Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 09.09.2024: Bückelte
Dienstag, 10.09.2024: Dörpen
Mittwoch, 11.09.2024: Baccum
Donnerstag, 12.09.2024: Emsbüren
Freitag, 13.09.2024: Schwefingen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 09.09. bis 13.09.2024 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168) und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Erinnerung: Anmelden für Fahrradtour bis zum 08.09.2024

Der Heimatverein lädt am Sonntag, den 15.09.2024 zu einer Fahrradtour nach Werpeloh ein. Wir starten um 13:30 Uhr bei der Mühle. In Werpeloh gibt es im Heimathaus Kaffee und Kuchen, danach Führung im Batakhaus. Für Getränke, Kaffee und Kuchen zahlen Erwachsene 5 Euro.

Wir freuen uns, wenn auch Kinder mitfahren, sie sind unsere Gäste. Bei Regen bilden wir Fahrgemeinschaften und fahren mit dem Auto nach Werpeloh.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 08.09.beim Vorstand oder Klaus Abeln, Tel.: 04966/277. Heimatverein Wippingen [Heinz Schulte]

Der Kirchenchor St. Cäcilia Wippingen hat einen neuen Chorleiter

Am Mittwoch, den 04.09.2024 fand die erste Chorprobe unter neuer Leitung statt. Wir sind froh, mit Jonas Gebbeken endlich einen Nachfolger für Rowitha Bühn gefunden zu haben.

Jonas Gebbeken ist 28 Jahre jung, wohnt in Papenburg und ist am Marien-Gymnasium Papenburg als Latein- und Musiklehrer tätig. Bereits in der ersten Probe durften wir drei neue Lieder kennen- und singen lernen. Wir freuen uns auf die neue gemeinsame Herausforderung und sind sehr gespannt, was uns in den nächsten Proben erwartet. Im Anschluss der Probe ließen wir den Abend gemütlich mit Bratwurst und Kaltgetränken ausklingen.

Ganz herzlich möchten wir uns bei Wilhelm Schulte bedanken. Er hat den Chor vorübergehend geleitet und möglich gemacht, dass wir zu Weihnachten und Ostern singen konnten. Herzlichen Dank, Willi!

Aktuell sind wir noch auf der Suche nach neuen Sängerinnen und Sängern. Kommt vorbei. Singen macht Spaß und verbindet! Interessierte können sich gerne bei unserem Vorsitzenden Heinz-Hermann Düthmann (Tel.: 0162-7116123) melden. Wir proben jeden Mittwoch von 19:30 – 21:00 Uhr. [Margot Richert]

Film „bipolar hautnah“ am 25. September im Meppener Kino

bipolar hautnah - der Film

Nachdem die „bipolar hautnah“ YouTube-Serie 2021 mit dem Ulrike-Fritze-Lindenthal-Preis ausgezeichnet wurde, gibt es jetzt auch die Dokumentation „bipolar hautnah - Der Film“ unter der Regie von Andrea Rothenburg. Bei der Voraufführung beim DGPPN Psychiatrie-Kongress gab es im Anschluss an die Vorführung Standing Ovation und viel Anerkennung.

Nach ausverkauften Vorstellungen zeigt auch das Meppener Kino (Bahnhofstr. 9-11) am 25. September um 19.30 Uhr in Meppen den aktuellen Film "bipolar hautnah". Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Diskussion mit der Regisseurin und Filmproduzentin Andrea Rothenburg von Psychiatrie-Filme, sowie Experten aus der Region.

bipolar hautnah - der Film

Inhalt: Die Juristin Jutta Berger, der Musiker und TikToker Erik Formosa und der Künstler Andreas Schmidt klären eindrucksvoll mit Unterstützung ihrer Angehörigen und Fachleuten über die Bipolare Störung und das Leben mit den Ups’n'Downs auf. Was ist eine Bipolare Störung? Ist sie heilbar? Wie kann man mit ihr leben? Was macht die Erkrankung mit den Betroffenen und ihren Angehörigen? Was kann helfen?

Der Film "bipolar hautnah" wurde von Psychiatrie-Filme im Auftrag der Deutschen Gesellschaft für Bipolare Störungen e.V. (DGBS e.V.) produziert. [PM]

DIZ zeigt im Kino „Die Liebe zum Leben“ über den Wehrmachtsdeserteur Ludwig Baumann

Flyer DIZ Kinovorführung Ludwig Baumann

Seit dem 1. Juni dieses Jahres befindet sich das „Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emslandlager“ wieder in Papenburg. Am Hauptkanal rechts hat der Verein ausreichende Räumlichkeiten anmieten können, um der einzigartigen Sammlung und Teilen der umfangreichen Bibliothek eine neue Heimat zu geben. Von diesem Standort aus wird das DIZ nun seine in den vergangenen mehr als vierzig Jahren durchgeführte Erinnerungsarbeit fortsetzen und weiterentwickeln.

Zur Arbeit des DIZ werden regelmäßige öffentliche Veranstaltungen gehören, die wir in der Stadt Papenburg anbieten. Den Auftakt bildet die Vorführung des beeindruckenden Dokumentarfilms „Die Liebe zum Leben“ über Ludwig Baumann, der als Wehrmachtsdeserteur unter anderem im Strafgefangenenlager Esterwegen inhaftiert war. Baumanns unentwegten Einsatz für die Rehabilitation der Wehrmachtsdeserteure hat das DIZ persönlich und wissenschaftlich
unterstützen dürfen. Ein Teil seines Nachlasses befindet sich in der Sammlung des DIZ.

Von Ludwig Baumanns Kampf für Recht und Anerkennung der Deserteure handelt der Film von Annette Ortlieb. Er kam im November 2023 in die Kinos und wurde von der Deutschen Film- und Medienbewertung mit dem Prädikat „besonders wertvoll“ ausgezeichnet.

