Die Blumenwiese im Baugebiet Sonderburgstraße hat sich in diesem Jahr prächtig entwickelt. Hüfthoch stehen die Pflanzen und manche, wie der Fenchel, sind gar mannshoch. Für die Insekten ist diese Wiese eine wertvolle Nahrungsquelle.
Die Obstbäume, die im Dezember 2020, angepflanzt wurden, sind mitlerweile auch eine Nahrungsquelle. Zumindest die kleinen Apfelbäumchen tragen schon recht gut und es gibt die verschiedensten Sorten. Nur gab es zurecht Hemmungen, quer durch die Blumenwiese zu trampeln, um sich einen Apfel zu pflücken.
Matthias Schulte hat deshalb heute in Absprache mit den Verantwortlichen versucht, einen Mittelweg zwischen Insektenschutz und Nutzbarkeit der Obstbäume zu finden. Er mähte gestern und heute ein Wegelabyrinth in die Wiese, das zu den Apfelbäumen führt. Somit kann man die Apfelbäume auch erreichen. Ein Schild am Pastor-Asmann-Ring weist auf den Eingang hin.
Bauabfall in der Wildblumenwiese
Die Blumenwiese hat für einige Anwohner wohl den Charakter einer Brachfläche gehabt, auf der man nach alter Väter Sitte seinen Müll entsorgen kann. Für Matthias Schulte stellten solche Ablagerungen, die sich in der hohen Vegetation verstecken, ein Problem dar, weil sie die Arbeitsgeräte beschädigen können. [jdm/Fotos Mathias Schulte (4)]
Die neue Senta in der Dorfmitte von Wippingen ist eine neue Betreuungsform für Senioren mit Behinderungen. Dabei handelt es sich um das frühere Haus Westhoff, dass sich zwischen der Kirche und dem Dorfladen befindet. Zahlreiche Ehrengäste wohnten der Einweihung bei. Foto: Jürgen Eden/St. Lukas Leben erleben.
Am Freitag, den 16. August, wurde die Seniorentagesstätte (Senta) Michael von St. Lukas in Wippingen feierlich eingeweiht. Das Ereignis wurde mit einem Zitat aus dem Johannes-Evangelium eröffnet: „Im Haus meines Vaters gibt es viele Wohnungen.“ Diese Kernaussage symbolisiert auch die Funktion der Senta, die als Ort der individuellen Tagesbetreuung für 22 Senioren mit Behinderungen konzipiert ist und gleichzeitig als ein Ort des Wohlfühlens dient – wie eine zweite Wohnung.
„Mit der Einweihung der Senta Wippingen haben wir einen Meilenstein gesetzt“, betonte Diakon und Pfarradministrator Christian Griep-Raming vor rund 60 Festgästen. Das Gebäude, bekannt als Haus Westhoff, hat eine lange Geschichte als zentraler Punkt des Dorfes. Heinz-Bernhard Mäsker, Geschäftsführer der St. Lukas Wohnen und Leben Caritas GmbH, erinnerte daran, dass das Haus einst als Gastwirtschaft mit Dorfladen genutzt wurde, später in den 1990er-Jahren als Bibelhaus, Freizeithaus und Unterkunft für Geflüchtete während des Syrienkriegs diente. Auch als kurzfristig Betreuungsplätze für Kleinstkinder benötigt wurden, stellte St. Lukas das Haus zur Verfügung.
Es gab Überlegungen, das sanierungsbedürftige Haus zu verkaufen, doch mit der Aufnahme Wippingens in das Dorfentwicklungskonzept ergaben sich neue Chancen. „Wir fördern längst nicht mehr nur Baulichkeiten, sondern achten sehr genau auf eine sinnvolle Nutzung, die mit einem entsprechenden Konzept hinterlegt ist“, erklärte Norbert Wencker, Dezernatsleiter beim Amt für regionale Landesentwicklung. Vor Beginn der Bauarbeiten überreichte Sylvia Backers von der Dienststelle in Meppen einen Förderbescheid über 500.000 Euro. „Diese Fördergelder sind hier besonders gut angelegt, da das Angebot älteren Menschen ermöglicht, so lange wie möglich am Leben teilzuhaben“, sagte der Landtagsabgeordnete Hartmut Moorkamp.
Sandra Schmidt, Fachbereichsleiterin Wohnen und Leben, und Elke Berenzen, Bereichsleiterin der Seniorentagesstätten, stellten das Konzept der Senta vor und knüpften dabei an das Eingangslied des Gottesdienstes „Das Leben sei ein Fest“ an. „Ja, hier soll das Leben gefeiert werden“, betonte Schmidt. Betreuung, Fürsorge, ein liebevolles Miteinander sowie Abwechslung und Teilhabe am Leben sind zentrale Aspekte des Konzepts. Auch der Kontakt zum benachbarten Dorfladen wurde aktiv gesucht.
Architektin Irmgard Westendorf erläuterte die baulichen Veränderungen: Zwei große, lichtdurchflutete Aufenthaltsräume, eine einladende Küche, eine überdachte Terrasse sowie Ruhe- und Sanitärräume im Erdgeschoss prägen das Haus. Im Obergeschoss stehen zwei Wohnungen zur Vermietung zur Verfügung. Das Gebäude ist mit einer Photovoltaikanlage auf dem Dach und einer Wärmepumpe zur Beheizung ausgestattet. Neben der Sanierung der Böden wurden Fenster, Türen und die gesamte Elektrik erneuert.
Auch der Bürgermeister der Samtgemeinde Dörpen Hermann Wocken, äußerte sich erfreut über die Einweihung. Mit der Senta Wippingen wird das Betreuungs- und Beschäftigungsangebot für Menschen mit Behinderungen im Herzen des Dorfes erweitert. Er erwähnte die KiTa „Mühlenhof“ in Kluse, die Außenstelle der Tagesbildungsstätte in Heede, die Werkstatt und Wohnbereiche in Dörpen sowie das Drei-Dienste-Haus als Teil des umfassenden Angebots in der Region. [PM und Foto: Jürgen Eden/St. Lukas Leben erleben]
Begründungen, wie man sie aus Orwells 1984 kennt: Offiziell dient das Gesetz dem Schutz der nationalen Sicherheit und der Religionsfreiheit. Und was besagt das Gesetz, das das ukrainische Parlament verabschiedet hat? Es hat die Ukrainische Orthodoxe Kirche verboten.
Um die Demokratie zu schützen, hatte die Ukraine bereits 2022 elf Parteien verboten. 2022 wurden auch per Dekret alle nationalen Fernsehsender zusammengelegt, um die Presse- und Meinungsfreiheit zu schützen. 2022 trat auch das Sprachengesetz in Kraft, dessen Bestimmungen russische Sprecher diskriminieren. Es besagt, dass überregionale Zeitungen und Zeitschriften auf Ukrainisch erscheinen müssen. Russische Ausgaben sind nicht verboten, doch parallel dazu muss eine ukrainische Version in gleicher Auflage gedruckt werden. Für die Verlage ist das freilich unrentabel.
