildung aus.
In seinem Artikel „Heavy Metal“ zeigt Ulrich Scholz auf, dass die Bewaffnung der deutschen Armee einem Angriff durch Russland nicht standhalten könnte und die hoch technisierten Kampfflugzeuge und Panzer in kurzer Zeit zerstört wären – was auch für die russischen Waffen gelten würde. „Wir befinden uns sicherheitspolitisch in einer Sackgasse. … Militärische Verteidigung ist ein Irrweg“
Aus dieser Sackgasse kommen wir nur durch Vernunft. „Wenn gewohnte Muster einen nicht ans Ziel bringen, muss man mit den Mustern brechen. Das bedeutet im Falle einer drohenden kriegerischen Konfrontation, nicht rüsten und drohen, sondern mit dem Feind reden.“ [jdm]
Der Rat der Gemeinde Wippingen hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den Grundstückskaufpreis für einen Bauplatz aus dem Bereich des Bebauungsplanes Nr. 22 „Erweiterung Sonderburgstraße / Fehnstraße“ zum 01.01.2023 von bisher 37,50 €/qm auf 42,00 €/qm zu erhöhen.
Sollten Sie sich für eines der noch freien Baugrundstücke im o. g. Baugebiet interessieren, schlägt die Gemeinde Wippingen Ihnen daher vor, den Vertrag noch im Jahr 2022 zu den günstigeren Konditionen abzuschließen.
Da sich das Jahr aber schon zum Ende neigt und eine Finanzierung sicher nicht mehr bis zum Ende des Jahres sichergestellt werden kann, wird seitens der Gemeinde Wippingen angeboten, eine rechtsverbindliche Erklärung zum Kauf bis zum 20.01.2023 abzugeben und den Vertrag spätestens bis zum 15.02.2023 noch zu den alten Konditionen abzuschließen. Eine Übersicht mit Größenangaben der noch freien Grundstücke sehen Sie im Flyer. [Marlies Berling]
Update vom 23.12.2022: Die Karte wurde aktualisiert
Am 17. Februar 2023 veranstaltet die KFD keine Karnevalsfeier, sondern eine Partynacht für Frauen. Nähere Infos gibt es im Januar.
Frohes Fest und alles Gute für das neue Jahr wünscht euch das KFDTeam. [Monika Wester]
Die nächste Jahreshauptversammlung des Fördervereins der Grundschule Renkenberge-Wippingen und Kita St. Bartholomäus Wippingen e.V. findet am 17. Januar 2023 um 19.30 Uhr im Renkenberger Hus statt. [Birgit Kuper]
Wer von Blindgängern und Munitionsschrott aus dem 2. Weltkrieg hört, denkt vor allem an die von Bomben ausgehenden Gefahren, wenn sie z. B. bei Bauarbeiten versehentlich ausgegraben und zur Explosion gebracht werden. Werden Blindgänger entschärft, erfahren wir meist über den Verkehrsfunk davon, wenn ganze Straßenzüge in Städten evakuiert werden und der Verkehr umgeleitet wird.
Große Mengen Munition wurden nach Beendigung der Kriegshandlungen 1945 nicht mehr „verwendet“ und waren damit gefährlicher Schrott. In Norddeutschland ließen die englischen Besatzer riesige Mengen in definierte Gebiete in der Nord- und der Ostsee versenken, wo sie heute noch lagern. Das Umweltbundesamt spricht von ca. 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition und 5.000 Tonnen chemischer Kampfstoffe. Diese Munition machte vor allem Schlagzeilen, wenn Schiffe gefährdet wurden oder wenn wie Bernstein aussehende, selbstentzündliche Phosphor-Klumpen am Strand eingesammelt wurden.
Jetzt nach 77 Jahren ist vieles an Munition durchgerostet und der Krebs erregende Sprengstoff TNT gerät ins Meer und in den Nahrungskreislauf. Das Umweltbundesamt schiebt zurzeit die Forschung zur Entsorgung dieser Stoffe an, denn klar ist: Sie einfach zu sprengen würde die Meeresverseuchung befördern.
