Doppelkopfturnier des Schießvereins fällt aus

Aufgrund der aktuellen Corona-Regelungen und den damit verbundenen Einschränkungen müssen wir leider das für Freitag, den 14.01.2022, vorgesehene Preisdoppelkopfturnier schweren Herzens ausfallen lassen.

Im kommenden Jahr wird das Preisdoppelkopfturnier auf jeden Fall wieder stattfinden, sofern es die Regelungen hergeben. Viele Grüße, Euer Schießverein [Hermann Jansen]

Schießplatz Sperrungen

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition wird zur Durchführung von Erprobungen vom 10.01. bis 14.01.2021 von 08:00 – 16:30 Uhr durchgehend gesperrt:
Dazu werden die Straßen: Lathen – Sögel (L53) , Renkenberge – Wahn (K168) , Wippingen – Werpeloh (K114) , Börger – Neubörger (L62), sowie Schlagbrückener Weg zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 10.01.2022: Renkenberge, Langen
Dienstag, 11.01.2022: Vrees, Westerloh
Mittwoch, 12.01.2022: Nenndorf, Lünne
Donnerstag, 13.01.2022: Bockhorst, Altenberge
Freitag, 14.01.2022: Lingen, Hebelermeer
Samstag, 15.01.2022: Papenburg
Sonntag, 16.01.2021: Salzbergen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Tee, eine besondere Geschichte (1)

Ostfriesisches Teemuseum Norden
Ostfriesisches Teemuseum Norden

Der Tee und Ostfriesland: Das ist eine besondere Geschichte, die viel von Klischees bestimmt ist und denen die Ostfriesen selbst auf den Leim gegangen sind. Da gibt es Deutungen, dass seit Jahrhunderten Tee eine besondere Rolle gespielt habe, dass die ostfriesische Teezeremonie eine uralte Tradition habe, kurzum Tee wird zum Nationalgetränk erklärt.

Dabei ist die Geschichte des Tees in Ostfriesland ähnlich verlaufen, wie in den Niederlanden, England oder auch großen Teilen Deutschlands. Einige Besonderheiten, wie die schlechte Wasserqualität in weiten Teilen des Landes, sowie die Armut in den Moor- und Geestgebieten - die ähnlich auch für das Emsland festgestellt werden können - führten in Kombination mit anderen Komponenten zu einem erhöhten Teekonsum.

Installation Teezeremonie im Teemuseum Norden
Installation Teezeremonie im Teemuseum Norden

Die Ausprägung der "ostfriesischen Teekultur" ist aber ein Produkt der Entdeckung eines "Heimat-Begriffes" in der wilhelminischen Zeit am Ende des 19. Jahrhunderts. Im Ostfriesischen Teemuseum in Norden wird dieses Klischee natürlich auch gern präsentiert, wie die nebenstehende Installation zeigt. Aber in dem Museum, das beileibe keine Werbeinstitution für die Tee-Firmen ist, sondern ein interessantes Museum auf wissenschaftlicher Basis, erfährt man viel über Teeproduktion und -konsum in der ganzen Welt.

Wir wollen auf Hallo-Wippingen unter Zuhilfenahme einer vom Museum herausgegebenen "Sozialgeschichte des Teetrinkens in Ostfriesland" in loser Folge einige Aspekte des Teekonsums beleuchten.

Das fängt mit dem an, was man eigentlich gegessen und getrunken hat, bevor der Kaffee, der Tee oder die Schokolade zusammen mit dem Brot beim Frühstück oder beim Abendessen verzehrt wurden. Etwas Warmes brauchte der Mensch auch früher schon. Deshalb stand warmer Brei mit Getreide, in unseren Breiten vornehmlich mit (Vollkorn-)Roggen, auf dem Speiseplan. Als Flüssigkeit standen Buttermilch, Wasser oder Dünnbier zur Verfügung. Dazu gab es als kaltes Getränk Bier, das zumeist vor Ort gebraut wurde. In Ostfriesland war dieses Bier wegen der Wasserqualität meist ebenfalls von schlechter Qualität. Wer mehr Geld hatte konnte sich in Hamburg gebrautes stärkeres Bier leisten. Bier und Brei lieferten die Kalorien, die die schwer arbeitenden Menschen brauchten. Das im Brei verwendete Wasser wurde durchs Kochen genießbar; das Gleiche gilt für den Brauprozess, der das Wasser genießbar d. h. unschädlich machte. Ein Nebeneffekt war natürlich, dass die gesamte Bevölkerung schon morgens leicht alkoholisiert war. Es gibt Stimmen, die sagen, dass die Aufklärung des 18. Jahrhunderts erst möglich wurde, als die Geister durch veränderte Konsumgewohnheiten nicht mehr ständig leicht benebelt waren.

Für den reichen Adel sah der Speiseplan natürlich ganz anders aus. Hier standen auch Fleisch, Fisch und Obst auf dem Speiseplan. Das Frühstücksgetränk musste hier keine Kalorien für die Arbeit liefern. Dennoch schrieb Liselotte von der Pfalz, die den Bruder von Ludwig dem XIV. geheiratet hatte, in einem ihrer zahlreichen Briefe: "Tee kommt mir vor wie Heu und Mist, Kaffee wie Ruß und Feigbohnen, und Schokolade ist mir zu süß, kann also keines leiden, Schokolade tut mir weh im Magen. Was ich aber wohl essen möchte, wäre eine gute Kalteschale oder eine gute Biersuppe, das tut mir nicht weh im Magen."

Das traditionelle Essen war den Menschen also nicht unangenehm und es musste dann schon einige Gründe geben, damit stattdessen von den hart arbeitenden Menschen völlig gehaltloser Tee getrunken wurde. [jdm/Quelle: Sozialgeschichte des Teetrinkens in Ostfriesland, Aurich 1989]

Atommüll-Endlager: Veranstaltungen der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE)

In der Online-Veranstaltungsreihe „Endlagersuche – wie geht das?“ informieren Expert*innen der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) jeweils am zweiten Dienstag im Monat über das Standortauswahlverfahren und bringen die teilweise komplexen Zusammenhänge verständlich näher. Die Veranstaltungsreihe „Endlagersuche – wie geht das?“ richtet sich damit an interessierte Bürger*innen, die einen niedrigschwelligen Einstieg in das Thema „Standortauswahlverfahren“ suchen.

Mit dem digitalen Konferenz-Tool „Zoom“ haben Teilnehmer*innen die Möglichkeit, sich an der Veranstaltung zu beteiligen und Fragen zu stellen. Den Link zum Zoom-Meeting finden Sie jeweils am Veranstaltungstag auf der Startseite der BGE. Die Veranstaltung wird zudem auf Youtube im Livestream (externer Link) übertragen.