Dank der Kooperation mit dem Kino Papenburg kann am Sonntag, den 29. September, 16 Uhr die Kinofassung des Films in Papenburg gezeigt werden. Die Filmemacherin wird vor Ort sein. Im Anschluss an die Vorführung wird es Gelegenheit geben, Fragen zu Film und Person zu stellen. Wir freuen uns zudem sehr, dass sich die Bürgermeisterin der Stadt Papenburg, Vanessa Gattung, bereit erklärt hat, die Veranstaltung mit einem Grußwort zu eröffnen. Ein kurzer Einblick in die Bestände des DIZ und in die neuen Räumlichkeiten wird die Brücke zum Film und zu Ludwigs Baumann langjähriger Verbundenheit mit dem DIZ bilden.

Die Eintrittskarten kosten 5 Euro. Mit einer Eintrittskarte kann die Veranstaltung ab 16.00 Uhr besucht werden. Karten können per E-Mail bis zum 25. September beim DIZ vorbestellt werden: mail@dizemslandlager.de. Mit der Bestellung bitten wir unter Angabe Ihres Namens um Überweisung des Gesamtbetrages auf das Konto des AK DIZ Emslandlager e.V. bei der Volksbank Papenburg (Ostfriesische Volksbank), IBAN: DE46 2859 0075 2135 6106 00, BIC: GENODEF1LER. Vorbestellte Karten liegen am 29. September an der Kinokasse bereit. [Newsletter DIZ]

BSW-Unterstützer für zivile Häfen im Nordwesten

Der Bündnis-Sahra-Wagenknecht-Unterstützerkreis (BSW-U) in den Landkreisen Leer, Ammerland und Emsland setzt sich gemeinsam mit der Ortsgruppe aufstehen Ostfriesland gegen den Umschlag von Rüstungsgütern über die Häfen in Norddeutschland ein. „Unsere Häfen sollen Friedenshäfen sein“, ist auf einem neuen Banner der Aktivisten zu lesen, das zukünftig bei öffentlichen Auftritten gezeigt werden soll. Gleichzeitig spricht man sich gegen die geplante Stationierung weiterer US-Raketen in Deutschland aus.

Das Banner soll beispielsweise auf der Friedensdemonstration am 03.10.2024 in Berlin gezeigt werden. Der BSW-U bietet übrigens eine Busfahrt nach Berlin ab Leer an. Interessierte können weitere Informationen unter dieser E-Mailadresse anfordern: BSW-U-Kreis_O-A-E@t-online.de. Wer beim BSW-U mitwirken möchte, kann sich ebenfalls unter dieser E-Mailadresse melden. [HM/Dieser Artikel wurde erstveröffentlicht auf https://gruenealternative.de/forum-d]

EU will DB Cargo zerschlagen

Im Zusammenhang mit der Kuchensteuer haben wir vor kurzem über die Wettbewerbshüter der EU geschrieben. Das neoliberale Grundgesetz der EU interessiert sich auch nicht dafür, dass der Güterverkehr mit der Bahn eine klimafreundliche Form des Transports ist.

Dem Schutz des Wettbewerbs widerspricht, dass in Deutschland und Frankreich Zuschüsse für den Güterverkehr mit der Bahn existieren, und zwar für den Einzelwagentransport. Damit ist gemeint, dass die Bahn, genauer die DB-Cargo, Industriekunden einzelne Waggons für ihren Gütertransport zur Verfügung stellt, die dann zu Güterzügen zusammengestellt werden. Es ist klar, dass solche Einzelwaggons mehr Kosten verursachen, als wenn ein Industriekunde einen ganzen Zug bestellt. Die Konkurrenten der Bahnsparte bieten durchweg nur Ganzzüge an. Mobifair berichtet, dass diese neuen Konkurrenten der Bahn faire Arbeitsbedingungen oder Ausbildungsstandards massiv missachten. Die Verluste der DB-Cargo wurden bisher von der Konzernmutter, der DB ausgeglichen. Damit diese den Einzelwagentransport aufrechterhält, gab die Bundesregierung dafür eine Förderung.

Für die Wettbewerbshüter ist dies eine unzulässige Subvention. Wieder einmal wird etwas gesellschaftlich und auch klimapolitisch Erwünschtes auf dem neoliberalen Altar geschlachtet. Die Idee, dass der Staat eine Infrastruktur aufrechterhält, wird von der EU bekämpft. Sie möchte mit Gewalt eine reine Marktsituation herstellen, die letztlich die Infrastruktur zerstört.

In Frankreich wurde als Folge der EU-Intervention die Güterbahntochter SNCF Fret von ihrer Mutter getrennt. Die Wirtschaftswoche jubelt schon: „Wie SNCF Fret wird nun auch die deutsche DB Cargo von der Europäischen Kommission zu Veränderungen gedrängt. In Zukunft, so die ersten Erkenntnisse der EU-Wettbewerbsprüfung, muss die Güterbahntochter ohne finanzielle Hilfen des Mutterkonzerns auskommen. Es wäre eine Zäsur für die Deutsche Bahn, das Ende für DB Cargo, wie es heute existiert.“

Der Lok-Report schlussfolgert: „Wird DB Cargo auf Wunsch der EU Kommission zerschlagen, dann wird sich wohl niemand finden der bereit ist, diese Arbeiten zu übernehmen. Gefahren wird dann im schlimmsten Falle nur noch der Ganzzug, der Rest wandert auf die Straße….  Sollten sich trotzdem große Investoren finden, z.B. für die Bewirtschaftung von Güterverkehrszentren, Rangierbahnhöfen o. ä. dann bleibt zu bedenken, dass auch solche Investoren ohne fette Renditen nicht anzulocken sind. Billiger wird es also für den Staat nicht, nur anders und vermutlich schlechter!“

Insgesamt werde eine Zerschlagung der bestehenden großen Güterbahnen im Staatsbesitz bleibende Schäden hinterlassen und einmal zerstört, werde sich dieser Sektor auch nicht mehr erholen. Ist das etwa Ursula von der Leyens Green Deal? [jdm]

Kundgebung zum Antikriegstag in Esterwegen

Stefans Eikens

Stefan Eikens, der Vorsitzende des DGB-Kreisverbands Nördliches Emsland, referierte in seinem Begrüßungsstatement auf der Kundgebung am 1. September auf der Begräbnisstätte Esterwegen im Wesentlichen die Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag.