Die Kampfmittelbeseitigung ist in Deutschland Ländersache. Das Bundesumweltamt kann hier also nur meinungsbildend durch Expertengremien, Maßnahmenkataloge und Präsentation der Forschungsergebnisse wirken.
Anders sieht es bei den Kampfmitteln aus, die in hiesigen Gewässern lagern. Hallo-Wippingen dokumentierte bereits am 8. Juli 2022 Recherchen von Dr. Johann Müller. Er stellte damals fest, dass die Datenlage bezüglich der Kampfmittel im Seitenkanal Gleesen-Papenburg bei Dörpen unbefriedigend ist und die angesprochenen Behörden gern auf eine nächste verweisen, die eher zuständig sein könnte.
Müller recherchierte weiter und hat beim Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) Akteneinsicht genommen. Im Bereich des Kanals bei Dörpen haben im April 1945 schwere Kampfhandlungen stattgefunden. 1985/86 sollte der Seitenkanal Gleesen-Papenburg für die Erweiterung der Hafenanlagen in Dörpen von Kampfmitteln geräumt werden.
Allein in der ersten Teilstrecke von 27 Metern Kanal wurden folgende Kampfmittel gefunden:
45 Sprenggranaten Ø 3,7 Cm
1 Sprenggranate Ø 7,5 cm
9 Panzergranaten Ø 3,7 cm
6 Panzergranaten Ø 7,5 cm
1 Werfergranate Ø 8 cm
3 Panzerfäuste
2 S-Minen
75 Gewehrgranaten
50 Schuss überschweres MG Ø1,25 cm.
Eine Sprenggranate ist eine mit Sprengstoff gefüllte Patrone, die erst ca. 11 Sekunden nach dem Abschuss explodiert. Ihre Wirkung ähnelt der einer Handgranate.
Die Beseitigung der Munition kostete damals schon 794,20 DM pro Meter, für die gesamte Strecke von 570 Metern, die für den Hafen vorgesehen war, somit 452.694,07 DM.
Das Wasser- und Schifffahrtsamt Meppen ließ 1990 die anschließenden 2430 Meter stichprobenartig untersuchen und fand „drei Geschosse Ø 10,5 cm und etliche Handgranaten“. Es wurde vermutet, dass „hier bei Kriegsende noch etliches mehr an Kampfmitteln versenkt worden ist.“ Das Amt schlug vor, die Trasse zu räumen und sie damit für Freizeit und den Angelsport freigeben zu können.
Ein 900 Meter langes Teilstück zwischen dem Mittelweg und der Kreisstraße K112 (Neudörpener Straße) könne aber gar nicht geräumt werden, weil die Einleitung der Wippinger Dever eine damals schon 3 Meter mächtige Schlammschicht erzeugt hatte. Vor der Beseitigung der Munition müsste diese Schlammschicht entfernt werden.
1990 ermittelte das Wasser- und Schifffahrtsamt für diese Munitionsbeseitigung (ohne die Schlammstrecke) Kosten von 1,4 Mio. DM. Aber in dem genannten Teilstück des Seitenkanals wurde bis heute keine Kampfmittelbeseitigung durchgeführt, und es besteht weiterhin ein Bade- und Angelverbot.
Die Diskussion über die Umweltfolgen der im Wasser liegenden Kampfmittel, die das Umweltbundesamt für die Munition in der Nordsee angeschoben hat, findet über die Munition in den Binnengewässern nicht statt. Was bedeutet es, wenn die Sprengstoffe aus den verrosteten Kapseln entweichen? Gibt es hier eine andere Dynamik als im Meer? Können diese krebserregenden Stoffe ins Grund- oder Kanalwasser wandern? Oder sind sie vollkommen ungefährlich, weil hier keine Meeresströmungen oder kein Salzwasser vorhanden sind?
Diese Fragen werden zurzeit nicht öffentlich diskutiert, und offenbar fühlt sich auch tatsächlich niemand für diese Altlasten verantwortlich.
