Zu einem Krimidinner laden die Theatergruppe Renkenberge und die Renkenberger Landjugend ein. Am 18.02.2022 um 19 Uhr, am 26.02.2022 um 19 Uhr und am 27.02.2022 um 12 Uhr findet das Dinner im Gemeindehaus Renkenberge statt und am 04.03.2022 um 19 Uhr in Lathen im neuen Veranstaltungssaal Markt 7.
Begrüßt werden die Gäste mit einem Apéritif. Danach kann man sich während eines Drei-Gänge-Menüs an der Kriminalkomödie erfreuen. Das Ganze kostet 42 €. Der Vorverkauf findet in Renkenberge am 26.11.2021 von 17 bis 20 Uhr im Renkenberger Hus statt und am 03.12.2021 von 17 bis 20 Uhr Im Lathener Haus des Gastes. [Kerstin Rammert/jdm]
Der Testcontainer in Papenburg auf dem Marktplatz in Untenende soll ab Montag, den 22.11.2021 jeweils montags, mittwochs und freitags für Impfungen geöffnet sein. An den anderen Tagen werden im Testzentrum ausschließlich Testungen von Indexpersonen und engen Kontaktpersonen durch das Gesundheitsamt des Landkreises Emsland durchgeführt.
Maximal bis zu 180 können durchgeführt werden. Terminvereinbarungen und Anmeldungen für die Impfungen sind nicht erforderlich, daher kann es zu Wartezeiten kommen. Bei zu großem Andrang bittet der Landkreis Emsland darum, zu einem anderen Zeitpunkt wiederzukommen.
Geimpft wird mit dem Impfstoff von BioNtech/Pfizer. Um den Vorgang zu vereinfachen, bittet der Landkreis Emsland darum, den Anamnesebogen des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie das Merkblatt des RKI vorab durchzulesen und ausgefüllt mitzubringen. Beide Formulare sind online unter https://www.emsland.de/buerger-behoerde/aktuell/coronavirus/impftermine-vor-der-haustuer.html eingestellt. Zur Impfung sind ebenfalls der Personalausweis sowie der Impfausweis (sofern vorhanden) vorzulegen.
Die Impfungen werden durch die mobilen Impfteams des Deutschen Roten Kreuzes und des Malteser Hilfsdienstes durchgeführt. Es werden Erst- und Zweitimpfungen sowie Auffrischungsimpfungen angeboten. Das Angebot richtet sich an Personen, die mindestens 12 Jahre alt sind. Bei Impflingen unter 16 ist die Begleitung durch mindestens einen Erziehungsberechtigten notwendig. In Meppen und lingen gibt es ebenfalls Impfangebote. Mehr dazu in der PM des Landkreises.... . [jdm]
Der nächste Blutspendetermin des SV Renkenberge ist am Dienstag, den 30.11.2021 ab 16:30 Uhr im Gemeindehaus. Die Blutspende wird wieder unter besonderen Hygienevorschriften durchgeführt.
Ab dem 18. Lebensjahr darf jeder Blut spenden. Somit freuen wir uns, wenn wir auch dieses Mal wieder viele Spender und Erst-Spender begrüßen können. Bitte bringen Sie einen gültigen Personalausweis mit.