Ausgenommen von der Pflicht zur Publikation auf Ukrainisch sind laut FAZ Sprachen „angestammter Minderheiten“ im Land wie der Krimtataren, der Polen, Ungarn, Rumänen, Griechen, Bulgaren, aber auch das Englische sowie alle offiziellen Sprachen der EU. Russen sind wohl keine angestammte Minderheit. Auch von der Pflicht ukrainischer Buchläden, mindestens fünfzig Prozent ihrer Bestände auf Ukrainisch anzubieten, gibt es Ausnahmen für die genannten Minderheiten- und die EU-Sprachen. [jdm]
Die Seitenräume der Verbindungsstraße, die die Neudörpener Straße in Wippingen mit der Neudörpener Straße zwischen Neudörpen und Dörpen (K112) verbindet, wurden mit Schotter aufgefüllt.
Die Kosten der Maßnahme, die durch die Firma Hackmann Straßenbau ausgeführt wurde, wurden anteilig von den Gemeinden Dörpen und Wippingen getragen. In der April-Sitzung des Gemeinderates wurde vom Publikum auf das Gefahrenpotential für Radfahrer bei Begegnungsverkehr hingewiesen. Bürgermeister Martin Hempen sagte damals, er habe bisher mehrfach erfolglos den Wegezweckverband zur Reparatur aufgefordert.
Das Straßenniveau wurde beim letzten Ausbau angehoben, so dass ein erheblicher Höhenunterschied zu den Seitenräumen besteht. Die Schotterauffüllung verhindert jetzt, dass Fahrradfahrer regelrecht abstürzen können. Auch Autos mit geringer Bodenfreiheit müssen nicht mehr um die Ölwanne bangen. Ob die Maßnahme längerfristig Bestand hat, wird sich zeigen. [jdm]
"The Guardian" schreibt heute: "Der Bau der Tesla-Gigafabrik in der Nähe von Berlin hat laut einer Satellitenanalyse zur Fällung von etwa 500 000 Bäumen geführt. Der Bau der deutschen Fabrik war höchst umstritten und hat erhebliche Proteste ausgelöst und eine Debatte über die Kompromisse bei der Entwicklung einer grünen Wirtschaft angestoßen. Elon Musk, der Eigentümer von Tesla, hat die örtliche Polizei dafür kritisiert, dass sie „linke Demonstranten“ freigelassen hat.
Satellitenbilder zeigen, dass am Standort zwischen März 2020 und Mai 2023 329 Hektar Wald abgeholzt wurden, so das Umweltforschungsunternehmen Kayrros. Das entspricht etwa 500.000 Bäumen.
Seit Mai protestieren Klimaaktivisten gegen die geplante Erweiterung der Gigafactory, besetzten Baumhäuser in einem nahe gelegenen Camp und versuchten, das Gelände zu stürmen. Eine Gruppe setzte einen Strommast in Brand und legte im März die Produktion der Fabrik für einige Tage lahm."
Für die Industrie genutzte Naturflächen müssen durch Ausgleichsflächen kompensiert werden. Das weiß jeder Bürgermeister. "Auf Ausgleichsflächen werden die beeinträchtigten Funktionen des Naturhaushaltes, welche infolge von Bauvorhaben entstanden sind, durch eine ökologische Aufwertung der Fläche wiederhergestellt." (Quelle) Auch Tesla musste für 173 Hektar Kiefernwald, die in Grünheide gerodet wurden, 294 Hektar aufforsten. Dort wurden dann neue Pflanzen gesetzt. Gewachsener Wald wird durch neu angepflanzten Wald ersetzt. Aber der neue Wald braucht Flächen, z. B. bisher für die Landwirtschaft genutzte Flächen. Auf der Beeskower Platte wurden Flächen genommen, die wegen der Dürre für Maisanbau nicht mehr geeignet sind.
Die Idee, dass wir immer mehr Flächen durch Industrie und Straßen versiegeln können, weil wir dies durch andere Flächen ausgleichen können, ist seltsam. Da jede Ausgleichsfläche schon vorher ein Naturraum war, kann ein Ausgleich nur durch eine "Aufwertung" erfolgen. Die Ausgleichsfläche braucht keine räumliche Nähe zur zerstörten Fläche. Diese Art des Ablasshandels schafft nur theoretisch einen Ausgleich; tatsächlich schreitet die Zerstörung von Naturräumen ungebremst voran. [jdm]
Es gab Zeiten, da haben Politiker sich damit beworben, dass sie das Leben der Menschen besser machen wollten. Gitta Connemann zeigt jetzt als Vorsitzende der Mittelstandsunion, dass sie sich im Wettstreit mit der Bundesregierung befindet, wie man das Leben der Menschen möglichst verschlechtern kann.
In einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen (FAZ) (hinter Bezahlschranke) lässt sie sich in einem schwarzen Gewand und in grünen Gummistiefeln vor einer alten roten Ziegelsteinwand des Leeraner Leda-Werks, das Öfen herstellt, ablichten. Das soll wohl Traditionsbewusstsein und Volksnähe symbolisieren. Was sie aber über die FAZ kommuniziert, ist nichts anderes als die altbekannte Forderung aller Unternehmerverbände: Das Rentenalter soll erhöht werden. Gerade hat der Renteneintritt erst die 67jährigen erreicht, da fordert sie schon eine noch längere Lebensarbeitszeit.
Die Frankfurter Rundschau zitiert Philipp Frey vom Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) in Karlsruhe. „Weil sehr viele eher gehen müssten, wäre das eine Rentenkürzung durch die Hintertür, vorwiegend für Menschen mit ohnehin schon eher kleinem Gehalt“, sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vergangenen Oktober. Die meisten Menschen erreichen das Rentenalter überhaupt nicht und scheiden vorher wegen Krankheit aus dem Erwerbsleben aus. Damit rutschen sie in die Erwerbsminderungsrente, welche die Rente ersetzt, wenn man nicht mehr arbeitsfähig ist.
Connemanns Forderung ist somit in Wirklichkeit die Forderung, die Rentenkasse dadurch zu schonen - und damit die Beiträge der Unternehmer zu senken, denn nur die interessieren sie - , dass den Menschen die Rente wegen ihres frühzeitigen Versterbens verweigert wird oder ihnen wegen Krankheit weniger gezahlt wird.
Dennis Radtke, Vorsitzender der CDA Nordrhein-Westfalen, wird vom Focus zitiert, dass es unterschiedliche Berufsgruppen gebe und deshalb differenziert werden müssen. "Viele Menschen, etwa in der Pflege oder auf dem Bau, können körperlich gar nicht über 67 Jahre hinaus arbeiten. Denen sollten wir keine Angst machen.“
Die Taktik der CDU-Sozialausschüsse ist es also, die Forderung des CDU-Wirtschaftsflügels dadurch zu unterstützen, dass sofort ein Keil zwischen die RentnerInnen geschlagen wird, um sie in viele Grüppchen zu unterteilen, die sich gegenseitig neidvoll beäugen.
Connemann spricht sich gegen die Aktienrente der FDP aus. Das ist einerseits clever, weil außer der FDP (und Leuten wie Friedrich Merz) niemand diese Rente will und andererseits vertritt Connemann die Unternehmer, die ihre Sozialbeiträge senken wollen. Lindners Interesse gilt hingegen den Finanzkonzernen und Schattenbanken, die mit Aktienhandel ihre Profite einsammeln. [jdm]
Vereine, die durch eine wirtschaftliche Tätigkeit Geld einnehmen, haben ab 2025 ein steuerliches Problem. Übersteigen die Einnahmen die Grenze von 22.000 € wird der Verein umsatzsteuerpflichtig.