Das Land Niedersachsen ist verantwortlich, aber welches Amt erklärt sich für zuständig? Der Kampfmittelbeseitigungsdienst versteht sich als Dienstleister, der die Räumung durchführt, wenn Kampfmittel gefunden werden. Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt, wie es heute heißt, fühlt sich für den Verkehr auf den Wasserstraßen verantwortlich, nicht jedoch für eine ökotoxikologische Bewertung des fraglichen Kanalabschnitts. Die Wasser- und Bodenverbände sollten ein Interesse daran haben, widmen sich aber in erster Linie der Bewirtschaftung der Gewässer im Interesse ihrer Mitglieder. Zudem ist die Frage, welche Gefahren verrottende Kampfmittel darstellen, eine zu große Aufgabe für die Landwirte und Grundeigentümer im Verbandsgebiet.
Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) erscheint hier als Landesoberbehörde gefragt. Er gehört zum Landesumweltministerium. Ein Mitarbeiter des Ministeriums wies darauf hin, dass die toxikologische Bewertung der Munition im Meer nicht einfach auf Inlandsgewässer übertragen werden kann. Eine sachgerechte Gefahrenabwehr liege allerdings im Interesse aller Beteiligten.
Das GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel arbeitet zurzeit an Methoden zur Munitionserkennung in Gewässern (BASTA-Projekt), um die immensen Kosten zu senken. Es wurden nach Angaben einer Sprecherin Autonome Unterwasserfahrzeuge (Autonomous Underwater Vehicles, AUVs) entwickelt, die zur Munitionsdetektion prinzipiell auch in sämtlichen Binnengewässern eingesetzt werden können. Es brauche lediglich eine gewisse Mindestwassertiefe von ca. 4 Metern und eine entsprechende Logistik für das AUV (Kran, Strom, etc.). Starke Vegetation im bzw. unter Wasser wäre selbstredend auch ein Hindernis. Leider treffen die Einschränkungen beim Seitenkanal voll zu: Es gibt eine starke Vegetation und die Mindestwassertiefe wird auch nicht erreicht.
Das Gebiet in Dörpen wird nicht zur Trinkwassergewinnung genutzt; aber erstens muss dass nicht immer so bleiben und zweitens ist es ja unter Umständen einfacher, die Munition jetzt zu bergen, als vielleicht später große Mengen durch die durchgerostete Munition kontaminiertes Erdreich zu reinigen.
Hierzu muss sich offensichtlich erst noch ein Gefahren- und Verantwortungsbewusstsein entwickeln, das dann in ein staatliches Herangehen an das Problem mündet. Die potentiellen Gefahren für die Umwelt sollten als Grund für eine Befassung mit dem Thema ausreichen. [jdm/HM/Grafik Public Domain Wikipedia]
Der Flyer des Schützenvereins fasst die Angebote des Vereins bis zur Generalversammlung am 11. März zusammen. [Josef Schmunkamp]
Der Zirkus Francalli aus Haren hat seine Zelte im Dezember auf dem Vereinsgelände des Schießvereins Papenburg in Bethlehem rechts aufgeschlagen. Vom 23.12. bis 08.01.2023 findet dort täglich (außer 2.1.23) eine Vorstellung des Weihnachtscircus statt. Eintritt 12 €, Papas haben samstags freien Eintritt. [jdm]
Im letzten Jahr nahmen der Landwirtschaftliche Ortsverein und und der Oldtimerclub die Einschränkungen durch die Corona-Bestimmungen zum Anlass, um mit einer Lichterfahrt die Abwesenheit des Nikolaus zu kompensieren.