Im Jahr 2022 sind weiter folgende Spendetermine vorgesehen: Do. 03. Febr. 2022, Mo. 25. April 2022, Mi. 27. Juli 2022, Mi. 12. Okt. 2022. Die Blutspendetermine finden wie gewohnt jeweils im Gemeindehaus statt! [Alwin Illenseer]
Sie findet am Dienstag, den 30. November 2021, um 20.00 Uhr im Gemeindehaus Wippingen statt. Auf der Tagesordnung stehen der Bericht über die Vereinstätigkeit und Vorstandswahlen. Es gilt 3G. [Birgit Kuper]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrer/innen an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 15.11.2021: Handrup, Kluse Dienstag, 16.11.2021: Holte-Lastrup, Schwartenberg Mittwoch, 17.11.2021: Hüntel, Neuringe Donnerstag, 18.11.2021: Salzbergen, Meppen Freitag, 19.11.2021: Clusorth-Bramhar, Hüven Samstag, 20.11.2021: Aschendorf Sonntag, 21.11.2021: Spelle Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Das Schießgebiet wird vom 05.11. bis 19.11.2021 von 08:00 – 16:30 Uhr durchgehend gesperrt. Dazu werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53) und Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Moria, Lipa, Lampedusa, Kanaren: Die Außengrenzen der EU sind Schauplatz eines permanenten Ausnahmezustands. Das nächste Kapitel dieser menschenrechtlichen und humanitären Katastrophe spielt sich in in den Wäldern zwischen Belarus und Polen ab. Mehrere tausend Geflüchtete halten sich derzeit in der Grenzregion auf – unter ihnen auch viele Familien mit Kindern. Seit dem Sommer hat die europäische Abschottung hier mindestens neun Menschenleben gefordert. Die polnische Regierung hat die Region zur Sperrzone erklärt, lässt niemanden durch ihre Kontrollpunkte und verhindert damit Öffentlichkeit und Solidarität. Und die EU schaut wie immer zu oder weg.
Menschenrechte und Solidarität verteidigen nach Ansicht der Hilfsorganisation Medico international hier nicht Europas Regierungen, sondern einzig und allein die Netzwerke der polnischen Zivilgesellschaft. Anwohner:innen und Aktivist:innen leisten Hilfe für die Menschen in Not. Sie verteilen Decken, Nahrung und leisten medizinische Ersthilfe in den Wäldern. Dabei bringen sie sich oft selbst in Gefahr. medico unterstützt die Helfer:innen des polnischen Netzwerks Grupa Granica (dt. Grenze). Sie schaffen unter anderem die Voraussetzungen für sichere Kommunikation, die in einer solchen Situation unerlässlich ist. Anwält:innen des Netzwerks leisten juristischen Beistand für die Angehörigen von Todesopfern an der Grenze, helfen aber auch bei Asylanträgen und beraten für den weiteren Weg. In Planung ist außerdem ein Krankenwagen, mit dem Ärzt:innen die Grenzregion abfahren und direkt medizinische Hilfe leisten können.
Die Geflüchteten stammen aus Krisengebieten wie Afghanistan, Jemen oder Syrien, viele von ihnen sind irakische Kurd:innen. Bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt verstecken sie sich vor dem Grenzschutz und hoffen auf eine Chance, dieser lebensgefährlichen Situation zu entkommen. Immer wieder versuchen einige in kleinen oder großen Gruppen, die Grenze nach Polen zu überwinden. Werden sie entdeckt, drängt sie das polnische Militär mit rechtswidrigen Pushbacks zurück nach Belarus, wo sie bereits von Soldaten erwartet werden, die sie wiederum zurückschieben. Menschen auf der Flucht werden zum Spielball, müssen tagelang in der Sperrzone ausharren und sind der Willkür schutzlos ausgeliefert.
Anstatt weitere Zäune zu errichten und mehr Soldaten in die Grenzregion zu schicken, braucht es jetzt freien Zugang für Helfer:innen, einen humanitärer Korridor für die Geflüchteten, ihre Aufnahme in Europa und sichere Fluchtwege. Für die Nothilfe und Menschrechtsarbeit an der polnisch-belarussischen Grenze bittet Medico international um eine Spende unter dem Stichwort Flucht & Migration. [PM Medico international]
Junge Menschen aus dem Schoolbrink, alle geimpft und gut gelaunt, (3 G), erfreuten die Bewohner des Ortsteils mit Gesang und selbstgemachten Laternen anlässlich des St. Martins-Tags.