In der nächsten Zeit sind Veranstaltungen an folgenden Terminen geplant: 11. Januar 2022, 18:00 - 19:30 Uhr; 8. Februar 2022, 18:00 - 19:30 Uhr; 8. März 2022, 18:00 - 19:30 Uhr. [jdm/BGE]

Schützenverein: Erst mal kein Plakettenschießen

Wappen des Schützenvereins Wippingen

Eigentlich wollte der Wippinger Schützenverein am Sonntag mit dem Plakettenschießen anfangen. Aber über die Schützenvereins-App ließ er alle Mitglieder wissen, dass aufgrund der anhaltenden Corona-Situation das Plakettenschießen nicht wie gewünscht starten könne.

Die Hoffnung wird aber nicht aufgegeben: "Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben! Wir haben die Bestimmungen jederzeit im Blick und halten uns bereit, um euch im Schießstand zu begrüßen." [jdm]

Begräbnisstätte Esterwegen: Betonkreuze unter Pflasterfläche stoppten Pflasterarbeiten

Der Fund dieses Steinkreuzes stoppte im Oktober die Pflasterarbeiten

Die Unebenheiten der Pflasterfläche vor dem Carl-von-Ossietzky-Gedenkstein auf der Begräbnisstätte Esterwegen, wo Opfer des Nazi-Regimes begraben liegen, waren schon lange in der Kritik, vor allem nachdem ein Redner bei einer Gedenkfeier dort ausrutschte und stolperte. Auch für Rollstuhlfahrer oder Personen mit Gehhilfe war die Versammlungsfläche nicht geeignet.

Dies ist nach Ansicht des zuständigen niedersächsischen Innenministeriums auf die durch die Moorlandschaft bedingten Bodenbewegungen zurückzuführen. Die Pflasterfläche sollte im Oktober 2021 deshalb nachhaltig bautechnisch befestigt werden. Am 29.09.2021 haben unter Begleitung des Staatlichen Baumanagements Osnabrück-Emsland die Bauarbeiten begonnen. Bei diesen ersten Arbeiten wurden im Boden vor dem Gedenkstein u.a. ein großes Betonkreuz (ca. 3 x 1,5 m) und viele kleine Betonkreuze, z.T. versehen mit Namensplaketten, vorgefunden. Da diese Kreuze offensichtlich von ehemaligen Gräbern stammen, wurden die Arbeiten zunächst unterbrochen, um die Funde zu bewerten und das Areal der Baugrube näher zu untersuchen.

Wie die Pressestelle des Innenministeriums auf Anfrage mitteilte, wurde zu diesem Zweck Anfang Oktober 2021 die Bezirksarchäologie des Nds. Landesamtes für Denkmalpflege (NLD) hinzugezogen, welches die Funde in die Zeit der 1960er Jahre vor der letzten größeren Umgestaltung der Begräbnisstätte Esterwegen einordnen konnte. Die Arbeiten konnten sodann unter Hinzuziehung einer Fachfirma mit archäologisch-denkmalpflegerischer Expertise fortgesetzt werden.

In der Folge wurden die vorgefundenen kleineren Kreuze durch die beauftragte Baufirma unter Mithilfe der Gedenkstätte Esterwegen geborgen und zur Gedenkstätte Esterwegen verbracht, wo die Einlagerung und Dokumentation der Funde sowie deren historische Bewertung erfolgt. Ende Oktober konnte dann auch das große Kreuz durch eine Spezialfirma geborgen und ebenfalls in die Gedenkstätte Esterwegen verbracht werden. Die Gedenkstätte Esterwegen und das Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emslandlager konnten zwischenzeitlich die Namen auf den vorgefundenen Metallplaketten heute noch in Esterwegen vorhandenen Gräbern zuordnen.

Ab Ende November 2021 erfolgte schließlich die Planung und Durchführung der weiteren Arbeiten unter Begleitung der archäologischen Fachfirma, wobei die Bergung und Begutachtung etwaiger weiterer Funde im Fokus stand. Bis Mitte Dezember konnten die Aushub- und Bergungsarbeiten abgeschlossen werden, hierbei wurden sehr viele weitere kleinere Kreuze von ehemaligen Gräbern geborgen, die ebenfalls heute noch vorhandenen Gräbern zugeordnet werden konnten. Mittlerweile gilt als hinreichend gesichert, dass die Betonkreuze nicht geweiht waren und nach der grundlegenden Umgestaltung der Begräbnisstätte Esterwegen Anfang der 1970er Jahre keine Verwendung mehr fanden. Witterungsbedingt wurden die Bauarbeiten in Esterwegen vor Weihnachten zunächst eingestellt und die Baustelle entsprechend gesichert.

Perspektivisch ist geplant, Teile dieser Funde nach historischer Dokumentation und Bewertung in den Räumen der Gedenkstätte Esterwegen auszustellen und so der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Fortsetzung der Arbeiten in Esterwegen ist ab dem 10. Januar geplant, sofern die Witterungsbedingungen dieses zulassen. Die grundlegende Befestigung des Unterbodens sowie die erneute Pflasterung der Fläche vor dem Gedenkstein mit den bisher verwendeten roten Klinkersteinen wird dann voraussichtlich bis Ende des 1. Quartals 2022 erfolgen. [jdm]

Weihnachtsbaumsammelaktion am Samstag

Das ist ein schönes langes Wort mit 26 Buchstaben: Weihnachtsbaumsammelaktion!

Eine solche veranstaltet die KLJB Wippingen an diesem Samstag, dem 08.01.2022. Wer seinen Weihnachtsbaum nach dem morgigen Dreikönigstag abbauen will, muss sich über die Entsorgung kaum Gedanken machen. Er sollte ihn nur am Samstag bis 9 Uhr an die Straße legen. Fertig.

Die kleine Spende legen Sie in eine Tüte, die Sie bitte an den Weihnachtsbaum heften. [jdm/Gretel Frericks]

Warnschilder vor dem Wolf: Hilfreich oder Panikmache?

Wolf im WildTierpark Edersee

Laut Meldungen des NDR und der Ems-Zeitung wurden in Neubörger und Werpeloh Schilder aufgehängt, die vor Wölfen warnen. Die Pressesprecherin des niedersächsischen Umweltministeriums Steffi Gaffron erklärte uns gegenüber, dass die erwähnten Schilder dem Ministerium nicht bekannt waren. Die dort empfohlenen Maßnahmen gehörten nicht zu den von Experten empfohlenen Verhaltensregeln. Die Abwägung zwischen der empfundenen Angst und der tatsächlichen Bedrohung durch Wölfe könne und müsse letztlich jedoch persönlich getroffen werden.  Gleichwohl registriere das Wolfsbüro jede Meldung über Nahbegegnungen, bewerte diese und stehe für eine Beratung im Einzelfall gerne zur Verfügung.