Heute fuhren auf Initiative von Andreas Gerdes und Markus Schulte aus Hasselbrock von "Land schafft Verbindung" (LSV) bunt beleuchtete Trecker durch Wippingen. [jdm]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 19.12.2022: Lorup, Bockhorst
Dienstag, 20.12.2022: Gersten, Papenburg
Mittwoch, 21.12.2022: Geeste, Flechum
Donnerstag, 22.12.2022: Salzbergen, Sögel
Freitag, 23.12.2022: Meppen, Twist
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Vom 19.12. bis 23.12.2022 gibt es neben den Sperrungen des Schlagbrückener Wegs jeweils von 8 bis 16.30 Uhr23zeitweise Sperrungen der L53 von Lathen nach Sögel und der K168 von Renkenberge nach Wahn. [jdm]
Da die Weihnachtszeit bekanntlich die Zeit der Geselligkeit ist, möchten auch wir ein paar schöne Stunden mit euch verbringen. Daher öffnen wir das Schützenhaus am 2. Weihnachtstag um 11 Uhr zum Frühschoppen.
Außerdem wird es in diesem Jahr wieder eine Silvesterfeier im Schützenhaus geben. Dazu möchten wir alle am 31.12. ab 23:00 Uhr einladen.
Ab dem 03.01.2023 findet dienstags um 19:30 Uhr und sonntags von 10-12 Uhr das Plakettenschießen statt. [Marco Westhoff]
Im Jahrbuch des Emsländischen Heimatbundes für 2023 gibt es einen Aufsatz von Michael Haverkamp vom Emsländischen Moormuseum in Hesepe über „Gegenwart und Zukunft eines zerstörten Ökosystems“. Gemeint ist das Hochmoor im Emsland. Er beschreibt die frühen Versuche, Moore als besondere Biotope zu erhalten, den Raubbau an den Mooren, deren Bedeutung anders als früher heute auch als CO2-Speicher gesehen wird. Die emsländischen Moore sind alle zerstört. Die wiedervernässten Flächen sind aber kein Moor, sondern als Feuchtgebiete, Heide oder Wald zwar wertvolle Naturräume, haben aber keine gesonderte CO2-Bindungsfähigkeit. Nur dort, wo besondere Wasserverhältnisse gegeben sind und wo es gelang, die Bulttorfmoose anzusiedeln, kann eine Bindung der klimaschädlichen Gase festgestellt werden.
Seit dem 17. Jahrhundert rätselte die beginnende Naturwissenschaft, was denn die Ursprünge der Moorbildung seien. Im 19. Jahrhundert professionalisierte sich die Botanik als Teilgebiet der Biologie. Die Torfmoose (Sphagnum) wurden als die wichtigsten Torfbildner identifiziert. Die Zellen der Torfmoose machen die Moose zu einem Schwamm, der in der Lage ist, das bis zu 30fache seines Trockengewichtes an Wasser aufzunehmen und lange zu speichern. Die Moose wachsen ständig und der untere Teil stirbt im dann mangelnden Licht ab und vertorft. Das Moormuseum Hesepe stellt auf seiner Homepage ein erworbenes Fachbuch von 1856 über die Torfmoose vor.
Die Bulttorfmoose sind also für den Erhalt der Moore oder für den Versuch, durch Wiedervernässung die abgetorften Moore als Hochmoore zu renaturieren sehr wichtig. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) hat einen "Leitfaden zur Torfmoosvermehrung und -etablierung für Renaturierungszwecke", der kostenlos als PDF heruntergeladen werden oder kostenlos als Buch bestellt werden kann, herausgegeben, um die Vermehrung von Bulttorfmoosen und ihre Ansiedlung in Hochmooren zu fördern.
Ein Verfahren dazu erprobten zwei DBU-Projekte der Stiftung Lebensraum Moor gemeinsam mit der Gramoflor GmbH & Co. KG und dem Institut für Landschaftsökologie der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Das erste Projekt befasste sich mit der Entwicklung und Erprobung von Vermehrungsversuchen zur Etablierung von Bulttorfmoosen in Renaturierungsflächen. Hier knüpfte das weiterführende Projekt an und befasste sich mit der Durchführung und der Überprüfung der Nachhaltigkeit dieser Maßnahmen unter praxisnahen Bedingungen und in größerem Maßstab.