Sie teilten musikalisch mit, dass sie noch ganz nach Bremen müssten, stellten aber in Aussicht, nächstes Jahr wiederzukommen. "Wiedersehn bis tauken Jaohr." [alf]
Die aktuell hohen Infektionszahlen und die zugleich uneingeschränkt möglichen Kontakte führen dazu, dass die Gesundheitsämter bundesweit stark belastet sind. Auch das Gesundheitsamt des Landkreises Emsland ist laut einer Pressemitteilung des Landkreises davon betroffen. Daher sollen die erkrankten Personen vergleichbar mit dem Vorgehen beispielsweise in der Stadt Hamburg in die Kontaktermittlung mit eingebunden werden. Das bedeutet, dass infizierte Personen, die in der Medizin als Index-Fall bezeichnet werden, enge Kontaktpersonen selbst benachrichtigen.
Darüber hinaus stellen die Betroffenen auf einem vom Landkreis Emsland bereit gestellten Formblatt die notwendigen Daten der engen Kontaktpersonen bereit. Das Formblatt hat Hallo-Wippingen heute auf der Homepage des Landkreises allerdings nicht gefunden. Mehr Infos in der Pressemitteilung des Landkreises. [jdm]
Das Bündnis Tierschutznetzwerk "Kräfte bündeln", dem ca. 25 Tierschutzorganisationen angehören, appelliert an die, die zukünftig in Regierungsverantwortung sein werden, die Regeln für den Umgang mit den Tieren und der Natur zu ändern. Dazu werden eine ganze Reihe konkreter Maßnahmen vorgestellt.
Besonders in dem umfangreichen Abschnitt "4. Umfassende Durchsetzung und Verbesserung des Tierschutzrechts in verschiedenen Problembereichen der Mensch-Tier-Beziehung: 20 Problembereiche im Fokus" wird durch die Aufzählung der Maßnahmen gleichzeitig deutlich, wie dringend der Handlungsbedarf ist, z. B. bei einer echten tiergerechten Tierhaltung mit tierartspezifischem Auslauf, Tageslicht, Frischluft, artgemäßer Bodenbeschaffenheit, Beschäftigungsmaterial, sowie der Möglichkeit artgerechter Sozialkontakte mit Artgenossen; Brandschutzvorschriften für Ställe; Abschaffung der Haltung von Sauen in körpergroßen Kastenständen; Ausstieg aus der Käfighaltung; vollständiges Verbot von Amputationen; Umsetzung des Qualzuchtverbot; schärfere Regelungen bei Lebendtiertransporten; Ausstieg aus Tierversuchen usw. Mehr im Positionspapier ... . [jdm]
Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) gab jetzt einer Grundeigentümerin Recht, die ihre Grundstücke zu befriedeten Gebieten erklärte und damit eine Jagdausübung auf ihren Flächen unmöglich machte, obwohl sie keine Vegetarierin ist.
In Deutschland sind Grundeigentum und die Jagdausübung miteinander verbunden, d. h. jeder darf im Prinzip auf seinem Grund und Boden das Jagdrecht ausüben. Dies ist eine der wenigen Regeln, die von der demokratischen Revolution von 1848 übrig geblieben sind. Damit hob die Nationalversammlung Vorrechte des Adels bei der Jagd auf. Im deutschen Jagdrecht muss ein Jagdrevier aber eine Mindestgröße haben. Wer allein keine derartig großen Flächen hat, ist verpflichtet, einer Jagdgenossenschaft anzugehören, die die Flächen der Mitglieder an Jäger oder auch an Jagdvereine der Jäger unter den Grundstücksmitgliedern verpachtet.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stellte 2012 fest, dass es gegen die Menschenrechte verstößt, wenn Grundstückseigentümer in Deutschland dazu verpflichtet werden, einer Jagdgenossenschaft zwangsweise beizutreten und die Jagd auf ihren Grundstücken zu dulden, obwohl die Jagd ihren eigenen ethischen Vorstellungen und ihrer Moral widersprechen. Diese Regelung wurde 2013 in das deutsche Jagdrecht übernommen.
