Beim Malefiz-Spiel (Barrikade) ein Aufschrei: " Das geht nicht. Die halten keinen Abstand!" [jdm]
Gemeinde bekämpft Eichenprozessionsspinner mit Biozid
Der Eichenprozessionsspinner soll in Wippingen jetzt in publikumsintensiven Bereichen der Gemeinde mit dem Biozid NeemProtect bekämpft werden. Dazu zählen der Heimathof, der Schulhof, der Sportplatz und der Niederkasseler Weg. Das kündigte Bürgermeister Gerdes auf der letzten Gemeinderatssitzung an.
Die bisher praktizierte Methode der Absaugung der Gespinste sei sehr aufwendig und sehr teuer. Die Gemeinde Wippingen schließe sich jetzt der bereits von einigen Gemeinden der Samtgemeinde Dörpen praktizierten Bekämpfung mit dem Biozid an, weil diese gute Erfahrungen damit gemacht hätten. Laut Wikipedia handelt es sich bei NeemProtect um einen auch für den biologischen Landbau zugelassenen Extrakt aus Bestandteilen des Neembaumes. Das Pflanzenschutzgift wird mit einer Sprühkanone in die Kronen von befallenen Bäumen gesprüht. Der Bereich, der vom Sprühnebel betroffen sein kann, muss während der Aktion gesperrt werden, kann aber sofort danach frei gegeben werden. Eine Abdrift des Sprühnebels soll verhindert werden; es gelten deshalb mehrere Vorschriften für den Zeitpunkt der Ausbringung.
Die Aussage auf der Gemeinderatssitzung, es handele sich beim Besprühen der Bäume um eine vorbeugende Maßnahme, stimmt nicht überein mit der Aussage im Produktbeschreibungsblatt der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Dort heißt es: "Eine vorsorgliche Ausbringung des Biozidprodukts ohne einen zuvor festgestellten Befall auf Grundlage von Monitoringdaten ist nicht zulässig." Damit das Gift wirksam ist, muss es während des ersten und zweiten Larvenstadiums direkt nach dem Massenschlupf der EPS-Larven von April bis Mai ausgebracht werden.
Das Julius-Kühn-Institut hält ein aktuelles Faltblatt mit Hinweisen zur Lebensweise, der Verbreitung, der Biologie, den Schäden und gesundheitlichen Gefahren zum Download bereit. [jdm]
Schnipsel von der Gemeinderatssitzung
Auf der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 17.3.2021, berichtete Bürgermeister Hermann Gerdes über die Ausbaupläne für die K114 (Straße von der Kluser Straße bis nach Werpeloh). Die Pläne über die Gestaltung der Anbindung an die Zufahrten im Ortskern sind noch nicht endgültig fertig. Vom Dorfladen bis zur Abzweigung Harpel wird der Fahrradweg erhöht und verbreitert.
Im Bericht über den Wahlvorstand hob Gerdes hervor, dass die langjährigen Wahlleiterinnen Bettina Jansen und Magdalena Nehe sich auch weiterhin zur Ausübung deses Amtes bereit erklärt hätten.
Johannes Grote erinnerte an seine Anfrage, die er schon in der Ratssitzung vom 24.Oktober 2019 gestellt hatte. Die Markierungen bei der Querung Kiefernweg, die den Lastwagen des Kieswerks anzeige, dass sie hier die Vorfahrt der Fahrradfahrer zu beachten haben, fehlten immer noch. Gerdes antwortete, man habe diese Arbeiten im letzten halben Jahr nicht geschafft, was leichte Irritation hervorrief, aber zeigt, wie schnell die Zeit gefühlsmäßig vergeht. Grote mahnte auch eine Erneuerung des Fahrradweges auf dem Harpel an.
Zu den Ausbauplänen des Kieswerks Smals antwortete Gerdes nur, dass Smals im Dezember 2020 einen Antrag auf Abbauverlängerung gestellt habe. Mehr wisse er auch nicht.