Zurzeit ist der Abbau von Torf trotz seiner Bedeutung für den Klimaschutz noch unfassbar billig und Torf wird in großem Stil vor allem im Baltikum abgebaut und landet in unseren Blumenbeeten und Blumentöpfen. Und vor allem auch der Anbau von Gemüse und Blumen in den Glashäusern der Gartenbaubetriebe nutzt den Torf, denn er speichert Wasser, gibt den Wurzeln Sauerstoff, und weil Torf selbst keine Nährstoffe enthält, können die Düngergaben sehr genau dosiert werden. Auch der ph-Wert kann durch Zugabe von Kalk genau bestimmt werden.
Im Emsland und im Gebiet Richtung Oldenburg wird immer noch Moor abgebaut. Um für die Zukunft nach dem Abbau der letzten Moore bzw. dem Auslaufen der letzten Abbaulizenzen in ca. 15 Jahren weiter für das zukünftige Geschäft gerüstet zu sein, beteiligte sich das Torfwerk Moorkultur Ramsloh an einem Forschungsprojekt der Universität Greifswald zum Anbau von Torfmoosen (Sphagnum) auf wiedervernässten, zuvor als Grünland genutzten Hochmoorflächen. Torfmoos kann Weißtorf eins zu eins ersetzen, wenn man es in großer Menge produzieren könnte. Da gibt es aber ein Problem: die Forschung wird zwar gefördert, aber die Umsetzung wird z. B. in Niedersachsen auch durch das Grünlandumbruchverbot, das die Umwidmung von Kuhweiden in moorschonende Paludikultur nicht erlaubt, verhindert. [jdm]
Bis Ende Dezember wird die Deutsche Post AG die Zustellung der Briefe mit dem Abfuhrkalender 2023 durchführen, teilt der Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Emsland (AWB) mit. Verspätete Materiallieferungen und außergewöhnlich hohe Krankenstände bei der beauftragen Druckerei sind ursächlich dafür, dass mit der Zustellung später als gewohnt begonnen werden kann.
Der Abfuhrkalender 2023 ist online bereits veröffentlicht und steht unter https://www.awb-emsland.de zur Ansicht und zum Ausdruck zur Verfügung. Er kann auch als ical-Datei in die Kalender von Smartphones integriert werden. Alternativ ist es möglich, sich über die neuen Abfuhrtermine in der Emsland App oder über die neue AWB Emsland App zu informieren. Die AWB Emsland App kann kostenlos im App Store heruntergeladen werden. [Landkreis Emsland]
Dieses Jahr tritt erstmalig die neugegründete Theatergruppe der KLJB Renkenberge auf. Sie beginnt mit dem Zwei-Akter „Heiraten könnte so einfach sein“ von Carsten Schreier.
Inhalt: Am Tag der Hochzeit von Thomas und Susanne sind die Eltern im Anmarsch, beide gespannt auf die neue Schwiegertochter beziehungsweise den neuen Schwiegersohn. Susannes Eltern lieben den Jetset; Thomas' Eltern pflegen auf ihrem Hof ein bäuerliches Leben. Zwei Welten prallen aufeinander und die Verwandten müssen sich für die nächste Zeit ertragen.
Natürlich würde sich die neue Theatergruppe riesig über zahlreiche Besucher freuen. Am zweiten Weihnachtstag gibt es zwei Vorstellungen um 15 Uhr und 19 Uhr, am 6. Januar 2023 um 19 Uhr eine weitere und am 15. Januar um 15 Uhr die letzte Vorstellung, diesmal mit Kaffee und Kuchen.
Alle Vorstellungen finden im Gemeindehaus in Renkenberge statt. [Annika Landskrone]
Das Bundesministerium hat die Corona-Sonderregelungen für pflegende Angehörige bis zum 30. April 2023 verlängert. Pflegende Angehörige sind weiterhin einer besonderen Belastung ausgesetzt. „Pflegebedürftige und ihr Umfeld fühlen sich von der Politik alleingelassen. Die Verlängerung einiger weniger Maßnahmen wird der besonderen Belastung der häuslichen Pflege nicht gerecht. Wo sind die Akuthilfen, die den Alltag tatsächlich erleichtern?“, so Johannes Haas, Geschäftsführer des Verbund Pflegehilfe.