Warnschild bei Börger

Die Kreisjägerschaft Aschendorf-Hümmling distanziert sich laut Ems-Zeitung von den Schildern, auf denen im Stil von Muss-Vorschriften dazu aufgefordert wird, Hunde an der Leine und Kinder an der Hand zu führen, sowie nur noch in Gruppen zu wandern und zu joggen.

Etwas moderatere Warn-Schilder hängen schon seit längerem in den Revieren rund um Börger. [HM/jdm]

Gemeinderatssitzung am Freitag findet nicht statt

Die für Freitag, 07.01.22, terminierte Gemeinderatssitzung findet aufgrund der aktuellen Situation nicht statt. Der neue Sitzungstermin wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachgeholt und rechtzeitig bekanntgegeben. [Marlies Berling]

EU-Taxonomie: Durchsichtiges Greenwashing

Die EU-Kommission will Atomkraftwerke und Gaskraftwerke als "nachhaltig" einstufen (Taxonomie). Seit den 1980er Jahren taucht dieser ursprünglich in der Forstwirtschaft gebräuchliche Begriff auf. Er bedeutet ursprünglich, dass etwas längere Zeit andauert oder bleibt, bei der Forstwirtschaft also, dass nicht mehr gerodet wird, als nachwachsen kann.

Im Öko-Sprech der letzten Jahrzehnte bedeutet nachhaltig, dass nicht mehr verbraucht werden darf, als jeweils nachwachsen, sich regenerieren und künftig wieder bereitgestellt werden kann.

Die EU-Kommission möchte jetzt alles als nachhaltig bezeichnen, was man halt brauchen kann. Es mag ja sein, dass für eine gewisse Zeit Gaskraftwerke gebraucht werden, aber sie sind natürlich nicht im bisherigen Sinn nachhaltig. Und dass Atomkraftwerke ganze Landstriche unbrauchbar machen können - abgesehen von der Gefahr für die Gesundheit der Menschen - ist hinreichend bewiesen.

Bei dem EU-Vorschlag geht es also nur darum, die Profite der Energiekonzerne in Deutschland und Frankreich durch Greenwashing abzusichern. Es soll den Investoren signalisiert werden, dass ihre Investitionen in diesen Bereichen trotz aller klimapolitischen und umweltpolitischen Notwendigkeiten von der EU-Bürokratie geschützt werden.

In der Diskussion wird auch oft so getan, als ob Deutschland mit seinem Atom-Ausstiegsbeschluss weltweit ziemlich allein dastehen würde. Das ist aber nicht so. Von den 27 EU-Staaten haben nur 12 Staaten Atomkraftwerke, demnächst nach Deutschlands Ausstieg nur 11 Staaten. Von den 104 Atomkraftwerken betreibt Frankreich allein 57. Die 7 belgischen Kraftwerke gelten schon lange als marode. Das Land hat einen Ausstiegsbeschluss für 2025. Dänemark, Österreich und Italien haben sich per Volksabstimmungen gegen die Atomkraft ausgesprochen. In Asien hat sich Taiwan in einer Abstimmung gegen Atomkraftwerke ausgesprochen. [jdm]

NGOs fordern Verbot von Lebendtiertransporten in Hochrisiko-Staaten

In seiner viertägigen Plenarsitzung Mitte Januar wird das Europäische Parlament erneut darüber beraten, ob es Langstrecken-Tiertransporten in Drittstaaten außerhalb der EU weiterhin zustimmen will. Entscheidungsgrundlage werden die Empfehlungen des Untersuchungsausschusses ANIT sein, der auf Forderung von 183 Abgeordneten im Juli 2020 eingesetzt worden war. 18 Monate lang haben Sachverständige, Augenzeugen und NGOs den ANIT-Mitgliedern unzählige Beweise für massive Tierschutzverstöße im Rahmen der Transporte geliefert – doch mehr als marginale Änderungsvorschläge am bestehenden System sind dem Abschlussbericht des Ausschusses dennoch nicht zu entnehmen.

In einem Offenen Brief fordern zahlreiche Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen aus dem "Tierschutznetzwerk Kräfte bündeln" die Abgeordneten nun auf, ihre Entscheidung deutlich weitreichender zu fassen, Lebendtiertransporten in Hochrisiko-Staaten keine Zustimmung zu erteilen und sich für ein sofortiges Moratorium einzusetzen.

Zur Begründung führen die Organisationen unter anderem an, dass die seit vielen Jahren praktizierte und gut dokumentiere Realität der Transporte und deren Duldung durch die Mitgliedstaaten einen fortwährenden Verstoß gegen geltendes EU-Recht darstellen. Bereits im April 2015 hatte der EuGH geurteilt, dass ein Transport von Tieren nicht durchgeführt werden darf, wenn den Tieren dabei Verletzungen oder unnötiges Leiden zugefügt werden könnten. Allein durch die Dauer der Transporte in Länder wie Marokko, Türkei und Usbekistan, die dortige Infrastruktur und die nach europäischen Standards ungenügenden Umgangs- und Haltungsbedingungen sei dieser Tatbestand jedoch regelmäßig gegeben. [PM/jdm/HM]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrer/innen an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 03.01.2022: Lengerich
Dienstag, 04.01.2022: Werpeloh, Emsbüren
Mittwoch, 05.01.2022: Baccum, Meppen
Donnerstag, 06.01.2022: Tunxdorf, Lingen
Freitag, 07.01.2022: Bückelte, Adorf
Samstag, 08.01.2022: Ahmsen
Sonntag, 09.01.2022: Brual
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Emslandmuseum: Neujahrskuchentradition

Neujahrskucheneisen, Emslandmuseum
Neujahrskucheneisen, Emslandmuseum

Das Emslandmuseum Lingen hat in seinem Blog eine kurze Information über einen alten Brauch im Emsland und im Münsterland, in der Grafschaft Bentheim und in Twente: Das Neujahrskuchenbacken.

Erkenntnisse: Es gibt Unterschiede zwischen den reformierten Gegenden und den katholischen. Und die Rezeptur musste der Backtechnik angepasst werden.