Wer selbstständig tätig ist und für seine Leistungen oder Lieferungen Geld verlangt, muss dafür Mehrwertsteuer -wie die Umsatzsteuer auch genannt wird - berechnen. Diese Steuer muss je nach Umfang der Geschäftstätigkeit monatlich oder quartalsweise an das Finanzamt abgeführt werden. Vorher darf die Firma die Umsatzsteuer abziehen, die sie selbst im Rahmen der Geschäftstätigkeit beim Wareneinkauf gezahlt hat (Vorsteuer).
Zuletzt wurde dieses Thema auf der Versammlung der Jagdgenossenschaft im Zusammenhang mit den Pachteinnahmen thematisiert. Bisher galten Vereine in der Regel nicht als Unternehmer, außer wenn sie sich zu diesem Zweck gegründet haben, z. B. zum Betrieb eines Pflegeheims.
Das ändert sich jetzt auf Betreiben der EU. Eigentlicher Sinn und Zweck der EU ist die Regulierung des Marktes. Umweltschutz, Verbraucherschutz und womit uns die EU sonst nahe gebracht werden soll, sind nur Beiwerk. Der wichtigste Kommissar der EU ist der Wettbewerbskommissar, der darüber wacht, dass keine "Verzerrung des Wettbewerbs" stattfindet. Das neoliberale Grundgesetz der EU besagt, dass der freie Unternehmer das einzig schützenswerte Wesen ist. Menschen, die sich zusammentun, um ihr Umfeld und das Zusammenleben zu gestalten, sind der EU sofort suspekt, wenn dabei irgendwo Geld fließt. Denn das soll immer durch die Hände eines Unternehmers fließen.
Und so ist dem Kommissar aufgefallen, dass Eltern, die auf dem Schulfest selbstgebackenen Kuchen verkaufen, den Wettbewerb verzerren. Den Kuchen könnte auch ein Bäcker oder ein Café verkaufen. Da beschloss die EU, den Schulbasar (in Deutschland) mit der Umsatzsteuer zu belegen, um steuerlich Gleichstand herzustellen und den Bäcker nicht zu benachteiligen. Das gilt auch dann, wenn der Ort keinen Bäcker hat. Die Kuchensteuer war geboren.
Auch Gemeinden müssen jetzt für alles, was theoretisch auch ein Unternehmer machen könnte, Umsatzsteuer zahlen. Der Personalausweis bleibt umsatzsteuerfrei; der Verkauf eines Familienstammbuches oder der Dorfchronik ist umsatzsteuerpflichtig. Schulen sind staatliche Einrichtungen und für ihre Tätigkeiten gilt das Gleiche. Verkauft sie Duschmarken, Kaffee im Automaten oder kann man sich gegen Gebühr was kopieren, dann wird Umsatzsteuer fällig.
Im Zuge dieser Angleichung wurden Vereine bis zur Grenze von 22.000 € von der Umsatzsteuer befreit. Übersteigen die Einnahmen diese Grenze, wird der Verein umsatzsteuerpflichtig. Er muss dann 19 oder 7% seiner Einnahmen abführen. Will der Verein für seine Tätigkeit genauso viel Geld wie bisher zur Verfügung haben, muss er also die Einnahmen weiter erhöhen, also teurer werden. Was fast noch schwerer wiegt, ist der bürokratische Aufwand, der von den ehrenamtlich tätigen Kassierern zu bewältigen ist.
Der nicht umsatzsteuerpflichtige Verein mit weniger Einnahmen als 22.000 € kann weiterhin seinen Basar veranstalten, um Geld einzunehmen. Der Schulelternrat als Organ der Schule, also einer staatlichen Einrichtung, ist nicht befreit. Um dieser Pflicht zu entgehen, müsste der sich an den Förderverein wenden - sofern es einen gibt - , damit dieser zumindest formal als Veranstalter der Kuchentheke auftritt. Auch eine Feuerwehrkapelle als Teil einer kommunalen Feuerwehr wäre umsatzsteuerpflichtig.
Vereine, deren Einnahmen bei etwa 20.000 € liegen, stehen bei ihren Planungen somit immer vor der Entscheidung: Wollen und können wir unsere Einnahmen so drastisch erhöhen, dass wir eine Umsatzsteuerpflicht abfedern können oder müssen wir unsere Einnahmen jetzt im Blick haben und lieber auf Geld verzichten? [jdm]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 19.08.2024: Flechum Dienstag, 20.08.2024: Breddenberg Mittwoch, 21.08.2024: Schapen Donnerstag, 22.08.2024: Neumehringen Freitag, 23.08.2024: Klein Hesepe Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Nicht mehr lange und das kunterbunte Kleinkunstfestival „Schlosszauber auf Clemenswerth“ feiert am Samstag, 24. August, Premiere. Kleinkunst, Straßenkünstlerinnen und -künstler mit atemberaubenden Shows, Walk Acts, Musikerinnen und Musiker, Comedians und Poetry-Slammer, Mitmachangebote und Spiele für die ganze Familie machen diesen Abend zu etwas Besonderem. Gastronomische Stationen laden überdies zum Verweilen ein und runden das Programm mit feinen Genüssen ab.
Einlass ist ab 16.30 Uhr, der „Schlosszauber auf Clemenswerth“ endet um 22 Uhr mit einem Feuerwerk. Tickets sind unter https://www.schlosszauber-clemenswerth.de erhältlich, können aber auch an ausgewählten Vorverkaufsstellen in Sögel (Tourist Information Sögel; Emslandmuseum Schloss Clemenswerth; Clemenswerther Hof) bezogen werden. Der Kartenpreis beträgt 25 Euro für Erwachsene und 15 Euro für Personen mit Ermäßigung. Für Familien gibt es eine Familienkarte zum Preis von 50 Euro (2 Erwachsene, 2 Kinder bis 12 Jahre; jedes weitere Kind 5 Euro). [Landkreis Emsland]
Der Seniorenausschuss lädt zu einer Wallfahrt am 28. August zur Weidenkirche nach Stavern an der Wassermühle Bruneforth ein. Näheres erfahren Sie im Flyer.
Der Seniorenausschuss bittet um Anmeldung bis zum 22. August bei Theresia Schmunkamp (Tel. 1256). [Marlies Berling]
Bundesfinanzminister Christian Lindner möchte, dass auf Gewinne aus Aktiengeschäften unter bestimmten Voraussetzungen keine Steuern (bisher 25 Prozent Kapitalertragsteuer) mehr erhoben werden. Das soll im nächsten Wahlprogramm der FDP stehen.
Gewinne aus der Zockerei mit Aktien sind dem FDP-Mann also sehr wichtig. Denn seine Kumpels und sonstigen nicht arbeitenden Unterstützer aus der Finanzbranche leben schließlich gut davon. Den Staat und die Sonderschulden für den derzeitigen Rüstungswahn können die Arbeitnehmer mit ihren Lohnsteuern auch allein zahlen, denkt er sich.
Damit die Forderung nicht ganz so plump daher kommt, begründet er dies mit seinen Plänen einer Aktienrente. Damit solle die Rendite für die Aktienrentenempfänger erhöht werden. Jeder weiß aus den Erfahrungen mit der Riesterrente, dass deren Rendite eher mau ist. Die Berliner Morgenpost spricht hier von einem Konjunkturprogramm für Versicherer und Vertriebe.