Der Sozialverband VdK fordert einen Pflegelohn und spricht in einer Kampagne über die schwierige finanzielle Situation pflegender Angehöriger. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte, schon bei den Monatssätzen müsse sich deutlich etwas verändern: Statt 900 Euro von der Pflegeversicherung seien allein als Inflationsausgleich seit 2017 mindestens 160 Euro mehr fällig.
Der Verbund Pflegehilfe zeigt in einem Flyer die aktuellen Sonderregelungen, die bis 30. April 2023 ihre Gültigkeit behalten, im Überblick:
Gerade erleben wir einen konzertierten Angriff auf die Rente, bei dem sich wieder mal alle einig sind und so tun, als ob es ihnen darum ginge, eine Lanze für ältere leistungsfähige Menschen zu brechen.
Bundeskanzler Scholz beklagte sich, dass zu viele vorzeitig in Rente gehen würden. Dabei hat er auf eine Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB), die eine solche Tendenz anzeigte, reagiert. In dieser Studie waren auch die zwischen Juli 1951 und Dezember 1952 Geborenen vertreten, für die ja gerade die Ausnahme der vorgezogenen Altersrente für besonders langjährig Versicherte (ohne Abschläge) mit 63 Jahren geschaffen worden war.
Untersuchungen der späteren Jahrgänge, deren Renteneintrittsalter ja schon jahrgangsweise auf 67 Jahre steigt, zeigen wieder ein ganz anderes Bild. Auch bei denen, die 35 oder sogar 45 Jahre an anrechenbaren Zeiten in der Rentenversicherung haben und früher in Rente gehen, steigt das Renteneintrittsalter parallel zu den allgemeinen Regeln an. Sie können also nicht mit 63 in Rente gehen.
Warum sagt Scholz also so etwas? Und warum will die FDP ein höheres Renteneintrittsalter und wirbt dafür mit der "flexiblen Rente"? Will sie wirklich nur erreichen, dass "Niemand ...den Menschen mehr vorschreiben (muss), wann sie in Rente zu gehen haben", wie FDP-Vizechef Johannes Vogel für ein Ende des offiziellen Renteneintrittsalters wirbt? Und warum schwadroniert Marion Trimborn in der Ems-Zeitung von heute von dem "84-jährige(n) Archäologe(n), der regelmäßig viel beachtete Aufsätze zu seinem Spezialgebiet veröffentlicht."? Und auch der CDU ist die Wahlfreiheit der Rentner auf einmal sehr wichtig.
Und damit kommt man doch mal zum Thema, wie sich die Wahlfreiheit denn darstellt? Bisher ist es so, dass man mit 67 (oder früher bei älteren Jahrgängen) in Rente geht und dann soviel dazu verdienen kann, wie man will. Niemand hindert heute einen Rentner daran, weiter zu arbeiten, wenn er möchte - und es noch kann.
Was soll also das Gerede von der Wahlfreiheit? Es geht letztlich nur darum, die "Abschlagsfreiheit", also den Termin, an dem man seine volle Rente bekommt, noch über das 67. Lebensjahr hinaus zu schieben. Dabei weiß jeder, dass die Mehrheit der Menschen, besonders bei körperlich schweren Arbeiten (z. B. Gartenbau, Maurer) oder psychisch sehr anstrengenden Arbeiten (z. B. LehrerInnen, Pflegeberufe), das normale Rentenalter gar nicht erreicht. Wenn man später ohne Abschläge in seine flexible Rente gehen kann, aber früher geht, hat man weniger Rente. Und darum geht es. Das Gerede über die Flexi-Rente ist nichts anderes, als eine verdeckte Form der Rentenkürzung.
Der Rente droht derzeit von der CDU und der FDP noch eine weitere Gefahr. Anders, als zu Zeiten von Norbert Blüm, dem CDU-Sozialminister von 1982 bis 1998, dessen bekanntester Spruch lautete " Denn eins ist sicher: Die Rente", ist der Wahlspruch der CDU und der FDP heute "Mit Deiner Rente wollen wir zocken!".