Der Rat beschloss, eine Änderung des Bebauungsplans für das neue Baugebiet Sonderburgstraße auf den Weg zu bringen. Die bisherige Fassung verhindert, dass Holzhäuser gebaut werden können; dies soll geändert werden. [jdm]
Kriegspropaganda – wie zu Kaisers Zeiten
In der Ems-Zeitung vom 17 März 2021 beschreibt der DPA-Artikel „Militärausgaben steigen im Corona-Jahr“, dass die Nato-Staaten in Riesenschritten ihr Militär aufrüsten. Deutschland steigerte die Ausgaben 2020 um 8,4 Prozent. Die Nato-Staaten gaben 1100 Mrd. Dollar aus; China gab 193,3 Mrd. Dollar aus und Russland senkte seine Ausgaben auf 60 Mrd. Dollar. Trotz dieses offensichtlichen Missverhältnisses bzw. der eindeutigen Überlegenheit der Rüstung durch die Nato-Staaten, wird die Militärkraft Russlands und Chinas als Grund für die Nato-Rüstung angeführt.
Das Nato-Mitglied Großbritannien will die Zahl seiner Atomsprengköpfe um ein Drittel erhöhen. Die USA schicken ganze Flottenverbände in das südchinesische Meer; jetzt will auch Deutschland eine Fregatte Richtung China schicken – angeblich um die Freiheit der Seewege zu sichern. Man stelle sich vor, chinesische und russische Flottenverbände würden in der Nordsee herumschippern.
Das sind alles besorgniserregende Kriegsvorbereitungen, die flankiert werden von einem ständigen Russland- und China-Bashing - in den USA z. B. immer wieder mit dem Märchen von der russischen Wahlbeeinflussung: Als ob ein paar Propagandaaktivitäten aus dem Ausland die milliardenschwere Wahlpropaganda der US-Präsidentschaftskandidaten aushebeln könnten.
Und was fällt der NOZ-Kommentarin Marion Trimborn zur diesem Szenario ein? Ein Kommentar, der sich nicht mit Rüstung, Friedenspolitik und den finanziellen Folgen der Überrüstung beschäftigt. Stattdessen ein Stimmungsbericht mit vollkommen unangemessenen Personalisierungen. Da kann die Nato aufatmen; da hat sich das Klima in der Nato verbessert. „Was für eine Erleichterung“. Wie in einem Boulevardbericht über die englische Königsfamilie wird erzählt, dass wieder konstruktiv miteinander gesprochen werde, da gibt es neuen Schwung. Joe Biden wird nicht nachlassen und zu Recht fordern. Und möglicherweise gibt es neuen Streit. Dass es hier um Kriegsvorbereitungen der Nato geht: Fehlanzeige. Dass Frau Trimborn dann auch noch völlig inhaltsleer „tiefgreifende Reformen der Strukturen bei der Bundeswehr“ fordert, passt dann schon gut ins Bild. Die Überschrift des Kommentars „Ein Comeback“ passt dann auch sehr gut: So persönlich-nett haben die Zeitungen vor dem 1. Weltkrieg auch Zustimmung für die Kriegsvorbereitungen des Kaisers Wilhelm II, die wir heute als Kanonenbootpolitik bezeichnen, herbei geschrieben. [jdm]
SV Wippingen saniert Sportplatz
Auf der Tagesordnung des Gemeinderates stand am Mittwochabend auch die Bewilligung des Zuschusses für die Sanierung des Sportplatzes. Der alte Sportplatz soll umfassend saniert werden. Die Grasnarbe soll abgetragen werden, der Unterbau und die Drainage sollen erneuert werden, eine Beregnungsanlage soll eingebaut werden und der Zau zur Schützenstraße wird erneuert.
Auch der neue Sportplatz soll eine Beregnungsanlage erhalten, die aber anders gestaltet wird, weil hier die Grasnarbe nicht angefasst wird. Ein Tiefbrunnen auf dem Gelände des Sportvereins soll eine Unabhängigkeit von dem Wasserverband schaffen. Diese Investition komme auch der Gemeinde bei der Bewässerung der Straßenbäume zugute.
Der vom Sportverein vorgelegte Finanzierungsplan sieht wie folgt aus: Förderung Landkreis Emsland: 22.000,-€, Förderung Kreissportbund Emsland: 33.000,-€, Zuschuss Gemeinde Wippingen:22.000,-€, Spenden: 22.000,-€, Eigenanteil Sportverein: 11.000,-€. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen somit 110.000.-€.
Hermann-Josef Pieper verwies darauf, dass der Sportplatz vor etwa 70 Jahren angelegt worden sei. Eine Sanierung sei daher durchaus angebracht. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
SV Wippingen-Vorsitzender Andreas Schwering berichtete am Rande der Sitzung, dass der SVW bei den Spenden auf den Erfolg von Anträgen bei öffentlichen Stiftungen hoffe.