Im oben genannten Verfahren hatten die klagenden Jäger geltend gemacht, dass die Gewissensentscheidung der Grundeigentümerin unglaubwürdig sei, weil sie Fleischesserin sei. Das neue Urteil des BVerwG ist deshalb interessant, weil die Anforderungen an die ethische Haltung der Grundeigentümerin nicht auf einzelne Verhaltensweisen reduziert werden, sondern eine wertebasierte Jagdgegnerschaft grundsätzlich zu respektieren sei. Mehr in der Verlautbarung des BVerwG... . [jdm/HM]
Ab Dienstag, 16. November, saniert der Landkreis Emsland die Kreisstraße 113 (Wippinger Straße) von Kluse nach Wippingen (Samtgemeinde Dörpen). Um die Bauarbeiten durchführen zu können, muss der rund 3,4 km lange Streckenabschnitt für den Straßenverkehr von Dienstag bis voraussichtlich Freitag, 10. Dezember, vollständig gesperrt werden. Die Vollsperrung beginnt an der Bundesstraße 70 und endet an der Kreisstraße 114 (Zum Turm).
Das Sanierungskonzept sieht vor, die vorhandene Deckschicht der Fahrbahn vollflächig abzufräsen. Im Anschluss wird in Teilbereichen die bituminöse Tragschicht erneuert. Abschließend wird eine neue Deckschicht aufgebracht.
Der Bauzeitenplan kann sich gegebenenfalls wetterbedingt ändern. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Die Gesamtkosten, die der Landkreis Emsland trägt, belaufen sich auf rund 330.000 Euro. [Landkreis Emsland]
„Nikolaus, komm in unser Haus“ pflegen unsere Kinder am Vorabend des Nikolaustages zu singen. Wie schon im letzten Jahr wird der Nikolaus dieser Aufforderung leider nicht Folge leisten können. Wir haben uns aufgrund der aktuellen Corona-Lage dazu entschließen müssen, die Besuche in den Häusern der Kinder abzusagen.
Der Nikolaus freut sich aber sehr, dass er die Kinder auf dem Weihnachtsmarkt begrüßen kann. Der Nikolausverein [Maria Grefer]
Nachdem die bisherigen Teilnahmemöglichkeiten an der Suche nach einem Atommülllager als unzureichend kritisiert wurden, wurde beim Bundesatommüllamt (BASE) ein Organisationsteam Beteiligungskonzept angesiedelt, dass am Samstag, 13.11.2021, von 13:00 - 18:00 Uhr, online über sein Beratungsergebnis informieren wird.
Es soll eine Beratungs- und Planungsgruppe gegründet werden, die das erste Fachforum im Frühjahr 2022 vorbereitet. Alle Interessierten sind willkommen für diese Planungsgruppe zu kandidieren und so das Beteiligungskonzept anhand der realen Umsetzung zu verbessern. Die Veranstaltung findet als Videokonferenz mit Referent:innen und Podiumsgästen statt. Zur Teilnahme an der Veranstaltung registrieren Sie sich bitte hier. Weitere Informationen zum Programm und zu den Wahlen für die Beratungs- und Planungsgruppe finden Sie hier. Weitere Informationen zur Entwicklung des Beteiligungskonzepts finden Sie hier. [PM BASE/ jdm]
Harald Lesch: Bill Gates' großer Irrtum: Mini-Kernkraftwerke
Noch bis Freitag verhandeln die Teilnehmer aus 200 Ländern auf der 26. Weltklimakonferenz COP 26 in Glasgow, wie mit dem Klimawandel umgegangen werden kann. Zuvor hatten schon auf der Konferenz der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, die Staaten, die für 80% der aktuellen Klimagase verantwortlich sind, keine ausreichenden Beschlüsse für einen Klimaschutz gefasst.
In Glasgow scharwenzeln unter den 25.000 Teilnehmern auch die Vertreter der Atomindustrie herum, für die die kommende Klimakatastrophe nur ein Vorwand ist, um ihre potentiell tödlichen Stromerzeugungsfabriken besser verkaufen zu können.