Der Handel mit Aktien hat volkswirtschaftlich gesehen trotz täglicher "Börsennachrichten" auf allen Kanälen keine volkswirtschaftliche Bedeutung. Nur bei der Neuausgabe von Aktien wird Geld für Firmen eingesammelt, um investieren zu können. Bei 99 % des Aktienhandels geht es nur darum, dass Anteile an Firmen den Besitzer wechseln. Mit den Firmen selbst hat das nichts zu tun.
Da bei der Aktienrente vor allem Indexfonds gekauft werden, steigen durch deren Ankauf die Preise für die im Index vertretenen Aktien. Tendenziell wird damit eine Überbewertung dieser Aktien erreicht. Eine Aktie, die im Index aufgenommen wird, wird allein dadurch, dass sie über die Indexfonds immer wieder gekauft wird, im Wert steigen, egal, was die Firma tatsächlich leistet oder wert ist.
Wenn die Anteile an den Indexfonds dann wegen der fällig gewordenen Auszahlung von Renten massenhaft verkauft werden, gibt es einen stetigen Wertverlust dieser Indexfonds. Gerade zeigte sich die Aktienrente als höchst profitable Anlage, aber in dem Moment, wo die Rente realisiert werden soll, fällt der Kurs. Die Aktienrente ist also ein Mittel, um seine Altersvorsorge zu verlieren.
Für Lindner spielt das aber keine Rolle: Für ihn zählt nur, dass die Finanzkonzerne und Schattenbanken, wie BlackRock (Friedrich Merz, CDU, war lange deren Deutschlandchef), Vanguard, State Street & Co., Dimensional Fund, T. Rowe Price, Perkins usw. am Handel mit den Indexfonds prima verdienen, in dem er ihnen Kunden - die zukünftigen Aktienrentner - zuschustert. Und wenn er die Geschäfte pushen kann, indem er dem Staat Steuern vorenthält, ist ihm das auch recht. [jdm]
Müssen wir uns immer für ein entweder-oder entscheiden? Es gibt prinzipiell entscheidbare und prinzipiell unentscheidbare Fragen. Eine prinzipiell entscheidbare Frage ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antwort durch ein allgemein anerkanntes System, wie der Mathematik oder der Physik, festgelegt ist. Die einzigen Fragen, über die wir entscheiden können, sind die prinzipiell unentscheidbaren Fragen. Wenn wir dies anerkennen, bekommen wir Freiheit und Verantwortung. Mehr im neuen Blog-Beitrag von Ulrich Scholz. [jdm]
Sowohl das Militär als auch der neue Regierungschef Muhammad Yunus haben ihre Ausbildung in den USA erhalten. Yunus ist ein Neoliberaler und gilt nicht als Arbeitsrechts- und gewerkschaftsfreundlich. Yunus' Grameen-Bank wurde von westlichen Geldgebern vor der Pleite bewahrt. Bangladesh hat im Rahmen des Neue-Seidenstraßen-Projektes Chinas viel Geld von China für Infrastrukturprojekte bekommen. Chinas vordergründiges Interesse dabei war, einen Landweg zum Golf von Bengalen zu bekommen, um bei einer Blockade der Straße von Malakka eine Alternative für den Warenverkehr zu bekommen.
Genau diese Zusammenarbeit missfällt den USA. Sie haben Bangladesh schon lange eingeladen, dem Quadrilateralen Sicherheitsdialog (Quad) beizutreten. Dabei handelt es sich um ein Bündnis von Australien, Indien, Japan und der USA, das sich vor allem gegen den Aufstieg Chinas und für die Erhaltung der US-Hegemonie in der Region gebildet hat.
Wenn es für die Bevölkerung Bangladeshs schlecht ausgeht, hat das Land demnächst eine rechtsgerichtete Regierung der Oppositionspartei BNP und einen Militärstützpunkt der USA auf einer der Inseln im Golf von Bengalen. Dann könnten die USA auch Bangladesh in eine militärische Konfrontation mit China bringen. [jdm]
Die KFD lädt zu einer Halbtagsfahrt am Donnerstag, den 26.09.2024, in das Museumsdorf Cloppenburg ein. Auf dem Programm stehen ein Workshop "Vom Korn zum Brot" und ein Rundgang auf dem Gelände.
Die Abfahrt ist um 12 Uhr vom Parkplatz der Kirche. Der Kostenbeitrag beträgt 40 €, für Nichtmitglieder 50 €.
Anmeldungen bitte bis zum 30.08.2024 bei Christel Gerdes, 256, oder Gerlinde Hempen, 912493. [Kordula Johanning]
150 Hektar Gewerbefläche bietet die Gemeinde Dörpen interessierten Investoren an, aber eine Nachfrage besteht offenbar nicht. Die Redaktion der Emszeitung berichtet hierüber am 05.08.2024 im Internet auf den NOZ-Seiten und am 06.08.2024 in der gedruckten Ausgabe. Dabei macht die Zeitung den Samtgemeindebürgermeister Hermann Wocken zu Dörpens Bürgermeister Hermann Wocken und den Ersten Samtgemeinderat Heinz-Hermann Lager zu Dörpens Wirtschaftsförderer.
Anlass der Berichterstattung war ein Besuch von CDU-Landtagsabgeordneten, die die Emszeitung wohl im Schlepptau hatten und ihren Einsatz für die Region offensichtlich in der Zeitung lesen wollten. Dabei sind genaue Angaben zu den besuchten Personen dann vielleicht auch nicht so wichtig. Neben der „allgemein schwierigen wirtschaftlichen Lage“ führt Wocken die – von Investoren erwähnten – niedrigeren Stromkosten in Südamerika (!) dafür an, dass sich Unternehmen gegen Dörpen entschieden, weiterhin werden hohe Lohnkosten und ungenügende Fachkräfte als Gründe genannt.
All diese Gegebenheiten dürften den Interessenten vor ihrem Besuch in Dörpen bekannt gewesen sein, bleibt somit die Frage, warum die Firmenvertreter überhaupt erst zu Gesprächen ins Emsland kamen. Man müsse sich fragen, warum zuletzt alle großen Industrieansiedlungen in den Osten Deutschlands, nach Schleswig-Holstein oder Rheinland-Pfalz gewandert seien, wird Wocken zitiert. Dieser Frage schließen wir uns an, bedauern allerdings, dass in Dörpen Millionen in Gewerbeflächen gebunden sind, die für Investoren uninteressant zu sein scheinen. Ein wenig mehr Realismus und Bescheidenheit bei der Einschätzung der eigenen Bedeutung als Wirtschaftsstandort wäre vielleicht angebracht.
Mit dem Besuch in der Dörpener Verwaltung war der Reiseplan der CDU-Landtagsabgeordneten allerdings nicht abgearbeitet. Am 09.08.2024 konnten wir in der Emszeitung lesen, dass die Gruppe auch das Güterverkehrszentrum DUK in Dörpen besuchte. Auch dort mussten sie sich Klagen über die wirtschaftliche Flaute in Dörpen anhören, können wir dem Bericht entnehmen. Beim DUK wird allerdings „das marode Schienennetz der Bahn“ neben dem Fachkräftemangel als Ursache ausgemacht. Züge führen unzuverlässig und kämen oft mit großen Verspätungen an, wurde hier erläutert.