Der Sportverein hat durch den Lockdown bisher keine Mitglieder verloren. Man habe im Gegenteil neue Mitglieder durch die Reaktivierung der Tennisabteilung gewonnen. [jdm]
Gemeinderat plant wieder Schulden – und wieder erstmals
Die auffälligste Zahl bei den Beratungen zum Haushalt 2021 der Gemeinde Wippingen war heute abend die geplante Verschuldung von 530.000 €. Etwas Ähnliches hatte man auch schon 2020 gehört: Da wurden 480.000 € Schulden geplant. Aber durch die Verschiebung der Erweiterung der Kinderkrippe und durch Minderausgaben beim neuen Baugebiet war dies dann doch nicht erforderlich. Es mussten nur 50.000 € bei der Samtgemeinde geliehen werden, die in diesem Jahr durch reguläre Kreditaufnahme zurückgezahlt werden müssen.
2020 musste die Gemeinde mit Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer (-32.000 €) und bei der Gewerbesteuer (-184.000 €) umgehen. Kämmerer Heinz-Hermann Lager führte die Entwicklung bei der Einkommensteuer auf die Corona-Pandemie zurück. Das Minus bei der Gewerbesteuer sei seines Erachtens nicht auf die Pandemie zurückzuführen. Kompensiert werden konnten diese Mindereinnahmen zum großen Teil durch die Corona-Beihilfe des Bundes in Höhe von 172.000 €.
Bei den laufenden Ausgaben bilden Kindergarten und –krippe immer mehr einen Haushaltsschwerpunkt. Musste 2017 noch ein Defizit der Kita von 54.000 € ausgeglichen werden, sind es 2021 schon 115.000 €. Hermann Gerdes verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass das Land bei der Diskussion um die dritte Kraft in der Gruppe immer im Auge haben müsse, dass eine solche Verbesserung des Betreuungsschlüssels nicht zu Lasten der Gemeinde gehen dürfte. Lager führte den steigenden Betrag darauf zurück, dass alle anderen Zuschussgeber zu Kitas ihre Zuschüsse gedeckelt hätten, so dass die Restkosten bei der Gemeinde blieben.
Die größten Investitionen in 2021 sind die Kinderkrippe, für deren Ausbau 323.000 € veranschlagt werden, der Ausbau des Heimathauses, bei dem 410.000 € bei 170.000 € Zuschüssen ausgegeben werden, und die Sanierung des Sportplatzes, bei der die Gemeinde allerdings nur 22.000 € von den Gesamtkosten in Höhe von 110.000 € übernehmen will. [jdm]
Gemeinderatssitzung findet in der Mehrzweckhalle statt
Die öffentliche Ratssitzung am Mittwoch, den 17.03.2021, um 19.30 Uhr findet nicht, wie angekündigt im Gemeindezentrum, sondern in der Mehrzweckhalle statt, um mehr Platz für die Ratsmitglieder, die Zuschauer und die Presse zu haben und so die Abstände wahren zu können.
Die PowerPoint-Präsentation mit den Eckdaten des Gemeinde-Haushalts 2021 können Sie schon vorab einsehen. Das Zahlenwerk mit dem Haushalt selbst und alle Sitzungsvorlagen für die Gemeinderatssitzung finden Sie auch im Rats-und Bürgerinformationssystem der Samtgemeinde. [jdm]
Frühlingsbote Bärlauch
Der Bärlauch treibt jetzt schon als Frühlingsbote aus. Das mit dem Knoblauch verwandte Gewächs kann man leicht mit dem giftigen Maiglöckchen verwechseln. Das Wildgemüse schmeckt köstlich als Bärlauch-Butter zubereitet. In den Wäldern riecht man ihn schon vom weitem. [Klaus Lübken]
Schießgebiet: Sperrungen
In der Woche vom 15.03. bis 19.03.2021 werden wegen Waffenversuchen auf der WTD 91 die Straßen Lathen - Sögel, Renkenberge -Wahn und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise zwischen 08:00 – 16:30 Uhr an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Verkehrsüberwachung
Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 15.03.2021: Papenburg, Meppen
Dienstag, 16.03.2021: Geeste, Lingen
Mittwoch, 17.03.2021: Börger, Kluse
Donnerstag, 18.03.2021: Aschendorf, Rühle