Über 300 Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen aus aller Welt haben mit einer gemeinsamen Erklärung die Ungeeignetheit der Atomkraft im Kampf gegen die Klimakrise betont und eine umfassende erneuerbare Energiewende gefordert. .ausgestrahlt gehört zu den Unterzeichnenden.
Vor dem Hintergrund der Klimakrise warnen die Organisationen davor, dass die Scheinlösung Atomkraft eine umwelt- und klimafreundliche Energiewende blockiert und weisen auf die Dringlichkeit hin, den Wandel zu 100 Prozent erneuerbaren Energien global voranzutreiben. Die Erklärung zeigt zudem auf, wie Atomenergie soziale und ökologische Krisen verschärft.
Die gestrige Ems-Zeitung berichtete über den britischen Technologiekonzern Rolls-Royce, der Mini-Atomkraftwerke entwickeln will und damit angeblich zum Klimaschutz beitragen will. Mini-Atomkraftwerke erzeugen bis zu 300 MW Strom (AKW Lingen 1335 MW) und haben geringere Probleme mit der Abwärme. Dass BASE hat in einem Gutachten schon auf die Sicherheitsproblematik hingewiesen. Harald Lesch erklärt in seiner Terra-Reihe, warum die Mini-Reaktoren nichts für den Klimaschutz bringen. Und Atommüll wird auch in den kleineren Reaktoren erzeugt und sie sind auch nicht riskolos. [jdm]
Das Schießgebiet wird vom 08.10. bis 12.11.2021 von 08:00 – 16:30 Uhr durchgehend gesperrt. Dazu werden die Straßen Schlagbrückener Weg und Lathen – Sögel (L53)/ Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrer/innen an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 08.11.2021: Lähden, Neusustrum Dienstag, 09.11.2021: Rastdorf, Mundersum Mittwoch, 10.11.2021: Papenburg, Meppen Donnerstag, 11.11.2021: Thuine, Steinbild Freitag, 12.11.2021: Lehrte, Twist Samstag, 13.11.2021: Emsbüren Sonntag, 14.11.2021: Breddenberg Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Unter dem Titel „WhatsApp, Instagram und TikTok: Was geht uns Eltern das an?“ findet am Montag, 22. November, von 19 bis etwa 20.30 Uhr eine Online-Informationsveranstaltung statt. Das Angebot wird vom Landkreis Emsland in Zusammenarbeit mit dem Verein zur Förderung der Medienkompetenz „smiley“ aus Hannover durchgeführt. In der digitalen Veranstaltung stellt der Referent Moritz Becker, Sozialpädagoge, Eltern-Medien-Trainer, Lehrbeauftragter an der Universität Hannover und selbst Vater, die Mediennutzung von Kindern und Jugendlichen dar und gibt Hilfestellungen in der (Medien-)Erziehung und Argumente für Zuhause mit auf den Weg.
Anmeldungen sind beim Landkreis Emsland, Ansprechpartnerin Kerstin Vogt, unter der E-Mail-Adresse kerstin.vogt@emsland.de möglich. Auch Fragen rund um das Thema digitale Medien können hier gestellt werden. Die Veranstaltung ist kostenfrei. [Landkreis Emsland]
Die Emsland-Statistik 10/2021 beschäftigt sich in ihrer aktuellen Ausgabe mit der Erwerbstätigenstruktur im Emsland. Die Gesamtzahl der Erwerbstätigen im Emsland nimmt seit Jahrzehnten stetig zu, was angesichts der Bevölkerungszunahme wenig überraschend ist.
Sehr auffällig ist der Strukturwandel in der Erwerbstätigkeit. Die Zahl der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft hat sich auf einem niedrigen Niveau von unter 7000 Personen mit leicht abnehmender Tendenz eingependelt. Im produzierenden Gewerbe (Baugewerbe, Verarbeitendes Gewerbe, Energie- und Wasserwirtschaft) gab es eine gegenläufige Entwicklung und mit ca. 55000 Menschen werden die Werte der Landwirtschaft in den 1950er Jahren übertroffen.