Er stellte fest, dass die Zahl einsatzbereiter Atomwaffen weltweit steige. Immer mehr Krisen und Kriege prägten das internationale Geschehen, z. B. in der Ukraine, im Gazastreifen und in Afrika. In immer mehr Ländern fielen die Politiker in alte Denkmuster zurück und antworteten mit bewaffneten Interventionen. Die UN sei derzeit keine Instanz, die diese Gewaltspirale beenden könne. Es sei höchste Zeit, die Eskalation militärischer Gewalt zu beenden, Konfliktursachen frühzeitiger zu erkennen und an der Wurzel zu bearbeiten. Zu lange schon verrenne sich das sicherheitspolitische Denken und Handeln in Diskussionen über „Kriegstüchtigkeit“ und immer neue Waffenlieferungen.

Er erinnerte an das Friedengebot des Grundgesetzes und forderte die Bundesregierung auf, ihr Handeln an diplomatischen Ansätzen zur Krisenprävention und Konfliktlösung auszurichten. Die Teilnahme an der Internationalen Friedenskonferenz zum Ukrainekrieg in der Schweiz sei richtig gewesen, aber das Eintreten Deutschlands für Abrüstung, Rüstungs- und Rüstungsexportkontrolle sei völlig unzureichend. Der zerstörerischen Logik des Wettrüstens müsse angesichts von 2,4 Billionen Dollar Rüstungsausgaben weltweit Einhalt geboten werden. Demokratie, Freiheit und soziale Gerechtigkeit seien zentrale Voraussetzungen für dauerhaften und echten Frieden.

Kranzniederlegung - Von links: Anno Immenga, Wiebke Hahn, Valeriia Lytvin, Stefan Eikens
Kranzniederlegung - Von links: Anno Immenga, Wiebke Hahn, Valeriia Lytvin, Stefan Eikens

Im zweiten Teil der Kundgebung äußerten sich der Lehrer Anno Immenga und zwei Schülerinnen der BBS Papenburg, die sich als „Juniorbotschafterinnen“ in einem Schulprojekt mit der europäischen Idee und der EU beschäftigen. Wiebke Hahn mit einem Gedicht und Valeriia Lytvin mit einer kurzen Rede riefen dazu, die tiefe Bedeutung des Antikriegstags zu verstehen, die da laute „Nie wieder Krieg“. Gewalt und Hass dürften Europa nicht spalten. Es gelte den Frieden zu bewahren und für ein Europa des Friedens einzutreten.

Anno Immenga begann seine persönlich gehaltenen Ausführungen mit einem Gedicht von Bertha von Suttner: „Ich habe meine Tochter, meinen Sohn zum Krieger nicht geboren. Wer wagt es, ihnen die Waffen zu drücken, damit sie einer anderen Mutter Kind erschießen. Es ist nun an der Zeit, die Waffen wegzuwerfen und alle Mütter sollen in die Welt rufen: Ich habe meine Tochter, meinen Sohn zum Krieger nicht geboren.“

Auch er habe seine  Kinder nicht zu Kriegern geboren. Sein Großvater sei in Verdun dabei gewesen und habe nie darüber gesprochen. Obwohl nicht Mitglied, habe er für die NSDAP den örtlichen Kassierer gemacht. Annos Vater habe den Krieg als Sanitäter überlebt. Annos Mutter stamme aus einer niederländischen jüdischen Familie, die bemüht war, seine Großmutter vor den deutschen Häschern zu verstecken. Ein Verwandter habe über sein Martyrium in deutschen KZs ein Buch geschrieben. Diese Erfahrungen seien für seine Eltern das Vermächtnis gewesen, für Frieden und Freiheit einzutreten und ihre Kinder nicht in den Krieg zu schicken. Ein Krieg bedeute unermessliches Leid. Es sei unsere gemeinsame Verantwortung, Konflikte auf friedliche Weise zu lösen.

Zwischen diesen Redebeiträgen spielte die Band Civil Courage aus Lähden auf, die - deutlich erkennbar - Fans der Toten Hosen sind. Wie im letzten Jahr spielten sie zum Abschluss ihre Version des Moorsoldatenliedes. [jdm]

Gut besuchter Tag des alten Handwerks

Großer Andrang herrschte heute auf dem Tag des alten Handwerks auf dem Mühlenhof in Wippingen.

Um den begehrten Kuchen zu bekommen brauchte es etwas Geduld. Es war genug da, aber die Schlange vor der Kuchentheke war lang. Da hätte es den Hinweis auf die wenigen Vitamine im Kuchen gar nicht gebraucht.

Links Heinz Schulte, rechts Frank Does
Links Heinz Schulte, rechts Frank Does
Blick aus der Mühle

Für Frank Does war es heute die erste große Veranstaltung, auf der er den Besuchern die Funktionsweise der Mühle erklären musste. Frank, der in dem ehemaligen Heuerhaus von Rösner auf dem Harpel wohnt, hat sich vor einiger Zeit bereit erklärt, dem Hobby-Windmüller Heinz Schulte bei der Betreuung der Mühle zur Seite zu stehen.

Korbflechterin

Das herrliche Wetter lud die Besucher dazu ein, die Stände zu besuchen und sich in sonntäglich-sommerlicher Stimmung zu informieren. Am Stand der Korbflechterin konnte man zuschauen, wie aus Weidenzweigen ein Korb entsteht. Und wer fragte, erfuhr auch, wie die Weidenzweige vorbehandelt werden müssen.