Freitag, 19.03.2021: Haren, Haselünne
Samstag, 20.03.2021: Rhede
Sonntag, 21.03.2021: Beesten [Landkreis Emsland]
Gedenkstätte Esterwegen wieder geöffnet
Einzelbesucherinnen und -besucher sowie Familien (maximal 5 Personen aus zwei Haushalten; Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt) können die Gedenkstätte Esterwegen ab sofort wieder besuchen. Eine telefonische Anmeldung ist notwendig, da neben Hygiene- und Abstandsregelungen auch nur eine beschränkte Personenzahl zur gleichen Zeit die Ausstellung besuchen kann. Während der üblichen Öffnungszeiten ist die Gedenkstätte dafür unter den Telefonnummern 05955/988950 bzw. 05955/9879323 zu erreichen. [Landkreis Emsland]
Nabu demonstriert gegen Abholzung in Papenburg
Die GRÜNEN in Emsland Nord rufen zur Teilnahme an der vom NABU organisierten Protestveranstaltung am Sonntag um 11 Uhr für 30-60 min in der Bahnhofstraße vorm Stellwerk (Caritas), gegenüber der LKW-Parkfläche BUNTE auf: "Wir sollten nichts unversucht lassen, der Lust am Sägen endlich Einhalt zu gebieten." Dort hat die Stadt Papenburg mehrere hundert Bäume für ein künftiges Gebäude der Kolping Werkstatt auf einem Gewerbegebiet rechtmäßig fällen lassen. [PM Die Grünen Emsland Nord]
Update: Aktion fand nicht statt: "...unsere Aktion am Sonntag muß leider abgesagt werden. Die Resonanz ist für die jetzige Corona-Landschaft zu groß geworden. Es wird aber weiter gehen..." schreibt der Nabu.
Corona: Impfstart für pflegende Angehörige – Die wichtigsten Informationen
Auch pflegende Angehörige können sich nun in vielen Bundesländern gegen Covid-19 impfen lassen. Da die Terminvergabe Ländersache ist, ist die Lage aktuell allerdings sehr unübersichtlich. Deswegen hat der Verband Pflegehilfe alle wichtigen Informationen für pflegende Angehörige sowie die entsprechenden Impfterminstellen zusammengefasst und stellt diese gerne zur Verfügung.
Durch den Impffortschritt sieht die Pflegeberatung eine Chance zur Entspannung der Situation hinsichtlich der anhaltenden Angst vor einer Infektion und die damit einhergehende Einsamkeit. Die Einschätzung des Verband Pflegehilfe und weitere Informationen zur aktuellen Impflage in der häuslichen Pflege finden Sie in der ausführlichen Pressemitteilung. [jdm/ PM Verband Pflegehilfe]
Mini-Reaktoren keine Lösung
In der Ems-Zeitung wurde anlässlich des 10. Jahrestages der Fukushima-Katastrophe in einem Kommentar das Hohe Lied der Mini-Atomreaktoren gesungen, die angeblich mit Atommüll laufen und damit das Atommüllproblem beseitigen würden. Außerdem seien somit das Energie- und das CO2-Problem gelöst.
Wie zwei Studien im Auftrag des BASE zeigen, ist keines der Probleme mit den Mini-Reaktoren gelöst. Sie sorgen im Gegenteil dafür, dass der bevorzugte Baustoff für Atombomben Plutonium überall auf der Welt verfügbar ist. Die Mini-Reaktoren erzeugen auch Atommüll. Gebrauchte Reaktoren müssen auch entsorgt werden. Und die Sicherheitskonzepte sind ebenfalls nicht überzeugend. Im Grunde handelt es sich bei diesen Reaktoren um Schnelle Brüter, die Uran und Plutonium nutzen und die ein gegenüber den Groß-Reaktoren verändertes Kühlkonzept aufweisen.
Aber das Geschäftsfeld wäre eins für die großen Energiekonzerne, auch für Quereinsteiger-Milliardäre wie Bill Gates. Die Träume von Gates und dem neuen Präsidenten Biden beinhalten das Kleine Atomkraftwerk für jede Stadt. Man kann sich die alptraumhaften Szenarien in US-Kleinstädten, die nicht mal in der Lage sind, das Wasserversorgung für ihre Bewohner sicher zu stellen, vorstellen, für den Fall, dass ihr kleines Atomkraftwerk nicht mehr funktioniert.