Neujahrskuchen auf Küchentuch

Die Neujahrskuchen schmecken also je nach BäckerIn ziemlich unterschiedlich. Hallo-Wippingen empfiehlt eine Rezeptur mit gleichem Anteil von Mehl und Zucker. [jdm]

„Spaziergänge“ sind gesetzeskonform

Der Begriff „Spaziergang“ diene den Demonstranten gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie der Verschleierung, dass „das Versammlungsrecht ausgehebelt werden“ soll, sagt der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius. Seine Begründung: weil es sich bei den Spaziergängen um Versammlungen im Sinne des Versammlungsrechtes handele.

Und genau damit liegt er falsch. Eine Versammlung ist eine örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.

Wenn für die Behörde erkennbar ist, dass durch die Versammlung die öffentliche Sicherheit und Ordnung unmittelbar gefährdet ist, kann sie die Versammlung verbieten. Die öffentliche Sicherheit war zumindest bei den „Spaziergängen“ im Emsland nicht gefährdet, d. h. auch die Abstandsregeln wurden offensichtlich eingehalten.

Ob es sich tatsächlich um eine Versammlung handelte, ist angesichts des Verhaltens der Teilnehmer, die sich einzeln, aber koordiniert im öffentlichen Raum bewegten, strittig. Es handelt sich bei den „Spaziergängen“ nicht darum, zu verschleiern, dass das Versammlungsrecht ausgehebelt werden soll, sondern um eine gesetzeskonforme Art, die eigene Meinung gemeinschaftlich öffentlich zu machen. Man kennt das sonst nur aus Diktaturen, wo Kerzen in Fenster gestellt werden, Töpfe geschlagen werden oder gleichzeitig gehupt wird.

Aber auch wenn es sich um eine Versammlung handeln sollte, wurde durch sie die öffentliche Sicherheit nicht gefährdet. Das wird sicher anders beurteilt werden bei den Demonstrationen in einigen Großstädten, bei denen es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kam.

Die Polizei im Emsland, die diese Spaziergänge begleitet hat, hat sich also vollkommen richtig verhalten, aber ihr oberster Dienstherr Pistorius bricht mit seiner Einschätzung demokratische Übereinkommen. Mit seiner formalistischen Begründung gibt er zu erkennen, dass es ihm nicht wirklich um die öffentliche Sicherheit geht, sondern eher darum, Meinungen, die ihm nicht passen, nicht im öffentlichen Raum zu Wort kommen zu lassen.

Pistorius sorgt damit für die weitere Spaltung unserer Gesellschaft und gleichzeitig für den Abbau unserer Demokratie. Wir sollten uns angewöhnen, zu erkennen, dass es sich auch bei der Frage von Impfungen und der Maßnahmen gegen die Pandemie nicht um eine Glaubensfrage handelt, bei der nur drastische inquisitorische Maßnahmen gegen Ketzer helfen, sondern um eine politische Frage, bei der die Mehrheit zwar eindeutig zu sein scheint, der Minderheit aber eine andere Auffassung zugestanden werden muss. [jdm]

«Raus aus der Eskalationsspirale!»

Am 5. Dezember veröffentlichte eine Gruppe überwiegend konservativer ehemaliger deutscher Generäle, Botschafter und Friedensforscher – darunter der ehemalige Botschafter bei der NATO und in Russland, Ulrich Brandenburg, der Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, und der ehemalige Direktor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Michael Brzoska – einen Appell mit dem Titel «Raus aus der Eskalationsspirale! Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland», den Sie hier nachlesen können. Er konstatiert, die Welt drohe in eine Lage zu geraten, in der ein Krieg in den Bereich des Möglichen rücke. Nun müsse umgehend alles dafür getan werden, die Eskalationsspirale zu durchbrechen. [jdm/Pressenza]

Schützenkapelle: Musik macht Freu(n)de

Flyer Schützenkapelle
Flyer der Schützenkapelle

Die Schützenkapelle wirbt derzeit mit einem Flyer um neue Mitspieler. Im Frühjahr beginnen neue Kurse, um das Spielen von Flügelhorn, Trompete, Posaune, Tuba, Tenorhorn, Bariton, Klarinette, Querflöte, Piccolo oder Schlagzeug zu erlernen.

Die Kurse sind eine kostengünstige Möglichkeit im Ort ein Musikinstrument zu erlernen. Wenn Sie nicht genau wissen, welches Musikinstrument für Sie in Frage kommt, informieren Sie sich durch einen Anruf bei den Verantwortlichen der Kapelle oder schauen Sie einfach bei einem Übungsabend vorbei.

Dann lernen Sie auch gleich die Kapellenmitglieder kennen und werden feststellen, dass es sich um einen sympathischen Haufen handelt, der viel Spaß am gemeinsamen Musizieren hat. Mehr im Flyer... [jdm]

Gemeinderatssitzung am 07.01.2022 im Heimathaus

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 07.01.2022

Wer das neue Heimathaus von innen kennen lernen will, hat die Gelegenheit am 07.01.2022. Denn dann findet im Heimathaus die nächste Gemeinderatssitzung statt. Ab 19. 30 Uhr geht es um wichtige Angelegenheiten der Gemeinde - na ja, eher um nette, angenehme Angelegenheiten.

Auf der Tagesordnung stehen der Beschluss über einen Zuschuss an die Schützenkapelle und an den Sportverein. Dann müssen noch die Vertreter für den Seniorenbeirat der Samtgemeinde Dörpen bestimmt werden und die Satzung der Gemeinde über die Entschädigung der Ratsmitglieder, also über die Festlegung der Sitzungsgelder, muss beschlossen werden.

Das war's. Danach geht es um die Ehrungen durch den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund, sowie um die offizielle Verabschiedung der fünf bisherigen und ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder und vom bisherigen Bürgermeister Hermann Gerdes. Es gilt die 3G-Regel. Sollten die am 7.1.2022 geltenden Corona-Regeln eine öffentliche Sitzung nicht möglich machen, wird neu entschieden. [jdm]

Weihnachten und Auswanderer

Youtube-Video mit Chris Rea, Driving Home for Christmas

Jetzt sind sie unterwegs, die erwachsenen Kinder, um nach Hause zu fahren, um mit den Eltern und Geschwistern Weihnachten zu feiern. Und wenn nicht Corona-Zeit wäre, würde die Zeit auch genutzt werden, um die Tanzschuppen, Diskotheken, Jugendtreffs oder Clubs zu besuchen, um die Freunde, Kumpel und Schulkameraden mal wieder zu sehen.

Musikalisches Denkmal für diesen Heimattourismus ist Chris Reas „Driving Home For Christmas“ von 1986. Da heißt es „Es wird einige Zeit dauern - Aber ich werde es schaffen - Von oben bis unten im Stau - Oh, ich habe rote Ampeln auf der Fahrt - Aber bald wird es eine Autobahn geben, ja - ich stehe mit meinen Füßen auf heiligem Boden “.