Bei der Gelegenheit kann man allerdings darauf eingehen, dass das Schienennetz nicht wegen Alter oder übermäßigem Gebrauch marode ist, sondern weil die Partei, der die reisenden Landtagsabgeordneten angehören, 1994 die Deutsche Bahn in eine Aktiengesellschaft umwandelte. Seitdem wurde die Bahn darauf ausgerichtet, alles was nur der Infrastruktur dient, aber keine Profite für die Aktionäre bringt, abzuschaffen.
Die Regel, dass vom Staat der Neubau von Strecken bezahlt wird, aber die laufenden Kosten der Instandhaltung von der DB zu zahlen sind, führte dazu, dass das Bahnmanagement die Strecken verkommen ließ. Die Liste der Verkehrsminister seit 1993 ist eine seltene Ansammlung von Personen, die die Bahn offensichtlich zugunsten des Autoverkehrs verkommen ließen, angefangen bei Matthias Wissmann und unrühmlich endend bei Andreas Scheuer und nun Volker Wissing. Das Bahnmanagement stammte vornehmlich aus der Autoindustrie oder der Luftfahrtindustrie, hatte also weder hinreichend Kenntnisse vom Verkehrsmittel Bahn, noch Interesse an dieser.
Die aktuellen Totalstilllegungen während des völligen Neubaus von jetzt maroden Strecken, verschärfen die Situation der Bahn über viele Jahre. Denn das führt nicht nur zu Umleitungen und temporären Verspätungen, sondern wegen der Stilllegungen auch dazu, dass ein Bahntransport gänzlich unmöglich ist. Angesichts der Bahnmisere ist fraglich, ob das Konzept des DUK, nämlich einen Schnittpunkt zwischen Straße, Schiene und Schifffahrt zu bilden, überhaupt noch zukunftsfähig ist.
Die Verlängerung der Schleuse in Dörpen könne sich positiv auf die Entwicklung im Dörpener Hafen auswirken, weil dieser dadurch für größere Schiffe zu erreichen sei. Allerdings dauern die Bauarbeiten noch an, wie lange, kann man dem Bericht nicht entnehmen. Ein Schiff wird kommen, mag also mancher Optimist mit Lale Andersen hoffen. Realisten denken wohl eher an Allentown von Billy Joel. [HM/Dieser Artikel wurde erstveröffentlicht auf https://gruenealternative.de/forum-d]
Am Bahnhof Dörpen reichen die vorhandenen Parkplätze längst nicht mehr aus. Viele mit dem PKW anreisende Bahnfahrer müssen ihr Fahrzeug auf oftmals durchnässten Grasflächen neben den befestigten Parkplätzen abstellen und in den Matsch aussteigen, wenn es zuvor nicht mehrere regenfreie Tage gab. Insbesondere nach Einführung des 49-Euro-Tickets hat sich die Situation verschärft.
Die Emszeitung hat das Thema am 01.08.2024 aufgegriffen. Sie schreibt, dass einige Dörpener mit den Bedingungen nicht zufrieden seien, weil der Bahnhof zu dunkel sei und der Weg dahin zu gefährlich. Zudem sei der Parkplatz spätestens ab 9:30 Uhr überbelegt.
Der Dörpener Ratsherr Hans Müller hat die Verwaltung der Samtgemeinde um ihre Sicht gebeten. Sie sieht es positiv, dass der Bahnhof so gut genutzt wird. Ein Grund sei, dass die Ausleuchtung sowohl auf dem Radweg als auch auf der Park & Ride-Anlage intensiver sei, als es die Normvorgaben vorsehen. Außerdem wurde der Radweg auf eine Breite von 2,50 m ausgebaut und der anliegende Waldsaum verschoben.
Die Gemeinde sieht auch, dass die befestigten Parkflächen zu Stoßzeiten nicht ausreichen und Fahrzeuge dann auch auf unbefestigten Flächen parken müssen. Beim Bau der Park & Ride-Anlage wurden nach Angaben der Gemeinde aber bereits Ausbaureserven berücksichtigt. Man habe inzwischen den Eindruck, dass sich die erhöhte Frequentierung der Anlage verstetige und sei daher bereits in Überlegungen eingestiegen, weitere Flächen zu befestigen. Hans Müller weist darauf hin, dass im Haushalt 2024 der Gemeinde Dörpen dafür keine Gelder vorgesehen sind. [jdm]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 12.08.2024: Papenburg Dienstag, 13.08.2024: Sögel Mittwoch, 14.08.2024: Lathen Donnerstag, 15.08.2024: Freren Freitag, 16.08.2024: Twist Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Am 21. Juli sagte der Bürgermeister von Kiew, Vitaly Klitschko, der italienischen Zeitung Corriere Della Sera: „Und wie soll er dem Land erklären, dass es notwendig ist, Teile unseres Territoriums aufzugeben, die Tausende unserer kämpfenden Helden das Leben gekostet haben? Wie auch immer er sich entscheidet, unser Präsident riskiert politischen Selbstmord. Um es klar zu sagen: Wir müssen den Krieg gewinnen, aber die Lage wird immer komplizierter, es hängt von der Hilfe der Verbündeten ab, es wäre ein Albtraum, wenn wir noch zwei Jahre kämpfen müssten.“
Nimmt man die wirren Aussagen des von der deutschen Adenauer-Stiftung finanzierten und installierten Bürgermeisters von Kiew auseinander, sagt er folgendes:
Ein Friedensschluss setzt die Bereitschaft der Ukraine zur Aufgabe von Territorium voraus.
Es wäre eine Katastrophe, den Krieg noch zwei Jahre weiter zu führen.
Der Krieg wird nur durch die Waffenlieferungen des Westens ermöglicht.
Selenski hat in den letzten Wochen erstmals Verhandlungen mit Russland – auch mit Putin persönlich – nicht ausgeschlossen. Bei einer zweiten Runde der Friedenskonferenz in der Schweiz – die erste war praktisch nur eine Propagandaveranstaltung für die Ukraine – wäre er dafür, dass Russland auch teilnehmen solle. Somit wären tatsächliche Verhandlungen möglich. Auch Putin hat sein Angebot, mit der Ukraine zu verhandeln, mehrfach wiederholt.
In den USA mehren sich die Stimmen, dass der Krieg in der Ukraine beendet werden müsse – wenn auch meist nur, weil sich die USA auf einen Krieg gegen China vorbereiten wollen. In Deutschland hat Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer sich dafür ausgesprochen, die Waffenhilfe an die Ukraine zu kürzen, was bei der kriegsgeilen Parteiführung der CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne und der deutschen Mainstream-Kriegspresse auf heftige Kritik stieß. In Europa sprechen sich die Slowakei, Ungarn und Serbien für einen Friedensschluss aus. Andere Länder wollen ihre Leistungen zur Fortsetzung des Krieges an die Ukraine nicht mehr unbegrenzt fortsetzen.
Es weist also alles einiges darauf hin, dass eine Chance besteht, dass endlich tatsächlich auf einen Friedensschluss hingearbeitet wird – natürlich mit Ausnahme der deutschen und der NATO-Führung, die auf einen direkten Krieg mit Russland hinfiebern.