Der größte Anteil der Erwerbstätigen (ca. 130000 Menschen) arbeitet aber im Dienstleistungsbereich. Auch das Emsland ist eine Dienstleistungsgesellschaft geworden. 2020 hat es wohl als Folge der Pandemie einen starken Rückgang der Erwerbstätigenzahl von 194.000 auf 137,800 gegeben. [jdm]
Ratsältester Johannes Kuper gratuliert Martin Hempen zur Wahl
Der neue Rat tagt
Fast so viele Menschen wie bei einer Gemeindeversammlung zeigten sich heute an der konstituierenden Sitzung des Wippinger Gemeinderates interessiert. Das war sicher dem Umstand geschuldet, dass erstmals im Vorfeld zwei Kandidaten für den Posten des Bürgermeisters im Gespräch waren. Der Ratsälteste Johannes Kuper leitete dann auch eine Bürgermeisterwahl mit den beiden Kandidaten Martin Hempen (CDU) und Hermann-Josef Pieper (Wippinger Liste). Pieper begründete seine Kandidatur in einem kurzen Statement damit, dass er die hohe persönliche Stimmenzahl bei der Gemeinderatswahl als Auftrag sehe, die Gemeinde als Bürgermeister zu vertreten. Wer ihn kenne, wisse auch, dass er dazu in offener und fairer Weise in der Lage sei.
Hermann Wocken gratuliert Marlies Berling zur Wahl zur 1. Stellv. Bürgermeisterin
Gratulation von Christian Koers zur Wahl zum 2. stellv. Bürgermeister
Der Wippinger Rat besteht aus acht und nicht aus neun Mitgliedern. Ein Ratsplatz bleibt frei, weil die WL bei der Kommunalwahl mehr Stimmen bekommen hat, als sie mit ihrer 2-köpfigen Liste besetzen kann. Weder die CDU noch die WL bilden im Rat Fraktionen. In geheimer Abstimmung entschied sich der Rat mit 6:2 Stimmen für Martin Hempen. Bei der Wahl zur Ersten Stellvertretenden BürgermeisterIn lehnte Hermann-Josef Pieper eine Kandidatur ab. Marlies Berling (CDU) wurde dann mit sechs Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen gewählt. Sie wurde auch zur allgemeinen Verwaltungsvertreterin des Bürgermeisters gewählt und vereidigt. Zum 2. Stellvertreter wurde Christian Koers (CDU) mit sieben Ja- Stimmen und einer Enthaltung gewählt.
Dank von Wocken an den scheidenden Bürgermeister Hermann Gerdes
Martin Hempen umriss in seiner Antrittsrede kurz die vor dem Rat stehenden Themenfelder. Die finanzielle Lage der Gemeinde müsse immer im Blick behalten werden, die Entwicklung der Baugebiete ebenso. Der Klimaschutz sei auch ein Thema für die Kommune. Hier müsse man über Solaranlagen und Wärmedämmung nachdenken. Die Demografieentwicklung stelle eine Herausforderung dar. Die Jugend müsse gestärkt werden. Man wolle diese im Dorf halten und in die Dorfentwicklung einbinden. Er bedankte sich bei den Aktiven der Gruppe, die sich mit dem Atommüllendlager beschäftigten und lobte hier namentlich Herman-Josef Pieper für sein Engagement.
Hermann Gerdes hatte als alter Bürgermeister die Ratssitzung eröffnet. Er habe es als große Freude und Ehre betrachtet, so lange Bürgermeister dieser Gemeinde sein zu dürfen. Man habe gemeinsam viel erreicht, aber unser Dorf weiter zu entwickeln sei eine Daueraufgabe, zu dem er dem neuen Gemeinderat viel Glück wünsche.