Dem heiligen Boden (holy ground) stehen in dem Song, wie in der Wirklichkeit, nur der lange Weg, Staus und (früher) eventuell Schnee und Eis entgegen.

Für die über 50 Wippinger, die im 19. Jahrhundert nach Amerika auswanderten, sah die Sache anders aus. Mit dem Entschluss, auszuwandern und den Fuß auf ein Auswandererschiff in Bremerhaven zu setzen, war verbunden, dass man seine Eltern, Geschwister und Freunde nie wiedersehen wird. An eine Rückkehr nach Deutschland war schon aus finanziellen Gründen nicht zu denken. Viele waren illegal ohne die preußisch-staatliche Genehmigung ausgereist, um sich dem Militärdienst zu entziehen. Hier kam eine Rückkehr allein deshalb schon nicht in Frage.

Heutige Auswanderer, egal ob aus Syrien, Afrika, Russland oder Kasachstan, die in Deutschland leben oder Deutsche, die in Australien, USA, Südamerika oder Südafrika leben, halten den Kontakt zu den Angehörigen oft nicht weniger intensiv, als ob sie nur 300 Km entfernt leben würden. Mit WhatsApp, Skype und Co. können Familienkonferenzen abgehalten werden, kann man sich gegenseitig seine Wohnung und das Umfeld zeigen und sich vor allem in die Augen sehen. Das sind alles fantastische Kontaktmöglichkeiten, auch wenn uns wegen Corona diese Art der Kommunikation etwas verleidet wurde.

Die Auswanderer des 19. Jahrhunderts konnten den Kontakt nur durch Briefe aufrecht erhalten, die erst nach wochenlangem Weg über den Ozean den Adressaten erreichten. Dieser Briefverkehr (ja man kann Papier auch mit privaten Texten beschriften – es gibt nicht nur Geschäftsbriefe) wurde auch rege ausgeübt.

Aber das Heimweh, bzw. die Sehnsucht nach den Angehörigen in der Ferne, konnten diese Briefe nicht unbedingt stillen. Für die Daheimgebliebenen waren die Briefe und später Fotos dennoch tröstlich, weil es den Auswanderern in Amerika wirtschaftlich meist deutlich besser erging, als im zurückgebliebenen Wippingen. Hier herrschte teilweise bittere Not, besonders in der Zeit nach dem ersten Auftreten der Krautfäule bei Kartoffeln ab 1845. Die Hollandgängerei (Saisonarbeit zur Ernte in den Niederlanden) oder die Herstellung von Leinen und Wollstoffen waren durch das Aufkommen von Baumwollstoffen weniger ertragreich geworden.

Die Lösung für die Wirtschaftsmisere der Zurückgebliebenen und die Sehnsüchte der Ausgewanderten war oft die Auswanderung weiterer Familienmitglieder. Die Briefe aus Amerika lösten eine Kettenwanderung aus, wie sie Helmut Lensing und Bernd Robben in ihrem Buch „Wenn der Bauer pfeift, dann müssen die Heuerleute kommen“ (S. 116), beschreiben. So führte 1849 die Auswanderung von Gerhard Terhorst von der Strootburg dazu, dass Gerhards jüngster Bruder Lucas Terhorst, der den elterlichen Kleinsthof übernommen hatte, ihm 1887 im Alter von 49 Jahren zusammen mit seiner 50jährigen Frau Margaretha, geb. Schröer und den beiden Kindern Anna Margaretha (15) und Johann (12) nach Amerika folgte. Es war gar nicht selten, dass Menschen um die 50 noch ein neues Leben in Amerika wagten.

Genießen Sie also Weihnachten und freuen Sie sich über die Nähe Ihrer Liebsten – auch wenn es manchmal etwas anstrengend sein kann. Frohe Weihnachten! [jdm]

Ethikrat für Impfpflicht: ja, aber!

Titelseite der Ad-hoc-Empfehlungen

Mit den Stimmen von 20 Ratsmitgliedern bei vier Gegenstimmen hat sich der Deutsche Ethikrat in einer Ad-hoc-Empfehlung für eine Impfpflicht ausgesprochen. Er unterstreicht, dass eine gesetzliche Impfpflicht stets eine erhebliche Beeinträchtigung rechtlich und moralisch geschützter Güter darstellt. Ihre Ausweitung ist daher nur zu rechtfertigen, wenn sie gravierende negative Folgen möglicher künftiger Pandemiewellen wie eine hohe Sterblichkeit, langfristige gesundheitliche Beeinträchtigungen signifikanter Teile der Bevölkerung oder einen drohenden Kollaps des Gesundheitssystems abzuschwächen oder zu verhindern vermag. Eine Impfpflicht kann kurzfristig nicht die gegenwärtige vierte Welle brechen. Ebenso kann eine Impfpflicht kein Allheilmittel gegen die Pandemie sein, sondern nur als Teil einer umfassenden, evidenzbasierten, differenzierten und vorausschauenden Pandemie-Gesamtstrategie erwogen werden.

Die politischen Akteure und staatlichen Instanzen sollten bei der Umsetzung der Impfpflicht bewusst darauf hinwirken, Frontstellungen zwischen geimpften und nicht geimpften Menschen zu vermeiden. Die Durchsetzung der Impfpflicht unter Anwendung von körperlicher Gewalt („Zwangsimpfung“) muss ausgeschlossen werden.

Über die konkrete Ausgestaltung einer erweiterten Impfpflicht gibt es im Ethikrat unterschiedliche Auffassungen. Sieben Ratsmitglieder plädieren dafür, eine Ausweitung der Impfpflicht auf erwachsene Personen zu beschränken, die bezüglich Covid-19 besonders vulnerabel sind (etwa Ältere und Vorerkrankte). Sie halten ein risikodifferenziertes Vorgehen für das mildere und damit verhältnismäßigere Mittel, um eine Überlastung des Gesundheitswesens, speziell der Intensivstationen, zu vermeiden. 13 Ratsmitglieder befürworten die Ausweitung auf alle in Deutschland lebenden impfbaren Erwachsenen. Sie gehen davon aus, dass dies notwendig ist, um das Ziel einer nachhaltigen, dauerhaft tragfähigen und gerechten Beherrschung der Pandemie zu erreichen. [PM Ethikrat/jdm]

Hausschlachtungen wieder möglich

Leitfaden zur Schlachtung im Herkunftsbetrieb

Eine neue EU-Verordnung ermöglicht es, bis zu drei Rinder, sechs Schweine oder drei Pferde im Herkunftsbetrieb unter Verwendung einer mobilen Schlachteinheit zu schlachten. Die mobile Einheit gehört dabei zu einem zugelassenen Schlachtbetrieb. Die Einhaltung der EU-weit geltenden Hygienestandards muss gewährleistet werden. Der gesamte Schlachtvorgang unterliegt einer amtlichen Kontrolle.