Das Bestreben der marktbeherrschenden Konzerne ist es, jede Technologie in ihren Händen zu konzentrieren. Auch die Stromerzeugung soll mit Technologien passieren, die ihnen den alleinigen Zugriff erlauben. Die alternative Stromerzeugung mit Sonne, Wind und Wasserstoff erlaubt es, auch andere Erzeuger, wie Stadtwerke oder Energie-Genossenschaften, einzubeziehen. Den Atomkonzernen ist es immer gelungen, sich ihre Kosten vom Staat finanzieren zu lassen. Zurzeit zahlt die EU für die Errichtung eines 36 Mrd. € teuren Atomkraftwerkes in Großbritannien, während der Windkraft und der Sonnenenergie in Deutschland ständig Knüppel vor die Füße geworfen werden, um ihre Entwicklung zu behindern.
Zwei Gutachten für das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) kommen zu der Erkenntnis, dass die Mini-Reaktoren keine Lösung darstellen und zweitens eine Umwandlung von Atommüll das Entsorgungsproblem nicht beseitigt.
Die Anti-Atom-Initiative „ausgestrahlt“ hat eine Broschüre im Angebot, die zusammenfasst, warum Atomkraft keine Antwort auf den Klimawandel ist.
Ein breites Bündnis aus über 50 Umweltorganisationen, Jugendverbänden, Anti-Atom-Initiativen und weiteren gesellschaftlichen Organisationen bekräftigte zum Jahrestag die Ablehnung der Atomenergie. In einer gemeinsamen Erklärung fordert das Bündnis eine konsequente Energiewende statt Atomkraft. Sie nennt die Atomenergie weder sozial noch sauber. Atomenergie sei nicht klimaneutral und habe keine Zukunft. [jdm]
Flug über den Baggersee
Der Wippinger Baggersee, auch Wippinger Kolk genannt, von oben gesehen, in einem Video auf Youtube. [jdm]
Aktuelle niedersächsische Corona-Verordnung zum Nachlesen
Hier können Sie die Niedersächsische Corona-Verordnung mit den Änderungen, die am 07.03.2021 in Kraft getreten sind, in einer Lesefassung, also Gesamtfassung mit allen zwischenzeitlichen Änderungen, lesen. [jdm]
Gemeinderatssitzung am 17. März um 19.30 Uhr
Am Mittwoch, den 17.März 2021, findet um 19.30 Uhr im Gemeindezentrum Wippingen eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Wippingen statt. Hauptthemen der Sitzung sind der Haushaltsplan der Gemeinde für das laufende Jahr, die Bestimmung eines Wahlvorstands, sowie der Zuschuss an den SV Wippingen für die Neugestaltung des Sportplatzes. [jdm]
Taxi gegen Uber & Co – Der Kampf um Deutschlands Straßen
![](https://www.hallo-wippingen.de/wp/wp-content/uploads/2021/03/31af9d1e-f590-47e9-82fe-110e7a0b36dd-300x169.jpg)
Taxis und andere Mobilitätsanbieter streiten seit Jahren um Kosten, Kilometer und Kunden – kann das neue Gesetz für die Branche nun fairen Wettbewerb garantieren? Was bringt das Anfang März im Bundestag beschlossene Personenbeförderungsgesetz, mit dem es erstmalig einen Rechtsrahmen auch für "die Neuen" am Mobilitätsmarkt gibt? In "ZDFzoom" geht es am Mittwoch, 10. März 2021, 22.45 Uhr, in "Taxi gegen Uber & Co – Der Kampf um Deutschlands Straßen" um diese Frage. (mehr …)
Eichenbalken für Heimathaus gesucht
Für den Umbau des Heimathauses sucht der Heimatverein kurzfristig 6 Eichenbalken mit den Maßen: Länge 7,5 Meter, 20 x 20 cm.