Die ersten Beschlüsse des neuen Rates betrafen Formalia. Es werden kein Verwaltungsausschuss und keine Fachausschüsse gebildet. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Geschäftsordnung wurde dahingehend geändert, dass die Ladungsfrist für Gemeinderatssitzungen auf mindestens 14 Tage ausgedehnt wurde und es sollen in der Regel gleich Sitzungsvorlagen zur Verfügung gestellt werden. Die Entscheidungen über einen Seniorenbeirat und über die Entschädigungen für Ratsmitglieder wurden vertagt.
Der neue Gemeinderat mit Samtgemeindebürgermeister Hermann Wocken (li) und Ex-Bürgermeister Hermann Gerdes (re): v. l.: Martin Hempen, Jonas Schwering, Marlies Berling, Christian Koers, Johannes Kuper, Marie-Therese Riedel, Silvia Klaas, Hermann-Josef Pieper
Samtgemeindebürgermeister Hermann Wocken wünschte dem Rat viel Erfolg und sagte seine Unterstützung zu. [jdm]
Auch die Unterlagen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Erweiterung Fehnstraße/Sonderburgstraße“ können derzeit eingesehen werden, wie einer Bekanntmachung zu entnehmen ist. Es können dazu bis zum 10.12.2021 Stellungnahmen abgegeben werden.. Mit der Änderung sollen komplette Holzfassaden zugelassen werden. [jdm]
Update vom 02.11.2021: Die Veranstaltung fällt aus!
2022 steigt Deutschland endgültig aus der Atomkraft aus: Das letzte Atomkraftwerk wird abgeschaltet, weil die Erfahrung von Fukushima gezeigt hat, dass das Risiko zu hoch ist und die Technik nicht beherrschbar. Doch dass damit das nukleare Problem gelöst wäre, erweist sich bei genauerer Betrachtung als Illusion: Zigtausende Tonnen radioaktiver Müll, dessen Lagerung völlig unklar ist. Gefährlicher Rückbau der Kraftwerke, der Jahrzehnte dauern und viele Milliarden Euro verschlingen wird. Und europäische Nachbarn, die an der vermeintlich sauberen Kernenergie festhalten: Von 27 EU-Staaten betreiben 13 Atomkraftwerke – und der Ausbau geht weiter.
Das Schießgebiet wird vom 01.10. bis 05.11.2021 von 08:00 – 16:30 Uhr durchgehend gesperrt. Dazu wird die Straße Lathen – Sögel (L53)/ Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
In der kommenden Woche müssen die Autofahrer/innen in folgenden Orten mit einer Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 01.11.2021: Großer Sand, Werlte Dienstag, 02.11.2021: Esterwegen, Salzbergen Mittwoch, 03.11.2021: Neuringe, Ahmsen Donnerstag, 04.11.2021: Werpeloh, Neudersum Freitag, 05.11.2021: Versen, Bawinkel Samstag, 06.11.2021: Nenndorf Sonntag, 07.11.2021: Beesten Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Die KFD hat das Konzept für ihre "Weihnachtliche Meditation" am 2. 12 2021 um 19 Uhr in der Mehrzweckhalle geändert.
Es wird ein schöner Abend mit Glühwein, Tee und Plätzchen stattfinden. Für die Veranstaltung gilt die 2G Regel (Geimpfte oder Genesene). Das Mitbringen einer Decke usw. ist nicht nötig.
Anmeldung bis zum 28. November bei Monika Wesseln Tel. 299. Euer KFD Team [Monika Wester]
In Deutschland weitgehend unbemerkt, ist in Somalia US-Militär mit bewaffneten Drohnen im Einsatz. Mit ihnen sollen gezielt ausgewählte Menschen getötet werden. Die US-Regierung beteuerte lange Zeit, dass diese Toten ausnahmslos Anhänger terroristischer Vereinigungen seien. Erst neuerdings räumt sie wenige zivile Opfer ein, doch Kritiker vermuten hohe Zahlen.