Was bedeutet dann aber der Angriff der Ukraine auf russisches Gebiet bei Kursk. Es werden bei diesem Angriff deutsche Waffen eingesetzt. Es besteht somit die Gefahr einer Esklalation des Kriegs. Für die Ukraine ergibt dieser Angriff nur einen Sinn, wenn damit die russische Armee an einem anderen Punkt gebunden wird, um den russischen Druck in den Kriegsgebieten im Südosten der Ukraine zu verringern. Die Gebietsgewinne der Ukraine in Russland selbst ergeben keinen Sinn, weil die Ukraine sicher nicht Russland erobern will.
Sinn ergibt dieser Angriff aber, wenn über Friedensverhandlungen mit Russland nachgedacht wird: Sich so viel Territorium wie möglich anzueignen für den Fall von Verhandlungen Ende 2024/Anfang 2025 um die Verhandlungsposition zu verbessern.
Der kriegsgeifernde deutsche Kriegsminister Pistorius ist ja derzeit dabei, in Asien an den Vorbereitungen für eine Konfrontation mit China teilzunehmen. Vielleicht reicht ihm das ja als Trost dafür, dass er es vielleicht doch nicht schafft, den Atomkrieg in Europa jetzt zu provozieren. [jdm]
Hint.: . Wilhelm Apke, Heinz Berling, Josef Koers, Norbert Westhoff, Willi Brinkmann, v.: Josef Schmunkamp, Aloys Haasken,Hermann Püsken, Hermann Haasken
Seit 2015 kümmert sich die Wippinger Rund-um-Gruppe um die Pflege des Kirchenumfeldes und das Umfeld des Pfarrer-Schniers-Hauses. Dass das große Gelände vollen Arbeitseinsatz erfordert kann man meistens auch deutlich hören. Denn die Gruppe nutzt nicht nur ihre Körperkräfte, sondern der Lärm der Laubbläser, des Treckers und weiterer Geräte zeugt von vollem Maschineneinsatz.
Heute traf sich die Gruppe zu ihrem 200. Arbeitseinsatz und hatte zu diesem Anlass den Kirchenvorstand zu einer kleinen Bestandsaufnahme und zu einer kleinen feierlichen Zusammenkunft beim Grillen eingeladen. Christian Griep-Raming, Anne Pieper und Thomas Deuling vom Kirchenvorstand folgten dieser Einladung gern und brachten auch kleine Geschenke mit.
v. r.: Josef Schmunkamp, Hermann Püsken, Norbert Westhoff, Aloys Haasken, Wilhelm Apke, Christian Griep-Raming, Josef Koers, Willi Brinkmann, Anne Pieper, Heinz Berling, Hermann Haasken, Thomas Deuling
Im Rahmen der Rückschau gedachte die Arbeitsgruppe ihrer verstorbenen Mitglieder Wilhelm Düthmann, Gerd Meyer und Rudi Kaiser, die lange an den Arbeiten beteiligt waren.
Die Gruppe wies bei einer Begehung den Kirchenvorstand auf einige kleinere Probleme, z. B. bei der Pflasterung, hin, die allein mit der Gartenpflege nicht gelöst werden können und ein Eingreifen der Kirchengemeinde erfordern. [jdm]
In seinem Buch „Die zweite Schuld oder Von der Last, ein Deutscher zu sein“ schildert der Autor Ralph Giordano, wie das Versagen der deutschen Gesellschaft nach dem Nationalsozialismus die politische Kultur der Bundesrepublik geprägt hat (wörtlich aus Wikipedia). Er konzediert, dass es nach dem Krieg in der Bundesrepublik Deutschland viele Prozesse gegeben hat, in denen die Handlanger, die die tägliche blutige Arbeit des Völkermordes verrichtet hatten, zur Verantwortung gezogen worden sind. Die „Schreibtischtäter“ blieben jedoch nicht nur weitgehend unbehelligt, sondern gelangten in dem neuen demokratischen Deutschland wieder in exponierte Stellungen der Gesellschaft. Das galt im besonderen Maße für Juristen. So wurde der einstmals Verwaltungsjurist im Reichsinnenministerium Hans Globke Kanzleramtschef bei Konrad Adenauer (1953-1963). Ein anderes Beispiel: Der bei den Nazis als Marine-Richter tätig gewesene Kurt Georg Filbinger machte nach dem Krieg eine politische Karriere in der CDU. Er wurde sogar Ministerpräsident von Baden-Württemberg (1966-1978).
Während eines Gerichtsprozesses, den dieser gegen einen Kritiker angestrengt hatte, kamen Gerichtsakten ans Tageslicht, die bewiesen, dass er als Marinerichter während der Nazi-Zeit an Todesurteilen gegen Soldaten wegen Fahnenflucht beteiligt war, in einem Einzelfall sogar persönlich (bis zum Geben des Feuerbefehls an das Erschießungskommando, heißt es bei Wikipedia) betrieben hatte. Die folgende gerichtliche Aufarbeitung löste eine juristische Debatte über die Rechtmäßigkeit von Urteilen aus, die in dem verbrecherischen System der Nazis gefällt und vollstreckt wurden. Dass diese „Schreibtischtäter“ im neuen Deutschland wieder in Amt und Würden kommen konnten, war nicht das Thema. Es wurde von einigen Kritikern und Medien aufgegriffen, ließ aber das Gros der Gesellschaft unberührt. Im Bewusstsein der „ersten Schuld“, des Holocaust, und des Leids der Opfer dieser „Schreibtischtäter“ hätte es ein Thema sein müssen, so Ralph Giordano. Er bezeichnete diese Gleichgültigkeit als „die zweite Schuld“. – Im Folgenden möchte ich auf eine „dritte Schuld“ aufmerksam machen. Bevor ich das tue, ist es notwendig, dass ich den Begriff „Schuld“ erkläre, so wie ich ihn verstehe.
Es geht nicht um die Schuld im juristischen Sinne, sondern vielmehr um eine moralische Schuld. Sie ist nicht einforderbar, sondern kann nur von jedem einzelnen empfunden werden oder auch nicht. Entscheidend sind allein die Moral- und Wertevorstellungen, die das Handeln, persönlich und als Gesellschaft, bestimmen. Man bezeichnet das als Ethik. Wenn gegen sie verstoßen wird, sind nicht mehr Juristen zuständig, sondern allein das Gewissen. Die Schuld, die ich meine, ist das Ignorieren dieser letzten Instanz im eigenen und gesellschaftlichen Handeln.
Ich nenne meinen Artikel Die „dritte“ Schuld, weil sie allein mich und die Gesellschaft betrifft, in der ich lebe und die meine kulturelle und politische Identität ausmachen. Betreffen die erste und zweite Schuld das mangelnde Bewusstsein in der deutschen Gesellschaft um die menschliche Seite der Nazi-Verbrechen, bekümmert mich das mangelnde Bewusstsein bei uns um die menschliche Seite von Krieg.
Der bisher schlimmste aller Kriege, der zweite Weltkrieg, wurde von unserer Gesellschaft verbrochen. Millionenfach wurden Menschen getötet, verstümmelt und traumatisiert. Die Liste der Gewalttaten ist endlos und in ihren Ausprägungen nicht mehr vorstellbar. Für unsere Gesellschaft hätte es eigentlich der letzte aller Kriege sein müssen. Ein gesellschaftliches Gewissen war im Konsens darüber. Wiederbewaffnung und Abschreckung im Bündnis, die der bipolaren Welt geschuldet waren, wurden nicht als Widerspruch gesehen. Das änderte sich nach Ende des Kalten Krieges.