Der Transport zum Schlachthof ist für Tiere eine Belastung und für den Landwirt oder Transporteur nicht ohne Risiko. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission die bisher nicht zulässige Schlachtung von Tieren im Herkunftsbetrieb durch eine Rechtsänderung ermöglicht. Nun hat Niedersachsen einen Leitfaden zur Unterstützung von Landwirtinnen und Landwirten, Schlachtbetrieben und Behörden bei der Umsetzung der neuen EU-Vorschrift veröffentlicht. Ein kurzes Merkblatt "Schlachtung im Herkunftsbetrieb" gibt einen Überblick.

Der Leitfaden zur Schlachtung im Herkunftsbetrieb bietet Tierhalterinnen und Tierhaltern wie auch Schlachtbetrieben Orientierung und gibt den zuständigen Veterinärämtern Hinweise für ihre Aufgabenwahrnehmung bei dieser neuen Form der Schlachtung. Der Leitfaden wurde vom Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit an die kommunalen Behörden sowie an die Branchenverbände versendet. [PM LAVES/HM]

Großer Esch oder Stratener Esch

Wenn man von Kluse kommend den Heyenhorst (K113) Richtung Neubörger befährt, ist linkerhand deutlich zu sehen, dass die Äcker etwa 1 Meter höher als das Straßenniveau sind. Es handelt sich hier um den „Großen Esch“ oder auch „Stratener Esch“.

Vor 14.000 Jahren nach der letzten Eiszeit waren dort Sanddünen aufgeweht worden, so dass hier eine hochgelegene trockene steinfreie Fläche entstand. Als vor etwa 1000 Jahren die beiden Höfe Hayen (heute Abeln) und Robben (heute Gerdes und Schmitz) entstanden, legten sie ihre ersten Äcker auf der trockenen Hochfläche an. Die Äcker wurden mit Plaggen, die in der Mark gestochen wurden, und mit Mist gedüngt. Angebaut wurde (Winter-)Roggen, der auch auf leichten oder sandigen Standorten vergleichsweise gute Erträge brachte. Die langen Halme sorgten für gute Stroherträge. Durch die Ausbringung der Plaggen erhöhte sich im Laufe der Zeit der Acker. Den Bodentyp "Plaggeneschboden" gibt es nur in Norddeutschland. Er wurde 2013 zum "Boden des Jahres" in Deutschland, der Schweiz ud Österreich ausgerufen. Damit sollte die Schutzwürdigkeit und -bedürftigkeit der Bodenform vermittelt werden. In der Tat ist diese Bodenform durch die sich ausbreitenden Wohngebiete stark gefährdet, zumal sich die Eschs meist unmittelbar an die alte Kernbebauung der Orte anschließen.

Bernhard Loxen beschreibt den Boden des Großen Eschs in seinem Werk über den Heyenhorst so: „Bis zu 60 cm Tiefe ist er tiefschwarz, durchwurzelt, nicht ausgewachsen. Es folgen 30 cm graubrauner Boden mit leichtem Humusanteil. Er bildet die frühe Zone der Bearbeitung. Bei 90 cm beginnt der gelbe Sand, auf dem vor einem Jahrtausend der Acker aufgelegt wurde.“

Die beiden genannten Höfe Hayen und Robben sind auch die beiden ersten Höfe, die sich in  Steinbilder Wippingen (West-Wippingen) ansiedelten. Der Hof Nicker (heute Gerdes /Kossen) auf dem Schoolbrink entstand etwas später. Dass sie vor etwa 1000 Jahren entstanden sind, folgert Loxen aus der Höhe des Eschbodens. Urkundlich erwähnt werden die Höfe erstmals 1545, also vor 476 Jahren.

Kopfsteinpflaster der Kluser Straße

Der Weg zwischen Hackmann und Kaiser wurde Ende des 19. Jahrhunderts ausgebaut und war damit die einzige mit Kopfsteinpflaster ausgebaute Straße in Wippingen. Dieser Besonderheit hat der Ortsteil seinen Namen „Stroate“ bzw. „Straße“ zu verdanken. Was uns heute als ein etwas einfallsloser Name erscheint, war damals eine Hervorhebung des Fortschritts auf diesen 800 Metern. Erst seit 1938/39 wurde auch vom Heyenhorst gesprochen. [jdm/Quelle Bernhard Loxen, Heyenhorst]

Gewerbesteuersenkungen für BioNTech – Demo für Freigabe der Patente

BioNTech hat allein im zweiten Quartal 2021 ca. 2,8 Mrd. € Gewinn gemacht bei einem Umsatz von 5,3 Mrd. €. Die BioNTech-Mehrheitseigentümer Andreas und Thomas Strüngemann sind mit einem Vermögen von rund 45 Mrd. € mittlerweile die reichsten Deutschen. Der BioNTech-Gründer und -Aktionär Uğur Şahin hat es mit einem Vermögen von über 12 Mrd. € "nur" unter die TOP 10 der Superreichen geschafft.

Bild von Stephanie Handmann, Protest für Patentfreigabe von Impfstoffen

Diese Menschen haben ihren Reichtum auf dem Rücken der gesamten Menschheit aufgebaut. Sie haben mit teuren Impfstoffen und Beibehaltung der Impfpatente aus der Corona-Krise Profit geschlagen. Dabei sollten die Impfstoffe nicht zum Zweck des Profits dienen - besonders ärmere Länder sind dringend auf Impfstoffe angewiesen! Unter dem Motto „Impfstoff für alle“ haben Attac-Aktivist*innen am 13. Dezember am Unternehmensstandort von Biontech in Mainz sowie vor dem Bundesgesundheitsministerium und der Vertretung der EU-Kommission in Berlin für die Freigabe der Patente auf Covid-Impfstoffe und -Medikamente demonstriert.

Doch das alles reicht den Unternehmen nicht. Jetzt drängt BioNTech die Gemeinden und Städte, ihre Gewerbesteuer zu senken - z.B. bei der Produktionsstätte in Idar-Oberstein und im Hauptsitz in Mainz, wo die Postadresse buchstäblich "An der Goldgrube" heißt. Mainz hatte ursprünglich mit einem Haushaltsdefizit von 36,7 Millionen Euro geplant, jetzt aber einen Überschuss für das laufende Jahr von 1,09 Milliarden Euro. Der Mainzer Stadtrat hat entschieden, die Gewerbesteuer im nächsten Jahr um 30 Prozent zu senken. Und er hat er beschlossen, dass die BioNTech-Gründer Ugur Sahin, Özlem Türeci und Christoph Huber Mainzer Ehrenbürger werden.