Daneben wurde aus Schwarznüssen gefertigter Schmuck gezeigt und verkauft. Nebenbei wurde aus eingelegtem Spitzwegerich und eingeschmolzenem Bienenwachs eine juckreizstillende Salbe hergestellt.

Spinngruppe

Die Spinngruppe aus Wippingen, die sich Verstärkung aus anderen Orten dazu geholt hatte, zeigte, wie aus der Wolle der Faden entsteht und warum dieses Hobby meditativer Balsam für die Seele ist.

Eine Klöpplerin zeigte, wie ein Spitzenstoff entsteht. Der Zunderschwamm und die Nutzung von Kräutern für Ernährung und Heilung war das Thema eines weiteren Standes.

Die Arbeit in einer Schmiede machte mit dem speziellen Geruch des Schmiedefeuers immer wieder auf sich aufmerksam. Nicht zuletzt sorgte auch der Imker wieder für Informationen über das Leben der Bienen und die Gewinnung des Honigs. Das Heimatmuseum und die Wippinger Bücherei hatten heute geöffnet, so dass sich auch ein kurzer Gang über den Schulhof lohnte. [jdm}

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 02.09.2024: Ostenwalde
Dienstag, 03.09.2024: Aschendorf
Mittwoch, 04.09.2024: Lengerich
Donnerstag, 05.09.2024: Herbrum
Freitag, 06.09.2024: Emmeln
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 02.09. bis 06.09.2024 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168) und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Kundgebung zum Antikriegstag

Plakat Antikriegstag 1.09.2024, DGB

Am 1. September 1939 war der Angriff des nationalsozialistischen Deutschland auf die Zweite Polnische Republik, mit dem der Zweite Weltkrieg in Europa begann. In Gedenken daran wird der 1. September als Antikriegstag begangen.

In der diesjährigen Erklärung zum Antikriegstag sagt der Deutsche Gewerkschaftsbund, es sei "höchste Zeit, die Eskalation militärischer Gewalt zu beenden. Dafür braucht es eine Koalition von Staaten, die es zur Prämisse ihrer Außen- und Sicherheitspolitik machen, Konfliktursachen frühzeitiger zu erkennen und an der Wurzel zu bearbeiten. Zu lange schon verrennt sich das sicherheitspolitische Denken und Handeln in Diskussionen über 'Kriegstüchtigkeit' und immer neue Waffenlieferungen."

Der DGB Kreisverband Nördliches Emsland lädt zu einer Mahnveranstaltung mit anschließender Kranzniederlegung auf der Begräbnisstätte Esterwegen (Friedhof Bockhorst, An der B 401) am 1. September 2024 um 18:00 Uhr ein.

Stefan Eikens, Vorsitzender DGB Kreisverband Nördliches Emsland, wird die Teilnehmer begrüßen. In diesem Jahr hält Anno Immenga von der Berufsschule der BBV Papenburg zusammen mit den Juniorbotschafter*innen die Rede. Die musikalische Begleitung erfolgt durch die Rockband Civil Courage. [jdm]

Hafenarbeiter kämpfen gegen Privatisierung des Hamburger Hafens durch SPD und Grüne

Die Meldung in der heutigen NOZ über eine Demonstration der Hafenarbeiter im Hamburger Hafen spricht über den Kampf für einen Tarifvertrag. Die Transparente auf dem Foto zum Bericht zeigen aber ganz andere Forderungen. Dort heißt es: „Privatisierungen stoppen – Hafen bleibt öffentlich“ und „Unser Hafen – Nicht euer Casino“.

Es geht offensichtlich nicht „nur“ um einen normalen Tarifkampf, sondern darum, dass wieder einmal öffentliches Eigentum privatisiert werden soll. Konkret sollen 20 % der städtischen Anteile an der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) an die weltgrößte Containerreederei MSC verkauft werden. Die Stadt Hamburg ist jetzt mit 66,8 % Hauptgesellschafter und kann letztlich bestimmen, was im Hafen geschieht.

Die Gewerkschaft Ver.di kritisiert an dem Deal, dass aus ihrer Sicht nicht nur Arbeitsplätze bei der HHLA, sondern auch bei weiteren Hafenunternehmen wie dem Gesamthafenbetrieb (GHB) und den Laschbetrieben gefährdet seien. Darüber hinaus kritisiert ver.di, dass, obwohl die Stadt weiterhin eine knappe Mehrheit der Anteile halten soll, MSC weitgehende Vetorechte erhält.

Ver.di rief am Freitag die Beschäftigten der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) nicht ganz unabhängig von dieser Auseinandersetzung um die Privatisierung zum Streik für einen Sozialtarifvertrag auf. Denn HHLA plant unter dem Kürzel CTX einen Umbau, der nicht nur eine weitgehende Automatisierung vorsieht, sondern auch eine neue Struktur. Bisher arbeiten die Hafenarbeiter bei HHLA-Tochterfirmen an den einzelnen Terminals. Nach dem Umbau sollen sie in einer Organisationseinheit ‚Umschlag‘ zusammengefasst werden. Die Beschäftigten befürchten neben dem Abbau von Arbeitsplätzen, dass sich in Zukunft die Einsatzorte ständig ändern und die Arbeitsbelastung deutlich ansteigt. Darüber hinaus sieht ver.di Arbeitsplätze beim Gesamthafenbetrieb (GHB) in Gefahr, der als Personaldienstleister des Hafens fungiert.

Ziele eines Tarifvertrages sind deshalb die Vermeidung betriebsbedingter Änderungs- und Beendigungskündigungen sowie Schutzregelungen für den Einsatz an wechselnden Orten und bei erhöhter Arbeitsbelastung. Zusätzlich strebt ver.di feste Quoten für den Einsatz von Gesamthafenarbeiter*innen an.