Wer solche Balken zu verschenken oder zu verkaufen hat, möge sich bei Klaus Abeln, Tel. 04966 277, oder Heinz Schulte, Tel 04966 480, melden. [Heinz Schulte]
Verkehrsüberwachung
Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 08.03.2021: Wittenberg, Dalum
Dienstag, 09.03.2021: Lünne, Salzbergen
Mittwoch, 10.03.2021: Werlte, Flechum
Donnerstag, 11.03.2021: Klosterholte, Bockhorst
Freitag, 12.03.2021: Schwartenberg, Meppen
Samstag, 13.03.2021: Lingen
Sonntag, 14.03.2021: Papenburg [Landkreis Emsland]
Corona-Schutzimpfung: Aufruf an über 80-Jährige
Von den 18.275 Personen über 80 Jahren, die im Landkreis Emsland impfberechtigt sind, waren zu Beginn der Woche 2474 Personen bislang nicht versorgt , d.h. sie hatten weder eine Impfung erhalten, noch einen Impftermin benannt bekommen und sich auch nicht auf die Warteliste des Landes setzen lassen. „Es ist unbedingt notwendig, dass sich Impfberechtigte über 80 Jahren um einen Impftermin beim Land Niedersachsen bemühen“, ruft Landrat Marc-André Burgdorf dazu auf, unter der bekannten Hotline 0800/9988665 und der Internetadresse www.impfportal-niedersachsen.de einen Impftermin zu buchen. Unterstützung bietet bei Bedarf der Ansprechpartner in den Gemeinden, der Anfang Februar diesen Impfberechtigten schriftlich mitgeteilt wurde. [Landkreis Emsland]
Schießgebiet: Sperrungen
In der Woche vom 08.03. bis 12.03.2021 werden wegen Waffenversuchen auf der WTD 91 die Straßen Lathen - Sögel, Renkenberge -Wahn, Wippingen – Werpeloh (K114) und Schlagbrückener Weg zeitweise zwischen 08:00 – 16:30 Uhr an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Spitze der Katholischen Kirche zum Atomwaffenverbotsvertrag: Alle Staaten müssen unterschreiben
Der Ruf nach einem Verbot von Atomwaffen ergeht von Verantwortlichen der katholischen Kirche weltweit. Nach der klaren Botschaft von Papst Franziskus ist es nun die bischöfliche Behörde, die aktiv wird.
Unter ihnen Pierbattista Pizzaballa, der lateinische Patriarch von Jerusalem; Kardinal Gualtiero Bassetti, Vorsitzender der italienischen Bischofskonferenz; Joseph Mitsuaki Takami, Vorsitzender der japanischen Bischofskonferenz; Jean-Claude Höllerich, Kardinal der Erzdiözese Luxemburg und Präsident von Pax Christi Luxemburg; Malcom McMahon (Erzbischof von Liverpool), Giovanni Ricchiuti (Erzbischof von Altamura und Präsident von Pax Christi Italien), José Domingo Ulloa Mendieta, Erzbischof von Panama; Terry Brady, Bischof der Erzdiözese Sydney und viele andere Würdenträger weltweit.
In diesem offenen Brief begrüßen sie das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags vom 22. Januar 2021:
(mehr …)Personenbeförderungsgesetz: Schlecht für Arbeitnehmer und Fahrgäste
Während in der Ems-Zeitung das neue Personenbeförderungsgesetz gescholten wurde, weil es den internationale Plattformen wie Uber noch Regeln auferlegt, zeigte sich der Bundesverband Taxi erleichtert, dass zumindest die Rückkehrpflicht der Mietwagen – und damit auch für die Uber-Fahrzeuge – beibehalten wurde.
Eine klare Trennung zwischen Taxi und Mietwagen müsse beibehalten werden, da beide Verkehrsformen unterschiedliche Funktionen und Pflichten hätten. Es gelte dringend zu vermeiden, dass Taxis mit ihren ÖPNV-Pflichten und unregulierte Mietwagen das gleiche Marktsegment bedienen.
Die Kommunen können Mindestfahrpreise festsetzen, um die Busse und Bahnen nicht zu unterbieten. Das hilft den Taxi-Unternehmen nicht, wohl aber die Möglichkeit der Kommunen für bestimmte gefragte Ziele feste Streckenpreise festlegen zu können.
Der Taxi-Verband fasst seine Position so zusammen: „Die Bundesregierung hat an wichtigen Stellen nachgebessert. Das ist gut. Insbesondere die einheitliche Fahrer-Qualifikation ist zu begrüßen. Aber diese Verbesserungen ändern am Grundproblem nichts: Der Wettbewerb der Taxiunternehmen mit internationalen Plattformen ist ein Kampf David gegen Goliath, und an einer entscheidenden Stelle hat die Bundesregierung entschieden, dass die Regeln für Goliath nicht gelten.“
Andreas Scheuer hat mit diesem Gesetz wieder eine Form der öffentlichen Daseinsvorsorge den Konzernen übergeben. Die Folge werden nicht nur die Verbraucher spüren, sondern vor allem die Beschäftigten im Taxigewerbe. Es wird zu Lohnsenkungen führen und dem Aufbau einer breiten Schicht von nicht versicherten und unterbezahlten Uber-Sklaven, die mit ihrem eigenen Auto für die neoliberalen Träume von Scheuer büßen müssen.