Denn beide Parteien versuchen, die Umlagerente, die Blüm meinte und die wir heute beziehen, zu schwächen und durch eine Aktienrente zu ersetzen. Der unrühmlichste Versuch dazu war die Riesterrente, die vollständig geflopt ist, aber den Versicherungskonzernen ein neues Geschäftsfeld eröffnet hatte. Das Geschäft stagniert wegen Erfolglosigkeit für die Versicherten zurzeit und CDU und FDP haben sich deshalb ein neues Unterstützungsprogramm für Allianz und Co. ausgedacht.
Anfang November hat Lindners Bundesfinanzministerium die Aktienrente auf den Weg gebracht. Jetzt sollen Teile der Rentenbeiträge für den Ankauf von Aktien verwendet werden. Und aus den erwirtschafteten Renditen sollen dann Renten bezahlt werden. Jetzt mag sich mancher denken: Gute Idee. Dann werden die Renten von Zinsen bezahlt und nicht von meinen Rentenbeiträgen. Nu ja: Jetzt werden 100 € Rente durch 100 € Beitrag gezahlt. Bei einer Rendite von 10% (kann man in Inflationszeiten ja mal annnehmen) müsste der Rentenbeitragszahler 1000 € einzahlen, damit 100 € Rente gezahlt werden können. Logisch oder? Gut - nach 10 Jahren wäre ein Kapitalstock da.
Aber alle Länder, in denen es eine kapitalgestützte Rente gibt, haben gezeigt, dass die Rentner in der Krise dann auch keine Rente bekommen. Also ist die Rente dann auf jeden Fall nicht mehr sicher. Hinzu kommt, dass Lindner den ersten Ankauf der Aktien - die dann von einem Fonds verwaltet werden sollen - mit Krediten finanzieren will. Jeder Anlageberater sagt einem, dass es eine schlechte Idee ist, mit Krediten Aktien zu kaufen.
Die Versicherungswirtschaft erhofft sich so, die Akzeptanz für die Abkehr von der Umlagerente zu Pensionsfonds à la USA zu erhöhen. Und die Finanzwirtschaft kann Profite durch Kredite an den Staat und durch ihre Finanzdienstleitungen erwirtschaften. Und den Unternehmen bringt es unter Umständen billiges Kapital, das gar nicht groß mitreden will. Nur dem Rentner und dem Rentenbeitragszahler bringt es nichts. Und dem Steuerzahler bringt es höhere Steuern. Die Frage ist dann: Wem fühlen sich der Finanzminister und die Rentenpolitiker der CDU/FDP rechenschaftspflichtig? Den Rentnern und Steuerzahlern oder ihrer Klientel von den Finanzkonzernen. Ach übrigens: CDU-Vorsitzender Friedrich Merz war vor seinem CDU-Job Aufsichtsratsvorsitzender von Blackrock Deutschland, des größten aller Finanzkonzerne. [jdm]
Die Zeitschrift "Ausdruck" der Informationsstelle Militarisierung e.V. hat im Dezember 2022 den Schwerpunkt Umwelt & Krieg. Der Zusammenhang von Klima und Rüstung wird unter dem Aspekt der begrenzten Ressourcen beleuchtet und welche ökologischen Auswirkungen Krieg und Militär im Sudan, in Rojava (Syrien),der Ukraine und in der Antarktis haben. Nabil Sourani plädiert in ihrem Artikel deshalb dafür, dass Antimilitarismus und Klimaaktivismus zusammengehören. Weitere Artikel beschäftigen sich mit der deutschen Rüstungspolitik, mit Entwicklungen in der Ukraine und der weltweiten Aufrüstung.
IMI-Autor Christoph Marischka hat sich in einer Studie für die Linksfraktion des Europäischen Parlamentes genauer mit der gescheiterten Hinterhof-Politik der EU durch ihre Mali-Militärmission beschäftigt. Sein Fazit: Die Interventionspolitik der EU ist in Mali gescheitert. [jdm]