Die MSC, an die die Stadt Hamburg ihre Mehrheit an der HHLA verscherbeln will, hat sich mit der Entlassung des Betriebsratsvorsitzenden der MSC-Tochter Medrepair, Wjatscheslaw Fur, schon mal als gewerkschafts- und mitbestimmungsfeindlich eingeführt. Medrepair hatte für den Arbeitsgerichtsprozess einen auf Union Busting spezialisierten Rechtsanwalt besorgt. Das Arbeitsgericht Hamburg wies die Kündigung dennoch als rechtswidrig zurück.

Bisher gingen die SPD und die Grünen in der Hamburger Bürgerschaft davon aus, dass sie diesen Ausverkauf von Hamburger Interessen mit ihrer Mehrheit einfach durchwinken können. Aber die erste Abstimmung am 8. Juli scheiterte, weil die CDU und die Linken gemeinsam die Abstimmung boykottierten. Und mittlerweile merken auch linke Sozialdemokraten im Hamburger Parlament, was sie da wieder anrichten. Es gab Parteiaustrittsdrohungen. In einem Offenen Brief heißt es: „Privatisierungen der öffentlichen Infrastruktur stärken die private Monopolmacht, belasten nachhaltig die Staatskassen und bringen Verschlechterungen für die Beschäftigten sowie die Gesamtbevölkerung.“ Auch der Landesverband der Grünen Jugend spricht sich mittlerweile gegen den Verkauf aus. [jdm]

Bundeswehr wirbt Kindersoldaten an

Verändertes Bundeswehrplakat in Mannheim (Bild von Markus G.), Pressenza

Das IV. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten verbietet es, Kinder unter 15 Jahren zu Soldaten zu machen. Wer das dennoch tut, begeht ein Kriegsverbrechen.

Die UN-Kinderrechtskonvention von 1989 über die Rechte des Kindes (KRK), dem alle196 Staaten außer den USA beigetreten sind, definiert Kinder als jene Menschen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Bezogen auf Kindersoldaten sagt Art. 38 der KRK allerdings immer noch, dass Kinder, die das fünfzehnte Lebensjahr nicht vollendet haben, »nicht unmittelbar an Feindseligkeiten teilnehmen« sollen und besser die »Ältesten« unter den 15- bis 18-jährigen für die Kämpfe genommen werden sollten.

Das Übereinkommen über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit der International Labour Organization, die ILO-Konvention 182 von 1999, verbietet die Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten unter 18 Jahren. (Quelle)

Nur 46 Armeen weltweit rekrutieren noch minderjährige Soldat*innen, 151 Länder verzichten darauf, darunter 24 NATO- und 21 EU-Länder. Nur drei EU- / NATO-Staaten rekrutieren noch Minderjährige systematisch und in großen Zahlen (mehr als wenige hundert): USA, Großbritannien und Deutschland. Armeen und bewaffnete Gruppen in Kriegsgebieten, die Kinder als Soldat:innen rekrutieren, rechtfertigen diese Praxis auch mit Verweis auf die Rekrutierung von Minderjährigen in diesen drei Ländern.

Quelle: https://unter18nie.de/fakten/

Die Kölner DFG-VK kritisiert Werbeaktionen der Bundeswehr, die sich ausdrücklich an „Jugendliche im Alter von 15 bis 17 Jahren“ wenden. Unter der Überschrift „Fußballfans aufgepasst!“ und „Olympix 2024“ werden „packende Duelle in der Lüttich-Kaserne in Köln“ versprochen, um die Jugendlichen vom 30.8. bis 1.9.2024 in die Kaserne zu locken.

Die DFG-VK kritisiert, dass den Jugendlichen ein völlig falsches Bild von Abenteuer und Coolness vorgegaukelt werde, das mit der militärischen Realität nichts zu tun habe. „Die Bundeswehr ist seit Jahren nicht in der Lage, ihre jährlichen Rekrutierungsziele mit Erwachsenen zu füllen“, erklärt ein Sprecher der Gruppe. Im Jahr 2023 waren über 10 Prozent der Rekruten und Rekrutinnen Jugendliche. Das sei wohl der Hintergrund der gezielten Werbung bei Jugendlichen. Ein „Armutszeugnis“ finden die Kölner Friedensaktivisten das, denn dies untergrabe die weltweiten Bemühungen um die Anhebung des Mindestalters auf 18 Jahre. Deutschland mache sich international unglaubwürdig. [jdm/Pressenza)

Falknertag auf Schloss Clemenswerth

Screenshot Falknertag Schloss Clemenswerth

Am Sonntag, den 1. September, findet am Emslandmuseum Schloss Clemenswerth von 14 bis ca. 17 Uhr wieder der beliebte Falknertag statt. Höhepunkt des Falknertages ist die Flugshow ab 15 Uhr, die von Ivo van Lanen aus den Niederlanden durchgeführt wird. Während des gesamten Nachmittags präsentieren rund 15 bis 20 Falkner ihre Vögel auf der Beizvogelwiese. Besucher können Bussarde, Uhus und Adler von Angesicht zu Angesicht erleben – und auch per Foto festhalten. Der Falknertag ist eine Veranstaltung des Emslandmuseums Schloss Clemenswerth in Kooperation mit dem Deutschen Falkenorden e.V., dem Touristikverein Sögel e.V. sowie der Gemeinde Sögel. Der Eintritt ist frei.

Für das Museum (Öffnungszeiten: 10 bis 17.30 Uhr) inkl. Schlossbesichtigung gilt der reguläre Eintritt. Die zweite Traditions-Veranstaltung im September auf Schloss Clemenswerth ist die Schleppjagd mit Hubertusmesse am Sonntag, den 22. September. Weitere Informationen: https://www.clemenswerth.de. [Landkreis Emsland]

In der heutigen NOZ: Karikatur wie im Stürmer

Klaus Stuttmann ist als Karikaturist ein Könner - heute allerdings nur noch technisch. Inhaltlich zeichnete er sich in der Vergangenheit dadurch aus, dass er Sachverhalte zuspitzen konnte und durch manchmal verblüffende Übertreibungen den Kernpunkt der Kritik offensichtlich machte.