Die Stadt Mainz verschenkt mit dieser Entscheidung knapp 350 Millionen Euro im Jahr 2022 an die örtlichen Unternehmen. Das ist ein unfreundlicher und unsolidarischer Akt gegen die anderen Gemeinden. 70 Prozent der Städte und Gemeinden sind zur Erhöhung von Steuern und Gebühren gezwungen. Die Wasserversorgung und die Müllabfuhr werden vielerorts - auch im Emsland - teurer. Mainz und die anderen Städte, denen es finanziell in diesem Jahr also etwas besser geht, verschärfen damit die Standortkonkurrenz unter den Kommunen. Es ist kaum anzunehmen, dass die Stadt angesichts der bisher klammen Kasse keinen anderen Verwendungszweck hat, als es den Unternehmen zu schenken.

Auch in Marburg drängte BioNTech die Koalition aus SPD, Grüne, Klimaliste & Marburger Linken dazu, einer Gewerbesteuersenkung zuzustimmen. Auch hier denkt der Stadtrat an eine absurde und sinnlose Subvention für die superreichen BioNTech-Aktionäre, während gleichzeitig die Pflege am UKGM überlastet ist und ein Rückkauf des Klinikums in öffentliche Hand dringend notwendig wäre. [jdm/UZ v. 17.12.2021/Pressenza/FotoStephanie Handmann/Newsletter attac Marburg]

Sperrungen Schießgebiet

Straßensperrungen wegen des Schießbetriebs sind erst ab dem 10.01.2022 wieder angekündigt. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrer/innen an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 20.12.2021: Geeste, Werlte
Dienstag, 21.12.2021: Meppen, Lingen
Mittwoch, 22.12.2021: Spelle, Lathen
Donnerstag, 23.12.2021: Papenburg, Salzbergen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Schon den britischen Kolonialisten ging es angeblich um „moralische Werte“

Gedenkkopf einer Königinmutter Nigeria, Königreich Benin, frühes 16. Jh., Ethnologisches Museum, Berlin,

Die koloniale Besetzung des Königreichs Benin durch britische Truppen im Februar 1897 markierte das Ende eines der mächtigsten westafrikanischen Königreiche. Eine der Folgen war die weltweite Verstreuung von tausenden Kunstwerken aus Bronze, Elfenbein und Holz, die aus dem königlichen Palast geraubt wurden. Die Bronze-Reliefs waren von hoher Qualität. Für die Beniner waren diese Bronzen gleichzeitig religiöse Objekte und ihr Geschichtsbuch, denn eine Schrift kannte das Land nicht.

In Anbetracht ihrer geplanten Rückgabe an Nigeria, auf dessen Territorium sich das Königreich Benin befand, wird die Benin-Sammlung des Hamburger Museums MARKK nun in ihrer Gesamtheit in einer Ausstellung gezeigt. Die Schau vermittelt neben Informationen zum britischen Kolonialkrieg und zur aktuellen Restitutionsdebatte verschiedene Perspektiven auf die ursprüngliche Bedeutung der Objekte, ihre herausragende künstlerische Qualität und ihren Stellenwert in der afrikanischen Kunst- und Kulturgeschichte.

Das Königreich Benin existierte seit ungefähr 600 nach Christus. Es war eine Hochkultur vergleichbar mit denen der Inka, der Ägypter oder Römer. Wie in diesen Staaten oder auch bei den Tibetern handelte es sich um eine Adelsherrschaft, bei der dem König (Oba) auch religiöse Macht zugeschrieben wurde. Die Macht des Herrschers war umfassend, aber gewählt wurde der Herrscher von dem adeligen Rat der Königsmacher, vergleichbar den Kurfürsten im deutschen "Heiligen Römischen Reich".

Seit dem Ende des 17. Jahrhunderts handelte das Königreich Benin nicht nur mit seinen Edelhölzern, sondern verkaufte Sklaven an die Europäer. Dieser Handel blühte bis Mitte des 19. Jahrhunderts, als nach den Portugiesen auch die Briten den Sklavenhandel verboten. Großbritannien war durch 250 Jahre Sklavenhandel reich geworden. Jetzt mit Beginn der Industrialisierung brauchte es keine Sklaven mehr, weil die Arbeiter für den Einsatz in der Industrie billiger zu haben waren. Aber die anderen Schätze der Länder der Welt lockten doch noch. Plötzlich wurden die britischen Sklavenhändler zu den Guten, die überall in der Welt gegen Sklaverei kämpften. Wikipedia schreibt: "Im britischen Geschichtsbewusstsein spielt die Abolition lange Zeit eine deutlich größere Rolle als die Tatsache, dass das Land jahrzehntelang gut an Sklaverei und Sklavenhandel verdient hatte. Der Historiker aus Trinidad und Tobago Eric Eustace Williams spottete 1966: „Die britischen Historiker schrieben beinahe, als ob Großbritannien die Negersklaverei eingeführt hätte, um nachher die Befriedigung haben zu können, sie wieder abzuschaffen."

Das Britische Empire nutzte die Abschaffung der Sklaverei als Vorwand für Kolonialkriege gegen sklavenhaltende Königreiche am Golf von Guinea, unter anderem auch gegen das Königreich Benin in den 1890er-Jahren. Ein zentrales Ziel war die Kontrolle des Handels und der Handelswege. Auf Druck der Briten unterzeichnete Oba Ovonramwen 1892 einen Freihandelsvertrag mit den Briten. Freihandelsverträge sind auch heute noch ein probates Mittel zur Ausbeutung schwächerer Staaten. Als Oba Ovonramwen den Handelsvertrag praktisch ignorierte, schickten die Briten 1897 nach einem Scharmützel mit Benin-Kriegern 1200 Soldaten zu einer Strafexpedition. Benin wurde von den Briten erobert, ihre Hauptstadt zerstört und die Kunstwerke wurden geraubt.