Das „Out of Area“-Konzept, das die USA für die NATO vorgesehen hatten, wurde nach schwacher gesellschaftlicher Gegenwehr in die deutsche Außenpolitik übernommen. Die Teilnahme Deutschlands an Kriegen war nun keine Entscheidung des Gewissens mehr. Die hatte man Juristen überlassen. Töten/getötet werden, verstümmeln/verstümmelt werden und traumatisieren/traumatisiert werden waren legitim, wenn sie nur legal waren. Bei der Herstellung von Legalität war man nicht kleinlich. Zuerst war es nur eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, die Krieg erlaubte. Später hat man dann andere „Legalisierungen“ erfunden. Beispiele:
Der Luftkrieg der NATO unter Beteiligung deutscher Tornados gegen Rest-Jugoslawien um den Kosovo (1999). Wegen des zu erwartenden Veto Russlands erfand man die Begriffe „Responsibility to Protect“ und „Humanitarian Intervention“. Der Luftkrieg kostete 500 Zivilpersonen das Leben. Er wurde bei uns als Erfolg gefeiert. Unsere Tornados hatten sich bewährt. Von Gewissen keine Spur.
Die Verbrechen von Al Kaida am 11. September 2001 wurden als Angriff auf die USA erklärt. Die NATO erklärte den Verteidigungsfall. Die USA beriefen sich auf den Artikel 51 der UN-Charta (Recht auf Selbstverteidigung) und erklärten den „War on Terror“. Das legitimierte den Krieg in Afghanistan, an dem die Bundeswehr mit Truppen und Tornado-Flugzeugen teilnahm. Der Krieg dauerte 20 Jahre und endete ergebnislos mit dem Abzug von NATO und US-Truppen. Die Opfer: 70 000 Zivilpersonen und 90 000 Kämpfer und Soldaten, die meisten davon Afghanen. Der Krieg wird in unserer Gesellschaft bis heute totgeschwiegen. Von Gewissen keine Spur.
Das letzte und erschütterndste Beispiel für die dritte Schuld ist für mich der Ukraine-Krieg. Er wird in unserer Gesellschaft als notwendig begrüßt und tatkräftig durch Waffenlieferungen unterstützt. Wer sich für eine bedingungslose Beendigung des Krieges durch Verhandlungen einsetzt, wird diffamiert. Die Befürworter des Krieges argumentieren mit juristischen Positionen und was ich für besonders infam halte, mit Menschlichkeit. Die armen Ukrainer. Wenn sie es mit ihrem Gewissen ernst meinten, müssten sie sagen: Die armen Menschen, die in diesem Krieg leiden müssen. Soldaten auf beiden Seiten, genauso wie Zivilisten, die zwischen die Kämpfe geraten sind.
Es gibt immer „gewichtige“ Gründe für einen Krieg. Für unsere Gesellschaft dürfen sie nicht gelten. Das heißt nicht, vor einem Aggressor zu kapitulieren. Den militärisch zu besiegen, würde aber nur den Grundstein für den nächsten Krieg legen. Auf militärische Stärke zu setzen ist ein Auslaufmodell, zumindest der deutschen Geschichte. Unsere Stärke liegt heute in der normativen Kraft unsere Werte. Die braucht keine Armeen und keine Juristen, sondern am Ende allein das Gewissen, das uns handeln lässt. Sie wird nicht immer Kriege verhindern oder beenden können. Aber sie würde unsere Gesellschaft daran hindern, wieder schuldig zu werden. [Ulrich Scholz, Dieser Artikel wurde erstveröffentlicht auf Ulrich's Newsletter]
Ob Solar-Anlagen, Windturbinen, Elektro-Autos oder Elektrolyseure für die Wasserstoffproduktion: China ist inzwischen größter und kostengünstigster Produzent für sogenannte „saubere Technologien“. Chinesische Firmen dominieren die Weltmärkte mit guter Qualität zu sehr günstigen Preisen. Die USA werfen China vor, es habe durch Subventionen „Überkapazitäten“ aufgebaut und reagiert mit massiven Zöllen. Auch Europa hat Zölle gegen chinesische Elektro-Autos beschlossen.
Doch sind günstige, saubere Technologien nicht genau das, was es in Anbetracht der Klimakrise im großen Maß braucht? Adam Tooze definiert in einem Podcast der Heinrich-Böll-Stiftung die Bedeutung des Begriffs „Überkapazität“ und stellt in Frage, ob der Begriff hier überhaupt richtig gewählt ist. Chinas Exporterfolge ähnelten der deutschen Politik des Außenhandelsüberschusses und er fragt sich, wieso ausgerechnet die Deutschen Chinas Politik kritisieren, wo sie ihre eigene Politik immer gegen Kritik verteidigt haben. Die Verkaufserfolge Chinas bei der Photovoltaik sieht er als Chance für das Klima und insbesondere in Afrika als Chance, an billige Energie für eine eigene wirtschaftliche Entwicklung zu kommen.
Adam Tooze lehrt an der Columbia University in New York, zuvor lehrte er in Yale und Cambridge. 2019 zeichnete ihn das Foreign Policy Magazine als einen der 10 bedeutendsten Wirtschaftsdenker des Jahrzehnts aus. Das Gespräch mit Tooze führen Jörg Haas und Sarah Ribbert, Referat Globalisierung und Transformation, Heinrich-Böll-Stiftung. [jdm/Screenshot Heinrich Böll Stiftung]
Mattis Jönen hat eine Initiative gestartet, um mit anderen Jugendlichen eine bessere Möglichkeit zu erarbeiten, in der Samtgemeinde wirksam zu werden. [SG Dörpen]
Am „Runden Tisch“ mit Vertretern von Werftleitung, Betriebsrat und IG Metall sowie Europa-, Bundes- und Landtagsabgeordnete, Kreispolitiker und Bürgermeister aus dem Emsland und Ostfriesland wurde laut Ems-Zeitung öffentliche Solidarität mit der Meyer-Werft geübt.
Laut Ems-Zeitung ist anscheinend die größte Sorge der CDU, dass die Meyer-Werft durch eine direkte Beteiligung des Landes Niedersachsen und des Bundes von jeweils 200 Millionen Euro ein „Staatsbetrieb“ werden könnte. Das deckt sich mit den Vorstellungen von der FDP, die sich gegen eine Staatsbeteiligung zur Rettung der Werft ausspricht. CDU und FDP haben offensichtlich Angst vor dem Beweis, dass es ohne den Staat nicht geht. Es soll unbedingt die Fiktion eines Familienbetriebes aufrechterhalten werden.
Wenn Staatsgelder an Industriekonzerne fließen, soll dies nur in Form von Subventionen laufen, ohne dass der Staat aus der Investition Rechte herleiten darf. So geschah dies bei der Förderung der Ansiedlung von einer Batterieproduktion oder bei den großzügigen Staatsgeschenken an Tesla. Die deutsche KfW hat sogar den Bau eines Schiffes für die Royal Caribbian Cruise Line auf der Meyer Werft in Turku/Finnland mit einem günstigen Kredit subventioniert, also der Meyer-Werft Geld geschenkt, um damit indirekt einen US-Konzern zu subventionieren.