Karikatur von Klaus Stuttmann in der NOZ vom 30.08.024
Karikatur von Klaus Stuttmann in der NOZ vom 30.08.2024

Seit der von Scholz und der Bundesregierung ausgerufenen Zeitenwende dienen seine Karikaturen nur noch als Illustration für die Regierungspolitik, die sich der Aufrüstung verschrieben hat - seine Karikaturen bebildern nur noch die Ansichten der einzelnen Gruppen innerhalb der Regierung. Die von der Bundesregierung genannten Feinde werden mit seinen Feindbildern der Lächerlichkeit preisgegegeben und die Karikaturen, die sich mit der Regierung selbst beschäftigen, sind mittlerweile harmlose optische Beiwerke für die Leitartikel. Und damit handelt es sich bei Stuttmanns Produkten eindeutig um Propaganda.

In einem Artikel über Karikaturen im Stürmer heißt es: "Es geht nicht nur darum, vor einer Bedrohung zu warnen (im Sinne einer Aufklärung), sondern auch darum, ein Feindbild zu inszenieren, um auf diesem Wege den fiktiven Erfahrungsraum einer Volksgemeinschaft zu inszenieren." Der Stürmer war eine vom späteren NSDAP-Gauleiter von Franken, Julius Streicher, von 1923 bis 1945 herausgegebene antisemitische Wochenzeitung.

Die heutige Karikatur in der NOZ, in der sowohl die AFD und die BSW als Stiefellecker Putins gezeichnet werden, ist an stürmerhafter Bösartigkeit kaum noch zu überbieten. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Positionen gegen die Kriegseskalation, die von der Mehrheit der Menschen ausweislich der Umfragen geteilt werden, findet nicht statt. Stattdessen praktiziert Stuttmann die Zuschreibung der Opposition als Helfer des "Feindes": eine astreine Stürmer-Karikatur! [jdm]

KAI-EL: Wie geht es weiter in der Frage der Endlagerung von Atommüll?

Endlos statt Endlager - Klopapierrolle. Design: Christel Sievers

Diese Frage stand im Mittelpunkt der Diskussion auf der Generalversammlung des Vereins „Kein Atommüllendlager im Emsland e.V.“ am 27.8.2024 in Lathen-Wahn. Laut einer Regierungsstudie vom Februar 2024 verzögert sich die Suche nach einem Atommüllendlager weiter. Im ursprünglichen Endlagersuchgesetz sollte bis 2031 ein Standort für hochradioaktiven Atommüll in Deutschland gefunden werden. Die Studie spricht nun von einer Verzögerung von 2068 bis 2074.

Ende dieses Jahres will die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) eine bereinigte Liste veröffentlichen, auf der alle bisher genannten Standorte in die Kategorien A bis D eingeteilt werden; Standorte der Kategorie C und D fallen dann weg.

Eine solche Verzögerung birgt verschiedene Gefahren. Der Atommüll lagert derzeit in den Zwischenlagern, deren Genehmigungen zwischen 2036 bis 2047 auslaufen. Zudem gilt für die Transportbehälter (Castoren) eine auf 40 Jahre begrenzte Zulassung. Es stellt sich somit die Sicherheitsfrage für die Zwischenlagerung. Die Castoren müssen dann umgepackt werden, um wieder in einem Zwischenlager geparkt zu werden. Hierfür benötigt man „die heiße Zelle“; eine solche Anlage für hochradioaktiven Müll gibt es in Deutschland jedoch nicht.

Außerdem besteht die Gefahr, dass bei einer solchen langen Wartezeit bis zur Realisierung der Endlagerung das Know-How zur Behandlung von Atommüll verloren geht und keine Spezialisten mehr nachwachsen.

Trotz des ungelösten Problems mit dem Atommüll erleben wir, dass abenteuerliche Planspiele über neue Atomkraftanlagen propagiert werden. Es ist vom Recycling von Atommüll oder von Miniatomkraftwerken die Rede. Hierfür gibt bis heute keine realistischen Konzepte oder Anlagen, die in der Lage sind, Atomkraft bzw. Atommüll sinnvoll zu verwerten. Auch in den USA werden Ansätze dieser Technologie gerade wieder eingestampft, weil es keine finanziell realisierbare Technik gibt.

Im Emsland werden trotz des Atomausstiegs in Lingen immer noch Brennstäbe hergestellt und somit wird weiterer Müll produziert. Auch das Lingener Zwischenlager ist von beträchtlichen Risiken betroffen. Wenn Castorbehälter umgepackt werden müssen, dann wird dafür keine technische Einrichtung vorgehalten. Wenn Atommüll in ein anderes Zwischenlager transportiert wird, entstehen beträchtliche Risiken.

Diese Risiken ähneln denen beim Betrieb eines Endlagers, wie es in den Salzstöcken im nördlichen Emsland betrieben werden könnte. Denn auch da müssten die angelieferten Castoren erst in einer „heißen Zelle“ für ein Endlager (1.000.000 Jahre!) in neue Behälter übertägig umgepackt werden.

Die Versammlung beschloss deshalb, die Aufklärung über die Gefahren eines Endlagers mit der Forderung für ein sicheres Zwischenlager und ein Ende der Brennelementeproduktion zu verbinden. Der Vorstand wird demnächst einen Aktionsplan dafür erarbeiten.

Außerdem setzt sich der Verein dafür ein, dass der Landkreis Emsland nach dem Vorbild des Landkreises Osnabrück eine Studie in Auftrag gibt, um die Geeignetheit emsländischer Standorte einzuschätzen.