Die Briten hatten somit zum Zweck der kolonialistischen Ausbeutung schon die Methode erfunden, die heute den "Werte-Westen" kennzeichnet. Westeuropa und die NATO sind angeblich nie an Krieg und wirtschaftlicher Macht interessiert; rund um den Globus sind die USA und Westeuropa damit beschäftigt, die Demokratie, die Frauenrechte und Minderheitenrechte zu verteidigen. Was kann der Westen dafür, dass das immer zu irgendeinem Krieg in Asien, Afrika oder Südamerika führt. Der gute "Wertewesten" hat es eben schwer. [jdm/Foto Wikipedia/MARRK]

Pfarrgartenfrauen

Der EL-Kurier brachte heute auch den Bericht über das Jubiläum der Pfarrgartenfrauen. [EL-Kurier vom 19.12.2021]

Bei SPD und Grünen: Widerstand gegen Kampfdrohnen und Kriegskurs der Parteichefs formiert sich

"Erledigt durch Koalitionsvertrag". Mit dieser "Begründung" der Antragskommission - die nicht gerade vor „Respekt“ vor innerparteilicher Demokratie zeugt – sollten auf den Bundesparteitag am Wochenende unter anderem die Anträge für Abrüstung und gegen die Drohnenbewaffnung vom Tisch.

Das ist nicht gelungen. Immer breitere Kreise in der SPD haben im Vorfeld, und auf dem Parteitag selbst, gegen eine neue Stufe militärischer Eskalation durch die Anschaffung bewaffneter Drohnen und für die Ächtung dieser Waffen eingegriffen. Die Parteiführung hat kurz vor der Abstimmung über den Initiativantrag aus Bayern kalte Füße bekommen, die Abstimmung mit dem Verweis „auf weiteren grundsätzlichen Redebedarf“ verhindert und die Überweisung an den Parteivorstand vorgeschlagen. Ein gutes Drittel der Delegierten wollte die Entscheidung nicht an den Parteivorstand abdelegieren und hat für die Behandlung und Beratung durch den Parteitag gestimmt.

Der Konflikt ist somit in der SPD wieder auf dem Tisch. In einer E-Mail an Unterstützer schreibt die Initiative "Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gegen Kampfdrohnen: "Es kommt jetzt darauf an, dass wir uns als Parteibasis beimessen, weiter positive Bedeutung zu erlangen, die Debatte weiter dynamisieren und für den Stopp der Bewaffnungspläne und eine internationale Ächtung von bewaffneten Drohnen offensiv aufklären. Weder die Stimmen der von den Drohnenkriegen betroffenen Bevölkerung, der Whistleblower aus dem US-Drohnenprogramm, aus der Künstlichen Intelligenz, noch die Argumente von NGO‘s und Völkerrechtlern für die Ächtung von bewaffneten Drohnen sind bisher in der innerparteilichen Debatte gehört worden."

Auch bei den Grünen formiert sich eine innerparteiliche Opposition gegen die Drohnenbewaffnung. Ein entsprechender Antrag zu ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Januar ist eingereicht. Er hat schon mehr als das doppelte der notwendigen Unterstützerinnen und Unterstützer für die Einbringung erreicht. In der Begründung für ein Drohnenverbot finden sich auch Argumente, die gegen den Kriegs- und Konfrontationskurs der grünen Parteiführung und von Annalena Baerbock gerichtet sind. [jdm/PM]

Außenministerin Baerbock: Für atomare Aufrüstung (in der Praxis) und dagegen (bei Reden)

16 Staaten, die keine Atomwaffen besitzen hatten sich 2019 zur Stockholm Initiative zusammengetan. Neben Deutschland, Spanien und Schweden sind auch Japan, Kanada und Argentinien dabei.

Annalena Baerbock, die neue deutsche Außenministerin war diese Woche auch in Stockholm, um, wie sie sagte, den "Stillstand bei der nuklearen Abrüstung auf(zu)brechen". Gleichzeitig hat die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionspapier festgehalten: „Wir werden zu Beginn der 20. Legislaturperiode ein Nachfolgesystem für das Kampfflugzeug Tornado beschaffen. Den Beschaffungs- und Zertifizierungsprozess mit Blick auf die nukleare Teilhabe Deutschlands werden wir sachlich und gewissenhaft begleiten.“ Es wird also ein den USA genehmes Kampfflugzeug beschafft, damit Deutschland Zugriff (Teilhabe) auf die hier stationierten US-Atomwaffen bekommt.

Wann sagt Annalena Baerbock die Wahrheit? Im Koalitionspapier oder vor der Presse auf dem Weg zu einer Abrüstungskonferenz? Die Ärzte-Organistation IPPNW kritisiert, dass die Minister*innen der so genannten „Stockholm Initiative“ betonen, dass sie sich für eine ergebnisorientierte Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT RevCon) im Januar einsetzen. Doch ohne überhaupt sachlich anzuerkennen, dass der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) existiert, wird es kein sinnbringendes Ergebnis der NPT RevCon geben. Das gemeinsame Statement der „Stockholm Initiative“ enthält keine Erwähnung zum Atomwaffenverbotsvertrag. Dieser ist eine Initiative 122 atomwaffenfreier Staaten, der im Januar dieses Jahres in Kraft getreten ist. 57 Staaten sind bereits beigetreten, 86 haben unterzeichnet. Deutschland nimmt an der ersten Staatenkonferenz des AVV vom 22. bis 23. März in Wien teil, so steht es im Koalitionsvertrag.

Deutschland hat dem Atomwaffenverbotsvertrag noch nicht zugestimmt, sondern bereitet materiell durch Waffenbeschaffung eine atomare Teilhabe vor. Aber auf internationalem Parkett spielte Deutschland schon unter dem dümmsten Außenminister aller Zeiten Heiko Maas den abrüstungswilligen Staat vor.

Baerbock hält an der „Verpflichtung“ zur nuklearen Teilhabe als NATO-Staat fest. Diese Teilhabe bedeutet, dass Deutschland sich an einer neuen Aufrüstung beteiligen muss, um veraltete Atomwaffen und Trägersysteme zu ersetzen. Neue US-Atombomben sind für diese Zwecke in Serienproduktion gegangen. Das erklärte die US-Behörde NNSA. Bis 2025 sollen diese Atomwaffen in Europa stationiert werden. Um die neuen Bomben einzusetzen, soll Deutschland neue Atombomber kaufen. Kostenpunkt für die Beschaffung: ca. 8 Milliarden Euro. Das steht im Koalitionsvertrag.

Wie es scheint, sieht Annalena Baerbock keinen Widerspruch zwischen dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt und dieser geplanten nuklearen Aufrüstung. Das Festhalten an der nuklearen Abschreckung bedeutet, die katastrophalen humanitären Folgen eines Einsatzes in Kauf zu nehmen. Die Bereitschaft, Atomwaffen weiterhin in Deutschland zu stationieren, beinhaltet auch die Bereitschaft, Millionen Menschen humanitärem Leid ohne Gleichen auszusetzen. Annalena Baerbock ist offensichtlich dazu bereit. [PM IPPNW/jdm]