Für eine finanzielle Hilfe des Landes möchte die Grüne Landtagsfraktion die konsequente Umsetzung des Masterplans Ems, die Abschaffung von Werkverträgen und die Ausrichtung hin zu einer nachhaltigen Schifffahrt. Das ist schon mal gut. Der Staat könnte seine Direktbeteiligung tatsächlich für eine Mitsprache nutzen – wenn es denn die ideologischen Scheuklappen der neoliberalen Politiker erlauben würden.
Der einzige Grund, warum die Meyer-Werft gerettet werden sollte, liegt in der Erhaltung von Arbeitsplätzen.
Kein Grund sind die immer wieder gerühmten „Ingenieursleistungen“. Diese sind zwar bewunderungswürdig und erregen durchaus Erstaunen. Aber sie ändern nichts daran, dass die Meyer-Werft ein höchst umweltschädliches Produkt – die Kreuzfahrtschiffe – produziert. Und auf der Suche nach neuen Kunden versucht sie wohl auch, eine Mega-Yacht mit dem Namen Ulyssia an Land zu ziehen, mit der Superreiche in einer schwimmenden Stadt durch die Welt ziehen können – die Welt braucht das nicht. Im Kapitalismus wird alles, was verkauft werden kann, auch produziert - egal ob es sich um Waffen handelt oder um Spielzeug für dekadente Reiche.
Für die Produktion der Meyer-Werft wurde die Ems zu einem toten Fluss durch die Baggerungen und Aufstauungen. Eine Verlagerung der Produktion an die Küste ist jetzt in der Krise natürlich kein Thema. Aber das hätte in der Vergangenheit, als Meyer gut verdiente, ein Thema sein müssen. Wir haben erlebt, dass über die Nordsee und die Ems ganze Module von anderen Standorten nach Papenburg gezogen wurden, um dort verbaut zu werden. Umgekehrt hätte es laufen müssen: aus Papenburg hätten Module an die Küste verschifft werden müssen, um dort zusammengebaut zu werden.
Das hätte dem Land Niedersachsen die Milliarden Euro erspart, die für die Meyer-Werft in den Sand der Ems gesetzt wurden. Und das hätte die Ems geschützt.
Die Meyer-Werft hat aus Dankbarkeit dem Land gegenüber ihren Firmensitz nach Luxemburg verlegt (wo nur fünf Angestellte aus dem Einkauf sitzen) um Steuerzahlungen an ihren Gönner zu verhindern. Jetzt soll der Sitz zurückverlegt werden, damit der Staat wieder spenden kann. Es gilt also wieder der Satz: „Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren.“
Meyer hat sich nicht nur gegenüber dem Staat und der Natur rücksichtslos verhalten. Um ein gutes Verhältnis zum Betriebsrat zu behalten, wurden gern deren Vorsitzende in verantwortliche Managerposten übernommen. Einem kämpferischen Betriebsrat, wie dem Betriebsratsvorsitzenden Ibrahim Ergin 2015, wurde dagegen gekündigt. Der Umgang mit den tausenden Werkvertragsarbeitern wurde bekannt, als 2013 zwei Leiharbeiter in ihrer überfüllten Unterkunft verbrannten. Meyer lehnte zunächst jede Verantwortung ab. Leiharbeit und Werkverträge unterminieren die Solidarität der Beschäftigten. Dass auch Leiharbeiter sich bei Verlust ihres Arbeitsplatzes in ihrer Existenz bedroht fühlen, spielt in der Diskussion keine Rolle. Betriebsrat und Gewerkschaft bestehen nur auf dem Erhalt der Meyer-Belegschaft; den Rotstift müsse man bei den 6.000 bis 7.000 Fremdbeschäftigten ansetzen. [jdm]
Zurzeit sieht man auf vielen Kartoffeläckern stellenweise bis flächendeckend schwarzbraune Pflanzen. Hierbei handelt es sich um Befall durch einen Pilz, der die Fäule verursacht. Doch auch die Kartoffelknollen im Erdreich sind vom Befall betroffen. Entsprechend wird die Ernte geringer als in guten Jahren ausfallen, weshalb mit hohen Kartoffelpreisen zu rechnen ist.
Als Grund für das hohe Ausmaß der Schäden wird die zunehmende Resistenz der Fäule gegenüber den eingesetzten Spritzmitteln (Fungiziden) angeführt. Die ist jedoch schon seit vielen Jahren bekannt. Wir haben das Landwirtschaftsministerium (ML) in Hannover um Erläuterungen gebeten, die wir nachfolgend zusammengefasst darstellen.
Regelmäßige Niederschläge und eine daraus resultierende hohe Luftfeuchtigkeit in Verbindung mit Temperaturen um 20 °C stellen in diesem Erntejahr landwirtschaftliche Betriebe im Kartoffelanbau vor enorme Herausforderungen, denn diese Bedingungen fördern den Befall durch Kraut- und Knollenfäule, erklärt das ML in seiner Antwort. Zum Schutz der Kartoffelpflanzen vor dem Pilz wurden daher in diesem Jahr sehr früh und häufig Fungizide eingesetzt, wozu allerdings trockene Bedingungen notwendig sind, damit die Bekämpfung wirkt. In der fraglichen Zeit reichten die Trockenphasen jedoch nicht immer aus.
Wiederholte Anwendungen führten dazu, dass es zu Engpässen in der Verfügbarkeit von zugelassenen Pflanzenschutzmitteln mit hoher Wirksamkeit kam. Weitere Faktoren seien eine Resistenzentwicklung des Pilzes und die sehr guten Infektionsbedingungen in Verbindung mit der eingeschränkten Verfügbarkeit der Fungizide. Gegen die Resistenz könnten ein Wechsel und eine Mischung von Wirkstoffen helfen, was allerdings nicht in jedem Fall umgesetzt werden konnte.
Folglich seien lokale Ertrags- und Qualitätsverluste wahrscheinlich und das Ausmaß dabei sehr stark vom tatsächlichen Befall auf der einzelnen Kartoffelfläche abhängig. Da auch die Knollen befallen werden, könne es zudem nach der Ernte noch zu erheblichen Verlusten durch Verderb im Lager kommen.
Auch die niedersächsischen Ökobetriebe stehen in diesem Jahr vor erheblichen Herausforderungen bei der Bekämpfung der Kraut- und Knollenfäule, stellt das ML fest. Die Vorgaben in Ökolandbau verbieten chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel und erlauben ledidglich in begrenztem Maße weniger wirksame Kupferpräparate. So führt der außergewöhnlich starke Pilzbefall dazu, dass Ökobetriebe besonders starke Ertragsausfälle hinnehmen müssen.
Grundsätzlich bleibe es aber weiterhin das Ziel, den Einsatz und das Risiko von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln im Vergleich zum Durchschnitt der Wirtschaftsjahre 2015/16-2020/21 bis zum Jahr 2030 um mindestens 25 Prozent zu verringern. Hierzu sei ein umfangreiches Maßnahmenbündel erarbeitet worden, welches sich in der Umsetzung befinde. [HM/Dieser Artikel wurde erstveröffentlicht auf https://gruenealternative.de/forum-d]
Gestern fand das KLJB-Beachvolleyball-Turnier statt. Von insgesamt neun Teams konnte sich Schlecht-Schmetter-Front durchsetzen und somit den Titel verteidigen.
Die Veranstaltung war gut besucht und während des Turniers hatten wir auch Glück mit dem Wetter.
Im nächsten Jahr wird das Turnier vermutlich wieder am ersten Augustwochenende stattfinden. [Jens Gerdes]