Bei der Vorstandswahl wurden der 1. Vorsitzende Hermann-Josef Pieper, Schriftführer Norbert Holtermann und Kassenwart Clemens Becker in ihren Ämtern bestätigt. Klaus Brands schied auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand aus. Für ihn wurde Jürgen Brettschneider zum 2. Vorsitzenden gewählt. [PM KAiEL]

Biberpaar am Seitenkanal fotografiert

Biber am Seitenkanal
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Biber am Seitenkanal

Bisher konnten wir die Anwesenheit von zumindest einem Biber am Seitenkanal südlich der Neudörpener Straße nur aus den Nagespuren und gefällten Bäumchen schließen. Versuche, Biber in der morgendlichen oder der abendlichen Dämmerung zu fotografieren, blieben erfolglos.

Biber am Seitenkanal

Über einige Nächte haben wir deshalb eine Wildkamera als Fotofalle eingesetzt. Dabei erhielten wir viele Fotos mit einem Biber, in einer Nacht jedoch ein Foto mit zwei Tieren auf einem Bild. Die Biber wirken vertraut, woraus wir schließen, dass es sich um ein Paar handelt. Ob das Biberpaar bereits in diesem Jahr Junge aufgezogen hat, bleibt bisher allerdings noch ungeklärt. [HM/Dieser Artikel wurde erstveröffentlicht auf https://gruenealternative.de/forum-d]

Das Geschwätz der langen Messer

Nie wurde so viel über Messer diskutiert. Der Kommentar des IT-Bloggers Fefe verhilft wie so oft zur Klarheit:

"Immerhin ist auf die Faeser Verlass. Die ist zu jeder Frage inkompetent. Aktuell: 'Faeser will lange Messer aus Öffentlichkeit verbannen'

Sind doch schon verboten, denkt ihr euch jetzt vielleicht. Ein Freund von mir hat schon vor Jahren Stress mit den Bullen gekriegt, weil er seinen Leatherman in der U-Bahn mit sich führte. Das ist so ein Multitool mit Taschenmesser-Funktion, und die ausklappbare Klinge arretiert dann, damit man damit arbeiten kann. Der Griff ist 10cm lang, die Klinge auch nochmal. Das ist ein Taschenmesser. Nicht mal ein Abendessen-Steakmesser. Die sind länger. Die sind außerdem natürlich auch verboten, weil länger als 12cm.

12cm ist ungefähr eine Handbreite. Könnt ihr euch ja selbst überlegen, ob ihr das als Langmesser bezeichnen würdet. 12cm für das gesamte Messer, dass wir uns hier richtig verstehen, nicht bloß für die Klinge.

So und die Faeser, was fordert die jetzt? Dass man nur noch 6cm draußen mitführen darf. Ein 6cm Messer. Was soll das sein, ein Fingernagel-Reinigungsgerät? Nee, auch da brauchst du mehr Länge, sonst kannst du das ja gar nicht fest greifen.

Völlig absurdes Theater mal wieder. Faeser halt." [Zitat Felix von Leitner,/jdm]

Einladung zur Digitalen Infoveranstaltung zur Endlagersuche am 4. September

Eine Veranstaltungsreihe des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) und der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) richtet sich an alle interessierten Bürger*innen. Sie soll einen Einstieg in das Thema „Endlagersuche“ und einen Einblick in den aktuellen Stand des Verfahrens ermöglichen.

Deutschland benötigt ein Endlager für seine hochradioaktiven Abfälle. Doch, wie soll der künftige Standort gefunden werden? Und wie kann sich die Öffentlichkeit an dem Verfahren beteiligen? Antworten auf diese und andere Fragen erhalten Sie am 4. September 2024 von 17:00 Uhr - 18:30 Uhr in der Veranstaltungsreihe „Mitgestalter:innen gesucht: Basics zur Endlagersuche“.

Das BASE beaufsichtigt die Endlagersuche und beteiligt die Öffentlichkeit. Die Teilnehmenden erfahren, wie der Endlagerstandort schrittweise gefunden werden soll und wie sie sich an der Suche beteiligen können.

Die BGE ist das mit der Endlagersuche beauftragte Unternehmen. Sie wird über den Sachstand und das weitere Vorgehen berichten sowie über die Arbeitsstände, die im Herbst 2024 bekannt gegeben werden sollen – aktuell befinden sich noch 54 Prozent der Fläche Deutschlands im Suchverfahren.

Den Zugangslink zur Veranstaltung finden Sie hier. Für die Veranstaltung ist keine vorherige Anmeldung notwendig. Diese Infoveranstaltung ist Teil einer Veranstaltungsreihe und findet alle zwei Monate statt, das nächste Mal am Mittwoch, den 6.11.2024. [PM BASE]

Gegen das geplante Apothekenreformgesetz – keine „Apotheken ohne Apotheker“!

Wenn ein Kunde ein Rezept einlöst, zahlt er nicht nur für das Medikament, sondern auch eine Servicegebühr – die Abgabegebühr. Die Apotheker klagen darüber, dass sich der Gewinn, den sie dabei eigentlich erzielen sollen, mittlerweile in einen Verlust pro Packung umgekehrt hat.

Die Apotheker brauchen aus ihrer Sicht also eine höhere Abgabegebühr. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) fordert, dass das Apothekenhonorar von derzeit 8,35 Euro netto auf 12 Euro erhöht wird. Außerdem macht sich die Standesvertretung der Apotheker dafür stark, dass dieses »Fixum durch einen regelhaften Mechanismus jährlich an die Kostenentwicklung angepasst wird, ohne dass es gesonderter Maßnahmen des Gesetz- und Verordnungsgesetzgebers bedarf«.

Die Anpassung der Apothekervergütung will der Bundesgesundheitsminister Lauterbach vermeiden. Dass immer mehr Apotheken sich finanziell nicht mehr lohnen und dicht machen, ist allerdings auch ihm nicht verborgen geblieben. Deshalb will Lauterbach die Apotheken abspecken. Ein Apotheker soll nicht mehr anwesend sein müssen, sondern nur noch erreichbar sein. Ungelernte sollen Fachkräfte ersetzen können. Damit ließen sich Kosten sparen.