Dass die Grünen dem Gesetz zustimmte, weil die möglichen Sammelangebote ökologisch seien, ist schon jämmerlich. Das Gesetz sieht ja neben der Taxiregulierung auch eine Zulassung von privaten Busunternehmen wie Netflix als Konkurrenz zur Bahn vor. Dabei sollen diese Busunternehmen gegenüber der Bahn, die Streckenentgelte zahlen muss, bevorzugt werden, in dem sie von der Autobahnmaut befreit werden sollen. Auch hier folgen die Grünen dem neoliberalen Mantra, dass Konkurrenz alles besser mache.
Die Linke lehnte als einzige Partei im Bundestag die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes ab. [jdm]
Wolf in Kluse überfahren
Die Ems-Zeitung berichtete heute über den Wolf, der am Freitagmorgen bei Kluse überfahren wurde. Es handele sich um eins von 124 Wölfen in Niedersachsen, die ums Leben gekommen seien. Das nebenstehende Foto davon kursierte in den sozialen Medien. [jdm]
Projekt der Gleichstellungsbeauftragten zum Frauentag
Viele Projekte im Rahmen des Internationalen Frauentages mussten wegen des Lockdowns abgesagt oder auf ein Online-Format begrenzt werden.
Damit die Themen rund um die Gleichstellung und die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten nicht in Vergessenheit geraten, hat die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Emsland ein Video-Projekt zum Weltfrauentag initiiert. Die Organisation des Projektes lag beim Gleichstellungsbüro der Stadt Lingen.
Die fünf hauptamtlichen und 15 ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten haben in kleinen Projektgruppen 8 Themen bearbeitet, z.B. Frauen und Politik, Frauen und Altersarmut, Männer und Gleichstellung. Unterstützt haben uns dabei Roman Starke als Theaterpädagoge und Videofilmer von „Weltgestalten“ und Hedwig Warnek als Theaterpädagogin.
Die Ergebnisse werden vom 1. bis zum 8. März (dem Internationalen Frauentag) jeweils täglich ab 10 Uhr auf Facebook, Instagram und den Homepages des Landkreises Emsland und der Städte und Gemeinden zu sehen sein. Auch auf YouTube sind die Videos zu sehen, für diejenigen, die nicht bei Facebook oder Instagram unterwegs sind. Wir laden Euch ganz herzlich ein, das Projekt zu verfolgen. [Silke Kuhl, Ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte der Samtgemeinde Dörpen]
Emslandstatistik 2/2021
Die Ausgabe 2/2021 der Emslandstatistik stellt Daten zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Emsland und Daten zum Ausländeranteil zusammen. [jdm/Landkreis Emsland]
Corona-Vorschriften der Landesregierung
Bund und Länder haben sich am 03.03.2021 auf Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie geeinigt. Hier finden Sie den Bund-Länder-Beschluss vom 03.03.2021 sowie die Presseinformation im Anschluss der gestrigen Konferenz und nachstehend eine Übersicht zu den gestrigen Beschlüssen. [jdm/Bildrechte: Presse-und Informationsamt der Bundesregierung]
Begleitforum Endlagersuche auf der Homepage des Landkreises
Auf der Landkreis-Homepage ist jetzt der Fachbericht „Fachliche Beratung des Landkreises Emsland zu den Ergebnissen des Zwischenberichts Teilgebiete im Standortauswahlverfahren für ein Endlager“ durch Dr. Saleem Chaudry (Öko-Institut e.V.) verlinkt worden. Dr. Chaudry hatte den Bericht auf der Auftaktveranstaltung des vom Kreistag beschlossenen „Begleitforums Endlagersuche“ am 26. Januar und in einer Umweltausschusssitzung vorgestellt.
Die gesamte Auftaktveranstaltung des Begleitforums, die am 26.01.2021als Onlineveranstaltung stattgefunden hat, ist hier öffentlich als Video verfügbar. Enthalten ist neben der Einführung in das Thema durch Kreisbaurat Dirk Kopmeyer auch die vollständigen Ausführungen von Steffen Kanitz (BGE) aus dem Umweltauschuss sowie ein Statement und Erläuterungen durch Dr. Saleem Chaudry (Öko-Institut e.V.). [jdm]
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