Aus Sicht von Menschenrechtsorganisationen trägt Deutschland eine Mitverantwortung für den Drohnenkrieg der USA, da die Drohnenangriffe über den US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein gesteuert werden. Wie WDR-Recherchen zeigen, wird außerdem in Deutschland auch über die genauen Ziele der Angriffe entschieden. 2019 urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster in einem ähnlich gelagerten Fall gegen die Bundesregierung. Strikter und präziser als bisher müsse Berlin in Washington darauf bestehen, dass Kampfeinsätze von US-Drohnen im globalen Anti-Terror-Krieg dem Völkerrecht entsprächen. Die juristische Auseinandersetzung über den Einsatz in Somalia ist noch nicht zu Ende. Verstoßen die Angriffe wirklich gegen Völkerrecht? Welche Rolle spielen die militärischen Stützpunkte der USA in Deutschland bei amerikanischen Kampfeinsätzen tatsächlich? Mehr im ARD Radio-Feature. Ein Interview mit der Autorin, in dem sie berichtet, wie sie ihre Informationen bekommen hat und über die gefährlichen Recherchemöglichkeiten in Somalia, findet sich auch in der Mediathek. [HM/ www.NDR.de]
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) und andere Gesetze sehen Leistungen für behinderte Menschen vor. Aber fast alle Leistungen setzen die Stellung von Anträgen voraus. Und für viele Menschen ist es damit schon mit ihrem Anspruch zu Ende, weil diese Formulare unduchschaubar erscheinen. Um diese erste Hürde überwinden zu können, kann man sich an Burkhard Schuster wenden. Burkhard Schuster ist in Dörpen tätig als ehrenamtlicher Formularlotse für Menschen mit einer Behinderung. Er leistet dienstags zwischen 10 und 12.30 Uhr im Heimathaus Hilfe beim Ausfüllen.
Die Abkürzung EUTB bedeutet Ergänzende Unabhängige Teilhabe-Beratung. Diese Hilfe wurde mit dem BTHG geschaffen. Damit sollen Menschen mit einer Behinderung sich über Hilfen informieren können, ohne auf die Beratung von Anbietern, die eventuell eigene Interessen bei der Beratung verfolgen, angewiesen zu sein. [jdm]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 27. April 2021 eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer Bank, die ohne inhaltliche Einschränkung die Zustimmung des Kunden zu Änderungen der AGB und Sonderbedingungen fingiert, für unwirksam erklärt.
Nach Ansicht der Finanzaufsicht Bafin sind die Bedeutung und die Auswirkungen dieser Entscheidung erheblich, da die Unwirksamkeit nicht nur den Änderungsmechanismus als solchen, sondern auch sämtliche darauf beruhenden Vertragsänderungen erfasse. Neben der Frage der Entgeltänderung, erstreckt sich die Unwirksamkeit auch auf andere, auf dieser Grundlage vorgenommenen Vertragsänderungen und damit auf die Grundlage der Vertragsbeziehungen insgesamt.
Es sei aus Sicht der BaFin geboten, dass die Banken offen, transparent und partnerschaftlich mit der Umsetzung der BGH-Entscheidung umgehen. Dies gilt sowohl für die Schaffung einer wirksamen vertraglichen Grundlage für die Zukunft, als auch den Umgang mit berechtigten Rückforderungsverlangen der Kundinnen und Kunden hinsichtlich zu Unrecht erhobener Entgelte.
Die Banken seien aufgefordert, das Karlsruher Urteil zur Erhöhung von Kontogebühren schnell und fair umzusetzen. So müssten Kunden über die Konsequenzen des Urteils verständlich unterrichtet und zu Unrecht erhobene Entgelte erstattet werden. Zudem müssten die Institute Rückstellungen bilden.
Erstattungsverlangen der Kundinnen und Kunden sollten zeitnah umfassend geprüft und zu Unrecht erhobene Gebühren und Entgelte umgehend erstattet werden. Die BaFin weist darauf hin, dass es den Kundinnen und Kunden zusteht, Erstattungsansprüche geltend zu machen. Die Ausübung dieses Rechts könne daher keine unmittelbare Kündigung der Geschäftsverbindung zur Folge haben. [jdm/PM Bafin]