Das besondere Interesse des Ministers gilt den Möglichkeiten, Filial- und Zweigapotheken gründen zu können, ohne dass studierte Apotheker vorhanden sein müssen. Hier zeigt sich wieder die Vorliebe des Ministers, sämtliche Zweige des Gesundheits- und Sozialsystems für Konzerne zu öffnen. DocMorris und Co. sollen in die Lage versetzt werden, das Apothekennetz in Deutschland zu übernehmen, ohne dass sie für die Beratungstätigkeiten oder für eine flächendeckende Versorgung verantwortlich gemacht werden.

Eine Petition des Hessischen Apothekerverbandes e.V. wirbt derzeit für Online-Unterschriften unter eine Petition gegen das geplante Apothekenreformgesetz. [jdm]

Wir wollen spielen! – Doppelkopf nur für Frauen

Flyer Doppelkoppturnier für Frauen

Nach dem Ortsteildoppelkopfturnier haben einige Frauen zusammen gesessen und überlegt, warum nicht mehr Damen dabei sind, obwohl viele Frauen Doppelkopf spielen. Dabei kamen sie auf die Idee, einen Versuch zu starten, einen Termin nur für Frauen anzubieten.

Am 30. September um 19.30 Uhr findet im Gemeindezentrum der erste Doppelkopfabend in Wippingen nur für Frauen statt. Anmeldungen bei Lana (01575 7219661) sind erwünscht. [Birgit Kuper-Gerdes]

Friedensdemo in Berlin am 3. Oktober – Bus fährt ab Leer

Plakat Friedensdemo 03.10.2024

Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen. Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht.

Die deutsche Regierung rüstet auf wie nie zuvor. Das Geld für die Hochrüstung fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr.

Aufruf zur Friedensdemo am 3. Oktober 2024

Dagegen mobilisiert die Friedensbewegung derzeit für eine große Friedensdemonstration im Berlin am 03. Oktober 2024. Der BSW Unterstützungskreis Ostfriesland Ammerland Papenburg hat einen Bus (Busausstattung: 48-sitziger First Class Reisebus, ausgestattet mit Klimaanlage, Schlafs WC, DVD-Anlage usw.) organisiert, der ab Leer nach Berlin fährt.

Wer mitfahren möchte oder Fragen hat meldet sich bitte bei Steffen unter der eMailadresse: BSW-U-Kreis_O-A-P@t-online.de Der Fahrpreis beträgt 50 €.
Die Abfahrtszeiten sind:
Leer / ZOB, Abfahrt: 05:30 Uhr
Zustieg Westerstede / ZOB 06:00 Uhr
Zustieg Oldenburg / ZOB 06:30 Uhr

Ankunft Berlin ca. 13:00 Uhr, Rückfahrt von Berlin ca. 18:00 Uhr, Ankunft Leer ca. 01:30 Uhr. [jdm]

Ukraine-Krieg: Mehrheit will Verhandlungen!

Eine aktuelle, repräsentative Umfrage von Insa zur Frage des Ukraine-Krieges hat folgende bemerkenswerte Resultate ergeben:
68 % der Befragten sind für Friedensverhandlungen
65 % sind für einen Waffenstillstand
48 % sind gegen die Lieferung von Taurus
45 % fürchten die Ausweitung des Krieges auf Deutschland
46 % beklagen mangelnde diplomatische Initiativen
52 % der Ostdeutschen (41 % West) machen ihre Wahlentscheidung vom Ja der Parteien zu Friedensverhandlungen abhängig

Unter den BefürworterInnen der Friedensverhandlungen sind 72 % der FDP-WählerInnen, 66 % der SPD-WählerInnen und 59 % der Grünen-WählerInnen. Also eine überwältigende Mehrheit der AnhängerInnen der Regierungsparteien. Von ihnen möchten zwei Drittel auch auf weitere Waffenlieferungen verzichten.

Vor einem Krieg in Deutschland fürchten sich Frauen mehr (51 %) als Männer (39 %). Durchgängig ist die Skepsis und Kritik am Regierungskurs in Ostdeutschland signifikant höher als im Westen. 

Eine detaillierte Auswertung der Antworten sowie die Tabellen steht auf www.emma.de. Die Umfrage wurde von Insa zwischen dem 2. und 5. August 2024 durchgeführt, Basis: 2002 Befragte. In Auftrag gegeben wurde die Umfrage von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht, in Fortsetzung ihres gemeinsam organisierten Protestes vom 25. Februar 2023 am Brandenburger Tor, so wie ihres „Manifest für Frieden“, das bis heute von weiteren 917.700 Menschen unterzeichnet wurde. [PM Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 26.08.2024: Beesten
Dienstag, 27.08.2024: Geeste
Mittwoch, 28.08.2024: Baccum
Donnerstag, 29.08.2024: Lehrte
Freitag, 30.08.2024: Schwefingen
Samstag, 31.08.2024: Hilkenbrook
Sonntag, 01.09.2024: Wesuwermoor
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 26.08. bis 30.08.2024 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), sowie Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Einladung zur Jahreshauptversammlung von“Kein Atommüllendlager im Emsland“ e.V.

Einladung zur Jahreshauptversammlung von"Kein Atommüllendlager im Emsland" e.V.

Der Verein „Kein Atommüllendlager im Emsland e.V.“ lädt zur Jahreshauptversammlung am Dienstag, den 27. August 2024, um 19.00 Uhr, in der Gaststätte „Am Wahner Eck“ in Lathen-Wahn (Wahner Straße 1, 49762 Lathen) ein.

Auf der Tagesordnung stehen die üblichen Regularien, sowie die Diskkusson über Planungen, Projekte und Perspektiven. Näheres entnehmen Sie bitte dem Flyer. [Hermann-Josef Pieper]